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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Salzgitter Mannesmann Grobblech GmbH in Mülheim
03.02.2025

Die Salzgitter Mannesmann Grobblech GmbH hat mit Datum vom 11.06.2024, zuletzt ergänzt am 31.07.2024, einen Antrag auf Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung des Fallwerkanlage durch Errichtung und Betrieb der Gegenschlaganlage 2 auf dem Betriebsgelände an der Sandstraße 140 in 45473 Mülheim gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

be
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung gemäß § 16 BImSchG, BEW Berliner Energie und Wärme GmbH, HKW Moabit
03.02.2025

Ergebnis einer Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Bekanntmachung einer Feststellung vom 21.01.2025 LAGetSi - Referat IV A Telefon: 90254-5218 oder 90254-5275 Auf Antrag der BEW Berliner Energie und Wärme GmbH vom 03.09.2025 wurde nach § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung [UVPG] für das Genehmigungsvorhaben zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerkes (HKW) Moabit am Standort Friedrich-Krause-Ufer 10-15 in 13353 Berlin eine Allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Die Änderung des HKW Moabit bezieht sich auf die Errichtung und Betrieb einer gasgefeuerten Heißwassererzeugungsanlage. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 UVPG wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Ausschlaggebend für die Entscheidung ist die Einhaltung der einschlägigen Grenzwerte in Bezug Luftimmissionen und Lärmimmissionen. In Bezug auf betriebsbedingte Auswirkungen durch Lärm wird in der Geräuschimmissionsprognose festgestellt, dass tagsüber die Beurteilungspegel für die Gesamt – Zusatzbelastung durch das HKW Moabit die Immissionsrichtwerte um mindestens 8 dB unterschreiten. Die Zusatzbelastung ist damit an allen Immissionsorten als nicht relevant einzustufen. Bei Umsetzung der schalltechnischen Planung ist sichergestellt, dass die Beurteilungspegel für die Gesamt – Zusatzbelastung durch das HKW Moabit nachts die Immissionsrichtwerte um mindestens 1 dB unterschreiten. In Bezug auf betriebsbedingte Auswirkungen durch Luftschadstoffe wird in der Immissionsprognose festgestellt, dass die Gesamtzusatzbelastung der Parameter Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid und Stickstoffoxide sowohl konzentrationsseitig als auch depositionsseitig die jeweiligen Beurteilungswerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit an allen Höhenschichten an allen Beurteilungspunkten unterschreitet. Während der Bauphase ist mit temporären Emissionen von Schall- und Luftschadstoffen im direkten Umfeld der Baumaßnahmen zu rechnen. Baubedingte Belästigungen durch Lärm, Luftschadstoffe und optische Beeinträchtigungen sind aufgrund ihrer zeitlichen Befristung, des geringen Ausmaßes und unter der Maßgabe, dass die Bau- und Montagearbeiten die Vorschriften zum Schallschutz einhalten, als unerheblich einzuschätzen. Zusammenfassend können erhebliche betriebsbedingte Auswirkungen durch Lärm und Luftschadstoffe sicher ausgeschlossen werden. Angesichts der geprüften Kriterien wurde im Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung festgestellt, dass durch das Vorhaben keine schädlichen Umweltauswirkungen ausgehen und auch keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, die zu einer UVP-Pflicht bestehen. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die für die Feststellung der UVP-Pflicht relevanten Unterlagen können nach telefonischer Vereinbarung unter einer der oben genannten Telefonnummern im Dienstgebäude des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin, Turmstraße 21, 10559 Berlin, eingesehen werden. Rechtsgrundlage Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LAGetSi)

Verkehrsvorhaben
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bioenergie Sunderhook GmbH & Co.KG
03.02.2025

Antrag auf Errichtung und geänderten Betrieb einer Biogasanlage

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Fachabteilung Anlagenbezogener Immissionsschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

nw
Negative Vorprüfungen

Westwind Projektierungs GmbH & Co.KG - WEA 3, Hille
03.02.2025

Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG bezüglich der planungsrechtlichen Zulässigkeit ausschließlich im Hinblick auf die Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Darstellungen des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hille sowie mit den Zielen und Darstellungen des Regionalplans OWL zur Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 3) mit einer Nennleistung von 6,5 MW, einer Nabenhöhe von 139,76 m und einem Rotordurchmesser von 175 m.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Minden-Lübbecke
Untere Umweltschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Westwind Projektierungs GmbH & Co.KG - WEA 1, Hille
03.02.2025

Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG bezüglich der planungsrechtlichen Zulässigkeit ausschließlich im Hinblick auf die Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Darstellungen des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hille sowie mit den Zielen und Darstellungen des Regionalplans OWL zur Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 1) mit einer Nennleistung von 6,5 MW, einer Nabenhöhe von 139,76 m und einem Rotordurchmesser von 175 m.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Minden-Lübbecke
Untere Umweltschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Ausländische Vorhaben

Windpark Oude Buurserdijk
02.02.2025

Die Provinz Overijssel führt im Rahmen der Zulassung des Windparks Oude Buurserdijk bei Haaksbergen, NL eine grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung durch. Nähere Angaben zum aktuellen Verfahrensschritt und dem weiteren Verfahrensablauf können dem Bekanntmachungstext entnommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Borken
Provinzverwaltung Overijssel

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Negative Vorprüfungen

Antrag der Grün Energie Schmallenberg GmbH
01.02.2025

Die Grün Energie Schmallenberg GmbH, Fichtenweg 1, 57392 Schmallenberg, hat mit Datum vom 20.12.2024 die Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom und Warmwasser auf Ihrem Grundstück in 57392 Schmallen- berg, Fichtenweg 1, Gemarkung Wormbach, Flur 1, Flurstücke 159 beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Euchener Baches
31.01.2025

Der Wasserverband Eifel-Rur plant die Renaturierung des Euchener Baches nördlich des Hochwasserrückhaltebeckens Euchen bis zum Naturschutzgebiet an der Mündung in den Broicher Bach.

Verfahrensführende Stelle

StädteRegion Aachen
A 70.1 Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Gelderner Land Energie GmbH auf Errichtung und Betrieb von einer Windkraftanlage in der Gelderner Heide (WEA 9)
31.01.2025

Antrag nach § 4 BImSchG auf Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 03.26 bzw. WEA 9) vom Typ Enercon E-160 EP5 E3 R1 (Nabenhöhe 166,6 m, Rotordurchmesser 160,0 m, Nennleistung 5.560 kW)

Verfahrensführende Stelle

Kreis Kleve
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag der Gelderner Land Energie GmbH auf Errichtung und Betrieb von einer Windkraftanlage in der Gelderner Heide (WEA 8)
31.01.2025

Antrag nach § 4 BImSchG auf Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage (WEA 03.25 bzw. WEA 8) vom Typ Enercon E-160 EP5 E3 R1 (Nabenhöhe 166,6 m, Rotordurchmesser 160,0 m, Nennleistung 5.560 kW)

Verfahrensführende Stelle

Kreis Kleve
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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