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rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb Herdwagenofen, EKW GmbH, Eisenberg, Antrag nach § 4 BImSchG
23.07.2025

Errichtung und Betrieb eines Herdwagenofens zum Herstellen keramischer Erzeugnisse in einer bestehenden Produktionshalle der EKW GmbH, Eisenberg, Antrag nach § 4 BImSchG, Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Donnersbergkreis

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

rp
Negative Vorprüfungen

Umbau der Kläranlage Treis in der Gemarkung Treis
22.07.2025

Die Verbandsgemeinde Cochem beabsichtigt die Umstellung der bisherigen Verfahrensführung der Kläranlage Treis auf eine anaerobe Schlammstabilisierung (Schlammfaulung). Dies erfolgt einerseits vor dem Hintergrund einer grundsätzlichen energetischen Optimierung der Abwasserbehandlungsanlage im Zuge der Ergebnisse einer durchgeführten Potentialstudie sowie anderseits im Hinblick auf die im Jahr zeitweise auftretenden Spitzenbelastungen auf der Kläranlage durch den im Einzugsgebiet vorhandenen Weinbau sowie Tourismus.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren Wesentliche Änderung des Keratophyrsteinbruchs „Steinkopf“ durch Tieferlegung der Sohle des bestehenden Steinbruchs in der Gemarkung KatzenelnbogenWesentliche Änderung des Keratophyrsteinbruchs „Steinkopf“ durch Tieferlegung der Sohle des bestehenden Steinbruchs in der Gemarkung Katzenelnbogen zur wesentlichen Änderung des Keratophyrsteinbruchs "Steinkopf" durch Tieferlegung der Sohle in der Gemarkung Katzenelnbogen
22.07.2025

Fa. Schuhmacher & Heuser GmbH, Linzhausenstraße 20, 53545 Linz beantragt, innerhalb der Verbandsge¬meinde Aar-Einrich an dem Standort in der Gemarkung Katzenelnbogen eine wesentliche Änderung des bestehenden Steinbruchs durch Tieferlegung der Sohle um zwei weitere Sohlen auf bis zu 290 m NN. Die geplante Tieferlegung erfolgt innerhalb des bestehenden Abbaus und umfasst dort eine Fläche von 7 ha. Die betreffenden Flurstücke befindet sich im Eigentum der Stadt Katzenelnbogen und sind an den Antragsteller zum Zwecke der Gewinnung von Mineralien verpachtet. Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen Antrag auf Änderung einer Anlage nach § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG). Die Genehmigungspflicht ergibt sich aus Ziffer 2.1.2 der Anlage zur 4. Bundesimmissionsschutzverordnung. Als Verfahrensart ist dort das vereinfachte Verfahren vorgesehen. Für das Vorhaben ist nach Ziff. 2.1.3 der Anlage 1 zum UVPG (Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“) eine standortbezogene Vorprü¬fung des Einzelfalls durchzu¬führen. Das immissionsschutzrechtliche Verfah¬ren wird bei der Kreis¬verwal¬tung des Rhein-Lahn-Kreises, Untere Wasserbehörde, unter dem Akten¬zei¬chen 6/61-1-614/24 durchgeführt. Im anhängigen Genehmigungsverfahren ist gem. § 5 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG durch die Genehmigungsbe¬hörde im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles entsprechend der Anlage 3 zum UVPG zu überprüfen, ob für die beantragte Maßnahme eine Umweltverträglichkeitsprüfung durch¬zuführen ist.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Rhein-Lahn-Kreis

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

rp
Negative Vorprüfungen

wasserrechtliche Erlaubnis für die Verbandsgemeinde Hachenburg zur Entnahme von Grundwasser aus insgesamt 20 vorhandenen Gewinnungsanlagen im Bereich des Wasserschutzgebietes „Hachenburg-Süd“, WSG-Nr.: 403 020 717
16.07.2025

Die Verbandsgemeinde Hachenburg, Verbandsgemeindewerke, Gartenstraße 11, 57627 Hachenburg, hat mit Schreiben vom 02.12.2024 die Neuerteilung der Erlaubnis für alle im Bereich des Wasserschutzgebietes „Hachenburg-Süd“ betriebenen Gewinnungsanlagen beantragt. Diese Erlaubnis wurde mit Bescheid vom 16.07.2025 erteilt. Für die Benutzung der beiden Brunnen „Hachenburg / Lutherschneise 3 u. 4“ jedoch ist gem. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Anlage 1, Nr. 13.3.2 UVPG, bei Vorhaben mit einer Größe oder Leistung ab jeweils 100.000 m³ eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Feststellung der UVP-Pflicht in Bezug auf die Schutzkriterien gem. Anlage 3 UVPG durchzuführen. Diese allgemeine Vorprüfung hat ergeben, dass die Benutzungen der beiden Brunnen „Hachenburg / Lutherschneise 3 u. 4“ keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben und somit in der Folge jeweils die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ebenfalls nicht erforderlich ist. Aufgrund der Tiefe der Grundwasseroberfläche sind betriebstechnisch bedingte Veränderungen der Grundwasserstände und damit verbundene erhebliche Auswirkungen auf den pflanzenverfügbaren Bodenwasserhaushalt bzw. grundwasserabhängige Ökosysteme im aktuellen Erlaubnisverfahren nicht zu erwarten und waren bisher auch nicht gegeben. Dies wurde gem. § 5 Abs. 2 UVGP durch die Bekanntmachung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Hachenburg in der Ausgabe Nr. 27 - Jahrgang 52 vom 04.07.2025 veröffentlicht.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Montabaur

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Flüssiggasverbrauchsanlage. 3 Behälter a 2,9 t inkl. Druckregelanlagen und Verdampfer am Standort Staßfurt
16.07.2025

Die Firma Master Builders Deutschland GmbH produziert am Standort Staßfurt flüssige und pulverförmige Zusatzstoffe für die Bauindustrie. Es ist geplant westlich auf dem Betriebsgelände eine Flüssiggasanlage zu errichten und zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

st
Negative Vorprüfungen

Sanierung Dorfteich Nempitz
15.07.2025

Die Stadt Bad Dürrenberg plant die Sanierung des Dorfteiches Nempitz, einem Gewässer II. Ordnung in der Gemarkung Nempitz, Flur 2, Flurstück 30. Die folgenden Maßnahmen sind geplant: • Entschlammung • Errichtung einer Löschwasserentnahmestelle • Sohlsanierung inklusive Einbau eines Wurzelschutzvlieses das geplante Vorhaben würde in diesem Umfang einen Gewässerausbau (wesentliche Änderung eines Gewässers) darstellen und bedarf gemäß § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls, bei der die Notwendigkeit zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu überprüfen ist.

Verfahrensführende Stelle

Saalekreis
Umweltamt, SG Gewässerschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Planänderung Mainz Straßenbahn Binger Straße Oberleitungsmaste Alicenplatz
14.07.2025

Das Vorhaben hat die Änderung der bereits durch Entscheidung vom 30.04.2024 planfestgestellten Oberleitungsinfrastruktur für die Erschließung der Binger Straße in Mainz mit einem Straßenbahnzug zum Gegenstand. Die geplanten Änderungen umfassen die Verschiebung mehrerer Oberleitungsmaste am Alicenplatz. Ein Mast soll auf Grundstücken der DB AG um fünf Meter und zwei andere Maste sollen auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Mainz ebenfalls um wenige Meter verschoben werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Errichtung von 6 WEA in den Gemarkungen Alsheim, Bechtheim und Heßloch
14.07.2025

Die Fa. ABO Energy GmbH & Co. KGaA, Unter den Eichen 7, 65195 Wiesbaden, hat einen Antrag nach § 4 BImSchG für die Errichtung von 6 WEA in den Gemarkungen Alsheim, Bechtheim und Heßloch gestellt. Die Anlagen des Bautyps Vestas V172 mit einer Nennleistung von 7,2 MW, einem Rotodurchmesser von 172 m, einer Nabenhöhe von 175 m erreichen eine Gesamthöhe von 261 m

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Alzey-Worms

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse
14.07.2025

Wesentliche Änderung einer Anlage zum Brennen keramischer Erzeugnisse mit einer Produktionskapazität von 75 Tonnen oder mehr je Tag, durch Erneuerung der Produktionseinrichtungen sowie Anpassung der Fertigungsleistung nach Nr. 2.10.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV in der Gemarkung Ransbach-Baumbach, Flur 39, Flurstücke 1639/1, 1643/2, 1660/1, 1661, 1662, 1663 sowie 1664

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

mv
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen (WKA) am Standort Grieben (WKA Grieben Ost Ia)
14.07.2025

Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmeck-lenburg (StALU WM) nach § 5 Abs. 2 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) vom 14.07.2025

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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