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th
Zulassungsverfahren

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zur Zulassung des Rahmenbetriebsplanes für den Gips-/Anhydrittagebau Rottleberode
20.05.2025

Die Fa. KNAUF Deutsche Gipswerke KG beantragte 2018 beim Thüringer Landesbergamt (TLBA) die Zulassung des obligatorischen Rahmenbetriebsplans für das bergbauliche Vorhaben „Gips-/Anhydrittagebau Rottleberode“ im Bergwerkseigentum „Rottleberode/Alter Stolberg“ nebst einer Flächenerweiterung nach BImSchG. Seit dem 1.1.2019 sind das ehemalige TLBA und die für den Vollzug des NatSchG zuständigen Referate des Thüringer Landesverwaltungsamtes im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) vereinigt. Die Antragstellerin beabsichtigt, teilweise auf bereits verritzten Flächen, über einen Zeitraum von ca. 70 Jahren, die bergbauliche Gewinnung von Anhydrit und Gips für ihr Aufbereitungswerk im benachbarten Rottleberode (Sachsen-Anhalt). Das Vorhaben ist, aufgrund der geplanten Abbaufläche von über 25 ha, gemäß § 1 Nr. 1 Buchstabe b), Doppelbuchstaben aa) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen. Deshalb ist für die Zulassung des Rahmenbetriebsplanes ein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Das TLUBN ist insoweit die zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 8, Geologie und Bergbau (TLUBN_Abteilung8)
Referat 85

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

sh
Zulassungsverfahren

K 22; Neu- und Ausbau der Kreisstraße 22 auf dem Gebiet der Städte Uetersen und Tornesch im Kreis Pinneberg
19.05.2025

Antragsteller ist der Kreis Pinneberg. Planfeststellungsbehörde ist das Amt für Planfeststellung Verkehr Schleswig-Holstein. Die zwischen den Städten Tornesch und Uetersen im Kreis Pinneberg in West-Ost-Richtung verlaufende Kreisstraße K 20 sieht sich einer stetig wachsenden Verkehrsbelastung ausgesetzt. Dabei wird durch diese Kreisstraße neben dem üblichen Binnenverkehr aufgrund der Zubringerfunktion der K 20 sowie der östlich anschließenden L 110 in Richtung der BAB A23-Anschlussstelle „Tornesch“ verstärkt auch Durchgangsverkehr abgewickelt. Um die K 20 zu entlasten beabsichtigt der Kreis Pinneberg, die Kreisstraße 22 im Bereich zwischen Uetersen und Tornesch südlich der Siedlungsschwerpunkte auszubauen und in einem Teilstück neu zu bauen. Die K 22 verbindet die B 431 und die L 106 im Westen mit der L 107 und der L 110 im Osten. Die K 22 wird in ihrem derzeitigen Zustand ihrer Bedeutung als überörtliche Verbindung und dem Schwerlastverkehr aus den angrenzenden Gewerbegebieten nicht gerecht. Durch den Aus- und Neubau der K 22 ist eine Verkehrsverlagerung von der K 20 sowie der L 110 auf die K 22 zu erwarten. Damit geht die Entlastung des Ortszentrums von Tornesch einher. Ein kombinierter Geh- und Radweg wird die Sicherheit und Attraktivität der Strecke für Fußgänger und Radfahrer deutlich verbessern. Geplant ist der Ausbau der Kreisstraße K 22 zwischen Uetersen und Tornesch mit begleitendem Rad- und Fußweg auf der nördlichen Seite der Straße. Die Straße bleibt zweistreifig, der Ausbau erfolgt von ca. 5,00 bis 5,50 m bestehender befestigter Straßenbreite auf 6,50 m. Die bestehende Brücke über den Ohrtbrooksgraben wird als Teil des Verfahrens an selber Stelle ersetzt. Zur Überwindung der Bahnstrecke Hamburg-Elmshorn wird in Tornesch-Esingen ein Unterführungsbauwerk errichtet werden. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden auf dem Gebiet der Städte Uetersen und Tornesch umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

th
Zulassungsverfahren

Bioabfallvergärungsanlage Walldorf
14.05.2025

Errichtung und Betrieb einer Vergärungsanlage mit Biogasaufbereitungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Schmalkalden-Meiningen
Fachbereich Kreisplanung, Bau, Umwelt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

mv
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Vestas V150-5.6 und einer Windenergieanlage des Typs Vestas V136-4.2 im Windpark Rubkow
14.05.2025

Beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern, als der zuständigen Ge-nehmigungsbehörde, stellte mit Antrag vom 08.04.2020, in der mit Eingang am 11.08.2021 ergänzten Fassung, die Naturwind Schwerin GmbH mit Sitz in 19055 Schwerin, Schelfstraße 35 einen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Vestas V150-5.6 mit einer Gesamt-bauhöhe von 241 m (WEA 3, WEA 6) und einer Windenergieanlage des Typs Vestas V136-4.2 mit einer Gesamtbauhöhe von 234 m (WEA 4) gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), neugefasst durch Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), in der zurzeit gültigen Fassung. Die Standorte der beantragten Anlagen befinden sich im Vorschlagsgebiet für Windenergie- anlagen Nr. N5/2017 „Rubkow“ im Landkreis Vorpommern-Greifswald in der Gemeinde Rubkow.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 13 Windkraftanlagen (WKA Alt Krenzlin II),
13.05.2025

Die Naturwind Schwerin GmbH (Schelfstraße 35, 19055 Schwerin) plant die Errichtung und den Betrieb von 13 Windkraftanlagen (WKA) im Außenbereich der Gemeinde Alt Krenzlin (Landkreis Ludwigslust-Parchim), Gemarkung Alt Krenzlin, Flur 3, Flurstücke 2, 16, 28, 47, 48, 50, 52, 63, 108, 111, 112; Gemarkung Loosen, Flur 7, Flurstücke 6, 13, 14, 21; Gemarkung Krenzliner Hütte, Flur 2, Flurstück 10.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Zulassungsverfahren

Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von drei Windenergieanlagen der Naturwind Schwerin GmbH im Windeignungsgebiet Rubkow
12.05.2025

Der Naturwind Schwerin GmbH, Schelfstraße 35, 19055 Schwerin wird unbeschadet der Rechte Dritter auf Antrag vom 08.04.2020, ergänzt durch naturschutzrechtlichen Antrag nach § 74 Abs. 5 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom 30.01.2023 sowie letztmalige Ergänzung der Antragsunterlagen zum 25.07.2024, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen (WEA) gemäß § 4 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Zulassungsverfahren

Wesentliche Änderung der bestehenden Feuerungsanlage durch den Einsatz von Recyclingöl anderer MEWA-Standorte im Recyclingölkessel
12.05.2025

Wesentliche Änderung der bestehenden Feuerungsanlage durch den Einsatz von Recyclingöl anderer MEWA-Standorte im Recyclingölkessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 4,9 MW.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

th
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 2 Windenergieanlagen
06.05.2025

Errichtung und Betrieb von 2 Windenergieanlagen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kyffhäuserkreis
Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft, Immissionsschutz/Chemikalienrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Zulassungsverfahren

Sandaufspülung Nieblum (Strand) und Goting-Kliff
06.05.2025

Wesentlicher Inhalt des Plans ist die einmalige Aufspülung von Sand auf den Vorstrand sowie in Bereichen unter der MThw-Linie entlang der Küste vor der Gemeinde Nieblum, um Sandverlusten der Insel entgegenzuwirken. Wegen der Einzelheiten des vorgenannten Vorhabens wird auf die Planunterlagen verwiesen.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz (LKN)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb einer thermischen Abfallbehandlungsanlage in 25436 Tornesch
30.04.2025

Errichtung und Betrieb einer thermischen Abfallverbrennungsanlage mit einer Durchsatzkapazität von 110.000 Tonnen pro Jahr, als Ersatz für die am Standort bestehende thermische Abfallverbrennungsanlage.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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