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Negative Vorprüfungen

Einleitung gereinigter Abwässer aus der Kläranlage Feucht in den Gauchsbach
16.05.2025

Der Markt Feucht, Pfinzingstraße 10, 90537 Feucht, hat die Neuerteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis für die Einleitung gerinigter Abwässer aus der Kläranlage Feucht in den Gauchsbach beantragt. Bei der Kläranlage handelt es sich um einen langjährigen Bestand. Aufgrund der örtlichen Bevölkerungsentwicklung wird künftig von einem höheren Zulauf von Schmutzwasser ausgegangen. Änderungen hinsichtlich der Ausbaugröße sind nicht vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Nürnberger Land

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G03725 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Windkraftanlage in 16259 Beiersdorf-Freudenberg
16.05.2025

Die Firma Windpark Freudenberg Süd GWI GmbH & Co.KG, Steindamm 21 in 16928 Groß Pankow, beantragt die Genehmigung nach § 16b Absatz 7 Satz 3 in Verbindung mit Absatz 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16259 Beiersdorf-Freudenberg in der Gemarkung Beiersdorf, Flur 4, Flurstück 139 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern (Az.: G03725). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Presseler Landwirtschaftsgesellschaft mbH - Wesentliche Änderung der Biogasanlage der Presseler Landwirtschaftsgesellschaft mbH am Standort Laußig Ortsteil Pressel
15.05.2025

Die Presseler Landwirtschaftsgesellschaft mbH in 04849 Laußig Ortsteil Pressel, Am Fichtberg 1, beantragte mit Datum vom 19.Dezember 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Biogasanlage in 04849 Laußig Ortsteil Pressel, Gemarkung Pressel, Flur 1, Flurstücke 9, 10, 11, 12 und 16. Gegenstand des Vorhabens ist die Änderung der Biogasanlage, insbesondere durch die Errichtung und den Betrieb eines zweiten Blockheizkraftwerkes mit einer Feuerungswärmeleistung von 1,441 MW, die Errichtung und den Betrieb von zwei Gärrestlagerbehältern (3 und 4) einschließlich Gasspeicher sowie die Erhöhung der Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von 78,6 Tonnen je Tag auf 84,5 Tonnen je Tag in Verbindung mit einer Erhöhung der Produktionskapazität an Biogas auf 2,05 Million Normkubikmetern je Jahr.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen II Garsch, Fl. Nr. 974/2 Gemarkung Altenmarkt, Gemeinde Altenmarkt a. d. Alz
15.05.2025

Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen II Garsch auf dem Grundstück Fl. Nr. 974/2 der Gemarkung Altenmarkt, Gemeinde Altenmarkt a. d. Alz, für die öffentliche Wasserversorgung, Antrag auf erneute wasserrechtliche Bewilligung

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.16 Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH - Wesentliche Änderung der Deponiegasfassungs- und –verwertungsanlage der Zentraldeponie Cröbern am Standort Großpösna, OT Störmthal
14.05.2025

Die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH in 04463 Großpösna / OT Störmthal, Am Westufer 3 beantragte mit Datum vom 17. September 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Deponiegasfassungs- und –verwertungsanlage am Standort in 04463 Großpösna / OT Störmthal, Am Westufer 3, Gemarkung Dechwitz. Das Änderungsvorhaben beinhaltet die Errichtung und den Betrieb eines Doppelmembrangasspeichers mit einem Fassungsvermögen von ca. 6.160 m³ Deponiegas zur Lagerung von ca. 8,2 Tonnen Deponiegas für die Deponiegasverwertungsanlage der Zentraldeponie Cröbern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Lagerung von Stoffen und Gemischen

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Negative Vorprüfungen

Ersatzneubau der Sportplatzbrücke in Oberbessenbach als Durchlass mit Herstellung einer neuen Gewässersohle, Flurstücknummer 500, Gemarkung Oberbessenbach
14.05.2025

Ersatzneubau der Sportplatzbrücke in Oberbessenbach als Durchlass mit Herstellung einer neuen Gewässersohle, Flurstücknummer 500, Gemarkung Oberbessenbach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aschaffenburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - Blasewitz-Grunaer Landgraben (BGL) - naturnahe Umgestaltung im Bereich Rothermundtpark, GH_I-86-00086
14.05.2025

Die Landeshauptstadt Dresden, Umweltamt, Grunaer Straße 2, 01069 Dresden hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 14. Februar 2025 die Feststellung beantragt, ob für die Vorzugsvariante des Vorhabens eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht sowie die Entscheidung beantragt, ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Gegenstand der Maßnahme ist die Verbesserung der ökologischen Durchgängigkeit und naturnahe Umgestaltung des Blasewitzer-Grunaer-Landgrabens (BGL) im Bereich des Rothermundtparks, LH Dresden. Naturnahe Umgestaltung durch Rückbau der Sohlbefestigung, Rückbau des bestehenden sanierungsbedürftigen Deiches incl. Fällen zahlr. Gehölze zwischen Weg und Wasser, Herstellung eines Regeldeiches (Kronenbreite 3m, Böschungsneigung 1 : 3, und Anlage flacher Böschungen, Pflanzung von Sträuchern und Anlage einer Gewässererlebniszone. Dabei ist die Zielstellung eine ökologische Aufwertung mit naturnahem Gewässerprofil, die Wiederbelebung ökologischer Funktionen des Baches (u.a. auch gemäß EU-WRRL), Hochwasserschutz durch Errichtung eines Regeldeichkörpers und dessen Integration in die Parkanlage Rothermundtpark (Erlebbarkeit des Gewässers, Naherholung). Das Vorhaben „Blasewitz-Grunaer Landgraben (BGL) - naturnahe Umgestaltung im Bereich Rothermundpark, GH_I-86-00086“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, die im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

DE Laudenbach-Mühlbach - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG) - Ausbau 2
14.05.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Laudenbach-Mühlbach ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

DE Laudenbach-Mühlbach - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG) - Ausbau 1
14.05.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Laudenbach-Mühlbach ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

G04824 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Pyrolyseanlage in 17268 Boitzenburger Land
14.05.2025

Die Firma REW Regenerative Energien Wichmannsdorf GmbH, Dorfstraße 28 in 17268 Boitzenburger Land beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 17268 Boitzenburger Land, Dorfstraße 28 in der Gemarkung Wichmannsdorf, Flur 2, Flurstück 1/1 sowie Flur 4, Flurstücke 1/1 und 123 eine Pyrolyseanlage zu errichten und zu betreiben (Az.: G04824). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Verwertung von vorwiegend unbehandelten Holzabfällen mittels Pyrolyse zur Herstellung von Pflanzenkohle mit einer Durchsatzkapazität von maximal 0,7 Tonnen je Stunde. Antragsgenstand ist ebenso die Errichtung und der Betrieb eines Lagers für nicht gefährliche Abfälle (holzartige Einsatzstoffe) mit einer Gesamtlagerkapazität von maximal 1.440 Tonnen, die Behandlung durch Zerkleinerung mit einer Durchsatzkapazität von maximal 22 Tonnen je Tag sowie die Trocknung der Einsatzstoffe mit einer Durchsatzkapazität von maximal 17 Tonnen je Tag. Die geplante Errichtung eines Versickerungsbeckens für das gesammelte Abfließen und Versickern der Niederschlagswässer auf der Verkehrsfläche ist Gegenstand der parallel beantragten wasserrechtlichen Erlaubnis bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Uckermark. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.1.1.4 V in Verbindung mit den Nummern 8.12.2 V, 8.11.2.4 V und 8.10.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 8.1.1.3 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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