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bw
Negative Vorprüfungen

Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis, Kläranlage Bösingen
13.01.2025

Dokumentation und Feststellung über eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach UVPG - Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Kläranlage Bösingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Rottweil

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Hörlebach GmbH & Co. KG - Umrüstung BHKW 1 auf Gas-Ottomotor
13.01.2025

Umrüstung des BHKW 1 von einem Zündstrahlmotor auf Gas-Ottomotor

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,2350 ha im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Tanneberg, Flur 2, Flurstück 110
10.01.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Elbe-Elster, Gemarkung Tanneberg, Flur 2, Flurstück 110 die Erstauffors-tung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,2350 ha (Anla-ge eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe der Feststellung nach § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) bei Unterbleiben einer UVP, Briem Speditions-GmbH
10.01.2025

Die Briem Speditions-GmbH (Raiffeisenstraße 42, 70794 Filderstadt) – im Folgenden „Be-treiberin“ genannt – betreibt in der Hermann-Staudinger-Straße 41 in 72525 Münsingen eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage zur Lagerung von bis zu 199 Tonnen „explosiver Stoffe, Gemische und Erzeugnisse mit Explosivstoff“ (§ 1 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nrn. 3.9.1 in Verbindung mit Anhang 2 Nummer 30 der 4. BImSchV). Mit Unterlagen vom 30.11.2023 beantragt die Betreiberin künftig auch 3,5 Tonnen „Stoffe oder Gemische, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in die Gefahrenklasse „akute Toxizität“ Kategorien 1 oder 2 einzustufen sind“ (Anhang 2 Nummer 29 der 4. BImSchV)) im Lager in Münsingen zu lagern (z.B. Pflanzenschutz- und Schädlingsbe-kämpfungsmittel, Lösemittel). Für die Änderung der Anlage ist nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 und Nummern 9.3.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls („S“) durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

sn
Negative Vorprüfungen

Pockau-Lengefeld/ WKA Nennigmühle an der Flöha
10.01.2025

Der Vorhabenträger plant mehrere Einzelmaßnahmen an der bereits bestehenden und langjährig betriebenen Wasserkraftanlage (WKA) Nennig-mühle, die zu einem Vorhaben zusammengefasst sind. Damit verbunden soll die Anlage mit der Errichtung einer Fischauf- und Fischabstiegsanlage auf den Stand der Technik gebracht werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

sn
Negative Vorprüfungen

Antrag nach § 16 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Roboterschleifzelle inkl. einer neuen Entstaubungsanlage
06.01.2025

Die Eisenwerk Erla GmbH, Gießereistraße 1, 08340 Schwarzenberg beantragte mit Antrag vom 08.10.2024 und den Nachreichungen (letztmalig vom 09.12.2024) die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und dem Betrieb einer Roboterschleifzelle inkl. einer neuen Entstau-bungsanlage auf dem Flurstück Nr. 770/8 der Gemarkung Erla in Schwarzenberg. Gegenstand des Antrages ist die Erweiterung der Produktion durch ein Bearbeitungszentrum in Ausführung einer Roboterschleifzelle sowie die Errichtung und der Betrieb einer neuen Entstaubungsanlage mit einem 20 Meter hohem Schornstein und damit der neuen Emissionsquelle E26. Dadurch erfolgt eine Änderung der Abluftzuführungen an der bestehenden Emissionsquelle E6.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Erzgebirgskreis

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH: Wesentliche Änderung der Anlage zur Verwertung von Deponiegas in einer Verbrennungsmotoranlage am Standort 04365 Seehausen
20.12.2024

Die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH, Am Westufer 3, 04463 Großpösna beantragte mit Datum vom 01. Dezember 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Anlage zur Verwertung von Deponiegas in einer Verbrennungsmotoranlage in 04365 Seehausen, Deponie Seehausen. Gegenstand des Vorhabens ist die Errichtung und der Betrieb einer neuen Verdichter-Kompaktstation mit aufgesetzter Schwachgasfackelanlage als Containermodul auf der Deponie Seehausen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

Durchführung eines Demonstrativpumpversuchs am Standort Ragow-Terpt im Landkreis Dahme-Spreewald - OWB/049/24
20.12.2024

Der Wasser- und Abwasserzweckverband Calau, Berliner Straße 10 in 03222 Lüb-benau/Spreewald beantragt für die Durchführung eines Pumpversuchs im Rahmen des Neu-baus von 2 Brunnen in der Gemarkung Lübben, Flur 40, Flurstücke 177 und 178 die wasser-rechtliche Erlaubnis nach §§ 8 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Doppeleinschleifung der 380-kV-Leitung Preilack-Neuenhagen-Eisenhüttenstadt-Heinersdorf 547/548/444 UW Heinersdorf
18.12.2024

Träger des Vorhabens ist die 50Hertz Transmission GmbH (50Hertz) mit Firmensitz in Berlin. Diese plant die Errichtung und Betrieb der Doppeleinschleifung der 380-kV-Leitung Preilack-Neuenhagen-Eisenhüttenstadt-Heinersdorf 547/548/444 an die Portale des Umspannwerks (UW) Heinersdorf. Im Zuge dessen werden insgesamt drei Leiterseile von zwei Bestandsmas-ten mit den Nummern 242 und 242a an neue Anschlussstellen geführt. Dafür kann ein Teilab-schnitt von ca. 430 m Länge der vorhandenen 380-kV-Freileitung zurückgebaut werden. Ein Leiterseil bzw. Anschluss vom Mast 242 aus bleibt bestehen. Die anzubindenden Leitungsabschnitte besitzen eine Länge von insgesamt ca. 400 m. Der Standort liegt ca. 6 km südlich von Müncheberg und ca. 1,8 km südwestlich der Ortslage Tempelberg. Das Vorhaben befindet sich in der Gemarkung Gölsdorf an der Grenze zu Tem-pelberg und Buchholz im nördlichen Bereich des Landkreises Oder-Spree. Die betroffenen Flurstücke sind in der Gemarkung Buchholz, Flur 1, die Flurstücke 65,66; in der Gemarkung Gölsdorf, Flur 1, die Flurstücke 452, 451, 449, 453; in der Gemarkung Tempelberg, Flur 1 Flurstück 358 und Flur 2, Flurstück 91. Baubeginn ist für das Q2 2026 und die Inbetriebnahme für den September 2027 geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 41 Planfeststellungen, Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bw
Negative Vorprüfungen

Häffner GmbH & Co. KG - Errichtung und Betrieb des 2. Bauabschnittes sowie Änderungen innerhalb des 1. Bauabschnittes, Flurstücke Nummer 6200/2 und 6200/16 auf der Gemarkung Marbach, Am alten Kraftwerk 9, 71672 Marbach am Neckar
16.12.2024

Erweiterung der bestehenden Distributionsanlage, Rückbau einer Jodgewinnungsanlage

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Lagerung von Stoffen und Gemischen

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