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bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 03205 Calau Gemarkung Gliechow; Reg.-Nr.: 40.016.00/24/1.6.2V/T12
13.11.2024

Die Firma PNE AG, Peter-Henlein-Straße 2-4 in 27472 Cuxhaven, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 03205 Calau, im Außenbereich in der Gemarkung Gliechow, Flur 3, Flurstücke 239 und 249 zwei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und um ein hinzutretendes kumulierendes Vorhaben zu einer bestehenden Windfarm, für die eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt worden ist. Nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung nach § 7 Absatz 1 UVPG durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Anpassung einiger Schadstoffgehalte bei den Sekundärstoffen Gießereialtsand, PUR-Mehr, thermisch getrockneter Klärschlamm (TGKS) und Dachbahnen der HM AG in 89601 Schelklingen
08.11.2024

Der Genehmigungsantrag umfasst im Wesentlichen die Anpassung einiger Schadstoffgehalte (konkrete Praxis- bzw. Maximalwerte) bei den Sekundärstoffen Gießereialtsand, PUR-Mehl (Polyurethanmehl), thermisch getrockneter Klärschlamm (TGKS) und Dachbahnen. Zudem wird der Einsatz und die Lagerung eines neuen Klärschlamm-/Papierschlamm-/Bioschlamm-Gemischs mit der ASN 19 02 06 in zwei bestehenden Brennstoffsilos (2 und 5) beantragt, wobei die Einsatz- und Lagermenge der bislang genehmigten Schlämme mit maximal 6 t/h und maximal 800 t gleich bleibt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

bw
Negative Vorprüfungen

Naturnahe Umgestaltung des Elzbaches auf Gemeindegebiet Limbach (Ortsteile Lau-denberg, Limbach und Heidersbach), Rückbau verschiedener Wehranlagen
08.11.2024

Die Gemeinde Limbach beabsichtigt im Gemeindegebiet verschiedene Renaturierungen am Elzbach vorzunehmen. Es sollen verschiedene Wehranlagen rückgebaut und die Gewässer naturnah wiederhergestellt werden. Die Planung beinhaltet folgende Einzelmaßnahmen: • In Laudenberg sollen im Bereich der Grundstücke Flst. 533/3 bzw. 533/2 die kleine Wehranlage mit seitlichen Betonstützwänden, der Sohlversprung und der Übergang aus einer Stahlkonstruktion abgebrochen und neugestaltet werden. Der Elzbach soll naturnah gestaltet werden. Die Gewässersohle wird auf ca. 25 – 30 m angeglichen und mit Flussbausteinen sowie Störsteinen verschiedener Größen gestaltet. Die Uferböschungen werden entsprechend den natürlichen Verhältnissen vor Ort angepasst. Im Böschungsbereich werden heimische Bäume und Büsche angepflanzt. In einem kleinen Teilbereich wird ein natürlicher Übergang über das Gewässer geschaffen. • In Heidersbach soll an der Wehranlage (Flst. 1614) eine kleine Schwelle entfernt werden und die Bachsohle wieder angeglichen werden, um die Durchgängigkeit des Gewässers wiederherzustellen. • In Limbach soll im Bereich der Grundstücke Flst. 542 und 3856 ebenfalls eine kleine Schwelle entfernt und die Bachsohle wieder angeglichen werden, um die Durchgängigkeit des Gewässers wiederherzustellen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Neckar-Odenwald-Kreis
Fachdienst Umwelt-Recht
SG Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG - Renaturierung des Glemsbaches in Metzingen-Neuhausen
08.11.2024

Die Stadt Metzingen plant im Stadtteil Neuhausen im Bereich des Bebauungsplans „Stauseestraße“ die naturnahe Umgestaltung des Glemsbaches. Dazu ist der Abbruch der rechtsseitigen Ufermauer und die Abflachung der Uferböschung erforderlich. Die Renaturierung stellt einen Gewässerausbau im Sinne von § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) dar. Das Plangebiet befindet sich im Innenbereich in südlicher Ortsrandlage von Metzingen-Neuhausen und erstreckt sich auf einer Länge von ca. 66 m bis zur Brücke Stauseestraße. Das Vorhaben dient zum einen der Verbesserung des Hochwasserschutzes und zum anderen der ökologischen Aufwertung des Glemsbaches. Durch den Rückbau der Ufermauer und der damit verbundenen Vergrößerung des Querschnittes wird Retentionsraum und ein naturnäheres Gewässer geschaffen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Reutlingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 1,9841 ha plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Neuhof, Flur 6, Flurstück 78
07.11.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Neuhof, Flur 6, Flurstück 78 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 1,9841 ha kumulierend mit angrenzenden Erstaufforstungsflächen (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Leimbachs in Dielheim, Ortsteil Horrenberg
06.11.2024

Der Abwasser- und Hochwasserschutzverband Wiesloch (AHW) plant die Renaturierung des Leimbachs in Dielheim, Ortslage Horrenberg mit dem Ziel einer naturnahen Gewässerentwicklung unter dem Aspekt des Hochwasserschutzes

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Rhein-Neckar-Kreis
Wasserrechtsamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,3308 ha im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Koßwig, Flur 1, Flurstück 144/2
06.11.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Gemarkung Koßwig, Flur 1, Flurstück 144/2 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,3308 ha.

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sh
Negative Vorprüfungen

G10/2024/020_Modernisierung der Anlage zur Herstellung von Papier_25436 Tornesch_Kreis Pinneberg
06.11.2024

Die Beteiligungsgesellschaft Papierfabrik Meldorf mbH, Esinger Straße 5 - 7 in 25436 Tornesch, beantragt folgende Maßnahmen an der bestehenden Papiermaschine am Standort Esinger Straße 5 - 7 in 25436 Tornesch, Gemarkung Esingen (016522), Flur 14, Flurstücke 85/31, 85/18, 81/3, 81/4, 81/5, 83/9, 130/5, 82/1. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: – Erhöhung der Jahreskapazität der beiden Papiermaschinen auf insgesamt 76.300 t/a – Umrüstung der PM2 auf Einzelantriebe, statt Transmission – Umbau Vakuum PM2 – Nutzung eines alternativen, natürlichen Rohstoffs zur Beimengung zum Altpapier – Umstellung der Feuerungsanlage des Kessels K3 von reinem Gasbetrieb auf zusätzlich möglichen Heizöl EL / Erdgasbetrieb.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Holz, Zellstoff

sh
Negative Vorprüfungen

Teilwiedervernässung des Lütt Wittmoores in Henstedt Ulzburg
06.11.2024

Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg plant drei Teilbereiche des Henstedter Moores (Lütt Wittmoor) wieder zu vernässen. Die Größe der abgegrenzten Vernässsungsbereiche beträgt: Bauabschnitt I: 3,1 ha, Bauabschnitt II: 9,6 ha, Bauabschnitt III: 0,9 ha, Insgesamt: 13,6 ha. Die vorgesehenen Maßnahmen im und am Gewässer stellen nach § 67 Absatz 2 Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) einen Gewässerausbau dar, über den gemäß § 68 Absatz 2 WHG in einem Plangenehmigungsverfahren entschieden wird. Die Genehmigung soll für die folgenden Vorhaben in der Gemeinde Henstedt-Ulzburg, Gemarkung Henstedt-Ulzburg, Flur 17 gelten: Die Aufhebung des Fließgewässers (Horstmoorgraben/1.34). Die wesentliche Änderung folgender Fließgewässer (Entwässerungsgräben) durch den Einbau von Stauen: Bauabschnitt I: Flurstück Nr. 78 (Horstmoorgraben), Flurstück Nr. 80, Flurstück Nr. 79 Bauabschnitt II: Flurstück Nr. 98, Flurstück Nr. 99 Bauabschnitt III: Flurstück Nr. 76, Flurstück Nr. 75, Flurstück Nr. 74, Flurstück Nr. 71

Verfahrensführende Stelle

Kreis Segeberg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 6,0979 ha im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Kaden, Flur 2, Flurstück 14
04.11.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Dahme-Spreewald, Gemarkung Kaden, Flur 2, Flurstück 14 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 6,0979 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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