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bb
Negative Vorprüfungen

Vorhaben Bidirektionaler Förderbetrieb Rohölpipeline Freundschaft 3 zur Erhöhung der Versorgungssicherheit der PCK Raffinerie GmbH - OWB/015/25/PG
23.05.2025

Die Mineralölverbundleitung GmbH Schwedt, Lange Straße 1, 16303 Schwedt/Oder beantragt für den Bidirektionalen Förderbetrieb der Rohölpipeline Freundschaft 3 (RP-F3) zur Erhöhung der Versorgungssicherheit der PCK Raffinerie GmbH, im Landkreis Uckermark, die Plangenehmigung nach Paragraf 65 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Das Projekt sieht den bidirektionalen Förderbetrieb der Rohölpipeline Freundschaft 3 vor. Hierzu ist die Errichtung einer neuen Verbindungsleitung zwischen den Rohrfernleitungen auf dem Betriebsgelände der Schieberstation DS 3 erforderlich. Weiterhin wird ein neues EMSR Stationsgebäude in Fertigteilbauweise auf dem Betriebsgelände errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

G10324 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben der wesentliche Änderung von drei Windkraftanlagen in 15518 Steinhöfel
23.05.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart beantragt die Genehmigung nach § 16 Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15518 Steinhöfel in der Gemarkung Heinersdorf, Flur 4, Flurstück 172 drei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Az.: G10324). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Änderung von Nebenbestimmungen zum Natur- und Artenschutz. Die Nebenbestimmungen zur Mastfußgestaltung sollen gestrichen werden. Außerdem soll zum Amphibienschutz ein generelles Nachtbauverbot aufgehoben werden. Es handelt sich um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.3 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung des Ergebnisses der UVP-Vorprüfung, Onyx Kraftwerk Zolling GmbH&Co.KGaA
22.05.2025

Die ONYX Kraftwerk Zolling GmbH&Co.KGaA, hat beim Landratsamt Freising einen Antrag auf wasserrechtliche beschränkte Erlaubnis nach § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 4 und § 10 Abs. 1 WHG i.V.m. Art. 15 Abs. 1 BayWG für die Entnahme von Wasser aus dem Amperkanal bei Kanal-km 4,190 sowie für die Einleitung von Kühl-, Niederschlags- und Abwasser in den Amperkanal bei Kanal-km 4,508 zum Betrieb des Dampfkraftwerks Zolling, Block 5 gestellt. Die Prüfungen ergaben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist, da keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt durch das Vorhaben zu besorgen sind (§ 7 Abs. 2 Satz 4 UVPG).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freising
SG 41 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Triefenstein, Gemarkung Lengfurt - Änderungsgenehmigungsverfahren (§ 16 BImSchG) - wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Zement, Heidelberg Materials AG
22.05.2025

Die Heidelberg Materials AG betreibt auf ihrem Betriebsgelände Fl.-Nr. 7312, Gemarkung Lengfurt ein Zementwerk. Die Anlage zur Herstellung von Zementklinker oder Zementen mit einer Produktionskapazität von 500 Tonnen oder mehr je Tag ist nach Nr. 2.3.1 des Anhanges 1 der 4. BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigt. Die Cap2U GmbH (ein Gemeinschaftsunternehmen der Linde GmbH und der Heidelberg Materials AG) plant im Bereich des Bauhof-Gebäudes im Nordwesten des Werksgeländes des Zementwerks in Lengfurt die Errichtung und den Betrieb einer eigenständig betriebenen CO2-Produktionsanlage. Zweck dieser Neuanlage ist die Abscheidung von CO2 aus einem Teil-Abgasstrom (ca. 10 % des Ofenabgas-Volumenstroms bei Volllast) des Zementwerks sowie dessen Veredlung (Reinigung), Verflüssigung und anschließende kommerzielle Nutzung in der Industrie, insb. der Getränke- und Lebensmittelindustrie. Das CO2 aus den Lagertanks wird über Tankwagen an die Kunden verteilt. Ein weiteres Ziel des Vorhabens ist die großtechnische Demonstration der Abscheidung, Aufbereitung, Verbringung und Nutzung von CO2 mittels Aminwäsche aus dem Abgasstrom eines Zementklinkerofens zur Vorbereitung der zukünftigen Verbreitung dieser Technologie zu ökonomischen Konditionen in der Zementindustrie als Grundlage für den Aufbau einer klimafreundlichen Kohlenstoff-Kreislaufwirtschaft. Für die CO2-Produktionsanlage selbst hat die Cap2U GmbH als Errichter- und Betreiberin eine eigenständige Genehmigung nach Baurecht beantragt. Das mit Schreiben der Heidelberg Materials AG vom 13.12.2023 beantragte immissionsschutzrechtliche Genehmigungsvorhaben beschränkt sich auf die Änderungen am bestehenden, immissionsschutzrechtlich genehmigten Zementwerk zur Anpassung an den geplanten Betrieb der als Neuanlage zu errichtenden CO2-Produktionsanlage („Schnittstellen“). Im Wesentlichen umfasst der Antragsgegenstand das Ausschleusen von Ofenabgasen zur Anlage der Cap2U GmbH und die Rückführung des nach erfolgter CO2-Abscheidung verbleibenden Rest-Abgases in das Ofenabgassystem. Zur Dampferzeugung soll in der CO2-Produktionsanlage Wärme aus dem bestehenden Thermalölkreislauf, der bis zur CO2-Produktionsanlage erweitert werden soll, genutzt werden. Weiterhin ist es geplant, dass bestimmte in der CO2-Produktionsanlage anfallenden Prozesskondensate und Flüssigkeiten aus der Amin-Aufbereitungsanlage (flüssige Abfälle) übernommen und ggf. zwischengepuffert werden, bevor sie an Stelle von bisher eingesetztem Brauchwasser (Grundwasser bzw. Mainwasser) im Bereich des Bypasses in das Ofensystem eingedüst und verdampft werden. Der Abfallkatalog bei der Klinkerherstellung soll für den Einsatz der neuen flüssigen Abfälle entsprechend erweitert werden. Zudem soll der in der CO2-Produktionsanlage in einem Filter abgeschiedene Staub aus dem Ofenabgas vom Zementwerk übernommen und im Produktionsprozess eingesetzt werden. Weiterhin soll durch das Zementwerk die Brauchwasserversorgung der CO2-Produktionsanlage erfolgen. Im Durchschnitt werden hierfür durch das Zementwerk ca. 3 m³/h Wasser aus dem Main entnommen und in dem bestehenden Sandfilter vorgereinigt. Das Brauchwasser wird über eine neue, begleitbeheizte und isolierte Rohrleitung der CO2-Produktionsanlage zugeführt. Die Brauchwasserbelieferung selbst soll im Rahmen der für das Zementwerk der Heidelberg Materials AG erteilten wasserrechtlichen Entnahmeerlaubnis für Grund- und Mainwasser (Bescheid des LRA Main-Spessart vom 03.05.2016, Az. 41-641-K) erfolgen. Eine Erhöhung der genehmigten Entnahmemenge aufgrund der Belieferung der CO2-Produktionsanlage ist nicht erforderlich. Zusammenfassend erstreckt sich der immissionsschutzrechtliche Genehmigungsantrag auf: • Ausschleusen von bis zu 100 % der Ofenabgase (max. 296.000 m³/h i.N. fe im Jahresmittel) nach dem SCR-Reaktor (SCR - selektive katalytische Reduktion) zur geplanten CO2-Produktionsanlage der Cap2U GmbH (zum Zwecke der dort erfolgenden CO2-Abscheidung mittels Aminwäsche) und Rückführung des nach erfolgter CO2-Abscheidung verbleibenden Rest-Abgases (bis zu 290.000 m³/h i.N. fe im Jahresmittel) in das Ofenabgassystem unmittelbar hinter dem Ausschleusepunkt Anmerkung: Innerhalb der baurechtlich zu genehmigenden CO2-Produktionsanlage der Cap2U GmbH erfolgen dann zum einen die Entnahme von Abwärme zur Dampferzeugung aus dem Gesamt-Abgasstrom sowie anschließend die Ausschleusung eines Teilabgasstroms von bis zu 34.000 m³/h i.N. fe im Jahresmittel, die CO2-Abscheidung mittels Aminwäsche aus diesem Teilabgasstrom und die Rückführung des danach verbleibenden Rest-Teilabgasstroms mit bis zu 28.000 m³/h i.N. fe im Jahresmittel in den Gesamt-Abgasstrom. • Erweiterung des bestehenden Thermalölkreislaufes der SCR-Anlage (Thermoöl-Wärmeverschiebesystem) zur Dampferzeugung in der CO2-Produktionsanlage • Übernahme und Zwischenlagerung (max. 25 m³) sowie Dosierung (max. 2,7 m³/h) von Prozesskondensaten der CO2-Produktionsanlage (AVV-Nr. 16 10 02) über die vorhandenen 8 Düsen in den Bypass-Verdampfungskühler oder im Falle einer Betriebsstörung über die SNCR-Anlage in den Steigschacht des Wärmetauscherturms • Übernahme und Zwischenlagerung (max. 1,5 m³) sowie Dosierung (max. 0,7 m³/h) von Flüssigkeit aus der Amin-Aufbereitungsanlage der CO2-Produktionsanlage (AVV-Nr. 16 10 02) in die vorhandene Eindüsung in die Bypass-Mischkammer vor dem By-pass-Verdampfungskühler (Bypass-VDK) oder im Falle einer Betriebsstörung in die vorhandene Eindüsung im Steigschacht des Wärmetauscherturms • Übernahme und Dosierung von in der CO2-Produktionsanlage abgeschiedenem Filterstaub (überwiegend unreagiertes Kalkhydrat, max. 0,05 t/h, AVV-Nr. 10 13 04) aus dem Ofenabgas über das Kalkhydratsilo in die Ofenanlage Ergänzende materielle Anträge für das Vorhaben: • Antrag auf Festlegung eines Überwachungswerts von 40 mg/m³ im ersten Betriebsjahr nach Inbetriebnahme (Einfahrbetrieb) und eines Überwachungswerts von 20 mg/m³ nach Abschluss des Einfahrbetriebes für die Schadstoffe nach Nr. 5.2.5 Klasse I i.V.m. Anhang 3 TA Luft 2021 für den aus der CO2-Produktionsanlage kommenden Teil-Abgasstrom vor dessen Einleitung in den Haupt-Abgasstrom des Zementwerks. • Antrag auf Festlegung eines Emissionsgrenzwert für Formaldehyd in Höhe von 5 mg/m³ gemäß Nr. 5.2.7.1.1 Abs. 10 TA Luft 2021 für das Ofenabgas am Schornstein der Ofenanlage. • Antrag auf Festlegung eines Emissionsgrenzwerts für Acetaldehyd in Höhe von 10 mg/m³ im Ofenabgas am Schornstein der Ofenanlage gemäß LAI-Vollzugsempfehlung vom 21.06.2023 für Acetaldehyd.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Main-Spessart
Untere Immissionsschutzbehörde

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

sh
Negative Vorprüfungen

G10/2023/101_Änderung der vorhandenen Anlage zum Halten und zur Aufzucht von Rindern_Osterhorn_Kreis Pinneberg
22.05.2025

Die Schönberg GbR, Jörg und Janek Kröger, Schönberg 4 in 25364 Osterhorn plant die Änderung der vorhandenen Anlage zum Halten und zur Aufzucht von Rindern am Standort Schönberg 4, 25364 Osterhorn, Gemarkung Osterhorn, Flur 4, Flurstücke 36, 37, 38 sowie Flur 5, Flurstücke 9/4, 10/3, 12/1, 13 und 14. Gegenstand des Genehmigungsantrages sind im Wesentlichen folgende Maßnahmen: Neubau von Fahrsiloanlage, Komponentenlagerhalle und Gärrestbehälter, Umnutzung des vorhandenen Erdbeckens zur Gärrestlagerung in ein Schmutzwasserlagerbecken.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein (MEKUN–SH)
Landesamt für Umwelt des Landes Schleswig-Holstein (LfU SH)
Immissionsschutz (LfU 3)
Regionaldezernat Südwest

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

sh
Negative Vorprüfungen

Änderung von Betriebsanlagen für Straßenbahnen, Strecke C1, Haltestelle GA, Bauwerk unterhalb des Einkaufszentrums "Herold-Center" in Norderstedt-Garstedt
21.05.2025

Die Hamburger Hochbahn AG als Vorhabenträger plant eine Verlängerung des Kehrgleises (Abstellgleises) 11 im Tunnelbereich in unmittelbarer Nähe der Haltestelle Garstedt (GA) um 45 Meter in Richtung der Haltestelle Richtweg. Die vorgesehene Verlängerung des Kehrgleises erfolgt innerhalb eines bereits Plan festgestellten und in den Jahren 1992-1994 errichteten Bauwerks unterhalb des Einkaufszentrums „Herold-Center“ (Berliner Allee 40B, 22850 Norderstedt) in Norderstedt-Garstedt. Innerhalb des bestehenden Tunnels befindet sich genug Platz, um das Abstellgleis zu verlängern.

Verfahrensführende Stelle

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus (MWVATT-SH)
Amt für Planfeststellung Verkehr (APV)

Verkehrsvorhaben

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Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von fünf Windkraftanlagen in 03249 Sonnewalde; Vorhaben-ID Süd-G03623
21.05.2025

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Pahlsdorf, Flur 2, Flurstück 110 in der Gemarkung Großbahren, Flur 1, Flurstücke 40, 46/3, 54/3 und 72/3, fünf Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen (WEA 1, 6, 8 und 9) des Typs Siemens Gamesa SG 170-7.0 mit 185 m Nabenhöhe, 170 m Rotordurchmesser und einer Gesamthöhe von 270 m. Die fünfte Windkraftanlage, die WEA 7, ist vom Typ Siemens Gamesa SG155-6.6 mit 165 m Nabenhöhe, 155 m Rotordurchmesser und einer Gesamthöhe von 242,50 m. Die elektrische Leistung beträgt je Anlage 7.0 MW beziehungsweise 6.6 MW (WEA 7). Zu den Windkraftanlagen gehören auch jeweils Fundament, Zuwegung und Kranstellfläche. Es wurde die Genehmigung zur Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart gemäß § 8 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) beantragt. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlagen ist im ersten Quartal 2027 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 12 Genehmigungsverfahrensstelle Süd

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Zutageleiten von Grundwasser aus der Scharrer-, Arzberg- und Steinbergquelle
21.05.2025

Die HEWA GmbH hat die wasserrechtliche Bewilligung für das Zutageleiten von Grundwasser aus der Scharrer-, Arzberg- und Steinbergquelle beantragt. Die Gewässerbenutzung dient der öffentlichen Trinkwasserversorgung (inkl. Löschwasserbereitstellung) sowie zur Betriebswasserversorgung in Trinkwassergüte im Versorgungsgebiet der HEWA GmbH. Beantragt wurde eine vollständige Nutzung des zur Verfügung stehenden Quellwassers täglich sowie eine maximale jährliche Entnahme aus allen Quellen zusammen von 350.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Nürnberger Land

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Geothermie HKW Potsdam-Süd: Hauptbetriebsplan „Aufsuchung von Erdwärme und Sole am Standort HKW Süd“
21.05.2025

Die Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) plant am Standort des Heizkraftwerks Potsdam-Süd (Adresse: Zum Heizwerk 20, 14478 Potsdam) die Errichtung und den Betrieb einer Tiefengeothermieanlage. Bei dem Standort handelt es sich um ein bestehendes Baufeld in einem industriell-gewerblich genutzten Areal, auf welchem EWP mehrere Vorhaben zur Energiegewinnung sowie Wärmeerzeugung umsetzt, um die Energie- und Wärmeversorgung der Landeshauptstadt Potsdam zukünftig zu gewährleisten. Es ist geplant, mehrere Tiefbohrungen niederzubringen, die primär den Aalen Sandstein in Vertikalteufe ca. 1.300 m erschließen und im Ergebnis dessen ggf. auch noch darunterliegende Formationen aufschließen. In den Bohrungen sollen jeweils anschließend Produktions-/Injektionsteste durchgeführt werden, um die Formation und dessen hydraulisch-thermische Eigenschaften zu untersuchen. Bei ausreichender Fündigkeit ist perspektivisch die Nachnutzung der Tiefbohrungen zur Gewinnung von Erdwärme vorgesehen, um die gewonnene Wärmemenge in das Fernwärmenetz einzuspeisen. Dabei werden die Tiefbohrungen jeweils zu 2 Dubletten zusammengefasst, bei der aus einer Tiefbohrung warme Thermalsole mit einer elektrisch angetriebenen Tiefpumpe gefördert wird. Die Thermalsole gelangt dann durch leckageüberwachte Leitungen zu einem obertägig, in einem Gebäude installierten Wärmetauscher und von da erneut durch leckageüberwachte Leitungen zur zweiten Tiefbohrung, in der die Thermalsole wieder zurück in den Entnahmehorizont gelangt. Die Thermalsole wird somit im Kreislauf zirkuliert, außer der Temperaturänderung werden keine chemisch-physikalischen Veränderungen erzielt. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

by
Negative Vorprüfungen

Stahlwerk Annahütte; Anlage zum Warmwalzen von Stahl- Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG für das Walzwerk; Einkürzung Abgaskamin
21.05.2025

Das Walzwerk des Stahlwerkes Annahütte wird nur in dem hier beschriebenen Umfang geändert: Einkürzen des Abgaskamins am Hubbalkenofen HBO 80 von derzeit 74 m auf 37 m. Abheben des oberen, zweiten Turmstückes. In der Walzwerkhalle befindet sich der Hubbalkenofen HBO 80 mit angeschlossenen Rekuperatoren und dem darauffolgenden Abgaskamin. Über die Rekuperatoren wird die Abgasluft gekühlt. Ein Teil der heißen Abgasluft wird zum Vorwärmen der Verbrennerluft verwendet, der Rest entweicht über dem Abgaskamin in die Umgebung. Der 74 m hohe Abgaskamin erzeugt einen Unterdruck im Ofen, so dass im Ofenraum zu viel Sauerstoff eingebracht wird, der sich auf die Verbrennungsatmosphäre im Ofen ungünstig auswirkt und zudem die Zunderbildung am erhitzen Walzgut fördert. Durch eine Einkürzung des Abgaskamines wird dieser Effekt wesentlich eingeschränkt. Das Vorhaben entspricht den bisherigen Nutzungsstrukturen des Werksgeländes SAH, es gibt dahingehend keine grundlegende Änderung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Berchtesgadener Land

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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