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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma Dipl. - Ing. Siegfried Müller GmbH & Co., Langenberger Str. 149, 42551 Velbert
27.06.2025

Die Firma Dipl. - Ing. Siegfried Müller GmbH & Co., Langenberger Str. 149, 42551 Velbert hat mit Datum vom 28.03.2025, einen Antrag auf Erteilung der Genehmigung gemäß § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Druckgießerei für Zinklegierungen gem. Nr. 3.8.1 in Verbindung mit Nr. 3.4.1 der 4. BImSchV durch die Errichtung und den Betrieb eines Schmelzofens sowie einer neuen Kälteanlage auf dem Werksgelände in 42551 Velbert, Industriestr. 30-32 gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

by
Negative Vorprüfungen

§ 16 BImSchG - Hier: IREKS GmbH Neuerrichtung Kälteanlage
27.06.2025

§ 16 BImSchG - Hier: IREKS GmbH Neuerrichtung Kälteanlage

Verfahrensführende Stelle

Stadt Schweinfurt

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

bw
Zulassungsverfahren

Wasserrechtliches Verfahren Förderung von Grundwasser zur Trinkwasserversorgung am Wasserwerk Hausen an der Möhlin
27.06.2025

Die bnNETZE (neu: badenovaNETZE) GmbH mit Sitz in der Tullastraße 61, 79108 Freiburg i.Br. fördert Grundwasser zur Trinkwassererzeugung für die Wasserbedarfsdeckung in ihrem Versorgungsgebiet aus zwei Gewinnungsanlagen, nämlich dem Wasserwerk Hausen an der Möhlin und dem Wasserwerk Ebnet. Die bisherige wasserrechtliche Bewilligung für das Wasserwerk Hausen an der Möhlin erlaubte es, Mengen von bis zu 60.000 m³ pro Tag, bzw. 20 Mio. m³ pro Jahr zu gewinnen und war bis zum 31.12.2020 befristet. Die bnNETZE GmbH hat eine neue wasserrechtliche Bewilligung für die weitere Dauer von 30 Jahren beantragt. Beantragt sind maximale Fördermengen von 900 m³ pro Stunde je Brunnen, insgesamt maximal 93.000 m³ pro Tag, bzw. 17 Mio. m³ pro Jahr, um es für die Trinkwasserversorgung der Bevölkerung im Versorgungsgebiet zu verwenden. Zusätzlich sollen für die Trinkwassergewinnung zwei neue Brunnen (A1 und C2) gebaut werden.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung - Rückhaltedamm Mechernich-Vussem
27.06.2025

Die Stadt Mechernich plant die Verbesserung des Hochwasserschutzes der Ortslage Mechernich-Vussem. Hierfür ist beabsichtigt, den zerstörten Regenrückhaltedamm durch einen betrieblich optimierten Ersatzneubau zu ersetzen. Die Stadt Mechernich beantragt hierfür die Erteilung der erforderlichen Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG).

Verfahrensführende Stelle

Kreis Euskirchen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Renaturierung und Aufweitung von Engstellen an der Bocholter Aa in Borken von km 37,8 bis km 38,5 (GSK3e)
27.06.2025

Das Vorhaben der Stadt Borken erwächst aus den Ergebnissen des Hochwasserschutzkonzepts Bocholter Aa und soll den Hochwasserschutz für die Ortslage Gemen verbessern. Durch die Nutzung von Synergien wird zudem eine ökologische Verbesserung erzielt. Die Bocholter Aa wird im Bereich der Ortslage Gemen oberhalb der Schönstatt-Aue durch zwei ehemalige Bahndämme eingeengt. Dies führt im Hochwasserfall zu einem Rückstau und einem stärkeren Anstieg der Wasserspiegel. Im Sommer 2016 führte dieser Umstand zu einer Betroffenheit zahlreicher Gebäude. Das Vorhaben umfasst die Aufweitung dieser Engstellen, durch den teilweisen Rückbau der Bahndämme und alter Brückenwiderlager. Im westlichen Bahndamm soll eine zusätzliche Flutöffnung entstehen. Im Bereich des östlichen Bahndamms soll der von Norden kommende und in der Achse des alten Bahndamms verlaufende Regenwasserkanal auf einer Teilstrecke zu einem offenen Entwässerungsgraben umgebaut werden. Die Renaturierung der Bocholter Aa soll auf einer Fläche am heutigen rechten Ufer, zwischen dem Marienkloster und der Neumühlenallee umgesetzt werden. Dort ist vorgesehen die Bocholter Aa aus ihrem alten geradlinigen Gewässerbett, mäandrierend in die Fläche zu verlegen. Die Gewässermorphologie wird durch die Gleit- und Prallhänge, sowie zahlreiche Strukturelemente verbessert. Das unmittelbar angrenzende Gelände soll insgesamt abgesenkt werden, um Retentionsraum zu generieren und gleichzeitig Auenbereiche zu schaffen. Am südlichen Ende des renaturierten Bereichs, ist unmittelbar an den Bahndamm und damit an den Fahrradweg anschließend, ein Aussichtshügel geplant, welcher die neu gestaltete Bocholter Aa in diesem Bereich erlebbar machen soll.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG- Parador GmbH
27.06.2025

Die Firma Parador GmbH, Millenkamp 7 - 8 in 48653 Coesfeld hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Erzeugung von Warmwasser und Prozesswärme in einer Verbrennungseinrichtung, einschließlich zugehöriger Dampfkesselanlage, durch den Einsatz von naturbelassenem Holz sowie in der eigenen Produktionsanlage anfallenden Resten, soweit keine Holzschutzmittel aufgetragen oder infolge einer Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten i.V.m. mit einer Anlage zur Verwertung fester Abfälle, durch thermische Verfahren mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 3 Tonnen nicht gefährlichen Altholz der Altholzkategorie A I und A II je Stunde und die Feuerungswärmeleistung 1 Megawatt oder mehr beträgt, auf dem Grundstück Millenkamp 7 – 8 in 48653 Coesfeld (Gemarkung Lette, Flur 7, Flurstück 43) beantragt. Gegenstand des Antrages ist der Neubau einer Holzkessel-Anlage mit Holzhacker und Säge als Ersatz für die bestehende Holzfeuerungs-Anlage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Erweiterung Tagebau Adelzhausen der Fa. Konrad Schmaus Containerdienst, Baggerbetrieb in Adelzhausen
27.06.2025

Die Fa. KONRAD SCHMAUS CONTAINERDIENST, BAGGERBETRIEB in Adelzhausen plant in der Gemeinde Adelzhausen auf den Fl.-Nrn. 89, 89/1 (TF), 89/2, 89/3 (TF), 89/4, 96 (TF), 96/1 und 97 Gemarkung Burgadelzhausen, Gemeinde Adelzhausen im Landkreis Aichach-Friedberg (Schwaben) den bestehenden Tagebau zum Abbau von Ton-, Sand- und Quarzkies im Trockenabbauverfahren zu erweitern und anschließend wieder zu verfüllen. In diesem Zuge sollen weitere 1,25 ha Wald gerodet werden. Gemeinsam mit der bisher gerodetes Fläche von 6,15 ha ergibt sich somit eine zu rodende Gesamtfläche von 7,40 ha. Gem. Anlage 1 UVPG Nr. 17.2.2 ist für Waldrodungen in einem Umfang von 5 ha bis weniger als 10 ha eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zur Umweltverträglichkeit durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Oberbayern
Bergamt Südbayern

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Deponie Spitzlberg; Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Deponie Spitzlberg um einen weiteren DK-I-Abschnitt (BA IV); Landkreis Landshut
27.06.2025

Der Landkreis Landshut betreibt ca. 6 Kilometer nördlich der Stadt Landshut in einer ehemaligen Sand- bzw. Kiesgrube die Reststoffdeponie Spitzlberg. Das Areal der Deponie erstreckt sich in Ost-West-Rich- tung auf ca. 450 m, in Nord-Süd-Richtung auf ca. 250 m und umfasst eine Grundfläche von rund 8,35 ha. Die derzeit bestehende Deponie ist in drei Bauabschnitte (BA I - III) eingeteilt. Bei der Deponie Spitzlberg handelt es sich aktuell um eine DK-II-Deponie, auf der bereits zum jetzigen Zeitpunkt neben DK-II-Abfällen auch DK-I-Abfälle abgelagert werden können. Die Deponieklasse II (DK- II) entspricht einer Deponie für nicht gefährliche und gefährliche Abfälle, wie z.B. Bauabfälle, Straßenaufbruch und Aschen; eine DK-I-Deponie (DK-I) entspricht einer Deponie für nicht gefährliche und gefährliche Abfälle, wie beispielsweise Bodenaushub, Bauabfälle, Asbest und künstliche Mineralfasern. Um das vorhandene DK-II-Volumen der Deponie Spitzlberg weiter zu schonen ist der Erweiterungsbau als DK-I-Deponie geplant. Der Landkreis Landshut plant, die bestehende Deponie zu erweitern und das Gelände südlich davon bis zur benachbarten Staatsstraße St 2143 zu einer DK-I-Deponie als Bauabschnitt IV der Deponie Spitzlberg auszubauen. Die Erweiterungsfläche umfasst die Grundstücke Fl.Nr. 944 und 943/2 der Gemarkung Oberglaim im Gemeindegebiet des Marktes Ergolding. Die Flurstücke befinden sich bereits im Eigentum des Landkreises Landshut. Die Erweiterungsfläche umfasst ca. 4,78 ha. Auf der Fläche kann ein Volumen von ca. 520.000 m³ an Abfällen abgelagert werden. Mit der Erweiterung sind weder eine Veränderung der Art, der Zusammensetzung noch der Menge der abzulagernden Abfälle verbunden. Das im Bereich des neuen Deponieabschnitts anfallende unbelastete Oberflächenwasser soll gesammelt und über den Feldbach abgeleitet werden. Das Einleiten von Niederschlagswasser stellt eine Benutzung im Sinne des § 9 Abs. 1 WHG dar und bedarf der behördlichen Erlaubnis nach § 8 Abs. 1 WHG. Daher wird im Zuge der Erweiterung der Deponie Spitzlberg durch den BA IV auch eine wasserrechtliche Genehmigung gem. § 8 Abs. 1 WHG zur zeitlich beschränkten Direkteinleitung von Oberflächenwasser aus den rekultivierten Bereichen des BA IV sowie befestigter und unbefestigter Randbereiche der Deponie in den Feldbach beantragt. Das Sickerwasser soll –in Abstimmung mit dem Markt Ergolding- ungedrosselt in den Mischwasserkanal eingeleitet werden. Hierfür wird gem. § 58 Abs. 1 WHG unter Berücksichtigung des § 51 der Abwasserverordnung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eine Genehmigung beantragt. Für die Querung des Feldbaches mit der Sickerwasserleitung und neuer Sohlbefestigung des Baches sowie dem Bau von zwei Schächten im Bereich des Felbaches ist eine Ausnahme gem. § 78 Abs. 5 WHG erforderlich. Zusätzlich wurde für die Deponieerweiterung gem. § 37 Absatz 1 KrWG ein Antrag zur Zulassung des vorzeitigen Baubeginns eingereicht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Niederbayern

Abfalldeponien

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Negative Vorprüfungen

Bauwasserhaltung Fl.Nr. 50, Gemarkung Odelzhausen
27.06.2025

Die antragstellende Firma beantragt eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für die Entnahme von insgesamt maximal 176.256 m³ oberflächennahes Grundwasser zum Zweck der zeitlich begrenzten Bauwasserhaltung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Dachau
Sachgebiet 61 - Umweltrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Zulassungsverfahren

Hochwasserrücktaltebecken Helmsheim
27.06.2025

Neubau Hochwasserrückhaltebecken Bruchsal, Helmsheim

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
LRA Karlsruhe
Dezernat V - Umwelt und Technik
Amt für Umwelt und Arbeitsschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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