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rp
Negative Vorprüfungen

Änderung Kombiverkehrsterminal Ludwigshafen (Modul 50)
15.01.2025

Das Vorhaben hat die Änderung des Kombiverkehrsterminals Ludwigshafen zum Gegenstand. Vorhabenträgerin ist die BASF SE. Die geplanten Änderungen umfassen insbesondere die Zusammenlegung der vorhandenen Umschlagsmodule M10 und M20 zu einem künftig als Modul M50 bezeichneten Umschlagsmodul. Im Rahmen dieser Zusammenlegung werden u.a. diverse Änderungen sowie Neuordnungen von Fahr- und Ladespuren, Abstell- und Umschlagsgleisen sowie weiteren Eisenbahnnebenanlagen vorgenommen. Zudem werden Portalkräne zurückgebaut und vier neue Portalkräne mit größerer Spannweite und Höhe errichtet. Darüber hinaus umfasst das Vorhaben auch Optimierungen des Ein- und Ausfahrtsbereichs des Kombiverkehrsterminals Ludwigshafen sowie den Ersatz von Büro- und Sozialcontainern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung- Gewässerrenaturierung des Speyerbachs sowie Gewässerentwicklung und Strukturierung am Rehbach
15.01.2025

Gewässerrenaturierung der Gewässer II. Ordnung – Speyerbach und Rehbach, Gemarkung Neustadt in Neustadt an der Weinstraße

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
SGD Süd - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Neustadt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G07724 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Windkraftanlage in 15306 Vierlinden
15.01.2025

Die Firma UGE Friedersdorf GmbH & Co. KG Umweltgerechte Energie, Dorfstraße 20a in 18276 Lohmen, beantragt die Genehmigung nach § 16 in Verbindung mit § 16b Absatz 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Friedersdorf, Flur 1, Flurstück 40/2 eine Windkraftanlage (WKA) wesentlich zu ändern (Az.:G07724). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G08723 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Biogaseinspeiseanlage in 16269 Wriezen
15.01.2025

Die Firma EWE NETZ GmbH, Cloppenburger Straße 302 in 26133 Oldenburg, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16269 Wriezen in der Gemarkung Rathsdorf, Flur 3, Flurstück 173 eine Biogaseinspeiseanlage zu errichten und zu betreiben (Az.: G08723). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 9.1.1.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 9.1.1.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Lagerung von Stoffen und Gemischen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,2350 ha im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Tanneberg, Flur 2, Flurstück 110
10.01.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Tanneberg, Flur 2, Flurstück 110 die Erstauffors-tung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,2350 ha (Anla-ge eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von Bauabfällen, Eisen- und Nichteisenschrotten am Standort Arneburg
09.01.2025

Die Schrottverwertung Böhlke Verwaltungs GmbH plant die Errichtung und Betrieb einer Neuanlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von Bauabfällen, Eisen- und Nichteisenschrotten im Industrie- und Gewerbepark Altmark (Abkürzung/Bezeichnung: IGPA) bei Arneburg.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Forstamt Hachenburg: Waldumwandlung auf dem Gebiet des Bebauungsplanes " Lebensmittel Vollsortierer" der Ortsgemeinde Herschbach
09.01.2025

Für das bewaldete Grundstück Nr. 4, in Flur 22, in der Gemarkung Herschbach/Unterwesterwald wurde ein Antrag zur Waldrodung und Umwandlung in eine andere Bodennutzungsart für die Errichtung eines REWE-Marktes beim Forstamt Hachenburg gestellt. Das Grundstück hat eine Größe von insgesamt 3,2772 ha und wird derzeit als Wald genutzt. Es soll eine Teilfläche von 1,7091 ha Größe umgewandelt werden. Das Vorhabengebiet liegt in einem Waldstück südwestlich der Gemeinde Herschbach und der L 305 auf einer ehemaligen Abraumhalde am südwestlichen Siedlungsrand der Ortsgemeinde Herschbach westlich der L 305. Das Vorhabengebiet schließt sich südlich an das Gewerbe- und Industriegebiet Herschbach an. Grundlage ist der rechtsverbildliche Bebauungsplan „Lebensmittel Vollsortimenter“ der Ortsgemeinde Herschbach. Die Zuständigkeit der Unteren Forstbehörde ergibt sich aus § 14 LWaldG, da es sich bei der Waldumwandlung um einen Genehmigungstatbestand nach LWaldG handelt. Gemäß Nr. 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben Rodung von Wald zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Bodennutzungsart von 1 ha bis weniger als 5 ha Größe - einer standortbezogenen UVP-Vorprüfung nach S 7 Abs. 2 des UVPG. Die standortbezogene UVP-Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. In der ersten Stufe prüft die zuständige Behörde, ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behörde auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach S 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wäre. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann. Die Prüfung hat in der ersten Stufe ergeben, dass keine keine Schutzgebiete nach Anlage 3 Nummer 2.3 betroffen sind. Als Ergebnis dieser Vorprüfung ist unter Zugrundelegung der in den Anlagen 2 und 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien festgestellt worden, dass auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann. Aus der Waldumwandlung resultieren keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Hachenburg

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Änderung der Biogasanlage der Möchpfiffel Schweinemastbetriebs GmbH, Standort Wischroda
09.01.2025

Die Mönchpfiffel Schweinemastbetriebs GmbH, Triftweg 1, 06556 Mönchpfiffel-Nikolausrieth betreibt am Standort Wischroda im Burgenlandkreis eine Biogasanlage zur Vergärung der am Standort anfallenden Schweinegülle und von Geflügelmist unter Zusatz von Mais- und Getreide-pflanzensilage und ggf. weiterer nachwachsender Rohstoffe mit zwei BHKW zur Strom- und Wärmeerzeugung. Am Anlagenstandort hat das Gasspeicherdach des Nachgärers seine Standzeit erreicht und soll daher durch ein neues Dach ausgetauscht werden. Durch diese geplante Änderung ändert sich, in Bezug zum jetzigen Genehmigungsstatus, die Gasspeichermenge im Nachgärer. Ein weiterer Änderungsgegenstand ist die Erweiterung der Inputstoffe um eine zweite Variante. Hierfür sollen die bereits genehmigten Inputstoffe in anderen Mengenverhältnissen verwendet werden. Weiterhin ist geplant zwischen der Straße und den Fahrsilos eine Abgrenzung zur Optimierung der Entwässerung zu bauen.

Verfahrensführende Stelle

Burgenlandkreis
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

: Antrag des Beregnungsverband Rheinland-Pfalz Nord auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem Brunnen Birresdorf
08.01.2025

Der Beregnungsverband Rheinland-Pfalz Nord beantragt die wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem Brunnen Birresdorf. Das entnommene Grundwasser soll zur Bewässerung verschiedener Obstsorten eines Verbandmitgliedes genutzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Stadtverwaltung Boppard auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zur Stilllegung der Kläranlage Holzfeld und Anschluss an Hirzenach
08.01.2025

Antrag der Stadtverwaltung Boppard auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zur Stilllegung der Kläranlage Holzfeld und Anschluss an Hirzenach

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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