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rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Nußdorf VII West
25.11.2024

Das Flurbereinigungsverfahren Nußdorf VII West ist der sechste von insgesamt elf geplanten Ausbauabschnitten in der Gemarkung Nußdorf, Landau in der Pfalz. Es umfasst ca. 42ha überwiegend weinbauliche Nutzflächen und wurde angeordnet, um Maßnahmen der Landentwicklung und Agrarstrukturverbesserung, des Naturschutzes und der Landespflege zu ermöglichen und durchzuführen. Für die Planung wurde die Verträglichkeit des Vorhabens mit den Vorschriften des Gesetztes über die Umweltverträglichkeit und des Bundesnaturschutzgesetztes, insbesondere die Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen von Natura 2000-Gebieten sowie den Vorschriften des besonderen Artenschutzes, nachgewiesen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

rp
Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der Instandhaltungsmaßnahme der Gasversorgungsleitung ERM DN 400 – Kreuzung der DB Strecke 3522, Ludwigshafen am Rhein und Frankenthal (Pfalz) - GASCADE Gastransport GmbH
25.11.2024

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Eine Neupressung unter der Eisenbahnstrecke DB 3522 ist erforderlich. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 61.5+43.1, ca. 25 m nordwestlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Eisenbahnstrecke wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Die Maßnahme wird sowohl auf dem Gebiet der Kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein, Gemarkung Oggersheim, als auch auf dem Gebiet der Kreisfreien Stadt Frankenthal (Pfalz), Gemarkung Studernheim durchgeführt. Der Baustellenbereich wird im unmittelbaren Bereich der DB-Strecke 3522 (Bahn-km 61.5+43.1) errichtet. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist im Sommer/Herbst 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

B 48 Ausbau zwischen Imsweiler und Schweisweiler mit Rad- und Gehweg
25.11.2024

Kurzbeschreibung des Vorhabens Die Baumaßnahme umfasst den Ausbau eines Teilabschnittes der Bundesstraße B 48 durch Verbreiterung der Fahrbahn und Anlage eines Rad- und Gehweges. Träger der Baulast ist die Bundesrepublik Deutschland. Die Maßnahme hat eine Länge von 471 m (Fahrbahn) bzw. 728 m (Rad- und Gehweg) und schließt unmittelbar an die derzeit im Bau befindliche Ortsumfahrung Imsweiler an bzw. überformt Teile davon. Die Fahrbahn soll auf 7,5 m (RQ 10,5 gemäß RAS-Q) verbreitert werden und greift somit den Querschnitt der neuen Ortsumfahrung Imsweiler auf und führt diesen bis in die Ortslage Schweisweiler weiter. Parallel zur Fahrbahn soll ein Rad- und Gehweg entstehen. Dieser bindet von Imsweiler kommend über den bestehenden Wirtschaftsweg an und geht in Schweisweiler in das innerörtliche Netz über. Dort wird er über eine Verbreiterung der Kappe bis zur Alsenzbrücke geleitet. Danach wird der Radverkehr zu einem bestehenden Radweg Richtung Winnweiler geführt.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Adamshoffnung
25.11.2024

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Adamshoffnung, Flur 4, Flurstück 5/49 mit einer Größe von insgesamt ca. 3,23 ha

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

WEA Tarnow V Repowering
25.11.2024

Die Enercity Erneuerbare Projekte GmbH & Co. KG beantragt die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen (WEA) im Rahmen eines Repowerings gemäß § 16b BImSchG bei gleichzeitigem Rückbau von drei bestehenden WEA.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung hinsichtlich der Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung - Grundwasserentnahme zur Herstellung von Beton „Lübeck, Möllerung"
22.11.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Grundwasserentnahme zur Herstellung von Beton „Lübeck, Möllerung Ecke Alter Kühlturm, Gemarkung Kücknitz, Flur 6, Flurstück 328“ mit einem jährlichen Volumen von 11.400 m³. Die Grundwasserentnahme erfolgt über einen 40 m tiefen Brunnen.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Lübeck
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

L 366, Ausbau der OD Kottweiler-Schwanden
21.11.2024

Die vorliegende Planung umfasst den Ausbau der L 366 im Zuge der Ortsdurchfahrt Kottweiler-Schwanden. Zur Steigerung der Verkehrssicherheit im östlichen Ortseingangsbereich wird im Zuge der Ausbaumaßnahme der bestehende Fahrbahnteiler mit Überquerungshilfe neu gebaut. Weiterhin werden vier barrierefreie Bushaltestellen mit taktilen Leitelementen, teilweise zudem mit neuen Buswartehallen, eingerichtet. Die Planung umfasst, neben dem Ausbau der Fahrbahnen, Gehwege, Nebenanlagen und Ingenieurbauwerke, die erforderlichen Entwässerungseinrichtungen und die Herstellung von landespflegerischen Maßnahmen. Der auszubauende Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach im Landkreis Kaiserslautern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Ostsee-Pipeline-Anbindungs-Leitung (OPAL), Errichtung einer Anschlussleitung von der OPAL an die AS Lubmin NEL
21.11.2024

Die beantragten Änderungen umfassen in Mecklenburg-Vorpommern im Landkreis Vorpommern-Greifswald die Schaffung der Voraussetzungen zur Überleitung von Erdgas aus der Bestandsleitung NEL, über die Anlande- und Verdichterstation Lubmin, die OPAL, über die AS Lubmin NEL, die AL NEL, die Erdgasempfangsstation Lubmin 2 in die EUGAL durch die Verlegung einer neuen Leitung von der OPAL in den Bereich der AS Lubmin NEL (ca. 13 m, DN400, MOP100) einschließlich der dafür erforderlichen technischen Anlagenteile.

Verfahrensführende Stelle

Bergamt Stralsund (BA)

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Biogasanlage der Firma ABO Kraft & Wärme Ramstein GmbH & Co.KG in Ramstein-Miesenbach
20.11.2024

Die Firma ABO Kraft & Wärme Ramstein GmbH & Co.KG hat beantragt die Biogasanlage in Ramstein-Miesenbach durch folgende Maßnahmen zu ändern und optimieren: - Einbringung von Schafmist - Erhöhung der Gesamtinputmenge - variables Gemisch aus Gülle inkl. Festmist und nachwachsende Rohstoffe. Die Biogasanlage ist eine Anlage nach Nummer 1.2.2.2, 1.16, 8.6.3.1 und 9.36 des Anhang 1 der Vierten Durchführungsverordnung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV – Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen). Über die beantragten Änderungen ist in einem Genehmigungsänderungsverfahren nach §§ 16 und 19 Bundes-Immissionsschutzgesetzt (BImSchG) zu entscheiden. Für das Vorhaben war aufgrund § 9 Abs. 2 Ziffer 2 in Verbindung mit § 9 Abs. 4 und § 7 und Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V. m. dessen Anlage 1 (Nummern 1.2.2.2, 1.11.1.1, 1.11.2.1 und der Nummer 8.4.1.1) eine stand-ortbezogene und eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen, um festzustellen, ob die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Vorprüfung ergab, dass das Vorhaben nach Einschätzung der Struktur-und Genehmigungsdirektion Süd, aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben kann.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung Reaktivierung Vollmesgraben und Herstellung Verbindungsgraben zwischen Vollmesgraben und Bruchbach
18.11.2024

Das im Zuge der 1. Änderung des Bebauungsplans "Pappelallee" erstellte Entwässerungskonzept sieht für die gesicherte Ableitung des Niederschlagswassers die Ableitung in den Vollmesgraben (Gewässer III. Ordnung) vor. Hierfür ist der derzeit verfüllte Graben wieder offenzulegen und zu profilieren. Die Wiederherstellung des Vollmesgraben und die Herstellung eines Verbindungsgrabens zwischen Vollmesgraben und Bruchbach ist ein nach § 67 Wasserhaushaltsgesetz genehmigungspflichtiger Gewässerausbau, der gem. § 68 Abs.1 WHG der Planfeststellung bedarf. Gem. § 68 Abs. 2 WHG kann anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden, wenn nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Gem. § 7 Abs. 2 UVPG i.V.m. Nr. 13.18.2 der Anlage 1 zu § 1 UVPG bedarf sowohl die Wiederherstellung des Vollmesgrabens, als auch die Herstellung des Verbindungsgrabens zwischen Vollmesgraben und Bruchbach einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Germersheim
Untere Wasser- und Bodenschutzbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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