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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für die Siegfried PharmaChemikalien Minden GmbH
07.08.2025

Die Siegfried Pharmachemikalien Minden GmbH beantragt für den Standort Karlstraße15 in 32423 Minden gem. § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der BImSchG Anlage 03 „Ephedrin- Betrieb“. Beantragt werden folgende Maßnahmen: 1) Errichtung und Betrieb von zwei neuen Tanks für die Aufnahme von lösungsmittelhaltigem Abwasser und mit Dichlormethan belastetes Abfalllösemittel mit daraus resultierender Erhöhung der Lagerkapazität des Tanklagers 2) Errichtung und Betrieb von zwei neuen Tanks zur Erweiterung der Lagerkapazität von Methanol mit daraus resultierender Erhöhung der Lagerkapazität des Tanklagers 3) Errichtung und Betrieb einer Abwasserstrippkolonne zur Vorreinigung von lösungsmittelhaltigem Abwasser 4) Errichtung und Betrieb einer neuen Abluftreinigungsanlage (Brennkammer, direkt befeuerte thermische Oxidationsanlagen – DFTO) als Ersatz für die derzeit betriebene Abluftreinigungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

Paeffgen Biogas GmbH in 52388 Nörvenich, Erweiterung der Biogasanlage
06.08.2025

Die Firma Paeffgen Biogas GmbH hat am 22.04.2024 gemäß § 16 BImSchG die Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage am Standort Am Heerweg 1 in 52388 Nörvenich, (Gemarkung Hochkirchen, Flur 1, Flurstücke 311, 313, 315, 317, 319, 321, 323, 325, 327 und Flur 2, Flurstücke 3, 148) beantragt. Gegenstand des Genehmigungsverfahrens umfasst im Wesentlichen die Verlegung der bestehenden Siloanlage durch Errichtung und Betrieb einer Siloanlage mit Seitenwänden und Sickerwasserbehälter.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 52 - Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz - einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz
Frau Sabrina Kaufmann

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bw
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb eines Gasspeichers in der Biogasanlage Maier Energie
05.08.2025

Die Firma Maier Energie GmbH & Co KG, Hoffenheimer Str. 46, 74889 Sinsheim-Eschelbach beantragt die Genehmigung zur Änderung einer bestehenden landwirtschaftlichen Biogasanlage. Gegenstand der beantragten Änderung ist die Errichtung und der Betrieb eines neuen Tragluftdachs mit Gasspeicher als Ersatz für das bestehende. Das ständig nutzbare Gasspeichervolumen beim Gärrestlager erhöht sich dadurch auf 3750 m³. Da der Gasspeicher über 3 Tonnen Fassungsvermögen besitzt und dies einen eigenen Genehmigungstatbestand darstellt (Nr. 9.1.1.2 der 4. BimSchV: Lagerung von entzündbaren Gasen ab 3 Tonnen), ist für die Anlage eine Änderungsgenehmigung nach § 16 BimSchG notwendig. Die Anlage fällt nach § 1 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 9.1.1.3 des UVPG in den Anwendungsbereich des UVPG. Für das Vorhaben ist eine standortbezogene Vorprüfung nach § 7 Absatz 2 UVPG vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Amt für Gewerbeaufsicht und Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen

sh
Negative Vorprüfungen

Feste Fehmarnbeltquerung: Planänderung zur Vergrößerung des minimalen Arbeitsbereichs während der Absenkarbeiten
05.08.2025

Anlass der Planänderung ist die baubedingte Vergrößerung des minimalen Arbeitsbereichs von 648 m auf 1.100 m (in Nord-Süd-Ausdehnung) während der Absenkphase. Dies umfasst die minimalen Arbeitsbereiche innerhalb des FFH-Gebiets „Fehmarnbelt“ bzw. innerhalb der deutschen AWZ.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Umbau des Hochwasserrückhaltebecken A 38 Schwarzwiesen in Obrigheim-Asbach
04.08.2025

Der Zweckverband Hochwasserschutz Einzugsgebiet Elsenz-Schwarzbach hat die wasserrechtliche Genehmigung für den Umbau des Hochwasserrückhaltebecken A 38 Schwarzwiesen in Obrigheim-Asbach beantragt. Das Vorhaben besteht im Wesentlichen aus den folgenden Teilmaßnahmen: • Vergrößerung Stauvolumen durch Erhöhung Dammkrone und teilweise Verbreiterung des gesamten Damms sowie einer Erhöhung des Kontrollsporns um im Mittel 1,40 m mit einem Stauziel von 226,57 m bei HQ100, K • Rückbau der bisherigen Schüttung und Neuaufbau westliche Dammseite mit Mastix-Schotter-Tragwerk und Oberbodenüberdeckung (rd. 2.180 m²) • Angleichung Gelände nördlich des Wegs (rd. 800 m²) mit Erhöhung und Umlegung des bestehenden Feldwegs im Norden (rd. 150 Ifm) • Erhöhung Fahrbahn am Weg südlich des Bachs (0,10 m) • Aufbetonierung des Durchlassbauwerks auf Höhe der künftigen Dammkrone (rd. 0,86 m). • Erneuerung Böschungstreppe, Antrieb, Spindelverlängerung am best. Grundablassschie-ber

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Neckar-Odenwald-Kreis
Fachdienst Umwelt-Recht
SG Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

Straßenmeisterei Schuby
04.08.2025

Der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV.SH) plant den Bau einer Straßenmeisterei (SM) in der Gemeinde Schuby und befindet sich dort im Kreis Schleswig-Flensburg in Schleswig-Holstein. Die geplante Straßenmeisterei (SM) wird nordwestlich von Schuby auf einem landwirtschaftlich genutzten Flurstück entstehen. Dieses grenzt nördlich an die Bundesstraße 201 bzw. die Husumer Straße, von der auch die Zufahrt zur SM geplant ist. Für die SM ist der Bau einer Anlage mit einer Lagerhalle und einem Betriebsgebäude vorgesehen. Des Weiteren ist eine Remise, zehn Materialboxen, Container, eine Streugutlagerhalle und ein Streugutsilo mit Becherwerk, Soleerzeuger und Technikraum mit Lagerbehältern geplant. Außerdem soll eine Großfahrzeug- und eine Kleinfahrzeughalle errichtet werden. Zudem ist der Bau einer Betriebstankanlage auf dem Betriebsgelände geplant. Die ungenutzte Fläche westlich des Betriebsgeländes soll als Fläche für Ausgleichsmaßnahmen dienen. Der Bau erfolgt auf einem Grundstück mit einer Größe von ca. 35.915 m². Dabei entstehen ca. 18.200 m² bebaute und versiegelte Fläche inkl. der Zuwegung.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Änderung der Rohrfernleitungsanlage GE 3 (FL-1b) DN 200/150 PN 40 G in Gelsenkirchen
04.08.2025

Die Ruhr Oel GmbH, Alexander-von-Humboldt-Straße 1, 45896 Gelsenkirchen, plant Änderungsmaßnahmen an der Rohrfernleitungsanlage GE 3 (FL-1b) DN 200/150 PN 40 G in Gelsenkirchen. Es soll die Umstellung der Steuerung, Überwachung und Datenübertragung der Rohrfernleitungsanlage auf das neue Prozessleitsystem der ROG erfolgen. Außerdem der Entfall des Fernwirksystems und die redundante Auslegung der wesentlichen Bestandteile des Systems sowie der unterbrechungsfreien Notstromeinrichtungen. Sowie die Erneuerung und der Betrieb der Prozessleittechnik. Geplant ist Ausrüstung & Austausch diverser Temperaturmessungen mit Kopftransmittern. Weiterhin der Austausch von Kontaktmanometern gegen Drucktransmitter. Die Installation von neuen Drucktransmittern an vorhandenen Messstellen und der Umzug der Betriebszentrale und Anschluss der Rohrfernleitungsanlage an das vorhandene Prozessleitsystem (PLS) der Raffinerie in Gelsenkirchen-Horst in der Betriebszentrale Bau 0402, Johannastraße 2-8 in 45889 Gelsenkirchen. Es soll eine Verbesserung der Niederdruckabsicherung durch Einbau einer zusätzlichen Druckmessung für eine 2-von-3 Abschaltung statt 1-von-2 Abschaltung geben. Anschließend wird der Betrieb der geänderten Rohrfernleitungsanlage wiederaufgenommen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen
Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Temporäre Grundwasserentnahme zum Austausch der Belüfterelemente im Nitrifikationsbecken auf der Kläranlage Dorsten-Holsterhausen
04.08.2025

Der Lippeverband, Kronprinzenstraße 24, 45128 Essen, hat mit Datum vom 18.06.2025 eine wasserrechtliche Erlaubnis gemäß §§ 8, 10 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) für die Entnahme von Grundwasser und Einleitung in ein Gewässer (hier: Hammbach) beantragt. Zweck der Gewässerbenutzungen ist eine temporäre (bauzeitliche) Wasserhaltung für den Umbau einer Abwasseranlage (hier: Austausch der Belüfterelemente im Nitrifikationsbecken 1 der Kläranlage Dorsten- Holsterhausen). Die Gewässerbenutzung wird für eine Gesamtentnahmemenge von 184.000 m³ über eine Dauer von sieben Wochen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

2gleisiger Ausbau Kraichgaubahn, Abschnitt C - Abstell- und Wendegleis im Bf. Bauerbach
01.08.2025

Um die geplante Bedienqualität sicherzustellen, soll die bestehende zweigleisige Strecke im Bereich Bahnhof Bauerbach um ein Wende- und Abstellgleis ergänzt werden. Das Gleis wird als Stumpfgleis ausgebildet und mit einer Weiche an das Gleis 2 angeschlossen. Im hinteren Teil des Wende- und Abstellgleises soll die Abstellung einschließlich Vorbereitungsdiensten und Fahrzeugreinigung erfolgen. Im vorderen Teil ist eine Bahnsteigkante geplant.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Verkehrsvorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Tälesbachs und Erneuerung von Durchlässen, Gemarkung Schopfloch-Unteriflingen
31.07.2025

Geplant ist die Renaturierung des Tälesbachs sowie die Erneuerung von Durchlässen auf einer Länge von 350 m auf der Gemarkung Schopfloch-Unteriflingen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Freudenstadt
Amt für Bau, Umwelt und Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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