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rp
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen der Fa .eegon Eifel Genossenschaft eG in der Gemarkung Löhndorf, Flur 5, Flurstück 20/39, Gemarkung Sinzig, Flur 22, Flurstück 4/87 und 4/88
20.05.2025

Antrag auf Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen der Fa. eegon Eifel Genossenschaft eG in der Gemarkung Löhndorf, Flur 5, Flurstück 20/39, Gemarkung Sinzig, Flur 22, Flurstück 4/87 und 4/88 gem. § 4 i.V. m § 19 BImSchG

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Antrag auf Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanalgen der Firma Stromflut Hocheifel GmbH und Co.KG in den Gemarkungen Pomster Flur 14, Flurstücke 975/28 und 729, Gemarkung Bauler, Flur 1, Flurstück 12
20.05.2025

Die Firma Stromflut Hocheifel GmbH & Co.KG beantragt die Errichtung und den Betrieb von vier Windenergieanlagen in der Gemarkung Pomster Flur 14, Flurstücke 975/28 und 729, Gemarkung Bauler, Flur 1, Flurstück 12 gem. 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG).

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Antrag auf wasserrechtliche Bewilligung für die Entnahme von Grundwasser aus dem quartären Grundwasserleiter über die Brunnen KLL-II,- III,- IV,- V und -VI Knoblauchsland der infra fürth gmbh, Wasserschutzgebiet Knoblauchsland
19.05.2025

Die infra fürth gmbh beantragt mit Unterlagen von 19.09.2024 die allgemeine Vorprüfung nach § 7 UVPG für die weitere Nutzung der Brunnen KLL-II, KLL-III, KLL-IV, KLL-V, KLL-VI, Wasserwerk Mannhof. Das Brunnengebiet liegt im unbebauten Bereich zwischen dem Regnitztal und der Autobahn A73 nördlich der Mannhofer Straße in Fürth. Die Brunnen nutzen den quartären Grundwasserleiter. Die bisherige wasserrechtliche Bewilligung für diese Brunnen war bis 31.12.2023 befristet, seit dem 01.01.2024 ist der Weiterbetrieb im Rahmen einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis zugelassen. Im Jahr 2025 soll das wasserrechtliche Verfahren zur Erteilung einer langfristigen wasserrechtlichen Bewilligung durchgeführt werden. Im Vorgriff auf das anstehende Bewilligungsverfahren war über die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu entscheiden.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Fürth
Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Renaturierung der Gründlach (Gewässer III. Ordnung) an drei verschiedenen Abschnitten durch den Markt Heroldsberg
19.05.2025

Mit dem Bescheid vom 10.05.2024 des Landratsamtes Erlangen-Höchstadt wurde dem Markt Heroldsberg die widerrufliche, wasserrechtliche Erlaubnis für das Einleiten von Mischwasser aus fünf Mischwasserentlastungsanlagen in die Gründlach (Gewässer III. Ordnung) erteilt. In diesem Bescheid werden Auflagen zur Verbesserung der Gewässersituation der Gründlach definiert. Es sind zwei Gewässerrenaturierungen umzusetzen: • Ein ca. 94 m langer Gewässerabschnitt zwischen Kunzengasse und Durchlass Festplatz • Ein ca. 76 m langer Gewässerabschnitt nördlich der Nürnberger Straße Zusätzlich soll im Bereich des Schlossbades eine Gewässerumverlegung mit einer Länge von ca. 24 m umgesetzt werden. Der Vorhabensträger, der Markt Heroldsberg, Hauptstraße 104, 90562 Heroldsberg hat daher beim Landratsamt Erlangen-Höchstadt die wasserrechtliche Genehmigung für die Renaturierung der Gründlach an drei verschiedenen Abschnitten beantragt. Der erste Abschnitt „Nördlich der Nürnberger Str.“ ist ca. 75 m lang, der zweite Abschnitt „Am Festplatz“ ist ca. 95 m lang und der dritte Abschnitt „Am Freibad“ ist ca. 25 m lang. Es erfolgt unter anderen die unregelmäßige Ausgestaltung der Uferböschungen, das Einbringen von Totholz, Wurzelstöcken und Störsteinen entlang der Mittelwasserlinie als Strukturbildner und die Integration des alten Bachlaufes in den neuen Bachlauf als strömungsberuhigter Bereich und somit als Rückzugsort für Insekten und Jungfische. Durch Beseitigen der künstlich hergestellten Sohl- und Uferbefestigungen aus Stein wird die Lebensraumqualität insbesondere für das Makrozoobenthos verbessert. An allen Abschnitten erfolgt die Anpflanzung mit standorttypischen Bäumen. Entlang der Mittelwasserlinie werden initiale Anpflanzungen von Uferröhricht geplant. Abschnitt 1 – An der Nürnberger Straße (Fl.-Nrn. 973/2, 975 und 976): Der bestehende Gewässerverlauf soll auf einer Länge von ca. 75 Metern verlegt und mit Böschungen neugestaltet werden. Durch die Renaturierung wird ein geschwungener Verlauf der Gründlach angestrebt. Die Sohle wird mit Gumpen, Kiesdepots und Totholz ausgestattet. Zunächst werden die Erdarbeiten außerhalb der bestehenden Fließgewässersohle durchgeführt. Im letzten Schritt erfolgt der Durchstich zum bestehenden Gerinne und damit einhergehend eine Umleitung der Gründlach. Um die Eigendynamik des Gewässers anzuregen, werden in die Ufer des geplanten Bachbettes punktuell größere Wurzelstöcke eingebaut. Abschließend erfolgt der Rückbau der erforderlichen Baustraße und die Anlage eines Trampelpfades entlang der Gründlach. Zur Absicherung ist der Einsatz eines Holzgeländers vorgesehen. Somit wird die Naherholungsqualität und die Erlebbarkeit der Gründlach deutlich erhöht. Die Anpflanzungen mit ortstypischen Bäumen, Stauden und Gräsern im Auenbereich wird die ökologische Vielfalt fördern. Abschnitt 2 – Am Festplatz (Fl.-Nrn. 90, 90/2 und 937/2): Der bestehende Gewässerverlauf soll auf einer Länge von ca. 95 Metern verlegt und mit Böschungen mit einem Gefälle von ca. 1: 2 bis max. 1: 1,31 neugestaltet werden. Die Gründlach erhält in diesem Bereich einen geschwungenen Verlauf. Die neue Gewässersohle wird unter Berücksichtigung einer Niedrigwasserrinne vorprofiliert und das alte Bachbett mit dem vorhandenen Substrat verfüllt. Auf einer geplanten Insel soll ein Bestandsbaum eingegliedert werden. Um die Eigendynamik des Gewässers anzuregen, werden in die Ufer des bestehenden Bachbettes punktuell größere Wasserbausteine oder Wurzelstöcke (als Störsteine bzw. Buhnen) eingebaut. Bereichsweise sollen die Prallhänge durch ingenieurbiologische Bauweisen (Weidensteckhölzer, Röhrichtwalzen, Geotextil, Gehölzpflanzungen) gesichert werden. Durch die Integration des alten in den neuen Bachlauf entstehen abwechselnd ruhige und lebhafte Gewässerabschnitte. Strömungsberuhigte Bereiche dienen als Rückzugsort für Jungfische sowie als Lebensraum für Insekten. Um die Auswirkungen auf das Gewässer zu minimieren, erfolgt ein hoher Anteil an vorbereitenden Erdarbeiten ohne direkten Eingriff auf das Gewässer. Der Durchstich erfolgt erst nach Fertigstellung der neu geplanten Sohle. Abschnitt 3 – Am Schlossbad (Fl.-Nrn. 116/6 und 937/2): Mit der Gewässerumverlegung der Gründlach in diesem Bereich werden zwei Ziele verfolgt: • Entlastung der bestehenden Stützmauer durch Umgestaltung der Böschungsverhältnisse • Erlebbarmachung der Gründlach für die Besucher des Schlossbades Durch das Schlossbad verläuft die Gründlach in einem naturfernen, geradlinigen Verlauf. Der bestehende Gewässerverlauf soll auf einer Länge von ca. 25 Metern mit sehr flachen Böschungen (Gefälle von ca. 1: 6 bis max. 1: 4,4) neugestaltet werden. Im Vorfeld soll der bestehende Ufer- und Sohlverbau sowie die bestehende Sohlstufe (Höhe ca. 0,2 m) entfernt werden. Am rechtsseitigen (westlichen) Ufer wird ein „Sandplatz“ als Spielbereich und Naturerlebnisraum mit umgebenden Sitzgelegenheiten und einzelnen Stufen aus Natursteinquadern angelegt. Die bestehende Stützmauer soll erhalten bleiben.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erlangen-Höchstadt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der Instandhaltungsmaßnahme der Gasversorgungsleitung ERM DN 400 – Kreuzung der DB Strecke 3401 - Schifferstadt
19.05.2025

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Das Leitungsrohr weist im Kreuzungsbereich der ERM mit der Eisenbahnstrecke DB 3401 Schifferstadt Fehlstellen an der Isolierung auf. Eine Neupressung unter der Eisenbahnstrecke DB 3401 ist erforderlich, da aus bautechnischen Gründen ein Produktenrohrtausch im bestehenden Mantelrohr nicht durchführbar ist. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 92,925, ca. 4 m westlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Eisenbahnstrecke wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Der Baustellenbereich wird im unmittelbaren Bereich der DB-Strecke 3401 liegen. Die Maßnahme wird auf dem Gebiet der verbandsfreien Stadt Schifferstadt im Rhein-Pfalz-Kreis, Gemarkung Schifferstadt durchgeführt. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist im Sommer/Herbst 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

Energiewirtschaftliches Verfahren zur Zulassung der Instandhaltungsmaßnahme der Gasversorgungsleitung ERM DN 400 – Kreuzung der DB Strecke 3411 - Oppau
19.05.2025

Die GASCADE Gastransport GmbH ist Betreiberin der Erdgasfernleitung ERM (Leitungsdimension DN 400). Das Leitungsrohr weist im Kreuzungsbereich der ERM mit der Eisenbahnstrecke DB 3411 Oppau Fehlstellen an der Isolierung auf. Eine Neupressung unter der Eisenbahnstrecke DB 3411 ist erforderlich, da aus bautechnischen Gründen ein Produktenrohrtausch im bestehenden Mantelrohr nicht durchführbar ist. Die neue Leitungsquerung soll bei Bahn-km 3,838, ca. 4 m östlich der Bestandsleitung, erfolgen. Der alte Leitungsabschnitt unter der Eisenbahnstrecke wird außer Betrieb genommen und fachgerecht verdämmt. Der Baustellenbereich wird unmittelbar an der DB-Strecke 3411 liegen. Die Maßnahme wird auf dem Gebiet der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein, Gemarkung Edigheim durchgeführt. Die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahme ist für Juli 2025 vorgesehen und soll voraussichtlich 4 Monate dauern.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Zulassungsverfahren

Probebetrieb / Langzeitpumpversuch für die Erhöhung der Grundwasserentnahme aus den Brunnen zur Trinkwasserversorgung im Gewinnungsgebiet Ordenswald auf bis zu 4,0 Mio. m³/a bis 2026
19.05.2025

Die Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH (SWN) fördern Grundwasser zur öffentlichen Trinkwasserversorgung aus neun Tiefbrunnen (TB 1 bis 9) im Ordenswald (Brunnen Ordenswald). Die wasserrechtliche Erlaubnis zur jährlichen Entnahme von bis zu 3,5 Mio. m³ Grundwasser im Gewinnungsgebiet Ordenswald ist bis zum 31.12.2026 befristet und bedarf absehbar einer erneuten Zulassung. Veränderungen der Randbedingungen für die zukünftige Grundwasserbewirtschaftung aufgrund von Prognosen zum zukünftigen Wasserbedarf, vorgesehenen bzw. geplanten Entwicklungen der bestehenden Grundwasserbewirtschaftung u. a. im Hinblick auf erforderliche Infrastrukturmaßnahmen sowie Folgen des Klimawandels sind bereits heute zu erkennen. Mit dem „Grundwasserbewirtschaftungskonzept Neustadt an der Weinstraße“ (Oktober 2023) wird das zukünftig nutzbare Grundwasserdargebot abgeschätzt und der Handlungsspielraum zur Gewährleistung der Wasserversorgung aufgezeigt. Eine Möglichkeit zur Gewährleistung der Wasserversorgung besteht in der Erhöhung des Entnahmevolumens an den Brunnen Ordenswald um 0,5 Mio. m³/a auf bis 4,0 Mio. m³/a, die Gegenstand des anstehenden wasserrechtlichen Erlaubnisverfahrens zur Fortführung der Grundwasserentnahme ab 2027 sein soll. Ein Probebetrieb / Langzeitversuch soll einer Machbarkeitsprüfung für eine Entnahmeerhöhung an den Brunnen Ordenswald von 3,5 Mio. m³/a auf bis zu 4,0 Mio. m³/a dienen. Der Langzeitpumpversuch soll anhand eines Monitoring der Grundwasserstände überwacht und abgebrochen werden, sollten erhebliche Auswirklungen auf den ökologisch relevanten obersten Grundwasserleiter erkennbar bzw. messbar werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Antrag auf Genehmigung einer chemisch-physikalischen Behandlungsanlage auf der werkseigenen Deponie "Auf der Burst" (Flur 33, Rheinbrohl) nach dem BImSchG, Kandelium GmbH, Am Güterbahnhof, 53557 Bad Hönningen
19.05.2025

Die Kandelium GmbH, Am Güterbahnhof, 53557 Bad Hönningen, beantragt die Genehmigung gemäß § 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur physikalischen chemischen Behandlung von im eigenen Produktionsprozess anfallenden mineralischen, nicht gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von 50 Tonnen oder mehr je Tag auf dem Betriebsgelände der werkseigenen Deponie „Auf der Burst“ in 56598 Rheinbrohl, (in der Gemarkung Rheinbrohl, Flur 33, Flurstücke 10/3, 11/3, 13/3, 14/3). Durch die Aufbereitung von Abfällen aus der Barium- und Strontiumcarbonatherstellung mit zugeführten gipshaltigen Abfällen aus der Rauchgasreinigung in einem Mischer mit dem Ziel der Homogenisierung und Stabilisierung soll die Einhaltung der Zuordnungskriterien für Deponien erreicht werden. Damit wird die Entsorgungssicherheit für die im laufenden Produktionsprozess anfallenden Abfälle sichergestellt. Die Anlage besteht aus einer physikalisch-chemischen Behandlungsanlage nach Nr. 8.8.2.1-GE des Anhang 1 zur 4. BImSchV mit einer maximalen Durchsatzkapazität von 60 Tonnen pro Stunde und 480 Tonnen pro Tag und einem Ein- und Ausgangslager als Zwischenlager für nicht gefährliche Abfälle nach Nr. 8.12.2-V mit einer Gesamtlagerkapazität von 5.800 Tonnen. Hierfür ist gemäß §§ 4 Abs. 1 und 10 BImSchG in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) und Nr. 8.8.2.1-G-E des Anhangs 1 der 4. BImSchV die Durchführung eines förmlichen Genehmigungsverfahrens erforderlich. Die Einzelheiten über den Ablauf des Genehmigungsverfahrens ergeben sich insbesondere aus den §§ 8 ff. der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV). Im Rahmen dieses Verfahrens wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Die Feststellung der UVP-Pflicht ergibt sich aus der Kennzeichnung des Vorhabens in der Anlage 1 des UVPG unter der Nummer 8.6.1 in Spalte 1 mit dem Buchstaben „X“. Ein UVP – Bericht wurde vorgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord - Zentralreferat Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Gewässerausbau als Retentionsraumausgleich für Bauvorhaben in Prackenbach, Lkr. Regen
16.05.2025

Plangenehmigung für den Ausbau des Prackenbaches als Retentionsraumausgleich für ein Bauvorhaben auf dem Grundstück Flur-Nr. 38, Gemarkung und Gemeinde Prackenbach, Landkreis Regen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Regen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG zur Sanierung Mönchbauwerk, Grundablasses, Dammbauwerks, der Hochwasserentlastungsanlage und der Hälteranlage des Hausweihers, Steinen
16.05.2025

Sanierung Mönchbauwerk, Grundablasses, Dammbauwerks, der Hochwasserentlastungsanlage und der Hälteranlage des Hausweihers in Steinen

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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