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sn
Zulassungsverfahren

Neubau 8er-Sesselbahn am Kleinen Fichtelberg , 1. Tektur
20.01.2025

Die Vorhabenträgerin plant die Errichtung einer kuppelbaren 8er Sesselbahn als Ersatz für zwei bestehende Schleppliftanlagen am Kleinen Fichtelberg. Gleichzeitig erfolgt der Rückbau dieser Schleppliftanlagen. Dabei wird der Kurvenschlepplift aber nur im unteren Teil, bis zur Kurve zurückgebaut. Von der Kurve bis zur bestehenden Bergstation soll er zukünftig umgebaut und weiterbetrieben werden (nicht Bestandteil dieses Planfeststellungsverfahrens). Daneben sind u.a. die Sanierung und Optimierung der Beschneiungsanlage sowie die Errichtung einer neuen Beleuchtungsanlage vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG zur Sanierung Mönchbauwerk, Grundablass und Dammbauwerk am Dreifelder Weiher
20.01.2025

Sanierung Mönchbauwerk, Grundablass und Dammbauwerk am Dreifelder Weiher

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Flughafen Leipzig/Halle, Frachtzentrum Süd, 6. Planänderung
20.01.2025

Das Änderungsvorhaben umfasst im Wesentlichen die Änderung, Neufestsetzung und Aufhebung von Hochbauflächen auf der Land- und der Luftseite des im südwestlichen Teil des Flughafens Leipzig/Halle gelegenen Frachtzentrums Süd, den Bau von nicht öffentlichen Verkehrsflächen (insbesondere Geräteabstellflächen und Fahrgassen für den innerbetrieblichen Verkehr) westlich des Vorfeldes 2 sowie westlich, südlich und östlich der bestehenden Kleinflugzeughalle, die Erweiterung von öffentlichen Verkehrsflächen (Geh- und Radwege; Wendeanlage) auf der Landseite des Frachtzentrums Süd, die Änderung und Ergänzung der landschaftspflegerischen Begleitplanung sowie Maßnahmen des Artenschutzes. Die landschaftspflegerischen und artenschutzrechtlichen Maßnahmen betreffen Flächen auf dem Stadtgebiet Schkeuditz im Bereich des Frachtzentrums Süd, zwischen der Edisonstraße und der Eisenbahnstrecke Halle – Leipzig sowie südöstlich des Autobahnkreuzes Schkeuditz zwischen der BAB 14 und der Staatsstraße 8a (Verlängerung Flughafenallee). Die in die Planung einbezogene Ökokonto-Maßnahme des Staatsbetriebes Sachsenforst (bereits realisierte Erstaufforstung) liegt auf dem Stadtgebiet Colditz (Gemarkung Commichau, zwischen der Staatsstraße 44 (Meuselwitzer Straße) und dem Tiergartenbach).

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben
Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

L 356/L 369/K 79 für den Ausbau des Verkehrsknotens
20.01.2025

Straßenbauliche Beschreibung Der Knotenpunkt 'KVP Mackenbach-Ost' liegt östlich der Gemeinde Mackenbach im Landkreis Kaiserslautern im näheren Einzugsgebiet der Airbase Ramstein und führt die Landesstraßen L 356, L 369 sowie die Kreisstraße K 79 zusammen. Bei dem Knotenpunkt handelt es sich um einen 4-armigen Kreisverkehrsplatz. Derzeit ist der Knotenpunkt als 1-streifige Kreisverkehrsanlage ohne Bypässe mit einem Außendurchmesser von 40 m ausgebildet. Die Kreisverkehr- Zu- und Ausfahrten sind einstreifig und durch Fahrbahnteiler getrennt. Zwei Querungsstellen der Rad- und Gehwege in der nördlichen und der östlichen Zufahrt führen über die Fahrbahnteiler. Die gesamte Anlage ist nicht signalisiert. Der Knotenpunkt wird zu einer lichtsignalgesteuerten Kreuzung umgebaut. Alle ankommenden Äste erhalten Linksabbiegespuren, drei Äste Rechtsabbiegestreifen mit Dreiecksinseln. Die Äste müssen auf einer Länge von rd. 160 m bis 270 m verändert und dabei wesentlich verbreitert werden. Die Planunterlagen sind ab dem 09.10.2023 auch auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Großprojekte/Themen\Baurecht/Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht. Maßgeblich ist allerdings der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

4. Änderung Wege- und Gewässerplan nach § 41 FlurbG Flurbereinigung Frauenhain
17.01.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung Frauenhain hat die 4. Änderung des Plans über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG aufgestellt und am 07.01.2025 zur Genehmigung eingereicht. Die Aufnahme von drei landschaftspflegerischen Maßnahmen ist Anlass der Planänderung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen
Kreisvermessungsamt - Sachgebiet Flurneuordnung - Obere Flurbereinigungsbehörde

Flurbereinigung
Flurbereinigung

sn
Zulassungsverfahren

Antrag nach § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von drei WEA der JUWI GmbH in der Gemeinde Drebach
16.01.2025

Die JUWI GmbH mit Sitz in 55286 Wörrstadt, Energie-Allee 1, hat mit Antrag vom 30.09.2021, zuletzt geändert am 25.08.2022, die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen auf den Grundstücken in Drebach, Gemarkung Drebach, Flurstücke 442, 468 und 517, beantragt. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen – 4. BImSchV) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für das Vorhaben wird auf Antrag des Antragstellers nach § 7 Abs. 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Das beantragte Vorhaben wird hiermit gemäß § 10 BImSchG bekannt gemacht. Sofern die beantragte Genehmigung erteilt wird, soll die Anlage sobald wie möglich in Betrieb genommen werden. Mit Bescheid vom 06.11.2023 wurde der o. g. Genehmigungsantrag abgelehnt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sh
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG): Gewässerausbau in der Gemeinde Großenwiehe
15.01.2025

Der Wasser- und Bodenverband Linnau, vertreten durch den Verbandsvorsteher Herrn Johann P. Petersen, Fördepromenade 22, 24944 Flensburg, hat bei mir als Untere Wasserbehörde einen Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung gemäß § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. § 141 Abs. 6 Landesverwaltungsgesetz (LVwG) für das Vorhaben „Verlegung der verrohrten Verbandsgewässer 99 und 110“ in der Gemeinde Großenwiehe gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Schleswig-Flensburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Änderung Kombiverkehrsterminal Ludwigshafen (Modul 50)
15.01.2025

Das Vorhaben hat die Änderung des Kombiverkehrsterminals Ludwigshafen zum Gegenstand. Vorhabenträgerin ist die BASF SE. Die geplanten Änderungen umfassen insbesondere die Zusammenlegung der vorhandenen Umschlagsmodule M10 und M20 zu einem künftig als Modul M50 bezeichneten Umschlagsmodul. Im Rahmen dieser Zusammenlegung werden u.a. diverse Änderungen sowie Neuordnungen von Fahr- und Ladespuren, Abstell- und Umschlagsgleisen sowie weiteren Eisenbahnnebenanlagen vorgenommen. Zudem werden Portalkräne zurückgebaut und vier neue Portalkräne mit größerer Spannweite und Höhe errichtet. Darüber hinaus umfasst das Vorhaben auch Optimierungen des Ein- und Ausfahrtsbereichs des Kombiverkehrsterminals Ludwigshafen sowie den Ersatz von Büro- und Sozialcontainern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Fachgruppe Schwertransporte, Eisenbahnen, Seilbahnen, Schifffahrt

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung- Gewässerrenaturierung des Speyerbachs sowie Gewässerentwicklung und Strukturierung am Rehbach
15.01.2025

Gewässerrenaturierung der Gewässer II. Ordnung – Speyerbach und Rehbach, Gemarkung Neustadt in Neustadt an der Weinstraße

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
SGD Süd - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Neustadt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung zum Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung nach UVPG zur Errichtung und Betrieb eines Schrottplatzes in Brandis/Beucha
15.01.2025

Die Hofmann Metall GmbH beantragte mit den Unterlagen vom 05.01.2024 i.d.F. vom 29.07.2024 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und Betrieb eines Schrottplatzes am Standort 04824 Brandis (Beucha), Gebrüder-Helfmann-Straße 1a, Flurstück 394/143 der Gemarkung Beucha.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Leipzig
Landkreis Leipzig - Umweltamt - Sachgebiet Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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