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rp
Negative Vorprüfungen

Forstamt Ahrweiler: Befristete Waldumwandlung zwecks Bimsausbeute auf den zugelassenen Erweiterungsflächen der bestehenden Bimsabbaustätte "In den Dellen" auf der Gemarkung Mendig
30.01.2025

Eine Abbaufirma aus Kruft hat beim Forstamt Ahrweiler einen Antrag auf befristete Waldumwandlung gestellt. Nördlich der Ortslage von Mendig befindet sich die in Betrieb befindliche Bimsabbaufläche „In den Dellen“. Mit wasserrechtlichem Bescheid vom 24.07.2024 wurde die westliche Erweiterung zwecks Bimsabbau auf einer Fläche von ca. 7 ha genehmigt. Innerhalb dieser Erweiterungsfläche befindet sich insgesamt ca. 2,08 ha Wald. Gemäß Nr. 17.2.3 der Anlage 1 zum UVPG bedarf es für das vorliegende Vorhaben - Rodung von Wald zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Bodennutzungsart von 1 ha bis weniger als 5 ha Größe - einer standortbezogenen UVP-Vorprüfung nach § 7 Abs. 2 des UVPG. Die standortbezogene UVP-Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung in zwei Stufen durchgeführt. In der ersten Stufe prüft die zuständige Behörde, ob bei dem Neuvorhaben besondere örtliche Gegebenheiten gemäß den in Anlage 3 Nummer 2.3 aufgeführten Schutzkriterien vorliegen. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass keine besonderen örtlichen Gegebenheiten vorliegen, besteht keine UVP-Pflicht. Ergibt die Prüfung in der ersten Stufe, dass besondere örtliche Gegebenheiten vorliegen, so prüft die Behörde auf der zweiten Stufe unter Berücksichtigung der in Anlage 3 aufgeführten Kriterien, ob das Neuvorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die die besondere Empfindlichkeit oder die Schutzziele des Gebietes betreffen und nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wäre. Die UVP-Pflicht besteht, wenn das Neuvorhaben nach Einschätzung der Behörde solche Umweltauswirkungen haben kann. Die Prüfung hat in der ersten Stufe ergeben, dass Schutzgebiete nach Anlage 3 Nummer 2.3 betroffen sind. Stufe 1: Das Vorhaben liegt im Landschaftsschutzgebiet Rhein-Ahr-Eifel. Stufe 2: Erhebliche Auswirkungen auf die Schutzgüter des Landschaftsschutzgebietes sind nach eingehender Prüfung nicht festzustellen. Als Ergebnis dieser Vorprüfung ist unter Zugrundelegung der in den Anlagen 2 und 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien festgestellt worden, dass auf die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann. Aus der Waldumwandlung resultieren keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
MUEEF, Landesforsten
Forstamt Ahrweiler

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

L 372, Ausbau der OD Eßweiler
30.01.2025

Der Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern führt ein Abstimmungsverfahren für die L 372, Ausbau der Ortsdurchfahrt Eßweiler durch. Die Planung behandelt den verkehrsgerechten Ausbau der Landesstraße Nr. 372 (Hauptstraße) im Zuge der Ortsdurchfahrt Eßweiler zwischen dem Ortseingang aus Richtung Oberweiler im Tal und dem Ortsausgang in Richtung Rothselberg. Die Ausbaumaßnahme umfasst den Um- und Ausbau der Fahrbahn, der Gehwege sowie die Neuregelung der Entwässerung. Zusätzlich werden die Einmündungsbereiche und die vorhandenen ÖPNV-Haltestellen verkehrstechnisch umgestaltet. Im Planungsbereich liegen zwei sanierungsbedürftige Bauwerke, eine Stützwand sowie ein Wellstrahldurchlass über den Talbach. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein im Landkreis Kusel.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Erlaubnis für die Niederbringung einer Bohrung sowie die Entnahme von Grundwasser, Tiefbrunnen Mölschbach II
29.01.2025

Verfahren gem. §§ 8, 9, 10, 13 WHG zur Erlaubniserteilung für die Niederbringung einer Bohrung und die Grundwasserentnahme im Rahmen eines Pumpversuches in der Gemarkung Waldleiningen, Flurstück-Nr. 305

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
SGD Süd - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Kaiserslautern

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Malchow
27.01.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Malchow, Flur 10, Flurstück 98/4 mit einer Größe von insgesamt ca. 1,1000 ha (kumulierend mit 11,2800 ha)

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

mv
Zulassungsverfahren

Errichtung und Betrieb von einer Windkraftanlage (WKA) am Standort Questin (WKA Questin VIII)
27.01.2025

Die WIND-projekt GmbH & Co. 52. Betriebs-KG (Am Strom 1-4, 18119 Rostock) plant die Errichtung und den Betrieb von einer Windkraftanlage (WKA) in 23936 Upahl, Gemarkung Sievershagen, Flur 1, Flurstück 83/3. Geplant ist eine WKA vom Typ Nordex N-149/5.X mit einer Gesamthöhe von 238,5 m und einer Nennleistung von 5,7 MW.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von 2 Windkraftanlagen am Standort der Gemeinde Eixen durch die Fa. eno energy GmbH mit Sitz in 18230 Ostseebad Rerik
27.01.2025

Die Fa. eno energy GmbH mit Sitz in 18230 Ostseebad Rerik, Straße am Zeltplatz 7 beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage (WEA 01) des Typs eno160 mit einer Nennleistung von 6.000 kW, einem Rotordurchmesser von 160 m und einer Nabenhöhe von 165 m sowie einer Windenergieanlage (WEA 02) des Typs eno126 mit einer Nennleistung von 4.800 kW, einem Rotordurchmesser von 126 m und einer Nabenhöhe von 137 m und hat hierfür die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) beantragt. Die Standorte der geplanten Anlagen befinden sich im Landkreis Vorpommern-Rügen in der Gemeinde Eixen auf den Flurstücken 212, 211 (WEA 01 inklusive Rotorüberflug) und Flurstück 215 (WEA 02 inklusive Rotorüberflug) der Flur 1 in der Gemarkung Leplow.

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

mv
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung in der Gemarkung Lancken-Granitz
27.01.2025

Erstaufforstungsmaßnahme in der Gemarkung Lancken-Granitz, Flur 3, Flurstück 28/2 teilweise mit einer Größe von insgesamt ca. 0,7300 ha (kumulierend mit 3,3500 ha)

Verfahrensführende Stelle

Landesforst MV, Anstalt öffentlichen Rechts (LFoA)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

mv
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung durch Zusammenlegung von zwei Biogasanlagen zu einer Anlage gemäß § 16 BImSchG der ADAP Rinderzucht GmbH in Ahrenshagen
27.01.2025

Die ADAP Rinderzucht GmbH beabsichtigt die wesentliche Änderung durch Zusammenle-gung von zwei genehmigungsbedürftigen und bestehenden Biogasanlagen am Standort 18320 Ahrenshagen, Gemarkung Ahrenshagen, Flur 14, Flurstücke 47/1 und 47/2 durch • Zusammenlegung der beiden Biogasanlagen zu einer Anlage mit einer zukünftigen Biogasproduktion von 4,206 Mio Nm³/a • Erhöhung/Änderung der Inputstoffe (nachwachsende Rohstoffe) auf eine Durchsatz-leistung von > 100 Tonnen pro Tag • Gasdichte Abdeckung eines Gärrestlagers mit 2.855 m³ Gasspeicher integriert im Dach • Stilllegung und Rückbau der Gärresttrocknungsanlage (ehemals Bioenergien GmbH) • Außerbetriebnahme des Notblockheizkraftwerkes (ehemals Bioenergien GmbH) • Erhöhung der störfallrelevanten Gasspeichermenge auf 23.392 kg

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

he
Zulassungsverfahren

Holcim Kies & Splitt GmbH; Erweiterung des Quarzkies-/Quarzsandtagebaus Niederweimar
20.01.2025

Die Holcim Kies & Splitt GmbH plant die Erweiterung des Quarzkies-/Quarzsandtagebaus Niederweimar südlich der K62 in den Gemarkungen Argenstein, Wenkbach und Roth, Gemeinde Weimar an der Lahn im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Die Erweiterung umfasst eine Gesamtfläche von ca. 46,28 ha mit einer Abbaufläche von ca. 43,05 ha. Der Rohstoffabbau sowie die anschließende Rekultivierung sollen zeitlich versetzt in mehreren Abbauabschnitten erfolgen um den Eingriff in den Naturhaushalt möglichst gering zu halten.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Gießen
Dezernat 44.1 Bergaufsicht

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung nach § 68 WHG zur Sanierung Mönchbauwerk, Grundablass und Dammbauwerk am Dreifelder Weiher
20.01.2025

Sanierung Mönchbauwerk, Grundablass und Dammbauwerk am Dreifelder Weiher

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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