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rp
Negative Vorprüfungen

B 42 Ortsdurchfahrt Kestert mit Neubau Geh- und Radweg
28.05.2025

Ausbau der B 42 Ortsdurchfahrt Kestert mit Neubau Geh- und Radweg

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben
Verkehrsvorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Verrohrung im Zulauf zum Kanienbach (Kranzegger Bach)
28.05.2025

Der Antragsteller plant die Errichtung einer neuen Überfahrt über einen namenlosen Seitenbach der Kranzegger Ach kurz vor dessen Mündung eben in die Kranzegger Ach. Die Überfahrt über den Bach ist als neues Rohrdurchlassbau-werk vorgesehen, die als Zufahrt zu dem landwirtschaftlichen Grundstück dienen soll. Ohne diese Überfahrt wäre eine Zufahrt nur über fremde Grundstücke möglich. Es ist vorgesehen, eine neue Überfahrt über den kleinen Bach in Form eines Rohrdurchlasses mit einem Rohr mit Durchmesser DN 800 auf einer Länge von rund 5,50 m dauerhaft herzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Oberallgäu

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Vorbescheid gem. § 9 Abs. 1a BImSchG der Fa. Zero Emission People Windpark Lütz GmbH & Co. KG für zwei Windenergieanlagen in der Gemarkung Lütz, Flur 14, Flurstücke 3 und 130
28.05.2025

Die Firma Zero Emission People Windpark Lütz GmbH & Co. KG, Am Hauptbahnhof 4, 45468 Mühlheim an der Ruhr, beantragt die Erteilung eines Vorbescheides über nachfolgende Genehmigungsvoraussetzungen gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG: Stehen dem Vorhaben öffentliche Belange gem. § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB entgegen? Stehen dem Vorhaben Belange der zivilen und/oder militärischen Luftfahrt entgegen? Geplant ist die Errichtung und der Betrieb von zwei Windenergieanlagen des Typs Nordex N 175 in der Gemarkung Lütz auf Flur 14, Flurstück 3, GID-Nr. 7479 und Flur 14, Flurstück 130, GID-Nr. 7480.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Innospec Deutschland GmbH
27.05.2025

Die Firma beantragt die wesentliche Änderung gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) der Anlage zur Entwicklung und Herstellung von Additiven für Kraft- und Brennstoffe sowie Spezialchemikalien. Der Antrag umfasst im Wesentlichen folgende Änderungen: 1. Darstellung der aktuellen Betriebsweisen, 2. Aufnahme in die Rahmengenehmigung bisher gefristeter, aber noch nicht umgesetzter Maßnahmen, 3. Aufnahme von bisher gem. § 15 BImSchG angezeigten Maßnahmen in die Rahmengenehmigung, 4. bis 9. Neubau und/oder Erweiterung und Verlagerung div. Lageranlagen (AVN 0010, Bau 270, Bau 374, Bau 837 und Bau 370), 10. Kapazitätserhöhung, 11. Erlaubnisanträge nach Betriebssicherheitsverordnung, 12. Mischung von Stoffen mithilfe einer Kreislauffahrweise, 13. Verbesserung des Brandschutz, 14. Konkretisierung der Betriebszeiten.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

nw
Negative Vorprüfungen

Davids Änderung Deponie "Auf dem Jungbluth"
27.05.2025

Die Fa. Davids GmbH betreibt in Aldenhoven seit 1989 eine Bauschuttdeponie, für die im Rahmen von Änderungs-anträgen 2002 eine UVP durchgeführt wurde. Die Deponie befindet sich in der Stilllegungsphase; der Ablagerungsbetrieb wurde 2019 beendet. Mit Schreiben vom 20.12.2024 wird beantragt, auf einer Teilfläche der Deponie die abschließenden Arbeiten zur Deponiestilllegung (Profilierung und Rekultivierung) anzupassen. Hier befindet sich die nach BImSchG genehmigte Bodenbehandlungsanlage der Fa. ASCA, die dort vorerst bis ca. 2041 weiter betrieben werden soll. Die Fortführung des Betriebs hemmt im betroffenen Abschnitt die bisher vorgesehenen Maßnahmen zur Rekultivierung der Deponiefläche. Mit der beantragten Änderung sollen Deponierekultivierung und verlängerter ASCA-Betrieb aufeinander abgestimmt werden. Für die beantragte Änderung ist ein Plangenehmigungsverfahren nach § 35 KrWG Abs. 3, Satz 1 Nr. 2 durchzuführen. Gemäß §§ 5 und 9 i. V. m. Anlage 1 Nr. 12.3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG - war im Rahmen einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob die beantragte Änderung die Verpflichtung zur Durchführung einer förmlichen Umweltverträglichkeitsprüfung auslöst. Dies wäre der Fall, wenn der Änderungsbescheid erhebliche Umweltauswirkungen zur Folge haben könnte.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Düren
Umweltamt

Abfalldeponien

nw
Negative Vorprüfungen

Negative UVP-Vorprüfung NH Betriebs GmbH & Co. KG
27.05.2025

Die NH Betriebs GmbH & Co. KG plant die Erweiterung des Inputs und damit der Gasproduktion. Bauliche Änderungen sind nicht beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Detmold
Dezernat 52 - Abfallwirtschaft - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

nw
Negative Vorprüfungen

Grundwasserentnahme zur Staubminderung auf betrieblichen Flächen
27.05.2025

Antrag der IK Umwelt Krefeld Hafen GmbH, Hentrichstraße 31, 47908 Krefeld, für die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme zur Staubminderung auf dem o.a. Betriebsgelände

Verfahrensführende Stelle

Stadt Krefeld

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG zur Änderung der Einsatzstoffe und Einsatzstoffmengen bei einer bereits genehmigten Biogasanlage
27.05.2025

Es handelt sich um eine Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG zur Änderung der Einsatzstoffe und Einsatzstoffmengen bei einer bereits genehmigten Biogasanlage. Durch die Erhöhung der täglichen Durchsatzkapazität soll die erzeugte Rohbiogasmenge der Biogasanlage erhöht werden. Hierfür sollen neue Inputstoffe genehmigt und bereits genehmigte Inputstoffe teilweise erhöht und teilweise verringert werden. Die vorhandene Notfackel ist für die erhöhte Rohgasmenge ausreichend dimensioniert.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

by
Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Anlage zur Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen sowie zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen
27.05.2025

Erweiterung einer Anlage zur Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen sowie zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen: • Erweiterung der bestehenden Betriebsfläche von 21.000 m² um ca. 20.500 m² auf insgesamt ca. 41.500 m² • Erhöhung der Lager-, Umschlags- und Behandlungsmengen: - Zeitweilige Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen: max. Lagerkapazität 49.000 Tonnen - Zeitweilige Lagerung von gefährlichen Abfällen: max. Lagerkapazität 900 Tonnen - Zeitweilige Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten: max. Lagerkapazität 1.000 Tonnen - Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen: max. 4.000 Tonnen/Tag - Behandlung von gefährlichen Abfällen: weniger als 10 Tonnen/Tag • Umbau/Umnutzung von Bestandshallen • Neubau von zwei Hallen • Errichtung und Betrieb einer Feuerungsanlage (Nebeneinrichtung) mit 95 kW

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Pfaffenhofen an der Ilm
SG 40 Immissionsschutzverwaltung

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Fl.Nr. 1812, 1814,1814/2 und 1815, Gemarkung Dachau
27.05.2025

Der Antragsteller beantragen eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von insgesamt maximal 101.952 m³ oberflächennahes Grundwasser zum Zweck der zeitlich begrenzten Grundwasserabsenkung (Bauwasserhaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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