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Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Tagebaus Eggersdorf-Nord der Clariant Produkte Deutschland GmbH
15.04.2025

Die Fa. Clariant Produkte (Deutschland) GmbH in Moosburg plant in der Gemeinde Bruckberg auf den Fl. Nrn. 1762, 1763, 1904, 1994, 1967, 1968, 1969, 1970, 1908, 1909, 1910, 2097, 2105, 2110/2 Gemarkung Widdersdorf, den bestehenden Tagebau „Eggersdorf-Nord“ um 3,66 ha Betriebsfläche (Lagerfläche) zu erweitern. Die bestehende Abbaufläche wird nicht vergrößert und bleibt weiterhin unter 25 ha und somit außerhalb der UVP-Pflicht. Gem. § 1 Nr. 1 b) dd) UVP-V Bergbau ist für Tagebaue mit einer beanspruchten Abbaufläche von 10 - 25 ha eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

thermische Grundwassernutzung zur Gebäudeheizung und -kühlung eines Gewerbegebäudes
15.04.2025

Die Firma INN Immobilien GmbH beabsichtigt auf den Grundstücken Fl.Nrn. 396/3 und 396/2 der Gemarkung und Gemeinde Kiefersfelden die thermische Nutzung von oberflächennahem Grundwasser zur Beheizung und Kühlung eines Gewerbegebäudes -Genusszentrum-. Hierzu wurde eine wasserrechtliche Erlaubnis zum Entnehmen und zu Tage fördern von jährlich insgesamt 448.000 m³ Grundwasser mittels einem Entnahmebrunnen sowie zur Rückleitung des erwärmten bzw. abgekühlten und ansonsten unveränderten Wassers in den gleichen Grundwasserleiter mittels einem Rückgabebrunnen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Rosenheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

B 167 Ortsumgehung (OU) Seelow bis Bahnübergang (BÜ) Gusow, Kurvenverbesserung von Abschnitt 095; km 1,817 bis Abschnitt 095; km 2,229
15.04.2025

Der Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg (LS) plant eine Kurvenverbesserung der B 167 auf einer Länge von ca. 400 m. Dabei ist es vorgesehen, neben der Verbesserung der Linienführung unter Be-rücksichtigung eines Kurvenradius von R = 175 m, in diesem Abschnitt den vorhandenen Straßenquerschnitt auf eine 6,50 m breite Fahrbahn mit zuzüglich jeweils 1,50 m breiten Banketten und im direkten Kurvenbereich auf einer Länge von 240 m auf 7,10 m mit zuzüglich jeweils beidseitig 1,50 m breiten Banketten zu verbreitern. Zudem werden landschaftspflegerische Kompensationsmaßnahmen in der Gemeinde Zechin (Amt Golzow) und in der Stadt Seelow im Landkreis Märkisch-Oderland ausgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb der Kläranlage Surheim; Einleiten von Abwasser aus der Kläranlage Surheim in die Sur
15.04.2025

Die Gemeinde Saaldorf-Surheim betreibt je eine mechanisch-biologische Kläranlage in Saaldorf und in Surheim. Beide Anlagen sind sanierungsbedürftig. Die Gemeinde Saaldorf-Surheim plant nun, das Abwasser aus Saaldorf nach Surheim abzuleiten und in Surheim die bestehende Kläranlage zu erweitern und zu ertüchtigen. Die Kläranlage Saaldorf soll aufgelassen werden. Die bestehende wasserrechtliche Erlaubnis vom 13.06.2006 für das Einleiten von Abwasser aus der Kläranlage Surheim in die Sur endet am 30.06.2026. Mit Schreiben vom 07.08.2024 beantragte die Gemeinde Saaldorf-Surheim die Erteilung einer neuen gehobenen Erlaubnis nach § 15 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für das Einleiten von Abwasser aus der Kläranlage Surheim und legte Antragsunterlagen vor, die eine Erweiterung und Ertüchtigung der bestehenden Kläranlage vorsehen. Geplant ist die die Errichtung und der Betrieb einer Abwasserbehandlungsanlage, die ausgelegt ist für organisch belastetes Abwasser von 450 kg/BSB5 (roh)/d bzw. 7.500 Einwohnerwerte (EW). Dies entspricht der Größenklasse 3 nach der Abwasserverordnung (AbwV).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Berchtesgadener Land

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Planänderung Gasleitung Schwandorf-Forchheim
15.04.2025

Änderung der Ausgleichsmaßnahme bei Planung der Errichtung und des Betriebs der Gasleitung (Loopleitung) Schwandorf-Forchheim: Die Ausgleichmaßnahmen (Heckenpflanzung) StatG-Fl B112 wird auf dem selben Grundstück um circa 50 m verschoben und in gleicher wie planfestgestellter Größe umgesetzt. Bislang ist die Leitung errichtet, die Ausgleichsmaßnahmen sind noch nicht vollständig umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz
Stabsstelle Energiewirtschaft

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 397, Gemarkung Unterweiler, Markt Burgwindheim
14.04.2025

Herr Otto Linzmayer beantragte die Durchführung des wasserrechtlichen Verfahrens für die Errichtung und den Betrieb einer Fischteichanlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 397, Gmkg. Unterweiler. Die Fischteichanlage -bestehend aus 2 Teichen- soll mit einer Gesamtfläche von ca. 900 m² errichtet werden. Die Errichtung der Fischteichanlage stellt aus wasserrechtlicher Sicht einen Gewässerausbau dar (§ 67 Abs. 2 Satz 1 WHG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Reanturierung des Kühwasengragbens für die Landesgartenschau Bad Windsheim
11.04.2025

Die Stadt Bad Windsheim beantragte für die künftige Landesgartenschau in Bad Windsheim die Renaturierung des Kühwasengrabens (Gewässer III. Ordnung).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der bestehenden Biogasanlage, Vorhaben der Obermeier Energie GbR, Pleiskirchen
11.04.2025

Die Fa. Obermeier Energie GbR beabsichtigt, die bestehende Biogasanlage durch den Neubau eines weiteren Gärrestlagers bei gleichbleibender Feuerungswärmeleistung wesentlich zu ändern

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Altötting
Sachgebiet 22 - Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Umgestaltung des Hörgertshausener Bachs in Mauern, Fl.-Nr. 41, 81, 149, Gemarkung und Gemeinde Mauern
11.04.2025

Die Gemeinde Mauern beabsichtigt die Umgestaltung des Hörgertshausener Bachs in Mauern mit Sitzstufen im Rahmen der Freianlagengestaltung des Alten Rathauses. Es handelt sich um einen Gewässerausbau nach §§ 67, 68 WHG. Die allgemeine Vorprüfung ergab, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist, da keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt durch das Vorhaben zu besorgen sind.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freising
SG 41 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

LEW Wasserkraft GmbH, Errichtung und Betrieb einer Fischaufstiegsanlage (FAA) bei Lech-km 7,940 und 6,000 an der Lech-Staustufe Rain auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 2437/1, 2437/2, 2438 der Gemarkung Rain und Fl.-Nrn. 1402/24, 1419/2, 1402/6, 1402/66 der Gemarkung Oberpeiching und Ausnahmegenehmigung von den Verboten der Wasserschutzgebietsverordnung
10.04.2025

Die LEW Wasserkraft GmbH beabsichtigt an der Lechstaustufe Rain die Errichtung und den Betrieb einer Fischaufstiegsanlage. Die Fischaufstiegsanlage wird bei Lech-km 7,940 und Lech-km 6,00 auf den Grundstücken FI-Nrn. 2437/1, 2437/2 und 2438 der Gemarkung Rain und Fl.-Nrn. 1402/24, 1419/2, 1402/6, 1402/66 der Gemarkung Oberpeiching errichtet werden. Mit der Fischaufstiegsanlage soll die ökologische Durchgängigkeit des Lechs an der Staustufe Rain, die im Bestand nicht gegeben ist, wiederhergestellt werden sowie die Verbesserung des Gewässerökosystems um einen guten ökologischen Zustand des Lechs erreichen zu können. Die Anbindung der Fischaufstiegsanlage oberwasserseitig an den Lech erfolgt über einen Vertical-Slot-Pass mit 37 Becken und einem Raugerinne-Beckenpass. Der Zulauf wird lechseitig mit einem Absperrschütz ausgerüstet. Im Oberwasser weist der Vertical-Slot-Pass ein Brückenbauwerk zur Unterquerung des Dammkronen- und Verteidigungsweges. Der Raugerinne-Beckenpass stellt die Verbindung zum Roten Graben dar. Der Rote Graben dient als Verbindungsgewässer zwischen dem Einlaufbauwerk im Oberwasser und dem „Neuen Bach“ im Unterwasser. Dem Roten Graben werden 500 bis 660 l/s zu dotiert, dieses wird über den „Neuen Bach“ dem Auslaufbauwerk in den Lech im Unterwasser zugeführt. Das Auslaufbauwerk ist als Vertical-Slot-Pass über vier Becken geplant, um die Wasserspiegeldifferenz zwischen dem „Neuen Bach“ und dem Unterwasser abzubauen. Der „Neue Bach“ unterquert mittels einem Wellblechdurchlass einen bestehenden Unterhaltsweg.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Donau-Ries

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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