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sn
Negative Vorprüfungen

Heideleitung, Los 2
10.07.2025

Im Rahmen eines Bauantrages zur Verlegung einer Transportleitung in der Dresdner Heide beantragte die Sachsenenergie als Vorhabenträgerin bei der unteren Forstbehörde der Stadt Dresden die Genehmigung zur Beseitigung des Baumbestandes nach § 8 Abs. 8 Waldgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsWaldG). Die Pflicht zur Vorprüfung nach UVPG ergab sich aus § 3 SächsUVPG i. V. m. § 11 Abs. 3 UVPG (kumulierendes Vorhaben), da das Vorhaben in engem Zusammenhang mit der Anlage der Heideleitung, Los 1 steht.

Verfahrensführende Stelle

Landeshauptstadt Dresden
Untere Forstbehörde

Verkehrsvorhaben
Kernenergie

sn
Negative Vorprüfungen

Erweiterung und Optimierung der Beschneiungsanlage Sparkassen-Skiarena-Oberwiesenthal
10.07.2025

Der WSC Erzgebirge Oberwiesenthal e.V. beantragte gemäß § 72 Abs. 1 der Sächsische Bauordnung (SächsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 186), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 1. März 2024 (SächsGVBl. S. 169) geändert worden ist, die Erteilung einer Bau-genehmigung für die Erweiterung und Optimierung der Beschneiungsanlage der Sparkassen-Skiarena-Oberwiesenthal auf den Flurstücken 657/3; 657/4; 657/7; 665/3; 671; 672/1; 672/3; 673/3; 676; 799/3; 805; 673/2 200/4 und 200/9 der Gemarkung Oberwiesenthal. Gegenstand ist konkret die Errichtung des „Speicherteiches Sparkassenarena“ mit zugehöriger Pumpstation inkl. Kühlturmanlage.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sn
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung Birkenstock Productions Sachsen GmbH
08.07.2025

Die Birkenstock Productions Sachsen GmbH beantragte die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Kork-Latex Fußformsohlen am Standort 02828 Görlitz, Gewerbering 8.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III
Umweltamt - Untere Immissionsschutzbehörde

Sonstige Industrieanlagen

sn
Negative Vorprüfungen

Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Bereich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 163+000 bis 166+100 (Bereich B)
08.07.2025

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree/Neiße, Am Staudamm 1, 02625 Bautzen, hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 26. Februar 2025 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Geländeprofilierung auf einer Länge von circa 240 m am Arbeitsdamm der LMBV im Abschnitt zwischen den Ortslagen Görlitz-Weinhübel und Görlitz-Hagenwerder dient dem Schutz bestehender überregionaler Infrastruktur vor Hochwasserereignissen der Lausitzer Neiße mit einer Wiederholzeitspanne von 100 Jahren. Das Vorhaben Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Bereich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 163+000 bis 166+100 (Bereich B) fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Be-reich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 159+400 bis 162+200 (Bereich A)
08.07.2025

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree/Neiße, Am Staudamm 1, 02625 Bautzen, hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 26. Februar 2025 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Errichtung der Spundwand auf einer Länge von 1.436 m am Arbeitsdamm der LMBV im Abschnitt von Deutsch-Ossig bis oberhalb der Mündung des Ableiters aus dem Berzdorfer See dient dem Schutz bestehender überregionaler Infrastruktur vor Hochwasserereignissen der Lausitzer Neiße mit einer Wiederholzeitspanne von 100 Jahren. Das Vorhaben Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Bereich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 159+400 bis 162+200 (Bereich A) fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Kreisverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zum Wiederaufbau der Stützmauer Heimersheim
08.07.2025

Die Kreisverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler plant den Wiederaufbau der Stützmauer Heimersheim, die durch die Ahrflut 2021 zerstört wurde.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang zur Herstellung Kunststoffen (Kunstharzen, Polymeren, Chemiefasern, Fasern auf Zellstoffbasis) hier zur Herstung von Prepolymeren sowie einer Anlage zur Lagerung von Toellluylendiisocyanat (TDI) und Isophorondiisocyanat (IPDI)
07.07.2025

Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang zur Herstellung Kunststoffen (Kunstharzen, Polymeren, Chemiefasern, Fasern auf Zellstoffbasis) hier zur Herstellung von Prepolymeren nach Nr. 4.1.8 des Anhangs 1 der 4. BImSchV sowie einer Anlage zur Lagerung von Toluylendiisocyanat (TDI) und Isophorondiisocyanat (IPDI) nach Nr. 9.3.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV in der Gemarkung Oberroßbach, Flur 7, Flurstücke 109/9 sowie 75/1

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

Flöha, Rückbau Wehr Rauenstein II
04.07.2025

Die Vorhabenträgerin plant den Rückbau der Wehranlage der Wasserkraftanlage Rauenstein II bei Flusskilometer (Fluss-km) 26+385.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Planänderung Planfeststellungsbeschluss Offenlegung Elstermühlgraben - Entfall Angerwehr
03.07.2025

Als Bestandteil des Gewässerverbundes Leipzig wird der Elstermühlgraben zwischen Schreberbrücke und Jacobstraße/Rosentalgasse in drei Bauabschnitten offengelegt. Das Konzept des Gewässerverbundes dient der ökologischen Durchgängigkeit als auch dem Wassertourismus und der Erholung. Ursprünglich sollte im ersten Bauabschnitt aus städtebaulichen Gründen das Angerwehr errichtet werden. Da für das Wehr aber keine wasserwirtschaftliche Notwendigkeit besteht, soll auf dessen Bau verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

B 327, Ausbau zwischen Odert und Gutenthal
03.07.2025

Das Vorhaben beinhaltet den Ausbau der Bundesstraße Nr. 327 (B 327) im Streckenabschnitt zwischen dem Anschluss B 327 / K 99 Odert und B 327 / K 100 Gutenthal. Von der vorhandenen Bundesstraße mit 2 Fahrstreifen wird der gesamte Oberbau erneuert und zusätzlich südlich um einen Zusatzfahrstreifen ergänzt. Zudem werden die vorhandenen Wirtschaftsweganbindungen zurückgebaut, rekultiviert und durch einen parallel verlaufenden Wirtschaftsweg ersetzt. Die B 327 beginnt an der B 42 in Koblenz und endet an der B 52 in Hermeskeil. Sie hat eine wichtige überregionale Verbindungsfunktion zwischen den Räumen Koblenz – Boppard (A 61) – Flughafen Frankfurt/Hahn – Morbach – Hermeskeil (A 1). Die zum Ausbau vorgesehene Strecke liegt im Verwaltungsbereich der verbandsfreien Gemeinde Morbach im Landkreis Bernkastel – Wittlich. Nach den „Richtlinien für integrierte Netzgestaltung“ (RIN), Ausgabe 2008, wird die B 327 als überregionale Straße der Straßenkategorie LS II und damit der Entwurfsklasse EKL 2 zugeordnet. Die Planung wurde nach den „Richtlinien zum Planungsprozess und für die einheitliche Gestaltung von Entwurfsunterlagen im Straßenbau“ (RE), Ausgabe 2012 ausgeführt. Für die Linienführung und Querschnitte wurden die „Richtlinien für die Anlage von Landstraßen“ (RAL), Ausgabe 2012 berücksichtigt. Die Entwässerung richtet sich nach den „Richtlinien für die Entwässerung von Straßen“ (REwS), Ausgabe 2021 sowie dem DWA-A 138-1. Der Ausbau beginnt bei dem bereits umgebauten Anschluss der K 99 Odert/Hunolstein (Netzknoten 6208046) bei Str. -km 1,490. Der durch eine Linksabbiegespur (LAS) auf drei Fahrstreifen aufgeweitete Querschnitt wird im Anschluss an die LAS mit drei Fahrstreifen in Richtung Osten bis zum Anschlusspunkt K 100 Gutenthal (Netzknoten 6208037) weitergeführt. Das Bauende liegt bei Str.-km 0,010. Die Länge der Baumaßnahme beträgt 1.478 m. Die Straßenplanung orientiert sich weitestgehend an dem bestehenden linksseitigen Fahrbahnrand. Rechtsseitig wird ein Zusatzfahrstreifen angebaut. Dadurch wird auf einer Länge von 1,203 km eine Überholmöglichkeit geschaffen. Dies ist notwendig, um den Überholdruck zu mindern, der durch den vorherigen serpentinenartigen Streckenabschnitt entsteht. Die vollständigen Planunterlagen für das Vorhaben können auf der Internetseite des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz (lbm.rlp.de) in der Rubrik "Themen\ Baurecht\ Straßenrechtliche Planfeststellung\ Planfeststellungsverfahren\ Bundesstrassen" eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

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