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sn
Negative Vorprüfungen

Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Bereich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 163+000 bis 166+100 (Bereich B)
08.07.2025

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree/Neiße, Am Staudamm 1, 02625 Bautzen, hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 26. Februar 2025 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Geländeprofilierung auf einer Länge von circa 240 m am Arbeitsdamm der LMBV im Abschnitt zwischen den Ortslagen Görlitz-Weinhübel und Görlitz-Hagenwerder dient dem Schutz bestehender überregionaler Infrastruktur vor Hochwasserereignissen der Lausitzer Neiße mit einer Wiederholzeitspanne von 100 Jahren. Das Vorhaben Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Bereich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 163+000 bis 166+100 (Bereich B) fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Be-reich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 159+400 bis 162+200 (Bereich A)
08.07.2025

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree/Neiße, Am Staudamm 1, 02625 Bautzen, hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 26. Februar 2025 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Errichtung der Spundwand auf einer Länge von 1.436 m am Arbeitsdamm der LMBV im Abschnitt von Deutsch-Ossig bis oberhalb der Mündung des Ableiters aus dem Berzdorfer See dient dem Schutz bestehender überregionaler Infrastruktur vor Hochwasserereignissen der Lausitzer Neiße mit einer Wiederholzeitspanne von 100 Jahren. Das Vorhaben Lausitzer Neiße, Görlitz, Herstellung Hochwasserschutz im Bereich B99 und Damm LMBV - Fluss-km 159+400 bis 162+200 (Bereich A) fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Behandlung oder Verarbeitung von ausschließlich Milch mit einer Kapazität der eingehenden Milchmenge als Jahresdurchschnittswert von 200 Tonnen oder mehr je Tag (Nr. 7.32.1 G E i.V.m. Nr. 10.25 V des Anhangs der 4. BImSchV) am Standort Wismar
07.07.2025

Die Ostsee-Molkerei Wismar GmbH beabsichtigt, oberhalb der im EG befindlichen Sliceranlage des Reifezentrums eine neue 2. Ebene zu erstellen. In diesem neuen Gebäudeteil soll neben anderen Räumen der separate Maschinenraum für die neue Ammoniak-Kälteanlage zur Eiswasserkühlung entstehen. Die Anlage hat ein geplantes Füllgewicht von 2.500 kg NH3. Nach Inbetriebnahme der neuen Kälteanlage sollen die Bestandskälteanlagen außer Betrieb genommen und demontiert werden. Die Menge an Ammoniak wird durch den Neubau der Kälteanlage reduziert. Die Kapazität des Milcheinsatzes ändert sich nicht. Für die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der Anlage zur Verarbeitung von Milch ist eine Genehmigung nach § 16 BImSchG beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Flöha, Rückbau Wehr Rauenstein II
04.07.2025

Die Vorhabenträgerin plant den Rückbau der Wehranlage der Wasserkraftanlage Rauenstein II bei Flusskilometer (Fluss-km) 26+385.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Planänderung Planfeststellungsbeschluss Offenlegung Elstermühlgraben - Entfall Angerwehr
03.07.2025

Als Bestandteil des Gewässerverbundes Leipzig wird der Elstermühlgraben zwischen Schreberbrücke und Jacobstraße/Rosentalgasse in drei Bauabschnitten offengelegt. Das Konzept des Gewässerverbundes dient der ökologischen Durchgängigkeit als auch dem Wassertourismus und der Erholung. Ursprünglich sollte im ersten Bauabschnitt aus städtebaulichen Gründen das Angerwehr errichtet werden. Da für das Wehr aber keine wasserwirtschaftliche Notwendigkeit besteht, soll auf dessen Bau verzichtet werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutz am Merkwitzer Wasser
03.07.2025

Die Stadt Oschatz, Neumarkt 1 in 04758 Oschatz, als Antragstellerin, hat mit Schreiben vom 19. Dezember 2023 beim Landratsamt des Landkreises Nordsachsen die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Das Landratsamt des Landkreises Nordsachsen hat das Verfahren zuständigkeitshalber mit Schreiben vom 8. Januar 2024 an die Landesdirektion Sachsen abgegeben und in diesem Zusammenhang die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Neubau eines ungesteuert betriebenen Hochwasserrückhaltebeckens südlich der Bundesstraße B6 sowie Erhöhung der Böschungsoberkanten an drei Abschnitten in der Ortslage Merkwitz. Das Vorhabensgebiet am Merkwitzer Wasser befindet sich am nordwestlichen Stadtrand der Stadt Oschatz im Landkreis Nordsachsen, südlich der Bundesstraße B6. Geringfügige Maßnahmen zum innerörtlichen Hochwasserschutz finden in Fließrichtung vor dem Durchlass Bahndamm bzw. nördlich des Bahndammes am Gewässer in Höhe der Grundstücke Erich-Weinert-Straße 13 und Teich 1a statt. Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes, das in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Sponholz
30.06.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Sponholz, Flur 6, Flurstück 28/1 mit einer Größe von insgesamt ca. 20,7900 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Pragsdorf
30.06.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Pragsdorf, Flur 7, Flurstück 38/1 mit einer Größe von insgesamt ca. 7,8500 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Hinrichshagen
30.06.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Hinrichshagen, Flur 8, Flurstück 32 und 33 mit einer Größe von insgesamt ca. 3,600 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Pragsdorf
30.06.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Pragsdorf, Flur 1, Flurstück 5/1 mit einer Größe von insgesamt ca. 6,500 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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