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bb
Negative Vorprüfungen

015.Ä0.00/24 Repowering durch Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 19357 Karstädt OT Glövzin
24.01.2025

Die Firma Denker & Wulf AG, Windmühlenberg in 24814 Sehestedt, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Glövzin, Flur 2, Flurstück 100 eine Windenergieanlage (WEA) wesentlich zu ändern. Die Antragstellerin plant im Zuge eines Repowering-Verfahrens, eine Bestands-WEA des Typs ENERCON E40 mit einer Leistung von 500 kW stillzulegen und zurückzubauen und eine neue WEA vom Typ ENERCON 138 mit einer Nabenhöhe von 160 m, einem Rotordurchmesser von 138,25 m und einer Gesamthöhe 229,13 m sowie einer Leistung von 4.260 kW zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Änderungsvorhabens, die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen sind zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen auf die im Untersuchungsraum vorhandenen Schutzgüter nicht zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Gasdruckregelmessanlage (GDRMA) mit einer Wärmeerzeugungsanlage in 01979 Lauchhammer; Reg.-Nr.: 40.021.00/24/1.2.3.2V/T12
23.01.2025

Die Firma ONTRAS Gastransport GmbH, Maximilianallee 4 in 04129 Leipzig, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Franz-Mehring-Straße 40 in 01979 Lauchhammer in der Gemarkung Lauchhammer, Flur 18, Flurstück 1468 eine GDRMA mit Wärmeerzeugungsanlage zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und der Betrieb von: 2 BHKW (Typ: GG 530), Feuerwärmeleistung je BHKW 1,310 MW 1 BHKW (Typ: GG 260), Feuerwärmeleistung 0,710 MW 3 Gas-Brennwertkessel, Feuerwärmeleistung je Kessel 3,1 MW 4 Luft-/Wasser-Wärmepumpen Gasdruckregelmessanlage (GDRMA). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.2.3.2V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.2.3.2 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb eines 380-kV-Umspannwerkes am Standort 14974 Ludwigsfelde OT Genshagen, Reg.-Nr.: 50.006.00/24/1.8V/T12
22.01.2025

Die Firma VDC BER15 GmbH, Bismarckstraße 53 in 66121 Saarbrücken beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Parkallee in der Gemarkung Genshagen, Flur 2, Flurstück 683 ein 380-kV-Umspannwerk zu errichten und zu betreiben, einschließlich einer Umwandlung von circa 1,58 ha Wald. Das 380-kV-Umspannwerk setzt sich im Wesentlichen aus drei Betriebseinheiten (BE) zusammen: BE 1: Hochspannungsanlagen (HS-Anlagen) BE 2: Mittelspannungsschaltanlagen (MS-Anlagen) BE 3: TCR-Anlagen (Thyristor-Controlled Reactor, Thyristorgesteuerte Drosselspule) Betriebseinheit BE 1: Hochspannungsanlagen (HS-Station und Trafogebäude) Trafobereich unterteilt in: BE 1.1 Leistungstransformatoren BE 1.2 Abspanntransformatoren BE 1.3 Hilfstransformatoren G.I.S. Bereich (BE 1.4 GIS-Schaltanlage) Nebenräume (BE 1.5) Im Trafobereich werden sechs Hochspannungs- sowie acht Erdungstransformatoren in separaten Räumen errichtet. Im G.I.S. Bereich befindet sich die gasisolierte Schaltanlage mit den entsprechenden Einrichtungen. Im dritten Bereich befinden sich die Nebenräume, wie Batterieräume, Leitwarte und WC. Betriebseinheit BE 2: Mittelspannungsschaltanlagen Im mittleren Bereich des Geländes werden vier Gebäude errichtet, die die Mittelspannungsschaltanlagen beherbergen. In den MS-Stationen werden jeweils zwei Mittelspannungsanlagen mit einem Kontrollraum angeordnet. Betriebseinheit BE 3: TCR-Anlagen Im Süden des Geländes werden in zwei durch Zaunanlagen abgetrennten Bereiche die TCR-Anlagen (SVC-Anlagen (Static VAR Compensator, Statischer Blindleistungskompensator)) errichtet, die der Kompensation von Blindleistungen und zur Regelung von Lastschwankungen dienen. Neben den statischen Blindleistungskompensatoren/ Drosselspulen (insgesamt 2 x 3 Stück) werden je Anlage drei Container (insgesamt 6 Stück) übereinander zur Anordnung von technischen Anlagen aufgestellt. Zum Schutz der Umgebung werden südlich der Drosselspulen zwei Lärmschutzwände errichtet. Bei dem geplanten 380-kV-Umspannwerk handelt es sich um eine Anlage der Nummer 1.8 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV). Bei der mit dem Vorhaben verbundenen Waldumwandlung handelt es sich um ein Vorhaben nach Nummer 17.2.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 1 Absatz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes in Verbindung § 7 Absatz 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Diese erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen entsprechend den Kriterien der Anlage 3 des UVPG. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG zur Sanierung Mönchbauwerk, Grundablass und Dammbauwerk am Dreifelder Weiher
20.01.2025

Sanierung Mönchbauwerk, Grundablass und Dammbauwerk am Dreifelder Weiher

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

L 356/L 369/K 79 für den Ausbau des Verkehrsknotens
20.01.2025

Straßenbauliche Beschreibung Der Knotenpunkt 'KVP Mackenbach-Ost' liegt östlich der Gemeinde Mackenbach im Landkreis Kaiserslautern im näheren Einzugsgebiet der Airbase Ramstein und führt die Landesstraßen L 356, L 369 sowie die Kreisstraße K 79 zusammen. Bei dem Knotenpunkt handelt es sich um einen 4-armigen Kreisverkehrsplatz. Derzeit ist der Knotenpunkt als 1-streifige Kreisverkehrsanlage ohne Bypässe mit einem Außendurchmesser von 40 m ausgebildet. Die Kreisverkehr- Zu- und Ausfahrten sind einstreifig und durch Fahrbahnteiler getrennt. Zwei Querungsstellen der Rad- und Gehwege in der nördlichen und der östlichen Zufahrt führen über die Fahrbahnteiler. Die gesamte Anlage ist nicht signalisiert. Der Knotenpunkt wird zu einer lichtsignalgesteuerten Kreuzung umgebaut. Alle ankommenden Äste erhalten Linksabbiegespuren, drei Äste Rechtsabbiegestreifen mit Dreiecksinseln. Die Äste müssen auf einer Länge von rd. 160 m bis 270 m verändert und dabei wesentlich verbreitert werden. Die Planunterlagen sind ab dem 09.10.2023 auch auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Großprojekte/Themen\Baurecht/Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht. Maßgeblich ist allerdings der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Karl-Marx-Straße" einschließlich Gleislageänderungen und notwendiger Folgemaßnahmen im Zuge der Karl-Marx-Straße und Venise-Gosnat-Straße in Brandenburg an der Havel
16.01.2025

Der Plan umfasst den Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Karl-Marx-Straße“ in der Stadt Brandenburg a. d. H. zu einer barrierefreien, kombinierten Bus- und Straßenbahnhalte-stelle einschließlich der Herstellung barrierefreier Zuwegungen. In diesem Zusammenhang werden Anpassungen und Anschlüsse im gesamten Straßenraum zwischen den Knotenpunkten Karl-Marx-Straße/Fouquéstraße/Harlungerstraße/Venise-Gosnat-Straße und Karl-Marx-Straße/August-Bebel-Straße notwendig. Folgende Teilmaßnahmen sind u. a. geplant: 1) Umfangreiche Maßnahmen im Gleisober- und unterbau auf einer Länge von 277 m mit Verschiebung der Gleisanlagen (tlw. um bis zu 2 m) in östliche Richtung und Aufweitung des Gleisachsabstands im Bereich der neuen Haltestelle von 2,60 m auf 4,10 m infolge der gemeinsamen Nutzung durch Tram und Bus, 2) Umsetzung und Erneuerung bestehender Fahrleitungsmasten, 3) Ausstattung der neuen Haltestellen mit Fahrgastunterstand, Fahrgast-Informationsanzeiger und Beleuchtung, 4) Herstellung barrierefreier Zuwegungen, 5) Herstellung einer Gleisquerung für zu Fuß Gehende, 6) Verlegung und Zusammenführung der bisher getrennten Fahrbahnen stadtauswärts und stadteinwärts für den motorisierten Individualverkehr westlich der Haltestelle, 7) Herstellung eines Zweirichtungsradweges im östlichen Seitenbereich sowie 8) Wiederherstellung und Anpassung der östlich und westlich gelegenen Seitenbereiche der Karl-Marx-Straße, u. a. mit Herstellung von Längsstellflächen für den ruhenden Verkehr und Pflanzinseln auf westlicher Seite.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen in 15306 Vierlinden - Reg.-Nr.: G04020
16.01.2025

Die Firma eno energy GmbH, Turnerweg 8 in 01097 Dresden beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 15306 Vierlinden, Gemarkung Görlsdorf, Flur 1, Flurstück 291 und Flur 2, Flurstücke 150 und 151 drei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G04020). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von drei Windkraftanlagen des Typs Vestas V162-5.6 MW mit einem Rotordurchmesser von 162 m, einer Nabenhöhe von 166 m zuzüglich 3 m Fundamenterhöhung und einer Gesamthöhe von 250 m über Grund. Die Nennleistung beträgt 5,6 MW je Anlage. Zu jeder Windkraftanlage gehören Fundament, Zuwegung und Kranstellflächen. Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlagen ist für Dezember 2022 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Änderung Kombiverkehrsterminal Ludwigshafen (Modul 50)
15.01.2025

Das Vorhaben hat die Änderung des Kombiverkehrsterminals Ludwigshafen zum Gegenstand. Vorhabenträgerin ist die BASF SE. Die geplanten Änderungen umfassen insbesondere die Zusammenlegung der vorhandenen Umschlagsmodule M10 und M20 zu einem künftig als Modul M50 bezeichneten Umschlagsmodul. Im Rahmen dieser Zusammenlegung werden u.a. diverse Änderungen sowie Neuordnungen von Fahr- und Ladespuren, Abstell- und Umschlagsgleisen sowie weiteren Eisenbahnnebenanlagen vorgenommen. Zudem werden Portalkräne zurückgebaut und vier neue Portalkräne mit größerer Spannweite und Höhe errichtet. Darüber hinaus umfasst das Vorhaben auch Optimierungen des Ein- und Ausfahrtsbereichs des Kombiverkehrsterminals Ludwigshafen sowie den Ersatz von Büro- und Sozialcontainern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung- Gewässerrenaturierung des Speyerbachs sowie Gewässerentwicklung und Strukturierung am Rehbach
15.01.2025

Gewässerrenaturierung der Gewässer II. Ordnung – Speyerbach und Rehbach, Gemarkung Neustadt in Neustadt an der Weinstraße

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
SGD Süd - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Neustadt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

077.01.00/24 + 077.Z0.00/24 Errichtung und Betrieb einer Netzersatzanlage mit Notstromdieselmotorenanlagen für das Rechenzentrum Wustermark - Modul 5 - am Standort 14641 Wustermark
15.01.2025

Die Firma Virtus Wustermark 1, Düsseldorfer Straße c/o Investa Holding 15 in 65760 Eschborn, beantragt die Teilgenehmigung nach § 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Planstraße 3, 14641 Wustermark in der Gemarkung Wustermark, Flur 2, Flurstücke 138/2, 1342, 1344, 1346, 1348, 147, 145 und 1339 eine Netzersatzanlage mit Notstromdieselmotorenanlagen für Modul 5 für das Rechenzentrum in Wustermark zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Netzersatzanlage für das Rechenzentrum Wustermark. Das Rechenzentrum besteht aus vier eigenständigen Gebäuden (Module 5 - 8) mit je einer Netzersatzanlage. Im hier gegenständlichen Verfahren wurde für die Netzersatzanlage des Moduls 5 eine Teilgenehmigung nach § 8 BImSchG beantragt. Die Netzersatzanlage für das Modul 5 besteht aus 16 Notstromdieselmotorenanlagen und einem Hausgenerator. Diese weisen eine Gesamtfeuerungswärmeleistung von 121 MW auf. Bei dem Gesamtvorhaben handelt es sich um eine Anlage der Nummer 1.1 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.1.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Vom Antragsteller ist gemäß § 8a BImSchG eine Zulassung vorzeitigen Beginns für Errichtungsarbeiten einschließlich der Maßnahmen, die zur Prüfung der Betriebstüchtigkeit der Anlage erforderlich sind, beantragt worden. Die Inbetriebnahme der Anlage ist im 4. Quartal 2026 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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