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nw
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungsverfahren nach § 28 Abs. 1a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) und Genehmigungsverfahren nach § 9 PBefG für den "barrierefreien Ausbau der Haltestelle Betriebshof Grunewald (Linie U79)" in Duisburg durch die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG
08.08.2025

Gegenstand ist die Errichtung eines barrierefreien, 95 cm hohen Mittelbahnsteiges zum Einstieg in die Hochflurfahrzeuge der Linie U79. Gleichzeitig erfolgt die Verziehung der Gleise. Zusätzliche Fahrbeziehungen erfolgen durch den Ein- und Ausfahrbereich in den / aus dem Betriebshof. Die Fahrleitungen werden angepasst, ebenso der Straßenraum.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigungsverfahren nach § 28 Abs. 1a des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG NRW) und Genehmigungsverfahren nach § 9 PBefG für den "barrierefreien Ausbau der Haltestelle Kulturstraße (Linie U79)" in Duisburg durch die Duisburger Verkehrs AG
08.08.2025

Gegenstand ist die Errichtung eines barrierefreien Mittelbahnsteiges zum Einstieg in die Hochflurfahrzeuge der Linie U79. Gleichzeitig erfolgt die Verziehung der Gleise. Die Straßenbegrenzungslinien werden nicht verändert. Die Fahrleitungsanlage wird angepasst.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 25 - Planfeststellungsverfahren

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G08424 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Beizen von Edelstahl in 16303 Schwedt/Oder
08.08.2025

Die Firma Butting Anlagenbau GmbH & Co. KG, Kuhheide 13 in 16303 Schwedt/Oder, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16303 Schwedt/Oder in der Gemarkung Schwedt, Flur 26, Flurstück 67/7 eine Anlage zum Beizen von Edelstahl zu errichten und zu betreiben (Az.: G08424). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 3.10.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 3.9.2.S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren zur vorübergehenden Grundwasserabsenkung im Zuge Errichtung einer Produktions- und Logistikhalle auf dem Betriebsgelände der H & K Teckentrup GmbH & Co. KG
07.08.2025

Die H & K Teckentrup GmbH & Co. KG, Industriestraße 50, 33415 Verl, plant im Zuge der Errichtung einer Produktions- und Logistikhalle auf dem Betriebsgelände Grundwasser abzusenken. Insgesamt ist eine Grundwasserentnahme von maximal 79.000 m³ über einen Zeitraum von ca. drei Monaten geplant. Das Absenken des Grundwassers erfolgt mittels Tiefendrainage. Diese wird in ca. 70 m langen Strängen über das gesamte Baufeld verteilt eingefräst. Das entnommene Wasser wird über einen Regenwasserschacht eingeleitet

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 16, 3368 ha im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Lindenberg, Flur 3, Flurstücke 151
07.08.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Lindenberg, Flur 3, Flurstücke 151 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 16,3368 ha (Anlage eines Mischwal-des mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für die Siegfried PharmaChemikalien Minden GmbH
07.08.2025

Die Siegfried Pharmachemikalien Minden GmbH beantragt für den Standort Karlstraße15 in 32423 Minden gem. § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der BImSchG Anlage 03 „Ephedrin- Betrieb“. Beantragt werden folgende Maßnahmen: 1) Errichtung und Betrieb von zwei neuen Tanks für die Aufnahme von lösungsmittelhaltigem Abwasser und mit Dichlormethan belastetes Abfalllösemittel mit daraus resultierender Erhöhung der Lagerkapazität des Tanklagers 2) Errichtung und Betrieb von zwei neuen Tanks zur Erweiterung der Lagerkapazität von Methanol mit daraus resultierender Erhöhung der Lagerkapazität des Tanklagers 3) Errichtung und Betrieb einer Abwasserstrippkolonne zur Vorreinigung von lösungsmittelhaltigem Abwasser 4) Errichtung und Betrieb einer neuen Abluftreinigungsanlage (Brennkammer, direkt befeuerte thermische Oxidationsanlagen – DFTO) als Ersatz für die derzeit betriebene Abluftreinigungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bb
Negative Vorprüfungen

073.Ä0.00/24 Wesentliche Änderung des Heizwerkes Potsdam-Süd in 14478 Potsdam
07.08.2025

Die Firma Energie und Wasser Potsdam GmbH, Steinstraße 101 in 14480 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Zum Heizwerk 20 in der Gemarkung Drewitz, Flur 10, Flurstück 4 das bestehende Heizwerk wesentlich zu ändern. Die Energie und Wasser Potsdam GmbH plant das Heizwerk Potsdam-Süd durch die Errichtung und den Betrieb von vier erdgasbefeuerten BHKW-Modulen (auch für den Einsatz von Wasserstoff geeignet) mit einer Feuerungswärmeleistung (FWL) von je 23,66 MW sowie der Errichtung und Betrieb von zwei weiteren Power-to-heat Elektrodenkesseln (PtH-Kessel) mit einer Leistung von je 10 MWth zu erweitern. Die Gesamt-FWL beträgt 392 MW und bleibt durch die Erweiterung unverändert. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.1.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Unter Berücksichtigung der vom Antragsteller vorgesehenen Maßnahmen zur Emissions-/ Immissionsminderung und aufgrund der geplanten Errichtung entsprechend dem Stand der Technik sowie dem vorgesehenen bestimmungsgemäßen Betrieb lässt das Vorhaben nach vorliegenden Kenntnissen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen i. S. des UVPG auf die Schutzgüter erwarten. Auch erheblich nachteilige Auswirkungen auf das angrenzende FFH-Gebiet und die umliegenden gesetzlich geschützten Biotope sind nicht ersichtlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von vier Windkraftanlagen in 17326 Brüssow - Reg.-Nr.: G05219
07.08.2025

Die Firma ENERTRAG Aktiengesellschaft, Gut Dauerthal in 17291 Dauerthal beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf den Grundstücken in 17326 Brüssow, Gemarkung Trampe, Flur 1, Flurstücke 40, 54 und 56 vier Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen des Typs General Electric GE 5.3 – 158 mit einem Rotordurchmesser von 158 m, einer Nabenhöhe von 161 m über Grund und einer Gesamthöhe von 240 m über Grund. Die Nennleistung beträgt 5,3 MW je Anlage. Zu jeder Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellflächen. Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im Dezember 2020 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von sechs Windkraftanlagen in 15326 Lebus - Reg.-Nr.: G06820
07.08.2025

Die Firma Prokon Regenerative Energien eG, Kirchhoffstraße 3 in 25524 Itzehoe beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 15326 Lebus in der Gemarkung Lebus, Flur 1, Flurstück 1, Flur 3, Flurstücke 480, 290 und 291, in der Gemarkung Mallnow, Flur 2, Flurstück 113 und in der Gemarkung Podelzig, Flur 9, Flurstücke 74 und 86 sechs Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G06820). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von sechs Windkraftanlagen des Typs General Elektrik GE 5.5 mit einem Rotordurchmesser von 158 m und einer Nabenhöhe von 161 m und einer Gesamthöhe von 239 m über Grund. Die Nennleistung beträgt 5,5 MW. Zu jeder Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im Oktober 2023 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Zulassungsverfahren

Antrag nach §§ 16b auf Errichtung und Betrieb (Repowering) einer WEA Li015 des Typs Enercon E-175 EP5 E1 in Lippetal-Lippborg
06.08.2025

Antrag nach §§ 16b auf Errichtung und Betrieb (Repowering) einer WEA Li015 des Typs Enercon E-175 EP5 E1 in Lippetal-Lippborg

Verfahrensführende Stelle

Kreis Soest

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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