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Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs.2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadtwerke Düsseldorf AG in Düsseldorf
05.06.2025

Die Stadtwerke Düsseldorf AG hat mit Datum vom 01.10.2024 einen Antrag nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung des Heizkraftwerks Lausward (Anhang 1 Nr. 1.1 4. BImSchV) durch Errichtung und Betrieb der Heißwassererzeuger Kessel L22 und L23 auf dem Betriebsgelände Auf der Lausward 75 in 40221 Düsseldorf gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Wasserrechtliches Genehmigungsverfahren für die Erweiterung der Kiesgewinnungsanlage der Firma Porzner Steine und Erden Holding GmbH & Co. KG, Klangweg 2, 96199 Zapfendorf, in der Gemarkung Unterbrunn (Landkreis Lichtenfels)
05.06.2025

Mit Unterlagen vom 28. März 2025 sowie Ergänzungen vom 14. April 2025 beantragte die Firma Porzner Steine und Erden, Zapfendorf die Planänderung für die Erweiterung Ihres Kiesabbaugebietes im Landkreis Lichtenfels. Die Firma Gebr. Porzner GmbH & Co. erhielt mit Bescheid des Landratsratsamtes Bamberg vom 8. August 1997 die Planfeststellung für den Kiesabbau in der Vorrangfläche Zapfendorf-Nord auf einer Fläche von ca. 60 ha. Der verbleibende Teil des Vorranggebiets erstreckt sich auf den Landkreis Lichtenfels. Mit den vorgelegten Unterlagen beantragt die Firma Porzner Steine & Erden Holding GmbH & Co. KG zur Abrundung der bereits genehmigten und laufenden Rohstoffgewinnung „Zapfendorf-Nord“ auch die Gewinnung von Sand und Kies der im Landkreis Lichtenfels liegenden Restflächen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Bamberg
FB 42.2 Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

ABO Energy GmbH & Co. KGaA, Standortbezogene Vorprüfung für die Errichtung den Betrieb von drei WEA in 37696 Marienmünster - Vörden Süd
05.06.2025

Genehmigungsverfahren nach den §§ 4 und 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) – Entscheidung über die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprü-fung (Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung) Die ABO Energy GmbH & Co. KGaA, Unter den Eichen 7, 65195 Wiesbaden, beantragt ge-mäß § 4 BImSchG eine Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanla-gen des Typs GE 5.5-158 (161 m Nabenhöhe, 240 m Gesamthöhe) in 37696 Marienmünster, Gemarkung Bredenborn, Flur 3, Flurstück 29 (WEA 1); Gemarkung Vörden, Flur 8, Flurstück 6 (WEA 2) und Gemarkung Vörden, Flur 8, Flurstück 1 (WEA 3). Die o. g. Windenergieanlagen sind unter Nr. 1.6.3 des UVPG als Vorhaben genannt, für das im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung nach § 5 UVPG zu prüfen ist, ob von dem Vorhaben nach den Kriterien der Anlage 3 UVPG erhebliche nachteiligere Umweltauswirkun-gen zu erwarten sind, die zu berücksichtigen wären. Nach Prüfung der eingereichten An-tragsunterlagen wurde entschieden, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprü-fung für das Verfahren nach § 4 BImSchG nicht notwendig ist, da durch das Vorhaben im Vergleich zur bestehenden Situation keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Die immissionsschutzrechtlichen Richtwerte in Bezug auf das Schutzgut Mensch / menschliche Gesundheit werden eingehalten, erhebliche nachteiligere Auswirkun-gen im Hinblick auf die Schutzgüter Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt; Fläche, Boden; Wasser; Klima, Luft; Landschaft und kulturelles Erbe sowie sonstige Sachgüter können im Vergleich zur Ausgangssituation ferner nicht festgestellt werden. Die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung entfällt somit. Diese Feststellung ist selbstständig nicht anfechtbar. Die Entscheidung wird hiermit gemäß § 5 Abs. 2 UVPG der Öffentlichkeit bekanntgegeben. Für Rückfragen steht Ihnen Frau Madita Wiedemeier zur Verfügung. KREIS HÖXTER 37671 Höxter, 05.06.2025 Der Landrat Im Auftrag als untere Immissionsschutzbehörde Dr. Kathrin Weiß Az: 43.0031/25/1.6.2 Fachbereichsleitung

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

ABO Energy GmbH & Co. KGaA, Standortbezogene Vorprüfung für ein Verfahren nach § 4 BImSchG in 37696 Marienmünster - Born
05.06.2025

Genehmigungsverfahren nach den §§ 4 und 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) – Entscheidung über die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprü-fung (Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung) Die ABO Energy GmbH & Co. KGaA, Unter den Eichen 7, 65195 Wiesbaden, beantragt ge-mäß § 4 BImSchG eine Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanla-gen des Typs GE 5.5-158 (120,9 m Nabenhöhe, 199,90 m Gesamthöhe) in 37696 Marien-münster, Gemarkung Kollerbeck, Flur 5, Flurstück 105 (WEA B1); Gemarkung Kollerbeck, Flur 5, Flurstück 31 (WEA B2). Die o. g. Windenergieanlagen sind unter Nr. 1.6.3 des UVPG als Vorhaben genannt, für das im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung nach § 5 UVPG zu prüfen ist, ob von dem Vorhaben nach den Kriterien der Anlage 3 UVPG erhebliche nachteiligere Umweltauswirkun-gen zu erwarten sind, die zu berücksichtigen wären. Nach Prüfung der eingereichten An-tragsunterlagen wurde entschieden, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprü-fung für das Verfahren nach § 4 BImSchG nicht notwendig ist, da durch das Vorhaben im Vergleich zur bestehenden Situation keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Die immissionsschutzrechtlichen Richtwerte in Bezug auf das Schutzgut Mensch / menschliche Gesundheit werden eingehalten, erhebliche nachteiligere Auswirkun-gen im Hinblick auf die Schutzgüter Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt; Fläche, Boden; Wasser; Klima, Luft; Landschaft und kulturelles Erbe sowie sonstige Sachgüter können im Vergleich zur Ausgangssituation ferner nicht festgestellt werden. Die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung entfällt somit. Diese Feststellung ist selbstständig nicht anfechtbar. Die Entscheidung wird hiermit gemäß § 5 Abs. 2 UVPG der Öffentlichkeit bekanntgegeben. Für Rückfragen steht Ihnen Frau Madita Wiedemeier zur Verfügung. KREIS HÖXTER 37671 Höxter, 05.06.2025 Der Landrat Im Auftrag als untere Immissionsschutzbehörde Dr. Kathrin Weiß Az: 43.0032/25/1.6.2 Fachbereichsleitung

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

ABO Energy GmbH & Co. KGaA, Standortbezogene Vorprüfung für ein Verfahren nach § 4 BImSchG in 37696 Marienmünster - Kollerbeck
05.06.2025

Genehmigungsverfahren nach den §§ 4 und 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) – Entscheidung über die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprü-fung (Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung) Die ABO Energy GmbH & Co. KGaA, Unter den Eichen 7, 65195 Wiesbaden, beantragt ge-mäß § 4 BImSchG eine Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanla-gen des Typs GE 5.5-158 (120,9 m Nabenhöhe, 199,90 m Gesamthöhe) in 37696 Marien-münster, Gemarkung Papenhöfen, Flur 2, Flurstück 9 (WEA K1); Gemarkung Papenhöfen, Flur 2, Flurstück 32 (WEA K2). Die o. g. Windenergieanlagen sind unter Nr. 1.6.3 des UVPG als Vorhaben genannt, für das im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung nach § 5 UVPG zu prüfen ist, ob von dem Vorhaben nach den Kriterien der Anlage 3 UVPG erhebliche nachteiligere Umweltauswirkun-gen zu erwarten sind, die zu berücksichtigen wären. Nach Prüfung der eingereichten An-tragsunterlagen wurde entschieden, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprü-fung für das Verfahren nach § 4 BImSchG nicht notwendig ist, da durch das Vorhaben im Vergleich zur bestehenden Situation keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Die immissionsschutzrechtlichen Richtwerte in Bezug auf das Schutzgut Mensch / menschliche Gesundheit werden eingehalten, erhebliche nachteiligere Auswirkun-gen im Hinblick auf die Schutzgüter Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt; Fläche, Boden; Wasser; Klima, Luft; Landschaft und kulturelles Erbe sowie sonstige Sachgüter können im Vergleich zur Ausgangssituation ferner nicht festgestellt werden. Die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung entfällt somit. Diese Feststellung ist selbstständig nicht anfechtbar. Die Entscheidung wird hiermit gemäß § 5 Abs. 2 UVPG der Öffentlichkeit bekanntgegeben. Für Rückfragen steht Ihnen Frau Madita Wiedemeier zur Verfügung. KREIS HÖXTER 37671 Höxter, 05.06.2025 Der Landrat Im Auftrag als untere Immissionsschutzbehörde Dr. Kathrin Weiß Az: 43.0033/25/1.6.2 Fachbereichsleitung

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Ableiten einer zusätzlichen Wassermenge, Errichtung einer Fischaufstiegsanlage, Eintiefung des Unterwasserkanals sowie Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen, Verbesserungen an der Unterwassereinmündung und strukturfördernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke an der Wasserkraftanlage Englmühle, Gemeinde Grafenwiesen
04.06.2025

Die Wasserkraftanlage „Englmühle“ am Weißen Regen in Englmühle, Gemeinde Grafenwiesen, wird aufgrund eines unbefristeten Altrechts betrieben. Der Unternehmer ist hierdurch berechtigt den Weißen Regen auf die Höhe 415,92 m ü. NN aufzustauen und 2.580 l/s Wasser aus dem Weißen Regen aus- und wiedereinzuleiten. Für das Ausleiten einer das Altrecht übersteigenden Wassermenge von bis zu 920 l/s aus dem Weißen Regen sowie das Wiedereinleiten dieser Wassermenge in den Weißen Regen wird die Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung (§ 8 Abs. 1 i.V.m. § 14 Wasserhaushaltsgesetz –WHG-) beantragt. Es sollen nun insgesamt maximal 3.500 l/s Wasser aus dem Weißen Regen aus- und wiedereingeleitet werden. Weiterhin wird an der Anlage die Gewässerdurchgängigkeit durch die Errichtung einer Fischaufstiegsanlage, die Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen, die Durchführung von Verbesserungen an der Unterwassereinmündung und die Umsetzung strukturfördernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke hergestellt. Durch die Ertüchtigung des Unterwasserwasserkanals wird die Leistungsfähigkeit der Anlage gesteigert. Für diese Gewässerausbauten (§ 67 WHG) wurde beim Landratsamt Cham unter Vorlage von Plänen und Beilagen die Erteilung einer wasserrechtlichen Gestattung beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - BASF Coatings GmbH
04.06.2025

Die Firma BASF Coatings GmbH, Glasuritstraße 1, in 48165 Münster hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Anlage zur Lackproduktion auf dem Grundstück Glasuritstraße 1 in 48165 Münster (Gemarkung Hiltrup, Flur 10, Flurstück 1330) beantragt. Gegenstand des Antrages ist die Anpassung des Lagerkonzeptes im Gebäude E103. Die zulässige genehmigte Gesamtproduktionskapazität der Anlage zur Lackproduktion wird dabei nicht erhöht.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Neubau eines Stahlbeton-Brückenbauwerkes über die Creußen und den Biberbach im Rahmen einer geplanten Geh- und Radwegtrasse von Unter-/Oberbibrach (Gemeinde Vorbach) nach Schlammersdorf im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 1213/3 und 1201 der Gemarkung Oberbibrach (Gemeindegebiet der Gemeinde Vorbach) und Grundstücke Fl.Nr. 119 und 125 der Gemarkung Schlammersdorf (Gemeindegebiet der Gemeinde Schlammersdorf) sowie der Grundstücke Fl.Nr. 51, 109 und 141 der Gemarkung Oberbibrach (Gemeindegebiet der Gemeinde Vorbach); Antrag der Gemeinde Vorbach, Bahnhofstraße 18, 91281 Kirchenthumbach;
04.06.2025

Im Rahmen einer geplanten Geh- und Radwegtrasse von Unter-/Oberbibrach (Gemeinde Vorbach) nach Schlammersdorf wird im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 1213/3 und 1201 der Gemarkung Oberbibrach (Gemeindegebiet der Gemeinde Vorbach) und Grundstücke Fl.Nr. 119 und 125 der Gemarkung Schlammersdorf (Gemeindegebiet der Gemeinde Schlammersdorf) ein Stahlbeton-Brückenbauwerk über der Creußen sowie im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 51, 109 und 141 der Gemarkung Oberbibrach (Gemeindegebiet der Gemeinde Vorbach) ein Stahlbeton-Brückenbauwerk über den Biberbach errichtet. Dabei handelt es sich um den Gewässerausbautatbestand „wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer“.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Waldnaab

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung und Dorferneuerung Hellkofen-Niederhinkofen Gemeinde Aufhausen, Landkreis Regensburg Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG – Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit - UVPG -
04.06.2025

Die Teilnehmergemeinschaft Hellkofen-Niederhinkofen wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung des Plans über die ge- meinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragen. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine all- gemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nach- teiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

Öffentl. Bekanntmachung gem. § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung zur Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umwelt-verträglichkeitsprüfung das Vorhaben „Neubau einer Wasserleitung samt Kabeltrasse in Erftstadt-Kierdorf“ der RWE Power AG
03.06.2025

Um eine langfristige Versorgungssicherheit zu gewährleisten, plant die RWE Power AG den Neubau der Rohwasserleitung (Länge ca. 2,1 km) sowie zugehöriger Energie- und Steuerkabel. Bisher verlief die Trasse zentral durch den Ortskern von Kierdorf. Die neue Trasse wird die Ortslage zukünftig umgehen und Flächen der Ortsteile Kierdorf (Stadt Erftstadt) und Brüggen (Stadt Kerpen) durchlaufen. Sie startet am Wasserwerk Kierdorf westlich der Ortslage von Kierdorf, verläuft nach Querung der L 495 nach Nordosten zwischen den Ortslagen von Kierdorf und Brüggen, quert die sich anschließenden Waldbereiche in nordöstliche Richtung und schließt nach weiterer Querung der L 495 an die bestehende Leitungstrasse an.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft
Frau Irmgard Horstkötter

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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