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sn
Negative Vorprüfungen

Firma Porsche Leipzig GmbH: Wesentliche Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen – Neubau Montage, Neubau und Erweiterung übergeordnete Fördertechnik, Umbau Achsmontage am Standort des Porsche Werks Leipzig
10.12.2024

Die Porsche Leipzig GmbH in 04158 Leipzig, Porschestraße 1, beantragte mit Datum vom 2. November 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen in 04158 Leipzig, Porschestraße 1, Gemarkung Lützschena. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 3.24 G des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen. Das Änderungsvorhaben beinhaltet: - Errichtung und Betrieb eines Produktionsgebäudes mit der Bauteil-Nr. (BT) BT 150 inkl. Außenanlagen als Bestandteil des Teilbereichs Montage; - Errichtung und Betrieb eines Tanklagers BT 151 und Anbindung an das BT 150 als Bestandteil des Teilbereichs Montage; - Bauteile-Nrn. 052, 050 und 232, sowie an die Produktionsgebäude mit den Bauteil-Nrn. 230/231 und 150; - Errichtung und Betrieb eines Produktionsgebäudes mit der Bauteile-Nr. 554, Veränderung von Fertigungsbereichen im Produktionsgebäude mit der Bauteile-Nr. 550 und dessen bauliche Verbindung mit Bauteil 554 als Bestandteil des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb einer Trafostation mit der Bauteile-Nr. 556 als Versorgungseinrichtung des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb eines LKW-Stellplatzes als 2. Bauabschnitt mit der Bezeichnung P10 – Traileryard, als Bestandteil des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb eines zweiten Sprinklertanks zur Sprinklerzentrale (Bauteil-Nr. 553) als Versorgungseinrichtung des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb von Fahrrad- und PKW-Stellplätzen im Teilbereich Achsfertigung; - Erhöhung der Kapazität von 176.500 Fahrzeugen pro Jahr auf 240.500 Fahrzeuge pro Jahr im Hauptbereich Montage.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Hornbachs 3. Bauabschnitt, Stadt Zweibrücken, Plangenehmigung gem. § 68 Abs. 2 WHG
10.12.2024

Renaturierung des Hornbachs, 3. Bauabschnitt, im Bereich zwischen dem Gelände des Obst- und Gartenbauvereins Rimschweiler bis zur Mündung des Erzenbachs, in der Stadt Zweibrücken, Gemarkung Rimschweiler

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
SGD Süd - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Kaiserslautern

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

TG 03-07 Ertüchtigung des Trinkwasserbehälters 2 der DE Seidewinkel
09.12.2024

Die Versorgungsbetriebe Hoyerswerda GmbH planen die Maßnahme „TG 03-07 Ertüchtigung des Trinkwasserbehälters 2 der DE Seidewinkel“. Diese umfasst die Sanierung des Trinkwasserbehälters 2 (Nordbehälter) in der Druckerhöhungsanlage (DEA) Seidewinkel in Hoyerswerda. Die DEA Seidewinkel verfügt derzeit über den Behälter 1 mit einer Speicherkapazität von 5.000 m³. Durch die Sanierung soll der in den 1990iger Jahren aufgrund des stark rückläufigen Wasserbedarfes stillgelegte Behälter 2 mit einer Speicherkapazität von 5.000 m³ wieder reaktiviert werden. Bei Umsetzung der vorgenannten Sanierungsmaßnahme wird ein neuwertiger Behälterzustand geschaffen, der den Anforderungen an den gegenwärtigen Stand der Technik entspricht. Die Ertüchtigung des in den 1990iger Jahren stillgelegten Trinkwasserbehälters ist eine von über 50 Teilmaßnahmen der ARGE Trinkwasserverbund Lausitzer Revier. Sie dient der Sicherung der Bereitstellung von Trinkwasser für die Strukturentwicklung im Lausitzer Revier.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zum Wiederaufbau einer Stützmauer an der Carl-von Ehrenwall Allee entlang der Ahr
06.12.2024

Die Stadt Bad Neuenahr beantragt den Wiederaufbau der nach der Flut 2021 weitestgehend zerstörten Carl-von-Ehrenwall-Allee.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen gehobenen Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser in die Prüm sowie von Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb verschiedener Abwasseranlagen in Zusammenhang mit Umbau und Erweiterung der Gruppenkläranlage "Oberes Prümtal" in Watzerath
05.12.2024

Die Verbandsgemeinde Prüm, 54595 Prüm, beantragt die Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für den Umbau und die Erweiterung der Gruppenkläranlage „Oberes Prümtal“ sowie einer gehobenen Erlaubnis für die Einleitung von Abwasser in die Prüm, ein Gewässer zweiter Ordnung, Verbandsgemeinde Prüm, Eifelkreis Bitburg-Prüm, zur Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht in ihrem Entsorgungsgebiet.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz Trier

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Deponie Altvater III in Ellerstadt im Landkreis Bad Dürkheim
05.12.2024

Der Betreiber VEOLIA Umweltservice GmbH hat mit Antrag gem. § 35 Abs. 3 des Kreis-laufwirtschaftsgesetzes (KrWG) i. V. m. §§ 19 und 21 der Deponieverordnung (DepV) so-wie § 17 des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes (LKrWG) die wesentliche Änderung der Deponie Altvater III in Ellerstadt beantragt. Mit Bescheid vom 29.05.1973 wurde die Vollfüllung der Deponie Ellerstadt Altvater III in Ellerstadt durch die damalige Bezirksregierung Rheinhessen-Pfalz festgestellt. Die Anordnung zur Rekultivierung der Deponie Altvater III erfolgte mit Verweis auf eingereichte Plan-unterlagen mit Zulassungsbescheid vom 12.12.1973. Die nun beantragten Änderungen belaufen sich hauptsächlich darauf, das geplante Oberflächenabdichtungssystem nach Stand der Technik in Anlehnung an die DepV inklusive auf die darin verwiesenen technischen Regelwerke zu errichten. Demnach soll das Oberflächenabdichtungssystem eine Mindestdicke von 150 cm nach der Profilierung des Deponiekörpers aufweisen. Der Aufbau soll sich in eine 50 cm dicke, mineralische Abdichtungsschicht und in eine 100 cm dicke Rekultivierungsschicht aus Bodenmaterial gliedern. Die Profilierung dient der Herstellung der Kubatur und zielt auf einen Endaufbau, der zu allen Seiten ein Gefälle von mindestens 5 % aufweist (pultförmigen Konstruktion). Zur Oberflächenentwässerung soll das anfallende Niederschlagwasser gezielt an den Deponierand in Entwässerungsrinnen und von dort weiter in ein zentrales Versickerungsbecken abgeleitet werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Abfalldeponien

rp
Negative Vorprüfungen

Windpark Sien II
04.12.2024

Errichtung und Betrieb von einer Windenergieanlage in der Gemarkung Langweiler, Flur 2, Flurstück 70, gem. § 4 BImSchG i.V.m. § 19 BImSchG negative Vorprüfung

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Stadtwerke Stuttgart GmbH - Green Hydrogen Hub Stuttgart
04.12.2024

Die Stadtwerke Stuttgart GmbH plant Am Mittelkai 25 in 70327 Stuttgart die Errich-tung und den Betrieb einer Anlage zur Herstellung von grünem Wasserstoff (sog. Green Hydrogen Hub Stuttgart (GHHS)) auf dem Flurstück-Nr. 1500/16, Gemarkung Stuttgart. Die geplante Anlage zur Herstellung von Wasserstoff umfasst den Dauerbe-trieb von vier baugleichen PEM-Elektrolyseuren mit einer elektrischen Leistung von jeweils bis zu 2,5 MWel, also insgesamt 10 MWel und der dazugehörigen Anlagenteile zur Produktion von bis zu 4.320 kg Wasserstoff pro Tag. Anstelle des dritten PEM-Elektrolyseurs soll für eine Dauer von maximal zwei Jahren ein alkalischer For-schungselektrolyseurs (AEL) mit einer elektrischen Leistung von 1 MW zur Produktion von bis zu 432 kg Wasserstoff pro Tag betrieben werden. An diesem Elektrolyseur wird das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoffforschung (ZSW) Forschungen durchführen, Betreiber bleibt jedoch die Stadtwerke Stuttgart GmbH. Die Anlage zur Herstellung von Wasserstoff soll im Wesentlichen aus folgenden Anla-genteilen bestehen: • Transformatorenstation zur Umspannung von 10 kV auf 0,4 bzw. 0,515 kV • Batteriespeicher mit einer Speicherkapazität von 2 MWh • Vier Elektrolyse-Containern inklusive den PEM-Elektrolyseuren 1 bis 4 (alternativ für zwei Jahre ein AEL-Elektrolyseur), Wasseraufbereitungsanlage, Wasserstoff-reinigungsanlage und Druckluftversorgung • Einem BoP-Container (Balance of Plant) inklusive Gleichrichtern und Kühlkreis-laufanbindung für den AEL-Elektrolyseur • Vier E-Containern inklusive Mittelspannungstransformatoren, Mittelspannungs-schaltanlage und Gleichrichtern • den ND-Wasserstoffpufferspeichern 1 und 2 mit einer Speicherkapazität von jeweils 2 kg Wasserstoff bei einem Betriebsdruck von bis zu 3,1 bar(a) • den ND-Wasserstoffspeichern 1 und 2 mit einer Speicherkapazität von jeweils 218,3 kg Wasserstoff bei einem Betriebsdruck von bis zu 8,1 bar(a) • einem HD-Wasserstoffspeicher mit einer Speicherkapazität von bis zu 1.559 kg bei einem Betriebsdruck von bis zu 50,1 bar(a) • den Wasserstoff-Kompressoren 1 und 2 mit einer Leistung von jeweils 250 kW zur Verdichtung von Wasserstoff auf bis zu 50,1 bar(a) • einem Container inklusive Wasserstoffverteilstation, Qualitätsmessung, Anla-gensteuerung und Anschluss für an die Wasserstoffpipeline • den LKW-Abfüllpaneelen 1 bis 3 zur Abfüllung von jeweils bis zu 360 kg Was-serstoff pro Stunde • einem Betriebsgebäude • einer Luftzerlegungsanlage mit einer Leistung von 10 Nm³ Stickstoff pro Stunde • einer Wärmeübergabestation • einem Pipelineanschluss • Leerkanal für ggf. spätere Sauerstoffnutzung Der erzeugte Wasserstoff soll entweder über die Pipeline direkt abgegeben oder in Wasserstoff-Trailer verladen werden. Ferner soll auch die Möglichkeit bestehen, die ND-Wasserstoffspeicher mit Wasserstoff aus den Wasserstoff-Trailern zu befüllen. Die Abwärme aus den Elektrolyseanlagen soll mittels Wärmetauschern an eine zent-rale Wärmeübergabestation übergeben und in ein Wärmenetz eingespeist werden. Der alkalische Forschungselektrolyseur soll in dieses Wärmenetz nicht eingebunden werden. Eine Lagerung (Aufenthalt von mehr als 24 Stunden bzw. am Wochenende mehr als 72 Stunden) der befüllten Wasserstoff-Trailer ist nicht geplant. Für das Vorhaben beantragte die Stadtwerke Stuttgart GmbH am 01.02.2024 die Er-teilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gemäß § 4 BImSchG beim Regierungspräsidium Stuttgart.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

sn
Negative Vorprüfungen

Kronospan Lampertswalde GmbH - Wesentliche Änderung der Anlage zur Herstellung von Holzfaserplatten und Holz-spanplatten durch die Errichtung und den Betrieb eines Containerterminals zur Lagerung von Methanol
04.12.2024

Die Kronospan GmbH Lampertswalde in der Mühlbacher Straße 1, in 01561 Lampertswalde beantragte mit Datum vom 7. Mai 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Anlage zur Herstellung von Holzfaserplatten und Holzspanplatten am Standort Lampertswalde.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Lagerung von Stoffen und Gemischen
Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

rp
Negative Vorprüfungen

Repowering Windpark Halsdorf - Negative Vorprüfung - Genehmigungsverfahren zur Errichtung und Betrieb von 2 Windkraftanlagen in der Verbandsgemeinde Bitburger Land, Gemarkung Halsdorf
03.12.2024

Repowering Windpark Halsdorf - Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG, Nichterforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung für 2 WKA in der Gemarkung Halsdorf, VG Bitburger Land, LK Eifelkreis Bitburg-Prüm nach erfolgter allgemeiner Vorprüfung des Einzelfalls. Die Wind Repowering GmbH & Co. KG, Jülicher Straße 10-12, 41812 Erkelenz, beantragt die Errichtung und Betrieb von 2 Windkraftanlagen des Typs Vestas V162 mit STE , Nabenhöhe jeweils 166,00 m, Rotordurchmesser jeweils 162,00 m, Nennleistung jeweils 6,20 MW, in der Verbandsgemeinde Bitburger Land, Gemarkung Halsdorf, Flur 1, Flurstücke Nr. 28, 29/1 und Flur 2, Flurstücke Nr. 18, 19, 20, 21 und 23. Die Standorte der beiden WEA liegen innerhalb eines ausgewiesenen Vorranggebietes für die Windenergienutzung des gültigen regionalen Raumordnungsplanes für die Region Trier – Teilfortschreibung Kapitel Energieversorgung / Teilbereich Windenergie 2004 vom 7. Juni 2004.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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