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sn
Zulassungsverfahren

Unternehmensverfahren Hochwasserschutz (HWS) Dresden-Gohlis - 1. Änderung des Wege- und Gewässerplanes nach § 41 FlurbG
23.05.2025

In der Unternehmensflurbereinigung Hochwasserschutz (HWS) Dresden-Gohlis stellt die Teilnehmergemeinschaft HWS Dresden-Gohlis mit Sitz bei der Landeshauptstadt Dresden, Amt für Geodaten und Kataster, Abteilung Bodenordnung, Ammonstraße 74, 01067 Dresden, den Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der aktuellen Fassung (Wege- und Gewässerplan nach § 41 FlurbG) auf. Dieser wurde am 12. Juni 2023 durch die Landeshauptstadt Dresden, obere Flurbereinigungsbehörde genehmigt. Hier vorliegend ist die 1. Änderung des Wege- und Gewässerplanes nach § 41 FlurbG. Im Rahmen der Feststellung des Wege- und Gewässerplanes nach § 41 FlurbG wird auch über die Umweltverträglichkeit der Planungen entschieden. Kurzbeschreibung der Planung der 1. Änderung: Der Wege- und Gewässerplan nach § 41 FlurbG wird mit der 1. Änderung um rechtliche Regelungen im Zusammenhang mit dem Deichschutzstreifen ergänzt. Konkret, fast ausschließlich landseitig der Hochwasserschutzanlage, werden Ausnahmen von den Verboten der § 81 Absatz 3 Sächsisches Wassergesetz geregelt. So werden beispielsweise landwirtschaftliche und gartenbauliche Nutzungen oder auch Zäune im Deichschutzstreifen zugelassen. Diese rechtlichen Regelungen sind in engster Abstimmung mit den für den Hochwasserschutz zuständigen Behörden entwickelt worden. Die Maßnahmen des Wege- und Gewässerplanes nach § 41 FlurbG in der Gestalt der Genehmigung vom 12. Juni 2023 bleiben von der 1. Änderung unberührt. Die Wegerückbauten sind bereits durchgeführt. Zur Einsicht in die Unterlagen bitten wir um telefonische Terminvereinbarung.

Verfahrensführende Stelle

Landeshauptstadt Dresden
Obere Flurbereinigungsbehörde

Flurbereinigung
Flurbereinigung

mv
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 13 Windkraftanlagen (WKA) am Standort Glaisin (WKA Bresegard III)
20.05.2025

Die naturwind schwerin GmbH (Schelfstraße 35, 19055 Schwerin) plant die Errichtung und den Betrieb von 13 Windkraftanlagen (WKA) in 19288 Ludwigslust, Gemarkung Glaisin, Flur 4; Flurstücke 81, 85, Flur 5; Flurstück 272; Flur 6; Flurstücke 44, 51, 56, 57, 61, 73, 74, 75, 109, 110, 148, 151. Geplant sind 13 WKA vom Typ Vestas V162-7,2 MW mit einer Gesamthöhe von 250 m und einer Nennleistung von 7,2 MW.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

Königsbrücker Landstraße zwischen Karl-Marx-Straße und Arkonastraße, 1. BA Darwinstraße bis Arkonastraße
19.05.2025

Die DVB AG plant eine bestandsnahe Gleiserneuerung auf der Königsbrücke Landstraße zwischen Karl-Marx-Straße und Arkonastraße. Gegenstand dieses Verfahrens ist der 1. Bauabschnitt zwischen Darwinstraße und Arkonastraße. Im Zuge der Planung soll auf der stadtauswärtigen Straßenseite ein Radweg angeordnet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

hb
Zulassungsverfahren

Sanierung Westkaje im Kaiserhafen III zur Ermöglichung des Konverterbaus, Bremerhaven
15.05.2025

Es ist vorgesehen, die Westkaje im Kaiserhafen III im stadtbremischen Überseehafengebiet in Bremerhaven zu sanieren. Das Vorhaben umfasst den Rückbau der Bestandskaje auf einer Länge von 319,00 m vor sowie die Herstellung einer neuen Kaje in Verlängerung der in einem ersten Bauabschnitt bereits errichteten Kaje. Durch diese Maßnahmen entsteht im Kaiserhafen III ein größeres Hafenbecken mit neuer Uferlinie und entsprechend größerer Wasserfläche. Die infrastrukturelle Weiterentwicklung hat u. a. zum Ziel, durch die Erhöhung der zulässigen Verkehrslasten im Bereich der neuen Kaje Konverterplattformen für Offshore-Windkraftanlagen bauen bzw. umschlagen zu können.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Referat 34 Wasser- und Deichrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Vestas V150-5.6 und einer Windenergieanlage des Typs Vestas V136-4.2 im Windpark Rubkow
14.05.2025

Beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern, als der zuständigen Ge-nehmigungsbehörde, stellte mit Antrag vom 08.04.2020, in der mit Eingang am 11.08.2021 ergänzten Fassung, die Naturwind Schwerin GmbH mit Sitz in 19055 Schwerin, Schelfstraße 35 einen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Vestas V150-5.6 mit einer Gesamt-bauhöhe von 241 m (WEA 3, WEA 6) und einer Windenergieanlage des Typs Vestas V136-4.2 mit einer Gesamtbauhöhe von 234 m (WEA 4) gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), neugefasst durch Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), in der zurzeit gültigen Fassung. Die Standorte der beantragten Anlagen befinden sich im Vorschlagsgebiet für Windenergie- anlagen Nr. N5/2017 „Rubkow“ im Landkreis Vorpommern-Greifswald in der Gemeinde Rubkow.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von 13 Windkraftanlagen (WKA Alt Krenzlin II),
13.05.2025

Die Naturwind Schwerin GmbH (Schelfstraße 35, 19055 Schwerin) plant die Errichtung und den Betrieb von 13 Windkraftanlagen (WKA) im Außenbereich der Gemeinde Alt Krenzlin (Landkreis Ludwigslust-Parchim), Gemarkung Alt Krenzlin, Flur 3, Flurstücke 2, 16, 28, 47, 48, 50, 52, 63, 108, 111, 112; Gemarkung Loosen, Flur 7, Flurstücke 6, 13, 14, 21; Gemarkung Krenzliner Hütte, Flur 2, Flurstück 10.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Zulassungsverfahren

Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von drei Windenergieanlagen der Naturwind Schwerin GmbH im Windeignungsgebiet Rubkow
12.05.2025

Der Naturwind Schwerin GmbH, Schelfstraße 35, 19055 Schwerin wird unbeschadet der Rechte Dritter auf Antrag vom 08.04.2020, ergänzt durch naturschutzrechtlichen Antrag nach § 74 Abs. 5 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom 30.01.2023 sowie letztmalige Ergänzung der Antragsunterlagen zum 25.07.2024, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen (WEA) gemäß § 4 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen
05.05.2025

Die Stadt Leipzig beabsichtigt den Ersatzneubau der beiden Brückenbauwerke im Zuge der Georg-Schwarz-Straße über die Anlagen der Deutschen Bahn AG. In diesem Zusammenhang ist die komplette Umgestaltung des Doppelknotens Leipziger Straße/Am Ritterschlößchen/Heinrich-Heine-Straße und Ludwig-Hupfeld-Straße/Georg-Schwarz-Straße geplant. Des Weiteren ist der Umbau der Straße Am Ritterschlößchen sowie des sich unmittelbar anschließenden Abschnittes der Gustav-Esche-Straße mit der Erneuerung der Brücke „Am Forsthaus“ über den Bauerngraben vorgesehen. In Verbindung mit dem Straßenbauvorhaben ist seitens der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH die Erneuerung der Straßenbahnbetriebsanlagen in der Georg-Schwarz-Straße und Leipziger Straße vorgesehen. Zudem wird die bestehende Haltestelle „S-Bahnhof Leutzsch“ der Straßenbahnlinie 7 zwischen den neu zu errichtenden Brückenbauwerken als barrierefreie Inselhaltestelle in den Straßenkörper errichtet. Ein weiterer Bestandteil des Gesamtvorhabens ist seitens der LVB der Neu- bzw. Umbau der Wendeschleife an der Philipp-Reis-Straße sowie seitens der Stadt Leipzig die Integration einer Park & Ride Anlage in dieser.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Striegistalradweg Hainichen - Schlegel Bauabschnitt 2.1 (Gz.: 32-0522/1521)
05.05.2025

Das Vorhaben umfasst den Neubau eines Geh-/Radweges, der auf der ehemaligen Bahntrasse Roßwein – Hainichen im Tal der „Kleinen Striegis“ verläuft. Die durchgehende Strecke weist eine Gesamtlänge von 1.318 m auf.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

mv
Zulassungsverfahren

Kiessandtagebau Kotzow
28.04.2025

Die CEMEX Kies Mecklenburg-Strelitz GmbH, Neustrelitz als Unternehmer i.S.d. BBergG hat die bergrechtliche Planfeststellung nach § 52 Abs. 2a, §§ 57a bis 57c BBergG für die Kiessandgewinnung im Tagebau Kotzow beantragt. Das geplante Vorhaben beinhaltet die Fortsetzung und Erweiterung des am Standort bereits durchgeführten Rohstoffabbaus. Es ist eine Erweiterung des bestehenden Tagebaus um ca. 24 ha in Richtung Nordwesten und Osten vorgesehen. Der Unternehmer beabsichtigt den Abbau des gewinnbaren Vorrats von rund 3,2 Mio. t über einen Zeitraum von 26 Jahren. Die Rohstoffgewinnung und -aufbereitung findet im Tagebau Kotzow ausschließlich im Trockenschnitt mittels Radlader statt. Im Bedarfsfall soll eine Aufbereitungsanlage in Form einer mobilen Trockensiebanlage betrieben werden; ein dauerhafter Betrieb dieser Anlage ist nicht vorgesehen. Die Erweiterungsfläche soll nach Abbau der gewinnbaren Vorräte durch Einlagerung von unbelasteten Fremdböden und tagebaueigenem Abraum wiedernutzbar gemacht werden. Die Flächen werden nach dem abschließenden Oberbodenauftrag der Sukzession überlassen.

Verfahrensführende Stelle

Bergamt Stralsund (BA)

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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