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bb
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Fließgewässers Dranse im Bereich Gluck-/Gernroder Straße bis Schumann-/ Thalstraße in der Gemeinde Panketal - OWB/005/25/PG
06.03.2025

Das Vorhaben umfasst die wesentliche Änderung des Gewässerverlaufes der Dranse auf einer Länge von etwa 430 Metern in Form von einer Laufverlängerung mit Mäandrierung und die Herstellung einer Sekundäraue.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren: Hochwasserschutz Haßloch Industriegebiet Süd
05.03.2025

Im Auftrag der Gemeinde Haßloch wurde im Oktober 2015 eine Konzeptstudie erarbeitet, welche den örtlichen Hochwasserschutz für die Gemeinde Haßloch zum Inhalt hatte. Eine Teilmaßnahme des Konzepts beinhaltet den Bau eines rund 60 m langen, im Mittel rund 0,9 m hohen Hochwasserschutzdamms zwischen dem südlichen Rand des Industriegebiets Haßloch und der Kreisstraße K 14, sowie den Bau eines rund 310 m langen, im Mittel rund 1,2 m hohen Hochwasserschutzdammes beginnend an der Obermühle entlang des westlichen Rands des „Industriegebiets Süd“ nach Süden (Lageplan der Maßnahmen). Der im vorgenannten Konzept favorisierten Variantenkombination „Bau eines befahrbaren Damms ohne Dammschutzstreifen + Radwegerhöhung“ wurde seitens des Antragstellers zugestimmt. Die Maßnahme gewährleistet den Schutz des Industriegebiets Süd vor Überschwemmungen bis zu einem 100-jährlichen Hochwasser.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Verbesserung ökologische Durchgängigkeit Suenbach Ilsenburg, Absturz Ilse
05.03.2025

Der Unterhaltungsverband Ilse/Holtemme plant im Rahmen der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie die ökologische Durchgängigkeit im Gewässer 2. Ordnung "Suenbach" zu verbessern. Mit diesem Vorhaben soll der "Suenbach" im Bereich der Hochofenstraße in Ilsenburg Sohlgleich an die Ilse angebunden werden. Der Ausbau des "Suenbach" erfolgt auf einer Gewässerlänge von ca. 260 m. Zwischen der Sohlengleite am Kitzsteinteich (Tannengang) bis zum Durchlass an der Bahn (Strecke Halberstadt - Vienenburg) wird der "Suenbach" neu profiliert und der Durchlass in der Karl-Marx-Straße erneuert. Ab dem Durchlass Bahn erfolgt eine Abzweigung des "Suenbach" bis zur Einmündung in die Ilse. Auf einer Länge von ca. 140 m erhält der "Suenbach" ein neues Gerinne. In diesem Ausbauabschnitt werden zwei Sohlengleiten und ein Durchlass in der Hochofenstraße neu errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Danpower GmbH – Wesentliche Änderung der Biogasanlage Wanzleben
05.03.2025

Die Danpower GmbH plant im Rahmen einer Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG am Standort der Biogasanlage (BGA) Wanzleben neben einer Inputanpassung die künftigen Nutzungsänderungen der bereits vorhandenen Behälter, die Erneuerung Gasspeicher auf den beiden vorhandenen Gärrestbehältern, die Aufstellung weiterer technischer Anlagen und die Errichtung eines weiteren Stahlbetonbehälters (2. Fermenter), inkl. Technikanbau. Diese Maßnahme dient der Schaffung besserer Voraussetzungen zur Bewirtschaftung und Effektivität der BGA Wanzleben, um auch zukünftig zur effizienten und nachhaltigen Energieversorgung beizutragen. Für die Modernisierung des Heizkraftwerks (HKW) Wanzleben werden die beiden bisher vorhandenen Blockheizkraftwerke (BHKW) am Standort des HKW (ca. 200 m nördlich der BGA) aus der Bestandsgenehmigung herausgelöst. Für die Aufstellung eines neugeplanten BHKW wird separat ein Genehmigungsantrag bei der zuständigen Behörde (Landkreis Börde) gestellt. Geplante Änderungen sind: -Änderung der Eingangsstoffe; Errichtung und Betrieb eines neuen Fermenters (2) mit gasdichter Betondecke und Technikanbau; -Umnutzung Güllevorgrube als Prozesswasserbehälter; -Errichtung und Betrieb eines Separators auf der geplanten Abwurfbox mit Lagerfläche für den separierten Gärrest; -Umnutzung des Anmaischbehälters als Fermenter (1) mit gasdichter Betonabdeckung; -Errichtung eines neuen Pumpenhauses zwischen dem Fermenter (1) und dem Prozesswasserbehälter; -Umnutzung des Fermenters als Gärrückstandsbehälter (1) mit neuem Gasspeicher; Errichtung und Betrieb einer Abfüllfläche; -Umnutzung des Nachgärbehälters als Gärrückstandsbehälter (2) mit neuem Gasspeicher; -Errichtung und Betrieb einer neuen Biogasreinigungsanlage und Kühlung; -Rückbau der alten Biogasreinigung am Standort

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

TSR Deutschland GmbH & Co. KG– Wesentliche Änderung einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten, ein-schließlich Autowracks sowie die Behandlung von nicht gefährlichen Ab-fällen auf einer Lagerfläche von 33.000 m² mit einer Lagerkapazität von 27.500 t Errichtung und Betrieb einer Paketschrottpresse mit einer Durch-satzkapazität von 10 t/d
05.03.2025

Die TSR Deutschland GmbH & Co. KG (TSR) betreibt am Standort Halle Radewell eine Anlage zur Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten, einschließlich Autowracks, sowie zur sonstigen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen mit einer Gesamtlagerkapazität von 27.500 t und Gesamtlagerfläche von 33.000 m². Geplant ist die Errichtung und der Betrieb einer Schrottpaketierpresse mit einem Durchsatz von > 10 t/d. Mit dieser Änderung soll das Leistungsspektrum des Standorts erweitert werden, sodass die wirtschaftliche Absicherung für die Zukunft im Bereich des Metallrecyclings weiter-hin gegeben ist. Die Paketschrottpresse wird ergänzend zu der am Standort betriebenen Schrottschere die Varianz der Verarbeitungskapazität zur Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen erhöhen. Eine Erhöhung des Durchsatzes der genehmigten Behandlungskapazität für die Gesamtanlage oder eine Erhöhung der genehmigten Lagerkapazität ist damit nicht verbunden. Mit der Errichtung und dem Betrieb einer effizienter und leiser arbeitenden Paketschrottpresse sollen die zu pressenden Mengen von der Schere wegverlagert werden. Die wesentlichen Inhalte der Änderung sind: -bauliche und entwässerungstechnische Erneuerung von ca. 4.500 m² befestigter Lagerflächen im Lagerbereich für Nichteisenschrotte (BE 1 NE-Lager) in Beton- oder Asphaltbauweise; -Errichtung und dauerhafter Betrieb einer Paketschrottpresse des Herstellers ATM mit einem Durchsatz von > 10 t/d im Bereich des NE-Lagers; -bauliche Errichtung einer Lärmschutzwand mit 8 m Höhe sowie von Lagerboxen zur Zwischenlagerung von Schrotten mit 4 m Höhe aus verschieden Baustoffen; -Entwässerung der BE 1 NE-Zwischenlagerflächen über ein Rohrrigiolen-Versickerungssystem unterhalb der Lagerflächen mit vorgeschalteten Abscheidesystemen wie Ölabscheidern und Substratfiltern. Die Paketschrottpresse als Verwendungsanlage WGK 2 erhält einen eigenen Abscheider, die weitere Entwässerung erfolgt ebenfalls über Substratfilter in das Rohrrigiolensystem

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

bb
Negative Vorprüfungen

G10023 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von hochreinen Vorprodukten für die Photovoltaikindustrie in 15890 Eisenhüttenstadt
05.03.2025

Die Firma 5N PV GmbH, Oderlandstraße 104 in 15890 Eisenhüttenstadt, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Oderlandstraße 104 in 15890 Eisenhüttenstadt in der Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 28, Flurstück 29 und Flur 29, Flurstück 20 eine Anlage zur Herstellung von hochreinen Vorprodukten für die Photovoltaikindustrie wesentlich zu ändern (Az.: G10023). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 4.1.16 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 4.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bb
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Deponie „Kabelbaggerteich“ in 01987 Schwarzheide
03.03.2025

Aufgrund geänderter Antragsunterlagen wurde eine erneute Vorprüfung durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgte am 03.03.2025 im UVP-Portal. Die BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Str. 1 in 01987 Schwarzheide beantragt die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Deponiekörper „Kabelbaggerteich“ im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Gemarkung Hörlitz; Schwarzheide, Flur 4; 6, Flurstück 69; 510. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit notwendigen Nebeneinrichtungen mit einer Gesamtfläche von ca. 11 ha. Die Anlage wird eine installierte Leistung von ca. 10,6 MW haben und etwa 11 GWh Energie pro Jahr erzeugen. Auf vier Teilflächen mit insgesamt 110.000 m² Fläche sollen Solarmodule fest installiert werden. Der Modulreihenabstand wird 4 m betragen. Die Rammtiefe beträgt aufgrund der Beschaffenheit des Deponiekörpers 63 cm, in den Randbereichen der Deponie 78 cm. Die Zuwegung zur Anlage erfolgt über einen 5m breiten Schotterweg.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

bb
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Deponie „Kabelbaggerteich“ in 01987 Schwarzheide
03.03.2025

Erneute Vorprüfung nach Änderung der Antragsunterlagen Die BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Str. 1 in 01987 Schwarzheide beantragt die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Deponiekörper „Kabelbaggerteich“ im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Gemarkung Hörlitz; Schwarzheide, Flur 4; 6, Flurstück 69; 510. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit notwendigen Nebeneinrichtungen mit einer Gesamtfläche von ca. 11,5 ha. Die Anlage wird eine installierte Leistung von ca. 11,4 MW haben und etwa 12,4 GWh Energie pro Jahr erzeugen. Auf vier Teilflächen mit insgesamt 114.534 m² Fläche sollen Solarmodule fest installiert werden. Der Modulreihenabstand wird 4 m betragen. Die Rammtiefe beträgt aufgrund der Beschaffenheit des Deponiekörpers 63 cm, in den Randbereichen der Deponie 78 cm. Die Zuwegung zur Anlage erfolgt über einen 5m breiten Schotterweg.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,6746 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Ketzür, Flur 3, Flurstücke 47
03.03.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Ketzür, Flur 3, Flurstücke 47 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,6746 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

L 33, vierstreifiger Ausbau der Landesstraße 33 von Hönow bis Stendaler Straße (Berlin), 2. Deckblattplanung
03.03.2025

Das Vorhaben beinhaltet den Ausbau einer bisher zweistreifigen Straße zu einer vierstreifigen Straße und schneidet randlich ein Landschaftsschutzgebiet. Im Vorhabensbereich befinden sich Oberflächengewässer. Die Straße wird von einer stark lückigen Allee gesäumt. Es liegt zudem in einem stark besiedelten Gebiet am Ostrand von Berlin mit einer sehr hohen Verkehrsdichte. Zum Ausbau gehören beidseitige Geh- und Radwege und eine Lärmschutzwand mit Anliegerstraße im Bereich der Hönower Ortslage.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

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