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th
Negative Vorprüfungen

§ 4 BImSchG Errichtung und Betrieb von 6 Windkraftanlagen durch Fa. enerlogo gmbH & Co. KG Standort Großliebringen
05.03.2025

Die enerlogo GmbH & Co. KG in 91541 Rothenburg o.d. Tauber, Herrnwinden 3, hat für die Errichtung von 6 Windkraftanlagen auf den Grundstücken in der Gemarkung Großliebringen, Flur 4, Flurst. 213, 209/182; Flur 5, Flurst. 202/3, 209 und Flur 6, Flurst. 271/5, 267 mit den Unterlagen vom 03.02.2025 eine Genehmigung nach Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt. Fünf der beantragten WEA sind vom Typ Vestas V172 und haben eine Nabenhöhe von 175 m, einen Rotordurchmesser von 172 m, eine Gesamthöhe von 261 m und eine Nennleistung von 7.200 kW. Eine Windkraftanlage hat eine Nabenhöhe von 166 m, einen Rotordurchmesser von 136 m, eine Gesamthöhe von 234 m und eine Nennleistung von 4.200 kW

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ilm-Kreis
Umweltamt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G10023 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von hochreinen Vorprodukten für die Photovoltaikindustrie in 15890 Eisenhüttenstadt
05.03.2025

Die Firma 5N PV GmbH, Oderlandstraße 104 in 15890 Eisenhüttenstadt, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Oderlandstraße 104 in 15890 Eisenhüttenstadt in der Gemarkung Eisenhüttenstadt, Flur 28, Flurstück 29 und Flur 29, Flurstück 20 eine Anlage zur Herstellung von hochreinen Vorprodukten für die Photovoltaikindustrie wesentlich zu ändern (Az.: G10023). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 4.1.16 GE des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 4.2 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

bb
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Deponie „Kabelbaggerteich“ in 01987 Schwarzheide
03.03.2025

Aufgrund geänderter Antragsunterlagen wurde eine erneute Vorprüfung durchgeführt. Die Bekanntmachung erfolgte am 03.03.2025 im UVP-Portal. Die BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Str. 1 in 01987 Schwarzheide beantragt die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Deponiekörper „Kabelbaggerteich“ im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Gemarkung Hörlitz; Schwarzheide, Flur 4; 6, Flurstück 69; 510. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit notwendigen Nebeneinrichtungen mit einer Gesamtfläche von ca. 11 ha. Die Anlage wird eine installierte Leistung von ca. 10,6 MW haben und etwa 11 GWh Energie pro Jahr erzeugen. Auf vier Teilflächen mit insgesamt 110.000 m² Fläche sollen Solarmodule fest installiert werden. Der Modulreihenabstand wird 4 m betragen. Die Rammtiefe beträgt aufgrund der Beschaffenheit des Deponiekörpers 63 cm, in den Randbereichen der Deponie 78 cm. Die Zuwegung zur Anlage erfolgt über einen 5m breiten Schotterweg.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

bb
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Deponie „Kabelbaggerteich“ in 01987 Schwarzheide
03.03.2025

Erneute Vorprüfung nach Änderung der Antragsunterlagen Die BASF Schwarzheide GmbH, Schipkauer Str. 1 in 01987 Schwarzheide beantragt die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Deponiekörper „Kabelbaggerteich“ im Landkreis Oberspreewald-Lausitz in der Gemarkung Hörlitz; Schwarzheide, Flur 4; 6, Flurstück 69; 510. Das Vorhaben umfasst die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit notwendigen Nebeneinrichtungen mit einer Gesamtfläche von ca. 11,5 ha. Die Anlage wird eine installierte Leistung von ca. 11,4 MW haben und etwa 12,4 GWh Energie pro Jahr erzeugen. Auf vier Teilflächen mit insgesamt 114.534 m² Fläche sollen Solarmodule fest installiert werden. Der Modulreihenabstand wird 4 m betragen. Die Rammtiefe beträgt aufgrund der Beschaffenheit des Deponiekörpers 63 cm, in den Randbereichen der Deponie 78 cm. Die Zuwegung zur Anlage erfolgt über einen 5m breiten Schotterweg.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 16 Abfallwirtschaft

Abfalldeponien

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,6746 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Ketzür, Flur 3, Flurstücke 47
03.03.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkung Ketzür, Flur 3, Flurstücke 47 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,6746 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

L 33, vierstreifiger Ausbau der Landesstraße 33 von Hönow bis Stendaler Straße (Berlin), 2. Deckblattplanung
03.03.2025

Das Vorhaben beinhaltet den Ausbau einer bisher zweistreifigen Straße zu einer vierstreifigen Straße und schneidet randlich ein Landschaftsschutzgebiet. Im Vorhabensbereich befinden sich Oberflächengewässer. Die Straße wird von einer stark lückigen Allee gesäumt. Es liegt zudem in einem stark besiedelten Gebiet am Ostrand von Berlin mit einer sehr hohen Verkehrsdichte. Zum Ausbau gehören beidseitige Geh- und Radwege und eine Lärmschutzwand mit Anliegerstraße im Bereich der Hönower Ortslage.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben

bb
Zulassungsverfahren

052.00.00/24 Errichtung und Betrieb von sieben Windenergieanlagen in 16766 Kremmen
27.02.2025

Die Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) auf den Grundstücken in 16766 Kremmen in der Gemarkung Staffelde, Flur 8, Flurstücke 24, 198 und 842, Flur 20, Flurstücke 13, 24, 67 und 104 sieben Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben (Reg. Nr: 052.00.00/24). Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb von sieben Windenergieanlagen (WEA) des Enercon E160 EP5 E3 mit einem Rotordurchmesser von 160 m, einer Nabenhöhe von 166,6 m, einer Gesamthöhe von 246,6 m und einer Nennleistung von 5,56 MW. Zu den WEA gehören jeweils Fundament, Zuwegung und Kranstellflächen. Zur Löschwasserversorgung sind zwei Löschwasserzisternen mit je 100 m³ vorgesehen. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.2 A der Anlage 1 i.V.m. Nr. 17.2.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Die Inbetriebnahme der Anlage ist im Dezember 2027 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Zulassungsverfahren

B 42 Rad - und Gehweg zwischen Kestert und Ehrental
27.02.2025

Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der B 42 durch Bau eines Rad- und Gehweges zwischen Kestert und Ehrenthal Bei der vorliegenden Straßenbaumaßnahme handelt es sich um die Ergänzung des teilweise bereits vorhandenen Radweges entlang der B 42 von Koblenz nach Wiesbaden auf einer Länge von ca. 2,4 km. Der vorliegende Planungsabschnitt zwischen Kestert und Ehrenthal bildet einen so genannten Lückenschluss in Bezug auf die Radwegeführung zwischen Braubach und St. Goarshausen. Der Rad- und Gehweg verläuft teilweise auf dem anstehenden Gelände und wird in bituminöser Bauweise ausgeführt. Weiterhin wird der geplante Rad- und Gehweg in Teilabschnitten über eine Kragarm-/ Randbalkenkonstruktion in Stahlbetonbauweise sowie über das Rheinvorlandgelände geführt. Im Zuge des Ausbaus wird darüber hinaus auch eine Oberbauverstärkung der Fahrbahn der B 42 durchgeführt. Für das Bauvorhaben einschließlich der naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Kestert, Ehrenthal, Kamp-Bornhofen und Sinzig in Anspruch genommen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Diez

Verkehrsvorhaben

th
Negative Vorprüfungen

TS Auma - Grundinstandsetzung (§68 WHG)
26.02.2025

Die Thüringer Fernwasserversorgung plant im Rahmen der Grundinstandsetzung der Talsperre Auma die Wiederherstellung des Fließquerschnittes im Flussschlauch der Auma und die Instandsetzung des Absperrbauwerks mit dem Dammbauwerk und der HWE mit den angrenzenden Bauteilen (messtechnischen Bauwerksüberwachung und der Ausrüstung des Stahlwasserbaus).

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Greiz
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Maßnahmen WRRL Brahmenau (§68 WHG)
26.02.2025

Mit Schreiben vom 06.12.2024 beantragte der Gewässerunterhaltungsverband Weiße Elster/Saarbach im Rahmen des wasserrechtlichen Verfahrens nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (Gewässerausbau) die Prüfung der eingereichten Unterlagen für die Umsetzung von WRRL-Maßnahmen an der Brahme in Brahmenau hinsichtlich der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Im Rahmen der Maßnahme ist die Entnahme von Betongitterplatten und die geringfügige Profilierung des Gewässerbettes der Brahme auf einer Länge von ca. 100m geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Greiz
Umweltamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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