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sn
Negative Vorprüfungen

Infineon Technologies Dresden GmbH & Co. KG
28.07.2025

Die Infineon Technologies Dresden GmbH & Co. KG in 01099 Dresden, Königsbrücker Straße 180 beantragte mit Datum vom 27. März 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Anlage Nasschemie in 01099 Dresden, Königsbrücker Straße 180. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummern 5.1.1.1, 9.3.2 und 9.3.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes über die Feststellung des Nichtbestehens der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Grubenwassergeothermie Tiefer Elbstolln“ nach § 5 Absatz 2 UVPG vom 10. Juli 2025
24.07.2025

Die DREWAG Stadtwerke Dresden GmbH, Friedrich-List-Platz 2, 01069 Dresden stellte beim Sächsischen Oberbergamt am 18. November 2024 den Antrag auf allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist (UVPG) für die Errichtung einer Anlage zur Gewinnung von thermischer Energie aus dem Grubenwasser des Tiefen Elbstollns auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Dresden. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Wärmepumpenanlage (als Großwärmepumpe) mit einer maximalen thermischen Leistung von 1,6 MW. Dazu sollen ca. 160 m3/h Grubenwasser aus dem Tiefen Elbstolln gehoben und ca. 6 K Wärmeenergie entzogen werden. Die geplante Anlage soll ein bestehendes Quartiersnetz zur Fernwärmeversorgung im Stadtteil Dresden-Gorbitz künftig mit thermischer Energie versorgen. Beim Tiefen Elbstolln handelt es sich um einen Entwässerungsstolln der Wismut GmbH, der Wasser aus alten Bergbaugruben unterirdisch in die Elbe ableitet. Für die Entnahme, Hebung und Rückführung des Grubenwassers sind drei Bohrungen zum Tiefen Elbstolln sowie eine Technikkaverne im Stollen vorgesehen. Der Betriebszeitraum der Anlage wird mit mindestens 50 Jahren angegeben. Eigentümer der für die Wärmepumpenanlage, die Bohrungen, die Leitungen und Zuwegungen betroffenen Flurstücke ist die Stadt Dresden. Eigentümer der für die Zufahrt zum Tiefen Elbstolln im Bereich des Mundlochs erforderlichen Flurstücke ist die Wismut GmbH. Das Sächsische Oberbergamt hat gemäß § 51 UVPG in Verbindung mit Nummer 13.3.2 der Anlage 1 zum UVPG, eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 7 Abs. 1 UVPG vorgenommen.

Verfahrensführende Stelle

Sächsisches Oberbergamt

sn
Negative Vorprüfungen

BIOREG Energy & Recycling GmbH
23.07.2025

Die BIOREG Energy & Recycling GmbH in 14467 Potsdam, Otto-Braun-Platz 1 beantragte mit Datum vom 26. Januar 2025 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 58) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage Gröbern in 01689 Niederau, Radeburger Straße 65. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach den Nummern 1.15, 1.16, 1.2.2.2, 9.1.1.2 und 9.36 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 355) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Negative Vorprüfungen

Fritz Logistik GmbH - Errichtung und Betrieb eines Hochregallagers in Heilbronn
22.07.2025

Die Fritz Logistik GmbH teilte dem Regierungspräsidium in ihrem Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung vom 04.12.2024 mit, dass sie beabsichtigt, nordwestlich der Lagerhallen 6 bis 9 ein Hochregallager zu er-richten, welches über die Wannenäckerstraße erreichbar sein soll. Das geplante Hochregallager hat eine lichte Hallenhöhe von circa 29 m und einer Lagerfläche von circa 2.446 m². Stirnseitig ist ein Kopfbau mit einer ebenerdigen Kommissionierung geplant, über dem sich in zwei weiteren Etagen Büro- und Aufenthaltsräume befinden sollen. Das Hochregallager soll mit einer Sauerstoffreduzierungsanlage ausgerüstet wer-den, welche durch die Einbringung von Stickstoff den Sauerstoffanteil der Luft im Gebäudeinneren auf 13,5 % Luftsauerstoff reduziert. Das Hochregallager soll voll-automatisch betrieben werden. Insgesamt stehen 17.250 Lagerplätze zur Verfügung. Bei einer ausschließlichen Belegung mit IBC-Behältern mit jeweils 1.000 Litern Inhalt ergibt sich eine maximale Gesamtlagermenge von 17.250 t. Es ist geplant innerhalb des Hochregallagers maximal 17.250 t Stoffe der Gefahrenkategorie H1, H2, H3, P5a, P5c, E1 und E2 und 8.750 t Stoffe der Gefahrenkategorie P3a laut Anhang I der 12. BImSchV zu lagern.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG - Renaturierung eines Teilabschnittes der Erms im Rahmen der Gartenschau 2027 in Bad Urach
18.07.2025

Die Stadt Bad Urach, vertreten durch den Eigenbetrieb Gartenschau Bad Urach 2027, beabsichtigt im Zuge der Ausrichtung einer Gartenschau im Jahr 2027 die Renaturierung eines Teilabschnittes der Erms. Die Erms sowie deren Uferbereiche sollen naturnaher gestaltet sowie aufgewertet werden. Das Plangebiet befindet sich im Bereich rund um den Kurpark in Bad Urach und erstreckt sich auf einer Länge von ca. 1,5 km von der Hochhauskreuzung im Nordwesten der Innenstadt bis in die freie Landschaft an der Bleiche. Durch das Vorhaben soll zum einen die Gewässerstruktur nachhaltig verbessert und die Erms ökologisch aufgewertet werden. Zum anderen dient das Vorhaben der Aufwertung der Aufenthaltsqualität sowie der Steigerung der Erholungsfunktion und Erlebbarkeit der Erms und ihrer Zuflüsse. Durch Vorlandabtrag und Aufweitung der Erms sowie Rückbau des bestehenden harten Uferverbaus kommt es zu einer Vergrößerung des Retentionsraumes und der Schaffung eines naturnäheren Gewässers. Das Vorhaben stellt einen Gewässerausbau im Sinne von § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) dar.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Reutlingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Verbesserung des Hochwasserschutzes am Ziegelbach in Hechingen
17.07.2025

Verbesserung des Hochwasserschutzes am Ziegelbach in Hechingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Zollernalbkreis
Umweltrecht und Organisation

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

"Campuslinie Zwischenausbau TA 1.2/TA 1.3 - Nürnberger Straße zwischen Hübnerstraße und Nürnberger Platz - verkehrswirksame Gleisanbindung an das Bestandsnetz"
17.07.2025

siehe Bekanntmachung

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32DD - Planfeststellung

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

bw
Negative Vorprüfungen

Sachtleben Bergbau GmbH & Co. KG, 77750 Hausach, Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für das Zutagefördern von Grubenwasser aus der Grube Clara einschließlich Einleitung in den Rankachbach in Oberwolfach
17.07.2025

Die Sachtleben Bergbau GmbH & Co. KG betreibt in Oberwolfach das Bergwerk „Grube Clara“ zur Gewinnung von Fluss- und Schwerspat. Hierbei wird mit wasserrechtlicher Erlaubnis des Regierungspräsidiums Freiburg das im Rahmen des Bergbaubetriebes anfallende Grundwasser (Grubenwasser) zutage gefördert und in das angrenzende Gewässer Rankachbach eingeleitet. Da die bestehende wasserrechtliche Erlaubnis bis einschließlich 30.09.2025 befristet ist, beantragt die Sachtleben Bergbau GmbH & Co. mit Schreiben vom 28.10.2024 die Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser aus der Grube Clara (Grubenwasser) sowie für das Einleiten des zutage geförderten Grubenwassers in das Gewässer Rankachbach in einer Menge von maximal 108 l/s, 9.000 m³/d und 850.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg
Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau beim Regierungspräsidium Freiburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Windpark Sadisdorf - Vorbescheidantrag für 2 Windenergieanlagen
17.07.2025

Antrag auf Vorbescheid nach § 9 Abs. 1a BImSchG der Sabowind GmbH zur Errichtung und zum Betrieb von 2 Windenergieanlagen am Standort 01744 Dippoldiswalde, Gemarkung Sadisdorf, Flurstücke 388/2 und 306 hinsichtlich der Fragestellung, ob das Vorhaben in Bezug auf Schall- und Schattenemissionen immissionsschutzrechtlich zulässig sei

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen (WKA) am Standort Grieben (WKA Grieben Ost Ia)
14.07.2025

Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmeck-lenburg (StALU WM) nach § 5 Abs. 2 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) vom 14.07.2025

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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