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Zulassungsverfahren

Windpark Brakel West GbR, Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von einer WEA in 33034 Brakel (WEA2)
24.04.2025

Die Windpark Brakel West GbR, Renker Weg 1, 33175 Bad Lippspringe, beantragte mit Schreiben vom 18.12.2023, hier eingegangen am 30.01.2024, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von einer Windener-gieanlage des Typs Vestas V172-7.2 MW mit 199 m Nabenhöhe, 285 m Gesamthöhe und einer Leistung von 7,2 MW auf dem folgendem Grundstück in 33034 Brakel: WEA 2: Gemarkung Brakel, Flur 5, Flurstück 66 (Az.: 43.0024/24/1.6.2) Mit Genehmigungsbescheid vom 31.03.2025 wurde der Windpark Brakel West GbR die Genehmigung für das o. g. Vorhaben erteilt. Der Bescheid und die Rechtsbehelfsbelehrung werden hiermit gemäß § 21a der 9. BImSchV i. V. m. § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG öffentlich bekannt gemacht. Die Genehmigung enthält u. a. Bedingungen und Auflagen zur Sicherstellung und Einhaltung des Immissionsschutzes, des Baurechts, des Brandschutzes, des Landschafts- und Natur-schutzes, des Gewässerschutzes, des Abfallrechts, des Arbeitsschutzes und des zivilen und militärischen Luftverkehrsrechts. Die Genehmigung erlischt drei Jahre nach Ihrer Bestands-kraft, wenn die Windenergieanlage bis dahin nicht in Betrieb genommen worden ist. Der Genehmigungsbescheid mitsamt Begründung liegt innerhalb der Auslegungsfrist im Zeit-raum vom 25.04.2025 bis einschließlich zum 09.05.2025 beim Kreis Höxter, Moltkestraße 12, 37671 Höxter, Abteilung Immissions- und Klimaschutz, Zimmer B 709 und bei der Stadt Brakel, Am Markt 12, 33034 Brakel, Zimmer 1 (Erdgeschoss des Rathauses) aus und kann dort an jedem behördlichen Arbeitstag während der Dienststunden eingesehen werden. Zur Vermeidung von Wartezeiten wird um eine telefonische, schriftliche oder elektronische Vo-ranmeldung gebeten. Eine Voranmeldung ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Dienststunden der Kreisverwaltung Höxter: Montag bis Donnerstag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr und von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr Freitag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr Dienststunden der Stadtverwaltung Brakel: Montag, Mittwoch: 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr Dienstag, Donnerstag: 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:30 Uhr Freitag: 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr Termine für die Einsichtnahme können unter folgenden Kontaktdaten vereinbart werden: Frau Madita Wiedemeier, m.wiedemeier@kreis-hoexter.de, 05271/965-4472 (Kreisverwaltung Höx-ter), Herr Bernd Bohnenberg, b.bohnenberg@brakel.de; 05272 360-1301 (Stadtverwaltung Brakel). Dieser Bekanntmachungstext, der Bescheid und seine Begründung können während des Zeitraums vom 25.04.2025 bis einschließlich zum 09.05.2025 auch auf der Internetseite des Kreises Höxter unter der Adresse www.bekanntmachungen.kreis-hoexter.de abgerufen und eingesehen werden. Auf Verlangen eines Beteiligten kann auch eine leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit zur Verfügung gestellt werden. Die Entscheidung wird zudem während dieses Zeitraums über das länderübergreifende UVP-Portal unter https://uvp-verbund.de/nw bekannt gegeben. Mit dem Ende der Auslegungsfrist (09.05.2025, 24:00 Uhr) gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. Rechtsbehelfsbelehrung: „Gegen diesen Bescheid kann vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Aegidiikirchplatz 5, 48143 Münster, innerhalb eines Monats nach dessen Zustel-lung Klage erhoben werden.“ Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Madita Wiedemeier. KREIS HÖXTER 37671 Höxter, 24.04.2025 Der Landrat Im Auftrag als untere Immissionsschutzbehörde Az.: 43.0024/24/1.6.2 Dr. Kathrin Weiß Fachbereichsleitung

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Windpark Brakel West GbR, Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von einer WEA in 33034 Brakel (WEA1)
24.04.2025

Die Windpark Brakel West GbR, Renker Weg 1, 33175 Bad Lippspringe, beantragte mit Schreiben vom 18.12.2023, hier eingegangen am 30.01.2024, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von einer Windener-gieanlage des Typs Vestas V172-7.2 MW mit 199 m Nabenhöhe, 285 m Gesamthöhe und einer Leistung von 7,2 MW auf dem folgendem Grundstück in 33034 Brakel: WEA 1: Gemarkung Brakel, Flur 5, Flurstück 14 (Az.: 43.0023/24/1.6.2) Mit Genehmigungsbescheid vom 31.03.2025 wurde der Windpark Brakel West GbR die Genehmigung für das o. g. Vorhaben erteilt. Der Bescheid und die Rechtsbehelfsbelehrung werden hiermit gemäß § 21a der 9. BImSchV i. V. m. § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG öffentlich bekannt gemacht. Die Genehmigung enthält u. a. Bedingungen und Auflagen zur Sicherstellung und Einhaltung des Immissionsschutzes, des Baurechts, des Brandschutzes, des Landschafts- und Natur-schutzes, des Gewässerschutzes, des Abfallrechts, des Arbeitsschutzes und des zivilen und militärischen Luftverkehrsrechts. Die Genehmigung erlischt drei Jahre nach Ihrer Bestands-kraft, wenn die Windenergieanlage bis dahin nicht in Betrieb genommen worden ist. Der Genehmigungsbescheid mitsamt Begründung liegt innerhalb der Auslegungsfrist im Zeit-raum vom 25.04.2025 bis einschließlich zum 09.05.2025 beim Kreis Höxter, Moltkestraße 12, 37671 Höxter, Abteilung Immissions- und Klimaschutz, Zimmer B 709 und bei der Stadt Brakel, Am Markt 12, 33034 Brakel, Zimmer 1 (Erdgeschoss des Rathauses) aus und kann dort an jedem behördlichen Arbeitstag während der Dienststunden eingesehen werden. Zur Vermeidung von Wartezeiten wird um eine telefonische, schriftliche oder elektronische Vo-ranmeldung gebeten. Eine Voranmeldung ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Dienststunden der Kreisverwaltung Höxter: Montag bis Donnerstag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr und von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr Freitag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr Dienststunden der Stadtverwaltung Brakel: Montag, Mittwoch: 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr Dienstag, Donnerstag: 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:30 Uhr Freitag: 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr Termine für die Einsichtnahme können unter folgenden Kontaktdaten vereinbart werden: Frau Madita Wiedemeier, m.wiedemeier@kreis-hoexter.de, 05271/965-4472 (Kreisverwaltung Höx-ter), Herr Bernd Bohnenberg, b.bohnenberg@brakel.de; 05272 360-1301 (Stadtverwaltung Brakel). Dieser Bekanntmachungstext, der Bescheid und seine Begründung können während des Zeitraums vom 25.04.2025 bis einschließlich zum 09.05.2025 auch auf der Internetseite des Kreises Höxter unter der Adresse www.bekanntmachungen.kreis-hoexter.de abgerufen und eingesehen werden. Auf Verlangen eines Beteiligten kann auch eine leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit zur Verfügung gestellt werden. Die Entscheidung wird zudem während dieses Zeitraums über das länderübergreifende UVP-Portal unter https://uvp-verbund.de/nw bekannt gegeben. Mit dem Ende der Auslegungsfrist (09.05.2025, 24:00 Uhr) gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. Rechtsbehelfsbelehrung: „Gegen diesen Bescheid kann vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Aegidiikirchplatz 5, 48143 Münster, innerhalb eines Monats nach dessen Zustel-lung Klage erhoben werden.“ Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Madita Wiedemeier. KREIS HÖXTER 37671 Höxter, 24.04.2025 Der Landrat Im Auftrag als untere Immissionsschutzbehörde Az.: 43.0023/24/1.6.2 Dr. Kathrin Weiß Fachbereichsleitung

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Elmar Möllenbeck, Schirl 55, 48346 Ostbevern - Änderung der Biogasanlage durch Änderung der Einsatzstoffe, Erhöhung der Gasmenge, Nutzungsänderung Nachgärer 1 und 2, Errichtung einer Gasreinigung, eines externen Gasspeichers, einer Biomethananlage, eines Steuerungscontainers, Austausch der Tragluftdächer, Änderung der Nutzfläche der Siloplatten
23.04.2025

Herr Elmar Möllenbeck, Schirl 55, 48346 Ostbevern hat hier einen Antrag zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Biogasanlage am landwirtschaftlichen Betrieb Möllenbeck auf dem Grundstück Gemarkung Ostbevern, Flur 44, Flurstück 35 vorgelegt. Gegenstand des Antrages sind neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile, die  Änderung der Einsatzstoffe auf 16.450 t/a und Erhöhung der Gasmenge auf 3.900.000 m3/a  Nutzungsänderung Nachgärer 1 und 2 zum Fermenter und Gärproduktlager  Errichtung einer Gasreinigung  Errichtung eines externen Gasspeichers  Errichtung einer Biomethananlage mit CO2-Verflüssigung und RTO  Errichtung eines Steuerungscontainers  Austausch der Tragluftdächer  Änderung der Nutzfläche der Siloplatten

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

he
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsbeschluss - Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Talbrücke Blasbach im Zuge der Bundesautobahn A 45 zwischen der Landesgrenze Hessen/Nordrhein-Westfalen und dem „Gambacher Kreuz“ von Bau-km 162,633 bis Bau-km 164,388 in den Gemarkungen Hermannstein, Niedergirmes und Naunheim der Stadt Wetzlar (1. Planänderung)
23.04.2025

Planfeststellungsbeschluss: Nach §§ 17 ff. des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in Verbindung mit §§ 73 ff. des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (HVwVfG) ist auf Antrag der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Autobahn GmbH des Bundes – Außenstelle Dillenburg -, vom 28. Oktober 2021 der Plan für das oben genannte Vorhaben mit den sich aus den Violetteintragungen in den Planunterlagen ergebenden Änderungen und Ergänzungen, vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum durch Planfeststellungsbeschluss vom 17. März 2025 – Az.: VI 6-061-k-04#2.211 - festgestellt worden. Es wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt. 1. Planänderung: Die Autobahn GmbH des Bundes hat beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum als Planfeststellungsbehörde die Durchführung des Anhörungsverfahrens nach § 17a FStrG in Verbindung mit § 73 HVwVfG für die 1. Änderung des Plans für den Ersatzneubau der Talbrücke Blasbach im Zuge der A 45 beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 UVPG. Am 28. Oktober 2021 wurde von der Vorhabenträgerin erstmalig die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Im Dezember 2023 hat das Regierungspräsidium Gießen seine abschließende Stellungnahme zum Anhörungsverfahren an die Planfeststellungsbehörde, dem damaligen Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, zur Entscheidung weitergeleitet. Im Zuge der Sachverhaltsaufklärung durch die Planfeststellungsbehörde hat die Vorhabenträgerin eine Unterlage ergänzt bzw. neu erarbeitet, die als 1. Planänderung in das Verfahren eingeführt wird. Die Planänderung umfasst eine Abhandlung zum globalen Klima.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
Dezernat 33 (Straßen- und Schienenverkehr)

Verkehrsvorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) der WEA 2 der Firma Windenergie Dahlbrei GmbH & Co. KG
23.04.2025

Die Firma Windenergie Dahlbrei GmbH & Co. KG, Haaneweg 152 b, 46286 Dorsten hat die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage vom Typ Enercon E-160 EP5 E3, Nabenhöhe 119,83 m, Rotordurchmesser 160 m, Nennleistung 5560 kW in 46286 Dorsten, Gemarkung Lembeck; Flur 36, Flurstück: 41 beantragt. Gemäß der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) und den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bedarf das beantragte Vorhaben einer Genehmigung nach diesen Vorschriften. Für dieses Vorhaben ist im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach BImSchG eine allgemeine Vorprüfung nach § 9 Abs. 1 UVPG vorzunehmen. Dabei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der Kriterien der Anlage 3 des UVPG, bei der festgestellt werden soll, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die für die Genehmigung des Vorhabens zu berücksichtigen sind und deshalb eine UVP-Pflicht besteht. Die Bewertung im Rahmen dieser allgemeinen Vorprüfung anhand der vorgelegten Antrags-unterlagen, eigener Ermittlungen und der für die Entscheidung maßgeblichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergab, dass das geplante Vorhaben keine erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben kann.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Recklinghausen
Ressort 70.5

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Hochwasserrückhaltebeckens 4 Offenbachstraße in Bornheim-Merten
23.04.2025

Nördlich des bestehenden Hochwasserrückhaltebeckens soll ein angrenzendes Becken durch Bodenabtrag und Errichtung eines flachen Abschlussdammes entstehen. Dieses neue Becken wird mit dem bestehenden Becken verbunden. Ziel der Maßnahme ist die Vergrößerung der Hochwassersicherheit für die unterliegende Wohnbebauung auch bei Starkregen durch eine optimierte Drosselanpassung und Vergrößerung des Retentionsraumvolumens.

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Sieg-Kreis
Amt für Umwelt und Naturschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Vorbescheid für ein Abgrabungsvorhaben der Firma Matthias Heyer Asphalt- und Betonmischwerke OHG im Stadtgebiet Wegberg
23.04.2025

Die Firma Matthias Heyer Asphalt- und Betonmischwerke OHG, Krefelder Str. 170, 41063 Mönchengladbach stellt mit Schreiben vom 31.03.2025 einen Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides zur Gewinnung von Sand und Kies gem. § 5 Abgrabungsgesetz. Der Antrag „bezieht sich ausschließlich auf die bauplanungsrechtliche Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielen der Raumordnung, die Vereinbarkeit mit den Darstellungen des Flächennutzungsplans sowie die Vereinbarkeit mit dem Landschaftsplan.“ Das Vorhaben befindet sich im Stadtgebiet Wegberg, Gemarkung Wegberg, Flur 77, Flurstücke 21, 97 tlw., 237-239 und umfasst eine Fläche von ca. 11,4 ha.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Abgrabungsbehörde A61
Frau Margit Brunen

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

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Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung für das Vorbescheids-Verfahren zur Errichtung und Betrieb von 6 WEA in Bergheim
23.04.2025

Die Firma RWE Wind Onshore & PV Deutschland GmbH, Lister Straße 10 in 30163 Hannover hat nach § 9 Absatz 1a des BImSchG die Errichtung und den Betrieb von sechs Windenergieanlagen (WEA) in der Stadt Bergheim, Gemarkung: Hüchelhoven, Flur: 1, Flurstücke: 1, 2, 27, Flur: 28, Flurstücke: 49, 104 sowie Flur: 29, Flurstück: 12, beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Rhein-Erft-Kreis
Amt für technischen Umweltschutz
Herr Markus vom Felde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gemäß § 5 UVPG - Bioenergie Dernekamp GmbH & Co.KG, Dernekamp 30, 48249 Dülmen - Austausch der vorhandenen Gasfackel, Erhöhung der Einsatzstoffmenge sowie der Biogasproduktion
23.04.2025

Die Bioenergie Dernekmap GmbH & Co.KG, Dernekamp 30, 48249 Dülmen hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag zur wesentlichen Änderung und zum Betrieb einer Biogasanlage auf dem Grundstück in der Gemarkung Dülmen, Flur 99, Flurstück 12 vorgelegt. Gegenstand des Antrages sind neben dem unveränderten Weiterbetrieb vorhandener Anlagenteile • der Austausch der vorhandenen Gasfackel, • die Erhöhung der Einsatzstoffmenge • und die Erhöhung der Biogasproduktion auf 5 Mio. Nm3/a.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Zulassungsverfahren

Änderungsgenehmigung nach § 16b BlmSchG von MLK Consulting zur Änderung des Windenergieanlagentyps (WEA 4 und WEA 5) in der Stadt Erkelenz, Kreis Heinsberg, in der Gemarkung Holzweiler.
23.04.2025

Die MLK Consulting GmbH & Co. KG mit Sitz in Erkelenz, Kreis Heinsberg beantrage am 12.08.2024 im Nachgang zur Genehmigung vom 30.04.2024 (Az.: 370.0054/22/1.6.-2 & 370.0055/22/1.6.2) eine Änderungsgenehmigung nach § 16b BImSchG zur Änderung des Windenergieanlagentyp in Vestas V172-7.2 MW mit einer Gesamthöhe von 250 m sowie eine Änderung der Standortkoordinaten. Mit dem Schreiben vom 28.02.2025 änderte die MLK Consulting GmbH & Co.KG die Naben-höhe der Windenergieanlagen auf 144 m. Dadurch ergibt sich nun eine Gesamthöhe der Anlagen von nun 230 m.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Immissionsschutz A63

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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