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bw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung Rinderbach und Optimierung Dorfteich Dienstadt
10.10.2024

Die Maßnahme umfasst im Bereich des Dorfteiches die Abflachung der südöstlichen Uferböschung mit einer unregelmäßigen, leicht gebuchteten Uferlinie inkl. Gestaltung von Flachwasserzonen, die Ansaat der neu geschaffenen Böschungsabschnitte mit autochthonem Saatgut für feuchte bis nasse Standorte sowie die Teilentschlammung des Gewässers. Zur gewässerökologischen Aufwertung des Rinderbaches sind die Neuanlage eines gewundenen Gewässerlaufs auf insgesamt drei Gewässerabschnitten (jeweils 30-40 m Länge) mit wechselnden Böschungsneigungen und Querprofilen, der Einbau von Stör-steinen als strukturbereichernde Elemente, das Belassen einer 3 m breiten Pufferzone zu den angrenzenden Ackerflächen, die Einsaat mit einer autochthonen Wiesensaatgutmischung sowie die Neuanpflanzung standortgerechter Gehölze im Bereich des neu gestalteten Bachufers vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Main-Tauber-Kreis
Umweltschutzamt - Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

3. Planänderung Inselhafen Prerow
07.10.2024

Gegenstand der vorliegenden Planänderung ist die Änderung des genehmigten Entwurfes des Neubaus des Funktion-/ Betriebsgebäudes im Inselhafen Prerow (nachfolgend als Betriebsgebäude bezeichnet). Die beantragte Änderung umfasst folgende Sachverhalte: • Innerräumliche Grundrissanpassung des Betriebsgebäudes im Inselhafen. • Anpassung von geringfügigen gestalterischen Aspekten am Betriebsgebäude. • Antrag auf Befreiung von Teilen der Forderungen der DIN 18040-1 Abs. 4.3.6.3 zu öffentlichen Zugängen des Betriebsgebäudes. • Änderung des Stellplatznachweises für die erforderlichen PKW-Stellflächen des Betriebsgebäudes

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern
Referat 610

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

2. Planänderung Inselhafen Prerow
07.10.2024

Gegenstand des vorliegenden Planänderungsantrags ist die Änderung der Erschließung des Inselhafens mit Trinkwasser und Abwasser. In diesem Zusammenhang wird auch eine Änderung der Leitungsführung für die Medienerschließung insbesondere des erforderlichen Mittelspannungsanschlusses beantragt. Die gegenständliche Änderung umfasst konkret folgende Sachverhalte: • Dezentrale Versorgung des Inselhafens mit Trinkwasser durch die Entnahme und Aufbereitung von Ostseewasser durch eine Umkehrosmoseanlage inkl. der Direkteinleitung des im Zuge der Trinkwasseraufbereitung entstehenden Konzentrats in die Ostsee. • Dezentrale Abwasseraufbereitung der im Inselhafen anfallenden häuslichen Abwässer durch eine vollbiologische Membrankläranlage mit Direkteinleitung des gereinigten Abwassers in die Ostsee. • Entfall der landseitig vorgesehenen Leitungsanbindung an das öffentliche Trink- /Abwassernetz sowie Entfall des landseitig geplanten Versorgungsgebäudes. • Verlegung des landseitigen Anschlusspunktes für den Mittelspannungsanschluss und Nutzung der Seebrücke für die Verlegung der Mittelspannungsleitung.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern
Referat 610

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Flüssiggas-Behälteranlage am Standort Wohnanlage Boldevitz 15a-c
07.10.2024

Herr Göran Begerow, Röntgenstrasse 6, 07407 Rudolstadt beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Flüssiggaslagerbehälteranlage und hat hierfür die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) beantragt. Der Standort der Anlage befindet sich in 18525 Parchtitz, Gemarkung Boldevitz, Flur 4, Flurstück 16. Die Anlage besteht aus sechs erdgedeckten Behältern mit einer Lagerkapazität von jeweils 2,9 t Flüssiggas.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Lagerung von Stoffen und Gemischen

sh
Negative Vorprüfungen

UVP Vorprüfungsergebnis Verlängerung der Rahmenbetriebsplanzulassung für die Erweiterung des Quarzsandtagebaues Norderstedt-Hopfenweg / Otto Dörner Kies und Deponien GmbH & Co. KG
02.10.2024

Die Otto Dörner Kies und Deponien GmbH plant die Verlängerung des Abbaus und damit die Verlängerung der Rahmenbetriebsplanzulassung bis zum 31.12.2040. Die Verlängerung ist erforderlich, da Abbau und Verfüllung der Lagerstätte mehr Zeit beanspruchen als ursprünglich kalkuliert. Die bestehende Rahmenbetriebsplanzulassung ist befristet bis zum 31.12.2025. Der Standort des Vorhabens liegt auf dem Gebiet der Stadt Norderstedt im Kreis Segeberg. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG ist für eine Änderung eines Vorhabens, für das eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, eine UVP durchzuführen, wenn eine allgemeine Vorprüfung ergibt, dass durch die Änderung erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorgerufen werden kann. Dazu hat die Vorhabenträgerin Unterlagen für die Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung gemäß Anlage 2 UVPG vorgelegt. Diese nach den Vorgaben der Anlage 3 UVPG vorgenommene Vorprüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Die einzelnen Gründe für die Entscheidung können im anliegenden Prüfvermerk eingesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

sh
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Grundwasserentnahme zwecks Grundwasserabsenkung; Baumaßnahme: „Lübeck-Travemünde, Instandsetzung Uferwand Kohlenhofkai – hier: Anschluss Spundwand an Gurtung und Rückverankerung“
02.10.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserabsenkung zur Herstellung der Baugruben im Rahmen der Baumaßnahme „Lübeck-Travemünde, Instandsetzung Uferwand Kohlenhofkai – hier: Anschluss Spundwand an Gurtung und Rückverankerung“ mit einem jährlichen Volumen von 5.000 m³ bis < 100.000 m³. Die Trockenhaltung der Baugruben erfolgt durch eine geschlossene Wasserhaltung mittels Spülfilterlanzen. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Grundwasserhaltung eingestellt, so dass sich wieder natürliche Grundwasserverhältnisse entwickeln können.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Lübeck
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G10/2024/026_Erweiterung des bestehenden Gefahrstofflagers in 25348 Glückstadt, Kreis Steinburg
01.10.2024

Die Firma Wilckens Farben GmbH, Schmiedestraße 10 in 25348 Glückstadt, plant die Erweiterung des bestehenden Gefahrstofflagers am Standort Schmiedestraße 10, 25348 Glückstadt, Gemarkung Engelbrechtsche Wildnis, Flur 7, Flurstück 40/25. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: – Errichtung einer Lagerhalle zur Lagerung von Gefahrstoffen – Außerbetriebnahme der bestehenden Fasslager im Westen und Norden.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Lagerung von Stoffen und Gemischen

mv
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb eines Flüssiggaslagertanks und Konditionierungsanlage in der Gemeinde Priborn
30.09.2024

Die Firma E.DIS Netz GmbH mit Sitz in 17209 Demmin, Am Hanseufer 2, beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Biogaseinspeiseanlage, bestehend aus einem Flüssiggaslagertank mit einer Kapazität von 29 t und einer Konditionierungsanlage in der Gemeinde Priborn (Gemarkung Priborn, Flur 5, Flurstücke 30/10 u. 29/11), und stellte dafür mit Datum vom 05.07.2023 einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beim Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) Mecklenburgische Seenplatte.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Umwelt und Landwirtschaft Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS)

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Mercedes-Benz AG auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für das Prüf- und Technologiezentrum in 78194 Immendingen
26.09.2024

Die Mercedes-Benz AG (bis Oktober 2019: Daimler AG) betreibt auf dem Gelände der ehemaligen Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne und deren ehemaligen Standortübungsplatz sowie der ehemaligen Schießanlage südlich der Gemeinde Immendingen ein Prüf- und Technologiezentrum für die Fahrerprobung und Entwicklung von Kraftfahrzeugen. Die Kaserne und der Standortübungsplatz mit Schießanlage wurden im Zuge der Bundeswehrreform aufgegeben und einer zivilen Folgenutzung als Prüf- und Technologiezentrum der Mercedes-Benz AG zur Entwicklung neuer Kraftfahrzeuge und deren Komponenten zugeführt. Die offizielle Eröffnung des Prüf- und Technologiezentrums Immendingen erfolgte am 19.09.2018. Das Prüfzentrum Immendingen umfasst im Wesentlichen Flächen des ehemaligen Standortübungsplatzes und der ehemaligen Schießanlage sowie Teilbereiche der ehemaligen Kaserne und dient der Optimierung von Verbrennungsmotoren, der Weiterentwicklung alternativer Antriebe und der Verbesserung von Fahrsicherheitssystemen. Zudem ermöglicht das Prüfzentrum die Nachbildung von realen Straßenkonfigurationen zur Verlagerung von Erprobungsfahrten auf öffentlichen Straßen in ein räumlich eigenständiges und abgegrenztes Prüfzentrum. Die Anlage umfasst verschiedene Prüfmodule für unterschiedliche Fahrerprobungen einschließlich deren Nebeneinrichtungen. Die Ursprungsgenehmigung für das Prüfzentrum Immendingen der Mercedes-Benz AG (§ 4 BImSchG) wurde mit Genehmigungsbescheid vom 18.09.2014 (Az.: 57-106.11) durch das Landratsamt Tuttlingen erteilt. Seither folgten aufgrund von Anpassungen und Optimierungen der Planung verschiedene Änderungsgenehmigungen nach § 16 BImSchG, Anzeigen nach § 15 BImSchG sowie Baugenehmigungen für das Prüfzentrum. Im Verlauf der Errichtung der Module des Prüfzentrums erfolgten, insbesondere aufgrund der tatsächlichen Gelände- und Untergrundgegebenheiten, zahlreiche zumeist geringfügige Anpassungen von Modulstrecken und -flächen in Bezug auf deren genaue räumliche Lage. Zudem wurden zum Erdmassenausgleich innerhalb des Prüfgeländes zahlreiche zusätzliche Aufschüttungen vorgenommen und die Böschungen der Prüfmodule zum Teil deutlich flacher profiliert. In diesem Zusammenhang wird auch die naturschutzfachliche Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung für alle zugelassenen und beantragten Änderungen seit 2014 aktualisiert und dabei auch die bauzeitlichen Eingriffe abschließend bewertet. Zudem haben sich die Nutzungsprofile an verschiedenen Modulen seit der Planung im Jahr 2013 geringfügig verändert. Aus diesem Grund wird mit vorliegenden Antragsunterlagen nach Abschluss der wesentlichen Bauarbeiten ein Änderungsgenehmigungsverfahren für das Prüfzentrum durchgeführt, mit dem der tatsächlich errichtete Zustand des Prüfzentrums abschließend genehmigt werden soll.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Baurechts- und Umweltamt

Sonstige Industrieanlagen

sh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in der Gemeinde Hörup (Kreis Schleswig-Flensburg) G40/2024/027
26.09.2024

Errichtung und Betreib einer WKA

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Nord

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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