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Negative Vorprüfungen

Erweiterung einer Anlage zur Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen sowie zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen
27.05.2025

Erweiterung einer Anlage zur Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen sowie zur zeitweiligen Lagerung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen: • Erweiterung der bestehenden Betriebsfläche von 21.000 m² um ca. 20.500 m² auf insgesamt ca. 41.500 m² • Erhöhung der Lager-, Umschlags- und Behandlungsmengen: - Zeitweilige Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen: max. Lagerkapazität 49.000 Tonnen - Zeitweilige Lagerung von gefährlichen Abfällen: max. Lagerkapazität 900 Tonnen - Zeitweilige Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten: max. Lagerkapazität 1.000 Tonnen - Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen: max. 4.000 Tonnen/Tag - Behandlung von gefährlichen Abfällen: weniger als 10 Tonnen/Tag • Umbau/Umnutzung von Bestandshallen • Neubau von zwei Hallen • Errichtung und Betrieb einer Feuerungsanlage (Nebeneinrichtung) mit 95 kW

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Pfaffenhofen an der Ilm
SG 40 Immissionsschutzverwaltung

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Fl.Nr. 1812, 1814,1814/2 und 1815, Gemarkung Dachau
27.05.2025

Der Antragsteller beantragen eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von insgesamt maximal 101.952 m³ oberflächennahes Grundwasser zum Zweck der zeitlich begrenzten Grundwasserabsenkung (Bauwasserhaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren für die Gewässerbenutzung im Zusammenhang mit dem Tagebau Jänschwalde 2023 bis 2044 Auslegungsverfahren
27.05.2025

Mit Schreiben vom 12.03.2025 hat die LE-B die ergänzten Antragsunterlagen für die wasserrechtliche Erlaubnis für Gewässerbenutzungen im Zusammenhang mit dem Tagebau Jänschwalde 2023 – 2044 beim LBGR eingereicht. Antragsgegenstand ist das Entnehmen und Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser in einer Höhe von max. 121 Mio. m³/a (229 m³/min), das Einleiten des gehobenen Grundwassers in die Tranitz, Malxe, Neiße und Eilenzfließ sowie in das Grabensystem der Jänschwalder Laßzinswiesen und das Absenken und Umleiten von Grundwasser im Zusammenhang mit der Dichtwand. Die Gewässerbenutzungen dienen der Wiedernutzbarmachung der Bergbaufolgelandschaft des Tagebaues Jänschwalde. Demnach ist für die Wiedernutzbarmachung der Bergbaufolgelandschaft ein Zeitraum bis voraussichtlich 2044 angesetzt. Aus insbesondere geotechnischen Gründen ist während der Zeit der Wiedernutzbarmachung einschließlich der Flutung der Bergbaufolgeseen auch nach Ablauf der zeitlichen Befristung der derzeit gültigen Wasserrechtlichen Erlaubnis die Entnahme von Grundwasser, Fortleitung und Einleitung von Grubenwässern bei gleichzeitiger kontinuierlicher Reduzierung der Fördermengen notwendig. Da bislang keine behördliche Entscheidung über die Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis getroffen werden konnte, wurde zur Gewährleistung der geotechnischen Sicherheit des Tagebaues Jänschwalde am 20.12.2022 sowie am 12.12.2024 gemäß § 71 Abs. 1 und 3 Bundesberggesetz (BBergG) die Gewässerbenutzung seit dem 01.01.2023 angeordnet. Im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt dazu im Amt Peitz in der Zeit vom 05. Juni bis einschließlich 04. Juli 2025 die öffentliche Auslegung der ergänzten Antragsunterlagen. Die Bekanntmachung dazu erfolgt im Amtsblatt im Amt Peitz am 28.05.2025.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 - Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Herstellung der Durchgängigkeit des Schweinbachs an dessen Einmündung in den rechten Sickergraben der Isar durch die Uniper Kraftwerke GmbH
27.05.2025

Im Rahmen der Maßnahme soll das Sperrenbauwerk im Mündungsbereich des Schweinbachs in den Sickergraben zurückgebaut und durch ein Störsteingerinne ersetzt werden.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Landshut

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Rodungsverfahren Schubert Harald Gmkg. Schwand
27.05.2025

Herr Harald Schubert, Lauschaweg 27, 96328 Küps, beantragte mit Schreiben vom 11.04.2025 die Erteilung einer Rodungserlaubnis für eine Teilfläche der Fl.Nr. 763 in der Gemarkung Schwand, Gemeinde Presseck. Die gerodete Fläche soll zukünftig landwirtschaftlichen Zwecken dienen.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg-Kulmbach

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Havelländische Eisenbahn AG (HVLE) - Umverlegung öffentliches Tesla-Gleis
26.05.2025

Das Plangebiet befindet sich im Landkreis Oder-Spree in der Gemeinde Grünheide (Mark) an der Eisenbahnstrecke 6153 Berlin Ostbahnhof – Guben. Die Tesla Manufacturing Brandenburg SE (Tesla) errichtet und betreibt in der Gemeinde Grünheide (Mark) eine Anlage für den Bau und die Montage von Elektrofahrzeugen, die Gigafactory Berlin-Brandenburg (GFBB). Im Umfeld der GFBB wird die Schieneninfrastruktur umfassend ausgebaut, um die Anbindung des Werks zu optimieren und die Verkehrsbelastung der umliegenden Straßen zu reduzieren. Im Einzelnen ist seitens der DB InfraGO AG die Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse in Richtung Westen sowie die Errichtung eines Übergabebahnhofs vorgesehen. Parallel dazu plant Tesla die Errichtung eines Werksbahnhofs einschließlich der notwendigen Gleisanbindungen. In der Folge ist eine Anpassung der öffentlichen Eisenbahninfrastruktur der Havelländischen Eisenbahn AG (HVLE) zur Anbindung des Haltepunktes Tesla Süd und des Güterverkehrszentrums (GVZ) Berlin Ost Freienbrink erforderlich. Dazu wird ein neuer Streckenabschnitt entlang der östlichen Grenze des zukünftigen Werksgeländes mit einer Länge von ca. 3.300 m errichtet und in den Bestand eingebunden, während das bislang genutzte Gleis zurückgebaut wird. Der zu verlegende Gleisabschnitt ist Bestandteil der Strecke 7390, die im Bahnhof Fangschleuse von der Strecke 6153 abzweigt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Sanierung FGL 086 Maßnahmen 1, 3, 4, 5 und 6, JS 2025, ONTRAS Projekt-Nr.: 16.23165
26.05.2025

Die ONTRAS Gastransport GmbH plant die Sanierung der FGL 086 und FGL 086.01 (DN 300, DP 25) in den Landkreisen Oberhavel und Uckermark durchzuführen. Die Ferngasleitung FGL 086 (DN 300, DP 25) verläuft von Gransee nach Heinersdorf und die FGL 086.01 verläuft von Flieth-Stegelitz nach Blindow. Folgende Maßnahmen (MN) sind an der FGL 086 und 086.01 im Jahr 2025 geplant: FGL 086 • MN 1 - Auswechselung Abzweigarmaturengruppe AAG 086-6 - Beseitigung Minderdeckung durch Tieferlegung • MN 2 - Rohrauswechselung im bebauten Gebiet (Betriebshof) • MN 3 - Demontage Rohrbrücke – Neubau Düker • MN 4 - Demontage Rohrbrücke – Setzen Passstück • MN 5 - Demontage Rohrbrücke – Neubau Düker - Beseitigung Minderdeckung durch Tieferlegung • MN 6 - Umverlegung Medienrohr im bebauten Gebiet - Neubau Düker FGL 086.01 • MN 1 - Mantelrohrsanierung mit Medienrohrwechsel inkl. TS, Straßenkreuzung • MN 2 - Mantelrohrsanierung mit Medienrohrwechsel inkl. TS, Bahnkreuzung

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG: Änderung einer Biogasanlage
26.05.2025

Die Fa. Wirt’s Bioenergie GmbH, 95478 Kemnath, Primianusplatz 1 (Vorhabensträgerin), hat beim Landratsamt Schwandorf einen Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für folgendes Vorhaben vorgelegt: Änderung der bestehenden Biogasanlage durch a) Errichtung und Betrieb einer Biogasaufbereitungsanlage mit Peripherie, b) Errichtung und Betrieb eines Gärrestabtankplatzes mit Festanschluss neben den Gärrestlägern 4 und 6, c) Änderung u. Anpassung des Rohrleitungssystems zum Gärresttransport, d) Stilllegung des best. Gärrestabtankplatzes an Gärrestlager 5, e) Erweiterung der Betriebsweise der Biogasanlage, • Betriebsweise 1 (Bestand): BHKW-Betrieb zur Verstromung und Wärmeerzeugung, • Betriebsweise 2: Biogasaufbereitung und Teilbetrieb der BHKW ohne Betrieb der Düngemittelproduktionsanlage, f) Errichtung von Gasleitungen mit Erweiterung des Gasleitungssystems, g) Errichtung einer Kondensatleitung zum Sickerwasserbehälter auf den Grundstücken mit den Flurnummern 3, 3/2, 7, 261/1, 261/6 und 261/7 der Gemarkung Deindorf, Markt Wernberg-Köblitz, i.S.d. BImSchG.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schwandorf
Sachgebiet Immissionsschutz und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG; Änderung einer Biogasanlage
26.05.2025

Die Fa. Wirt’s Bioenergie GmbH, 95478 Kemnath, Primianusplatz 1 (Vorhabensträ-gerin), hat beim Landratsamt Schwandorf einen Antrag auf Erteilung einer immissi-onsschutzrechtlichen Genehmigung für folgendes Vorhaben vorgelegt: Änderung der bestehenden Biogasanlage durch a) Erhöhung der Rohbiogasproduktionskapazität auf 8,0 Mio. N-m³/Jahr b) Steigerung der Einsatzstoff-Verarbeitungsmengen auf insgesamt 34.255 t/a c) Umnutzung des Gärrestlager 4 zum Nachgärer d) Umnutzung des Gärrestlager 6 zum kombinierten Nachgärer/Gärrestlager e) Austausch der Notfackel und f) Anpassung der Betriebsweise: vorrangige Verwertung des erzeugten Biogases in der Gasaufbereitungsanlage und Verwertung der verbleibenden Biogasmenge in der BHKW-Anlage mit zeitweisem Betrieb der Gärresttrocknungsanlage entspre-chend der verfügbaren Abwärmemengen aus dem BKKW- und Gausaufberei-tungsbetrieb auf den Grundstücken mit den Flurnummern 3/3, 3/2, 7, 261/1, 261/6 und 261/7 der Gemarkung Deindorf, Markt Wernberg-Köblitz, i.S.d. BImSchG.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Schwandorf
Sachgebiet Immissionsschutz und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Zulassungsverfahren

Errichtung von drei Windkraftanlagen Fl.Nr. 2450 Gemarkung Leeder, Gemeinde Fuchstal
26.05.2025

Die Gemeinde Fuchstal hat die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb von drei Windenergieanlagen auf dem Grundstück Fl. Nr. 2450, Gemarkung Leeder, Gemeinde Fuchstal, beantragt. Die geplanten Windenergieanlagen sollen südwestlich von Fuchstal auf einer im sachlichen Teilflächennutzungsplan ausgewiesenen Konzentrationsfläche für Windkraftnutzung errichtet werden. Die Windenergieanlagen dienen dazu, aus Wind elektrische Energie zu erzeugen, die in das Netz des örtlichen Netzbetreibers eingespeist wird. Die geplanten Windenergieanlagen vom Typ Enercon E-160 EP5, E2/5.500 kW haben jeweils eine Nennleistung von 5.500 kW, eine Nabenhöhe von 166,6 m und einen Rotordurchmesser von 160 m (Gesamthöhe 246,60 m). Die Anlagen sollen im Zeitraum Sommer/Herbst 2023 in Betrieb genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landsberg am Lech
Sachgebiet 61 - Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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