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rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung -Anschluss des Gewässers Altrheingrund an das Gewässer Neuhofener Altrhein- durch die Herstellung eines Verbindungsgewässers
25.02.2025

Anschluss des Gewässers Altrheingrund an das Gewässer Neuhofener Altrhein durch die Herstellung eines Verbindungsgewässers (Durchstich), Gemarkung Altrip

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,9888 ha plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Leißnitz, Flur 4, Flurstück 16
25.02.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Leißnitz, Flur 4, Flurstück 16 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 2,9888 ha. (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bulkhaul GmbH - Tankcontainer (TC)-Depot Fußgönheim
24.02.2025

Die Bulkhaul (Germany) GmbH beantragt am Standort Industriestraße 15, 67136 Fußgönheim, Flurstück 1131/23, die Errichtung und den Betrieb eines Tankcontainer (TC)-Depots für beladene Transportbehälter (ortsbewegliche Behälter und Einheiten) auf einer Außenfläche im Freien. Der Standort liegt in einem Industriegebiet (GI).

Verfahrensführende Stelle

Bauministerium (FM)
SGD-Süd / Bau (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

KalthalleVTGGroßräschen
24.02.2025

Errichtung einer Kalthalle zur Waggonbefundung Bei der vom Plan betroffenen Fläche handelt es sich um Flächen der Eisenbahninfrastruktur, die dem Fachplanungsrecht des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) unterliegen. Auf der betreffenden Fläche befand sich zu früheren Zeiten bereits ein Gleis, welches in der Vergangenheit lediglich zurückgebaut, nicht aber endgültig freigestellt wurde. In dieser Gleisgruppe wird auch die Befundung (Schadaufnahme) an den Wagen durchgeführt. Diese Tätigkeit findet derzeit vollständig im Freien statt. Die dort tätigen Mitarbeiter sind der Witterung ungeschützt ausgesetzt. Zur Verbesserung dieser Situation beabsichtigt die VTG Maintenance Assets GmbH ein zusätzliches Gleis mit einer Länge von ca. 65m (inkl. Weiche) mit einer Kalthalle (ca. L/B/H 40 m x 8 m x 7 m) zur Befundung (Schadaufnahme) zu errichten. Bei widrigen Wetterbedingungen werden die zu begutachtenden Wagen dann einzeln in die Einhausung rangiert und dort zur Befundung (Schadensaufnahme) bereitgestellt. Dazu ist die sich im Eigentum der VTG Maintenance Assets GmbH befindliche, bereits vorhandene Anschlussbahn, um das beschriebene Befundungsgleis zu erweitern. Dieses Befundungsgleis befindet sich im Bereich der vor 1990 gewidmeten Eisenbahnfläche, die dem Fachplanungsrecht unterliegt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

st
Zulassungsverfahren

Wesentliche Änderung nach § 16 BImSchG zur Erhöhung der Schmelzkapazität an Sekundäraluminium von 90.000 t/a auf 180.000 t/a durch Erweiterung der Anlage und der Errichtung der dafür erforderlichen weiteren Produktions- und Lagerhalle der "Befesa Aluminium Germany GmbH" am Standort Bernburg
24.02.2025

Die Befesa Aluminium Germany GmbH in 06406 Bernburg beantragte beim zuständigen Landesverwaltungsamt die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur wesentlichen Änderung einer Aluminium-Sekundärschmelzanlage mit einer Schmelzkapazität von 180.000 t/a durch Erweiterung der bestehenden Anlage um eine äquivalente Hauptanlage (HA 02) sowie für die Bestandsanlage (HA 01) die Sanierung nach TA Luft 2021 (Anlage nach Nr. 3.4.1 (G, E) des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen 4. BImSchV) auf dem Grundstück in 06406 Bernburg (Saale), Gemarkung: Bernburg, Flur: 73, Flurstücke: 1021, 1022, 1023, 1043, 1045. Die Firma Befesa Aluminium Germany GmbH (Befesa) hat Ende 2014 ein Aluminium-Zweitschmelzwerk in Betrieb genommen, welches mit seiner aktuell genehmigten Schmelzkapazität bis zu 90.000 t/a an Sekundäraluminium produziert. Hierfür werden bis über 140.000 t/a Aluminiumabfälle und Konzentrate (aluminiumhaltige Abfälle aus der Industrie) und zu Sekundäraluminium verwertet. Im Zuge der zu erwartenden steigenden Marktnachfrage von Sekundäraluminium in Europa soll die Kapazität von 90.000 t/a auf 180.000 t/a (entspricht ca. 600 t/d) erhöht werden. Dies soll durch die Errichtung einer zweiten Aluminium-Sekundärschmelzanlage (HA 02) erreicht werden. Bei der geplanten Änderung handelt es sich also nicht um eine Erhöhung der Kapazität der bestehenden Aluminium-Sekundärschmelzanlage (HA 01).

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

K 84 Ausbau der K 84 Friesenhagen bis K 86 in der Gemarkung Friesenhagen
24.02.2025

„Die Planung sieht den Ausbau der Kreisstraße Nr. 84 (K 84) auf einer Länge von ca. 700 m zwischen Friesenhagen und dem Ortsteil Wildenburg sowie ein Teil der weiterführenden Kreisstraße Nr. 86 (K 86) in Richtung des Freudenberger Ortsteils Hohenhain (in NRW) vor. Die Strecke befindet sich in einem schlechten Zustand und weist eine zu geringe Fahrbahnbreite auf, sodass die Kreisstraße im Vollausbau bzw. Hocheinbau erneuert werden soll. Ziel der Ausbaumaßnahme ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Verbreiterung der Strecke sowie durch Kurven- und Kuppenverbesserungen. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG). Nach dem Ergebnis einer UVP-Vorprüfung des Einzelfalles, welche auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Planunterlagen unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens, seinem Standort sowie seinen möglichen Umweltauswirkungen durchgeführt wurde, sind nach überschlägiger Prüfung der Anhörungsbehörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten, die bei der Entscheidung über seine Zulässigkeit zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist daher nicht erforderlich. Die Planunterlagen sind ab dem 24.02.2025 auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht.“

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Diez

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von sechs Windkraftanlagen in 03205 Calau OT Kemmen; Vorhaben-ID Süd-G05322
21.02.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Kemmen, Flur 1, Flurstücke 108, 114, 119, 127 und 221 sechs Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben wurde freiwillig die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von sechs Windkraftanlagen des Typs Siemens SG 6.6-170 mit drei Rotorblättern, einer Nabenhöhe von 165 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Gesamthöhe von 250 m. Die elektrische Leistung beträgt je Anlage 6,6 MW. Zu den Windkraftanlagen gehören auch das Maschinenhaus, Getriebe, Beton-Hybridturm, Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurde die Genehmigung zur Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart gemäß § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) beim Landesbetrieb Forst Brandenburg - Oberförsterei Calau beantragt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im dritten Quartal 2024 vorgesehen. Hinweis: Die Genehmigung wurde erteilt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Zulassung der Planänderung des Rahmenbetriebsplanes für den Kiessandtagebau Deersheim-Nord", in Bezug auf die Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes um 5 Jahre und die Planänderung des Landschaftspflegerischen Begleitplanes
21.02.2025

Die Kiesgewinnung Deersheim GmbH beantragte beim Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) die Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes um 5 Jahre und die Planänderung des Landschaftspflegerischen Begleitplanes. In Anbetracht veränderter Rahmenbedingungen ist es nunmehr vorgesehen, den Kiessandtagebau mit geeignetem Bodenmaterial zu verfüllen und die landwirtschaftliche Nutzfläche auf dem aktuellen Geländeniveau herzustellen. Bewilligungsinhaber und Inhaber des Planfeststellungsbeschlusses ist derzeit noch die Landboden Osterwieck Agrodienste GmbH & Co. Gewerbe KG. Mit Schreiben vom 24.02.2024 gewährt die Landboden Osterwieck Agrodienste GmbH & Co. Gewerbe KG die Vollmacht zur bergbaulichen Tätigkeit innerhalb des o. g. Bewilligungsfeldes inkl. der Antragsbefugnis für zugehörige Genehmigungsverfahren. Zudem liegt zwischen beiden Vertragsparteien der Abbaurechtsvertrag vom 19.09.2023 vor. Für die weitere Gewinnungstätigkeit ist von der Landboden Osterwieck Agrodienste GmbH & Co. Gewerbe KG beantragt worden, die Bergbauberechtigung an die Kiesgewinnung Deersheim GmbH zu übertragen. Die Bewilligung „Deersheim-Nord“ mit der Berechtsamsnummer II-B-f-322/96 zur Gewinnung von Kiesen und Kiessanden zur Herstellung von Betonzuschlagstoffen besitzt eine Fläche von ca. 45,3 ha. Diese Bewilligung ist bis zum 30.03.2026 befristet.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB)
Dezernat 33 - Besondere Verfahrensarten

rp
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliches Vorbescheidsverfahren gem. § 9 Abs. 1a BImSchG für sieben Windenergieanlagen in der Gemarkung Büdesheim, Flur 51, Flurstücke 228, 164, 145, 169, 93/1, 80 sowie Flur 14, Flurstück 50/2
21.02.2025

Die Firma RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, c/o RWE Renewables Europe & Australia GmbH, Lister Str. 10, 30163 Hannover, beantragt sieben immissionsschutzrechtliche Vorbescheide gemäß § 9 Abs. 1a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) über die Feststellung folgender Genehmigungsvoraussetzungen zur Errichtung und zum Betrieb von sieben Windenergieanlagen des Typs Nordex NX 175-6.8MW, 179 m Nabenhöhe, 175 m Rotordurchmesser, in der Gemarkung Büdesheim, Flur 51, Flurstücke 228, 164, 145, 169, 93/1, 80 sowie Flur 14, Flurstück 50/2: 1. Das Vorhaben ist nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB i. V. m. § 249 Abs. 2 BauGB privilegiert. 2. Dem Vorhaben stehen keine sich aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Prüm ergebenden öffentlichen Belange entgegen, weder solche nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, noch solche nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Tuchheim-Parchener Bachs – Rückbau Wehranlage Grüner Weg / Errichtung einer Fischaufstiegsanlage (Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt)
20.02.2025

Das in der Gemarkung Tuchheim (Flur 19) gelegene Wehrbauwerk Grüner Weg befindet sich innerhalb des Tucheim-Parchener Baches bei Flusskilometer 22+324. Aufgrund der schlechten Bausubstanz des Stahlbaus und der Betonwiderlager plant das Land Sachsen-Anhalt - vertreten durch den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) - die Wehranlage zurückzubauen und an gleicher Stelle eine Fischaufstiegsanlage in Form eines Raugerinnes mit Beckenstruktur zu errichten.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 404 Wasser

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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