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Negative Vorprüfungen

Rahmenbetriebsplan Sandtagebau Niederlehme: „Änderung der Wiedernutzbarmachung auf einer Teilfläche“
13.05.2025

Die Sand + Kies Union GmbH Berlin-Brandenburg beantragte die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 52 Abs. 2a BBergG i.V.m. § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG sowie § 57c BBergG i.V.m. § 1 Satz 1 Nr. 1 b) aa) UVP-V Bergbau für das Vorhaben: „Änderung der Wiedernutzbarmachung auf einer Teilfläche“. Die Vorprüfung ist erforderlich, da mit dem Vorhaben eine Änderung des Rahmenbetriebsplans nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG vorliegt. Ziel ist die Änderung der Wiedernutzbarmachung in einem Teilbereich (etwa 17,1 ha) des Tagebaus. Das Vorhaben stellt den ersten Schritt innerhalb eines mehrstufigen Verfahrens dar, welches schlussendlich zur abfallrechtlichen Genehmigung und Nutzung einer Deponie führen soll. Die ursprünglich im Rahmenbetriebsplan vorgesehenen Maßnahmen zur Wiedernutzbarmachung, wie Aufforstung, Grubenkleingewässer und Sicht- bzw. Lärmschutzpflanzungen, sollen durch eine vegetationsarme Rohbodenstruktur temporär ersetzt werden. Die ursprünglich für diese Fläche vorgesehenen Maßnahmen der Wiedernutzbarmachung werden an anderer Stelle innerhalb des Rahmenbetriebsplan umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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Negative Vorprüfungen

Schaffung neuer Aufenthaltsbereiche (Naturlehrpfad/Wildbachlehrpfad) am Halblech auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1047/2 der Gemarkung Trauchgau mit dem Ziel der Besucherlenkung
13.05.2025

Der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Kempten, beabsichtigt zum Schutz des Flora-Fauna-Habitat-Gebietes um den Halblech ("Unterer Halblech") neue Aufenthaltsbereiche in Gewässernähe zu errichten. Die Anlagen sollen eine gezielte Besucherlenkung bewirken, zum Verweilen einladen und das Element Wasser für die Besucher zugänglich und erlebbar machen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Ostallgäu
Umwelt- und Wasserrecht
Frau Birgit Osterried

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Grundwasserabsenkung für den Austausch zweier Reinwasserdruckleitungen DN 1000 am Wasserwerk Stolpe OWB/018/25/WE
13.05.2025

Die Berliner Wasserbetriebe, Bernauer Straße 140 in 13507 Berlin beantragen für den Austausch zweier Reinwasserdruckleitungen DN 1000 am Wasserwerk Stolpe die wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltgesetzes.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Förderung von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2848/1 der Gemarkung Asbach-Bäumenheim zur Kieswäsche und Einleitung von Waschwasser in ein Absetzbecken für Waschwasser sowie in ein Absetzbecken für Kieswaschwasser
12.05.2025

Die Märker Kies GmbH beabsichtigt die Grundwasserförderung aus einem Brunnen zur Nasskiesaufbereitung sowie die Wiedereinleitung des Waschwassers in ein Absetzbecken für die Schwert- und Bandwäsche auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2861/3 der Gemarkung Asbach-Bäumenheim und in ein Absetzbecken für das Kieswaschwasser auf dem Grundstück Fl.-Nr. 2847 der Gemarkung Asbach-Bäumenheim. Das Kieswerk und der Brunnen für die Grundwasserentnahme wurde am Kieswerk Asbach-Bäumenheim um ca. 1963 errichtet und erstmals genehmigt. Mit Bescheid vom 12.01.1998 wurde die Genehmigung um ein Zwischenbecken für Silo-Sickerwasser (Volumen = 50 m²) und ein Absetzbecken für Waschwasser der Schwert- und Bandwäsche erweitert. Die max. Entnahme- bzw. Einleitmengen werden wie folgt festgesetzt: 84 l/s 300 m³/Stunde 3.600 m³/Tag 572.000 m³/Jahr Der Einzugsbereich des Brunnens umfasst einen Radius von ca. 80 m. Die Gesamtfläche der Absetzbecken beträgt ca. 10.000 m². Die Antragstellerin führt auf dem Betriebsgelände einen seit vielen Jahren bestehenden Kiesabbau und die Kiesaufbereitung fort.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Donau-Ries

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erneuerung Hochwasserentlastungswehr und Errichtung einer Fischaufstiegsanlage an der Kammel bei Grundstück Fl.Nr. 3 der Gemarkung Breitenbrunn
12.05.2025

Mit Bescheid des Landratsamtes Unterallgäu vom 29.06.1994 erhielt die Rechtsvorgängerin von Herrn Christian Ritter die wasserrechtliche Bewilligung, die Kammel zum Betrieb der Stau- und Triebwerksanlage bei Fluss-km 49,000 in Breitenbrunn auf die Höhe von 545,80 m ü. NN (altes Höhensystem DHHN12-Status100-) aufstauen zu dürfen. Die Bewilligung war befristet bis zum 31.12.2024. Herr Ritter beantragte mit Schreiben vom 04.11.2024 die Erteilung einer neuen Bewilligung für das Aufstauen der Kammel zum Betrieb der bestehenden Wasserkraftanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1 der Gemarkung Breitenbrunn. Herr Ritter beantragte mit Schreiben vom 19.03.2025 die Erteilung einer Plangenehmigung für die Sanierung des Hochwasserentlastungswehres (zwei Schützentafeln aus Metall, statt der bestehenden vier Schützentafeln aus Holz, elektrisch steuerbare Schieber) mit Schussboden und Tosbecken sowie die Herstellung einer Fischaufstiegsanlage (Fischpass von der Kammel zum Fehlbach) bei Grundstück Fl.Nr. 3 der Gemarkung Breitenbrunn an der Kammel. Da bestehende Stau- und Triebwerksanlagen nur weiter bewilligungsfähig sind, wenn die Durchgängigkeit am Gewässer hergestellt wird, wurde die Herstellung der Durchgängigkeit per Fischpass über den Fehlbach und die Sanierung des Hochwasserentlastungswehres beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Renaturierung einer Teichanlage auf der Fl.Nr. 465, Gemarkung Thann, Stadt Berching, durch den Landschaftspflegeverband Neumarkt i.d.OPf. e.V.
09.05.2025

Renaturierung einer Teichanlage auf der Fl.Nr. 465, Gemarkung Thann, Stadt Berching, durch den Landschaftspflegeverband Neumarkt i.d.OPf. e.V., Nürnberger Straße 1, 92318 Neumarkt i.d.OPf., stellvertretend für den Landesbund für Vogel- und Naturschutz in Bayern e. V., Eisvogelweg 1, 91161 Hilpoltstein

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Zweckverband für Abfallwirtschaft Südwestthüringen
09.05.2025

Der Zweckverband für Abfallwirtschaft Südwestthüringen stellte beim Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) i. V. m. Nr. 8.1.1.3 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) einen Antrag zur wesentlichen Änderung der Restabfallbehandlungsanlage am Standort im Landkreis Schmalkalden-Meiningen, 98544 Zella-Mehlis, Am Schießstand 15, Gemarkung Zella-Mehlis. Das geplante Vorhaben besteht im Wesentlichen aus der Erweiterung und Optimierung der Abgasreinigung sowie der Errichtung eines neuen Kalkhydratsilos.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 6, Technischer Umweltschutz - Genehmigungen (TLUBN_Abteilung6)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

Kleintierkrematorium ANUBIS in Lauf a. d. Pegnitz; Antrag auf Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung gemäß § 16 BImSchG zur Änderung der Abgasreinigungseinrichtung des Verbrennungsofens
09.05.2025

Das Vorhaben umfasst Änderungen an der Abgasreinigungseinrichtung des Verbrennungsofens des Kleintierkrematoriums.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Mittelfranken

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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Negative Vorprüfungen

Flurneuordnung/ Dorferneuerung Zell, Eisenberg - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
08.05.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes/ Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Zell, Eisenberg ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Flurbereinigung

th
Negative Vorprüfungen

Erlaubnis für den Betrieb einer Kleinwasserkraftanlage in der Talsperre Zeulenroda
08.05.2025

Die TFW beabsichtigt den Einbau eine Kleinwasserkraftanlage mit einer Leistung von 12 kW in den vorhandenen Entnahmeturm. Die Wasserkraftanlage wird als Bypass in die vorhandene Betriebsabgabeleitung integriert. Der Auslauf erfolgt in unmittelbarer Nähe zum Auslauf der Betriebsabgabeleitung in den Grundablasstollen der Talsperre. Die Leistungsfähigkeit ist auf die Mindestwasserabgabe aus der TS Zeulenroda ausgelegt.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 5, Wasserrechtlicher Vollzug (TLUBN_Abteilung5)

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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