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Negative Vorprüfungen

073.Ä0.00/24 Wesentliche Änderung des Heizwerkes Potsdam-Süd in 14478 Potsdam
07.08.2025

Die Firma Energie und Wasser Potsdam GmbH, Steinstraße 101 in 14480 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Zum Heizwerk 20 in der Gemarkung Drewitz, Flur 10, Flurstück 4 das bestehende Heizwerk wesentlich zu ändern. Die Energie und Wasser Potsdam GmbH plant das Heizwerk Potsdam-Süd durch die Errichtung und den Betrieb von vier erdgasbefeuerten BHKW-Modulen (auch für den Einsatz von Wasserstoff geeignet) mit einer Feuerungswärmeleistung (FWL) von je 23,66 MW sowie der Errichtung und Betrieb von zwei weiteren Power-to-heat Elektrodenkesseln (PtH-Kessel) mit einer Leistung von je 10 MWth zu erweitern. Die Gesamt-FWL beträgt 392 MW und bleibt durch die Erweiterung unverändert. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.1.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Unter Berücksichtigung der vom Antragsteller vorgesehenen Maßnahmen zur Emissions-/ Immissionsminderung und aufgrund der geplanten Errichtung entsprechend dem Stand der Technik sowie dem vorgesehenen bestimmungsgemäßen Betrieb lässt das Vorhaben nach vorliegenden Kenntnissen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen i. S. des UVPG auf die Schutzgüter erwarten. Auch erheblich nachteilige Auswirkungen auf das angrenzende FFH-Gebiet und die umliegenden gesetzlich geschützten Biotope sind nicht ersichtlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliche Gestattung für den Umbau und den Betrieb der Wasserkraftanlage "Mittermühle" am Saußbach, Stadt Freyung
06.08.2025

Die List Andreas und Reinhard GbR hat die wasserrechtliche Bewilligung für den Umbau und den Betrieb der Wasserkraftanlage „Mittermühle“ für einen Zeitraum von 30 Jahren beantragt. Für die geplante Wasserkraftanlage am Saußbach wird die Erteilung der Bewilligung nach § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) beantragt zum: - Aufstauen des Saußbaches bis zu 603,861 m ü. NN - Ableiten von Wasser aus dem Saußbach von bis zu 1,8 m³/s in das Triebwerk 2 - Wiedereinleiten derselben Wassermenge nach der energetischen Nutzung in den Saußbach - Abgabe von Restwasser von mindestens 170 l/s in die Fischaufstiegsanlage Des Weiteren wird für folgende Maßnahmen eine Plangenehmigung beantragt: - Umbau der bestehenden Fischaufstiegsanlage - Umbau des bestehenden Feinrechens am Triebwerk 2

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freyung-Grafenau
Sachgebiet 42 - Natur- und Landschaftsschutz, Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Förderung von Baugrubenwasser und Einleitung in die Maisach
06.08.2025

Zutagefördern von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2038/6 der Gemarkung Maisach, Schillerstr. 11a in 82216 Maisach und Einleitung in die Maisach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

BMW AG Dingolfing Erweiterung Süd der Lackiererei, Gebäude 041.5 Werk 02.40
06.08.2025

Um die Individuallackierung für einzelne Automobile zu ermöglichen, sollen neue Lackierkabinen hierfür errichtet werden. In den bestehenden Gebäuden können diese aus Platzgründen nicht zusätzlich dargestellt werden. Deshalb wird für den Individuallackiervorgang das bestehende Lackierereigebäude 041.5 erweitert.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dingolfing-Landau

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Fischaufstiegsanlage an der Lechstaustufe 14, Pitzling
06.08.2025

Fischaufstiegsanlage 14

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landsberg am Lech
Sachgebiet 62 - Naturschutz und Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wasserkraftanlage Eibele, Eibelebach und Weißach, Oberstaufen
06.08.2025

Neuerteilung der Bewilligung gemäß WHG (Antragstellerin: Weißachtal-Kraftwerke eG) . Die Gewässerbenutzung und der Kraftwerksbetrieb werden in gleicher Art und Weise weitergeführt wie bisher; es werden keine bauliche Änderung vorgenommen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Beschneiungsanlage Skilifte Balderschwang: Gschwendlift 1, Pumpenhaus und Leitung
06.08.2025

Verlegung einer erdverlegten Zuleitung vom Übergabepunkt des Überwassers der Trinkwasserversorgung der Gemeinde Balderschwang sowie die Errichtung und den Betrieb eines Pumpenhauses, Bereich Gschwendlift I

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Aufkirchen 2 - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (§ 41 FlurbG)
06.08.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Aufkirchen 2 ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

G11424 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung eines Zementwerkes in 15562 Rüdersdorf bei Berlin
06.08.2025

Die Firma Cemex Zement GmbH, Frankfurter Chaussee in 15562 Rüdersdorf bei Berlin, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15562 Rüdersdorf bei Berlin, Frankfurter Chaussee in der Gemarkung Herzfelde, Flur 1, Flurstück 1269 ein Zementwerk wesentlich zu ändern (Az.: G11424). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Vertikalmühle, insbesondere für die Mahlung von Hüttensanden, Konverterschlacken, Zement und Vorzement mit einer Kapazität von insgesamt 500.000 Tonnen je Jahr. Mit dem Vorhaben ist die Errichtung einer LKW-Entladestation, einer Transporteinrichtung und eines Heizgaserzeugers verbunden. Es ist die Lagerung von Material in der vorhandenen Gipslagerhalle geplant. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummern 2.3.1 GE in Verbindung mit den Nummern 8.10.2.1 GE, 8.11.1.1 GE, 8.11.2.3 GE, 8.12.1.1 GE, 2.2 V, 8.12.2 V, 1.9 V und 9.11.1 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 2.2.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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Negative Vorprüfungen

DK 0-Deponie Ipsheim-Kaubenheim Neu - Änderung Rekultivierung BA 1
05.08.2025

Der Markt Ipsheim betreibt auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1954 und 1956 (Teilfläche), Gemarkung Ipsheim, eine Inertabfalldeponie DK 0, bezeichnet als DK 0 Deponie Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Errichtung und Betrieb der DK 0 Deponie in drei Bauabschnitten, verbunden mit einem vorherigen Keuperabbau, wurde mit Bescheiden des Landratsamtes Neu-stadt a.d.Aisch-Bad Windsheim vom 26.07.2012 i.d.F. 24.10.2014 i.d.F. 28.07.2016 geneh-migt. Mit Schreiben vom 20.01.2025 erstattete der Markt Ipsheim mit Unterlagen der AU Consult GmbH, die Stilllegungsanzeige für den Bauabschnitt 1 und beantragte die abfallrechtliche Plangenehmigung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrWG für die geänderte Rekultivierung des Bauabschnittes 1 der Deponie DK 0 Ipsheim Kaubenheim NEU. Die Bauabschnitte 2 und 3 werden nicht mehr verwirklicht und der Keuperabbau findet nicht statt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim

Abfalldeponien

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