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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung Stiefenhofen II - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
07.05.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Stiefenhofen II ist eine Änderung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Dorferneuerung Mittelneufnach II - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
07.05.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Verfahrensgebietes der Teilnehmergemeinschaft Mittelneufnach II ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Flurbereinigung

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Vorbescheid § 9 Abs. 1a BImSchG - Energieanlagen Frank Bündig GmbH - Windpark Göhra
07.05.2025

Antrag auf Vorbescheid nach § 9 Abs. 1a BImSchG der Energieanlagen Frank Bündig GmbH zur Errichtung und zum Betrieb von 3 Windkraftanlagen im Windpark Göhra am Standort 01561 Ebersbach, Gemarkung Göhra, Flurstücke 197 und 198 und Gemarkung Reinersdorf, Flurstück 97

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Meißen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Neugenehmigung eines Erdgas- Blockheizkraftwerkes durch die Firma Schütz Industrie KGaA & Co KG
06.05.2025

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Stresemannstraße 3-5, 56068 Koblenz, gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens zur Neugenehmigung eines Erdgas BHKW mit einer Feuerungswärmeleistung von 2,438 MW zur Erzeugung von Strom und Wärme am Produktionsstandort der Firma Schütz Industrie KGaA & Co. KG gemäß § 4 BImSchG in der Gemarkung Selters, Flur 16, Flurstücke 105/1, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird. (AZ: 21a/07/5.1/2025/0036). Betreiber der o.g. Anlage ist die Firma Schütz Industrie KGaA & Co. KG Schützstraße 12, 56242 Selters

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Beschränkte Erlaubnis zur Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen III Geiselsdorfer Forst, Fl.Nr. 43/0, Gemarkung und Gemeinde Kröning und dem Tiefbrunnen IV Geiselsdorfer Forst, Fl.Nr. 42/0, Gemarkung und Gemeinde Kröning
06.05.2025

Der Zweckverband Wasserversorgung Isar-Vils beantragt die Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme aus den beiden Tiefbrunnen III und IV Geiselsdorfer Forst, Fl.Nr. 43/0 und Fl.Nr. 42/0, beide Gemarkung und Gemeinde Kröning mit einer Entnahmemenge von 500.000 m³/a zur öffentlichen Trinkwasserversorgung seines Versorgungsgebietes.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landshut
Sg. 23 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 19 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb eines Heizkraftwerks der EBAG Energie Bremen BY GmbH, Regerstraße 1, 84489 Burghausen am Grundstück Fl.Nr. 2073/9 der Gemarkung Burghausen
06.05.2025

Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 19 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb eines Heizkraftwerks der EBAG Energie Bremen BY GmbH, Regerstraße 1, 84489 Burg-hausen am Grundstück Fl. Nr. 2073/9 der Gemarkung Burghausen, Badhöringer Straße/ Marktler Straße 45/45a, 84489 Burghausen mit einer Gesamt-Feuerungswärmeleistung (FWL) von 4,75 MW (= installierte FWL, davon maximal 3,53 MW gleichzeitig in Betrieb)

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Regierung von Oberbayern - Umweltrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

B 2 Tunnel Starnberg Planänderung vom 02.06.2020 mit 1. Tektur vom 08.03.2024
05.05.2025

Das Staatliche Bauamt Weilheim setzt derzeit das Infrastrukturprojekt B 2 Tunnel Starnberg um. Die Trasse beginnt in der Weilheimer Straße (B 2) etwa 75 m westlich der Franz-Heidinger-Straße mit einem 150 m langen Rampenbauwerk, gefolgt von einem 115 m langen Tunnelabschnitt in offener Bauweise. Der bergmännische Tunnelabschnitt verläuft zuerst unter der Weilheimer Straße und ab Bau-km 0+850 östlich davon, wobei der Almeidaberg mit einer maximalen Überdeckung von etwa 31 m unterquert wird. Außer der Tunnelröhre und den Rampen sind insgesamt zwei doppelseitige Querschnittserweiterungen für Pannenbuchten sowie sechs Notausstiege/-gänge und ein Lüftungsbauwerk mit Anbindungen an den Tunnel zu erstellen. Hintergrund der beantragten Planänderung sind weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsniveaus, neue hydro- geologische Erkenntnisse zum Baugrund, eine Optimierung der Detailplanung sowie die Berücksichtigung des aktuellen Stands der Technik und bautechnischer Richtlinien

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Sachgebiet 32 Planfeststellungen Straßenbau

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis zur Grundwasserentnahme aus den Tiefbrunnen VI Zeiling (Fl.-N. 406/1) und VII Zeiling (Fl.-Nr. 485), beide Gemarkung und Gemeinde Vilsbiburg
05.05.2025

Die Stadtwerke Vilsbiburg beantragen die Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis zur Grundwasserentnahme aus den Tiefbrunnen VI Zeiling (Fl.-N. 406/1) und VII Zeiling (Fl.-Nr. 485), beide Gemarkung und Gemeinde Vilsbiburg für weitere drei Jahre bei einer gleichbleibenden Entnahmemenge von insgesamt 750.000 m³/a.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landshut
Sg. 23 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Änderung der Anlagen zur Abfalllagerung und -behandlung der Firma MAV Kelheim GmbH
02.05.2025

Die Firma MAV Kelheim GmbH betreibt in der Süd-Chemie-Straße 3 in 93309 Kelheim einen Recyclingbetrieb zur Aufbereitung, zur zeitweiligen Lagerung und zum Umschlag von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen und beabsichtigt folgende Änderungen: 1. Änderungen im Bereich des Zwischenlagers 2. Änderungen im Bereich der Aufbereitungsanlagen 3. Angleichung der Anlagennummern der 4. BImSchV 4. Zusammenfassung aller Genehmigungen und zugehörigen Eingangsmaterialien in einer einzigen Liste „Gehandhabte Stoffe“ 5. Anpassung veralteter Bescheidsauflagen 6. Vereinheitlichung der Probenahme, Analytik und Analysebewertung Für o.g. Vorhaben ist eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 u. 2 der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV) und Nrn. 8.12.1.1, 8.12.2, 8.11.2.1, 8.11.2.3, 8.11.2.4, 8.15.3, 9.11.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kelheim

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG für die Erweiterung einer Anlage zur Lagerung und Behandlung von Abfällen der Firma RMM GmbH
02.05.2025

Die RMM GmbH betreibt auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1596/1, 1597/4 sowie 1597/5 der Gemarkung Steinbach im Süden von Auhof eine Anlage zur zeitweiligen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten sowie zur Lagerung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen. Mit Bescheid des Landratsamtes Kelheim vom 08.11.2019, Az.43-170.04.18f wurde eine Erweiterung der Anlage genehmigt. Die Firma beantragte die Änderung für die Erweiterung der Gesamtlagerkapazität für die zeitweilige Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen, die Erweiterung der sonstigen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen in Form von Zerkleinern von Altholz, Erweiterung der Lagerflächen innerhalb der Lager- und Umschlaghalle durch einen Anbau und Überdachung, sowie die Änderung auf den Freiflächen für die zeitweilige Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen insbesondere die Einrichtung eines Bereichs für Kleinanlieferer. Für das beantragte Vorhaben ist eine Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1 u. 2 der 4. BImSchV und Nr. 8.11.2.4 und Nr. 8.12.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV erforderlich. Zudem ist gemäß § 9 Abs. 2 Nr. 2 UVPG iVm. § 9 Abs. 4 UVPG und § 7 Abs. 2 UVPG und sowie Nrn. 8.7.1.2 der Anlage 1 zum UVPG im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Schutzkriterien festzustellen, ob bei dem Vorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nr. 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kelheim

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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