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bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,23 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Alexanderdorf, Flur 1, Flurstücke 236 und 237
18.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Alexanderdorf, Flur 1, Flurstücke 236 und 237 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,23 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren Firma NET Altengamme Nord GmbH
17.07.2025

Die Firma NET Altengamme Nord GmbH, Lehfeld 5, 21029 Hamburg, hat am 27.05.2024, vervollständigt am 05.12.2024 bei der zuständigen Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern auf dem Grundstück Horster Damm 329 in 21039 Hamburg, Gemarkung Altengamme, Flurstücke 89 und 102, beantragt. Der eingereichte Genehmigungsantrag umfasst • die Errichtung und den Betrieb von zwei Windkraftanlagen mit jeweils einer Gesamthöhe (einschließlich Rotor) von 223 Metern im Windpark Hamburg-Altengamme sowie • den Abbruch von vier bestehenden Windkraftanlagen am gleichen Standort. Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach § 4 BImSchG in Verbindung mit § 1 und Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 zur vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4. BImSchV). Das Genehmigungsverfahren wird gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c der 4. BImSchV als förmliches Verfahren nach § 10 BImSchG durchgeführt, da eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

hh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff durch Wasserelektrolyse
17.07.2025

Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff durch Wasserelektrolyse mit einer Leistung von maximal 105 MW

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Sonstige Industrieanlagen

sh
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung hinsichtlich der Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung – Antrag auf Grundwasserentnahme zwecks Grundwasserabsenkung; Baumaßnahme: 23570 Lübeck-Travemünde, B-Plan Neue Teutendorfer Siedlung
17.07.2025

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung von Baugruben im Rahmen einer Baumaßnahme am Standort „23570 Lübeck-Travemünde, B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg; hier: Erschließungsarbeiten Kanalbau“ mit einem jährlichen Volumen von 5.000 m³ bis < 100.000 m³. Die Trockenhaltung der Baugruben erfolgt durch eine geschlossene Wasserhaltung. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserhaltung eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Lübeck
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Vorbescheid von acht Windkraftanlagen in 03119 Drebkau OT Siewisch und Leuthen; Reg.-Nr.: 40.005.V0/25/1.6.2V/T12
17.07.2025

Die Firma Windpark Leuthen GmbH & Co. KG beantragt den Vorbescheid nach § 9 Absatz 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG) für die Errichtung und den Betrieb von acht Windkraftanlagen (WKA) am Standort 03116 Drebkau OT Siewisch und Leuthen (Windpark Leuthen), auf den Grundstücken in der Gemarkung Siewisch, Flur 4, Flurstücke 216, 270 und in der Gemarkung Leuthen, Flur 4, Flurstücke 191, 190, 192, 193. Es handelt sich dabei um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein Vorhaben der Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). In einem Vorbescheidsverfahren nach § 9 Absatz 1a BImSchG erfolgt eine behördliche Prüfung des Vorhabens nur bezüglich der konkret gestellten Vorbescheidsfrage. Die Vorbescheidsfragen betreffen die Standorte und die Genehmigungsvoraussetzungen zu den Immissionen durch Schall und Schatten. Nach § 29 Absatz 1 Satz 1 UVPG hat sich in Verfahren zur Vorbereitung eines Vorbescheids die Umweltverträglichkeitsprüfung vorläufig auf die nach dem jeweiligen Planungsstand erkennbaren Umweltauswirkungen des Gesamtvorhabens zu erstrecken und abschließend auf die Umweltauswirkungen, die Gegenstand der Teilzulassung sind. Gemäß § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (9. BImSchV) in Verbindung mit § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung bezüglich der Auswirkungen des Vorhabens zu Schall und Schatten durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben, bezogen auf die Teilzulassung, keine UVP-Pflicht besteht. HINWEIS: Die Vorbescheidsfrage wurde erweitert um die Genehmigungsvoraussetzungen zu den Belangen des Luftverkehrsrechts. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde erneut festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben, bezogen auf die Teilzulassung, keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 12,9 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Hindenberg, Flur 5, Flurstück 1
17.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Hindenberg, Flur 5, Flurstück 1 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 12,9 ha (Anlage eines Misch-waldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 5,21 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Kittlitz, Flur 4, Flurstück 117
17.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Kittlitz, Flur 4, Flurstück 117 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 5,21 ha (Anlage eines Mischwal-des mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wege- und Gewässerplan (§41 FlurbG) des Flurbereinigungsverfahrens "Niederer Fläming II"
16.07.2025

Auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes und des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes werden im Flurbereinigungsverfahren "Niederer Fläming II" Grundstücke neu geordnet. Mit dem Wege- und Gewässerplan werden mehrere Wegebaumaßnahmen geplant. Die Ausbaumaßnahmen dienen der infrastrukturellen und landwirtschaftlichen Entwicklung.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung
Referat B2 - Ländliche Neuordnung
Dienstsitz Luckau, Karl-Marx-Str. 21, 15926 Luckau

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

G04925 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung eines Industrie- und Heizkraftwerks in 16303 Schwedt/Oder
16.07.2025

Die Firma PCK Raffinerie GmbH, Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Passower Chaussee 111 in 16303 Schwedt/Oder in der Gemarkung Schwedt, Flur 29, Flurstück 15/96 ein Industrie- und Heizkraftwerk wesentlich zu ändern (Az.: G04925). Die Änderung umfasst im Wesentlichen die Aufnahme von Flüssiggas als zusätzlichen Brennstoff sowie die Errichtung und Betrieb einer Teilanlage zur Flüssiggaslagerung mit einer Lagerkapazität von 14,5 t. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.1 GE in Verbindung mit den Nummern 9.3.1 G und 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.1.1 X in Verbindung mit den Nummern 1.1.2 A, 9.3.2 A und 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,4777 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Bensdorf, Flur 31, Flurstücke 98 und 106
15.07.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Bensdorf, Flur 31, Flurstücke 98 und 106 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,4777 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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