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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) der Ostenhof Wind GmbH & Co. KG
27.03.2025

Die Ostenhof Wind GmbH & Co. KG, Oberwiese 2, 45731 Waltrop, beantragt einen Änderungsgenehmigung gemäß § 6 und 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - BImSchG für eine WEA vom Typ Typ GE 5.5-158 in, Nabenhöhe 161 m, Rotordurchmesser 158 m, Nennleistung 5,5 MW. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für dieses Vorhaben ist im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach BImSchG eine all- gemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 UVPG vorzunehmen. Dabei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der Kriterien der Anlage 3 des UVPG, bei der festgestellt werden soll, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die für die Genehmigung des Vorhabens zu berücksichtigen sind und deshalb eine UVP- Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Westwind Projektierungs GmbH & Co. KG (LG-95, LG-96, LG-99, LG-100 bis LG-103) Schalloptimierung (§ 16 BImSchG )
27.03.2025

Bekanntmachung der Entscheidung über die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (allgemeine Vorprü-fung gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 1 S. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG) Die Westwind Projektierungs GmbH & Co. KG, Brinkstraße 25 in 27245 Kirchdorf, beantragt gemäß §§ 16, 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Genehmigung für die wesentliche Änderung der Betriebsweise von sieben Windenergieanlagen (WEA) hinsichtlich eines schalloptimierten Betriebes. Eine Standortverschiebung auf den Anlagengrundstücken oder weitere Änderungen an den Anlagen erfolgt nicht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Lippe

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

WindStrom Niese-Köterberg GmbH & Co. KG (LG-76; LG-77) temporäre Schalloptimierung (§ 16 BImSchG )
27.03.2025

Bekanntmachung der Entscheidung über die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (allgemeine Vorprü-fung gem. § 9 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 1 S. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - UVPG) Die WindStrom Niese-Köterberg GmbH & Co. KG, Alte Poststraße 17, 32676 Lügde, beantragt gemäß §§ 16, 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Genehmigung für die wesentliche Änderung der Betriebsweise von zwei Windenergieanlagen (WEA) hinsichtlich eines schalloptimierten Betriebes. Eine Standortverschiebung auf den Anlagengrundstücken oder weitere Änderungen an den Anlagen erfolgt nicht.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Lippe

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
27.03.2025

Die Verbandsgemeinde Brohltal hat die Erteilung wasserrechtliche Genehmigung für die Renaturierung des Weiberner Baches beantragt. Eine UVP-Vorprüfung ist erfolgt. Die untere Wasserbehörde der Kreisverwaltung Ahrweiler stellt für das Vorhaben fest dass sich aufgrund der zu erwartenden Auswirkungen des Vorhabens keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ergibt.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Ahrweiler

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Walter Hillebrand GmbH & Co. KG Galvanotechnik
26.03.2025

Die Firma hat mit Datum vom 04.12.2024 die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Oberflächenbehandlung von Metallen (Galvanik). Die Änderungen umfassen im Wesentlichen: - Errichtung und Betrieb einer neuen Galvanoanlage 4 als Ersatz für die bestehende Anlage 2, - Umstrukturierung der Anlage 19, - Stoffstromtrennung der Abwasserströme in Werk 1, - Stillsetzung und Demontage der Anlage 2, - Anpassung der Wirkbadvolumina und - Anpassung der Emissionsgrenzwerte div. Emissionsquellen.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 53 - Immissionsschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

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Negative Vorprüfungen

Änderungsgenehmigung einer Windenergieanlage Ka3 in der Gemarkung Klingelbach, Flur 9, Flurstück 2981
26.03.2025

Antrag auf Änderung des Typs einer Windenergieanlage Enercon E138 EP3 E3 mit 131 Meter Nabenhöhe, Nennleistung 4260 kW gemäß § 16 Abs. 1 i. V. m. § 16 b Abs. 7 S. 1 BImSchG in der Gemarkung Klingelbach, Flur 9, Flurstück 2981 der Firma Kreuzberger & Spengler Regenerative Energie GmbH & Co. KG, Unterbergenweg 21, 78655 Dunningen-Seedorf

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Zentralreferat Gewerbeaufsicht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bürgerwind Laer GmbH & Co. KG - Vier Windenergieanlagen in 48366 Laer
26.03.2025

Die Bürgerwind Laer GmbH & Co. KG beantragt beim Kreis Steinfurt gemäß § 16 Abs. 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) die wesentliche Änderung für vier Windenergieanlagen (WEA) im Außenbereich der Gemeinde Laer. Bei den Anlagen handelt es sich um vier Windenergieanlagen des Typs Nordex N163 (2 x) und Nordex N149 (2x) auf den Grundstücken in 48366 Laer, Gemarkung Laer, Flur 25, Flurstück 71 (WEA 1), Flur 25, Flurstück 71 (WEA 2), Flur 34, Flurstück 431 (WEA 3) und Flur 34, Flurstück 121 (WEA 5). Das Vorhaben umfasst den übergangsweisen Nachtbetrieb bis zum Abschluss der schalltechnischen Vermessung im schallreduzierten Betriebsmode.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

B 258 / L 10, Kreisverkehrsplatz Kirmutscheidermühle
25.03.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz beabsichtigt den Ausbau des Knotenpunktes der Bundesstraße Nr. 258 mit der Landesstraße Nr. 10 in der Gemarkung Wirft. Die Gesamtausbaulänge beträgt 345 m. Der Knotenpunkt befindet sich in einem maroden baulichen Zustand. Oberflächlich wurde der Streckenabschnitt bereits mehrfach repariert und weißt Schlaglöcher auf. Hinzu kommt, dass die Verkehrssicherheit durch die fehlende Übersichtlichkeit des Kontenpunktbereiches starke Defizite aufweist. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit soll der Knotenpunkt daher als Kreisverkehrsplatz ausgebaut werden. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Adenau, Landkreis Ahrweiler.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

B 257, Ausbau der Ortsdurchfahrt Müllenbach
25.03.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz beabsichtigt den Ausbau der Bundesstraße Nr. 257 in der Ortslage Müllenbach. Die Gesamtausbaulänge beträgt 1,001 km. Die B 257 befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand. Die Straße weist an und neben der Fahrbahn Schadstellen auf. Mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt von Müllenbach soll diese wieder in einen verkehrsgerechten und verkehrssicheren Zustand versetzt werden. Die parallel verlaufenden Gehwege sollen im Rahmen des Ausbaus ebenfalls erneuert werden. Die drei im Ort befindlichen Bushaltestelle bleiben erhalten und werden mit Busbordsteinen barrierefrei trassiert. Im Wesentlichen wird die Straße auf eine Fahrbahnbreite vom 6,50 m ausgebaut. Der Gehweg erhält eine Mindestbereite von 1,50 m. Die Planungsmaßnahme liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeindeverwaltung Adenau, Landkreis Ahrweiler.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz

Verkehrsvorhaben

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Negative Vorprüfungen

Renaturierung und Herstellung der Durchgängigkeit der Essel zwischen Mündung und Parkweg in Eslohe
25.03.2025

Die Maßnahme umfasst im Wesentlichen die Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Essel kombiniert mit Renaturierungsmaßnahmen sowie Verbesserung des Hochwasserschutzes durch Gewässeraufweitungen, Anlegen einer Hochflutrinne und Erhöhung des Retensionsraums.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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