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sn
Negative Vorprüfungen

Pfaffendorfer Straße zwischen Tröndlinring und Nordplatz, Ausbauabschnitt Süd zwischen Tröndlinring und Haltestelle Zoo
26.09.2024

Unter Federführung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH ist der Neubau der Gleisanlagen im Zuge der Pfaffendorfer Straße zwischen Tröndlinring und Nordplatz für den Einsatz 2,40 m breiter Wagenzüge vorgesehen. Der gesamte Planungsbereich gliedert sich in zwei Abschnitte. Gegenstand dieses Planfeststellungsverfahrens ist der südliche Abschnitt zwischen Tröndlinring und dem südlichen Haltestellenende der Haltestelle Zoo. Außerdem ist der barrierefreie Ausbau der Haltestelle „Lortzingstraße“ geplant. In Koordination mit den Gleisbaumaßnahmen plant die Stadt Leipzig Bordvorstreckungen an der Einmündung Pfaffendorfer Straße/Humboldtstraße sowie barrierefreie Querungen inklusive taktiler Elemente zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von Fußgängern.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erweiterung des Inbetriebsetzungszentrums für Schienenfahrzeuge am Standort Hennigsdorf
25.09.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich insgesamt um die Erweiterung und Änderung von zwei bestehenden Betriebsanlagen der Eisenbahn, die nicht Teile eines Schienenwegs nach Nr. 14.7 der Anlage 1 UVPG sind. Es umfasst mehrere Einzelmaßnahmen, darunter den Neubau einer Außengleisanlage, die Änderung bestehender Gleisabschnitte hinsichtlich ihrer Lage und Längen, die zusammenfassend die Herstellung eines Gleisanschlusses darstellen, sowie die Erweiterung eines bestehenden Bahnübergangs. Insgesamt plant die Vorhabenträgerin 694,3 m Gleise neu zu bauen bzw. zu ändern.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bauen und Verkehr
Dezernat 21 Anhörung/Planfeststellung Straßen und spurgebundene Verkehre

Verkehrsvorhaben
Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G03522 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Windkraftanlage (Repowering) in 16230 Tempelfelde
25.09.2024

Die Firma WTW Windpark Tempelfelde-Wilmersdorf IV GmbH & Co. KG, Ringstraße 15 in 16321 Bernau beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16230 Tempelfelde in der Gemarkung Tempelfelde, Flur 4, Flurstück 51 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern (Repowering) (Az.: G03522). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage des Typs Vestas V162-6.2 mit einem Rotordurchmesser von 162 m, einer Nabenhöhe von 169 m und einer Gesamthöhe von 250 m über Geländeoberkante. Die Nennleistung beträgt 6,2 MW. Zur Windkraftanlage gehört ein Fundament, die Zuwegung und die Kranstellfläche. Zudem ist der Rückbau einer bestehenden Windkraftanlage vorgesehen. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,5985 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark in der Gemeinde Beelitz, Gemarkung Beelitz, Flur 14, Flurstück 178
24.09.2024

Der Antragsteller plant in der Gemeinde Beelitz, Gemarkung Beelitz, Flur 14, Flurstück 178 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von insgesamt 4,5985 ha (Anlage eines Mischwaldes).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

eins energie in sachsen GmbH & Co. KG -Wesentliche Änderung des Fernheizwerk Bad Elster - Ersatzneu- und Umbau Kessel-Anlage und Errichtung und Betrieb BHKW-Anlage –
24.09.2024

Die eins energie in sachsen GmbH & Co. KG in 09111 Chemnitz, Johannisstraße 1, beantragte mit Datum vom 28. August 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung des Fernheizwerk Bad Elster - Ersatzneu- und Umbau Kesselanlage und Errichtung und Betrieb BHKW-Anlage - in 08645 Bad Elster, Bahnhofstraße 35. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 1.2.3.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

Rückbau der Mantelrohre der Rohölpipelines Spergau 1 und Spergau 2, KMSL 92/1 und 85/2 im Gemeindegebiet Falkenberg/Mark - OWB/001/24/RFL
24.09.2024

Die Mineralölverbundleitung GmbH Schwedt (MVL), Lange Straße 1, 16303 Schwedt/Oder, hat für den Rückbau der Mantelrohre der Rohölpipelines Spergau 1 und Spergau 2 im Landkreis Märkisch-Oderland, Gemeinde Falkenberg/Mark, Gemarkung Falkenberg, Flur 13, Flurstück 14 die Plangenehmigung nach § 65 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) beantragt. Das Projekt sieht vor, die Stahlmantelrohre der Rohölpipelines Spergau 1 und Spergau 2 im Bereich der Kreuzung mit dem Forstweg zu entfernen. Zur Verbesserung des kathodischen Korrosionsschutzes werden die Mantelrohre nicht ersetzt, sondern neue Rohrumhüllungen auf die Produktrohre aufgebracht. Im Rahmen der Bauarbeiten werden 2 offene Baugruben mit Längen von 21 beziehungsweise 24 Metern quer zum Forstweg errichtet. Für die Dauer der Baumaßnahme im Bereich der Leitungskreuzung erfolgt eine bauzeitliche Vollsperrung des Forstweges auf einer Länge von circa 30 Metern.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde
Frau Beatrix Ramoth

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,2463 ha im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkungen Wusterwitz, Flur 10, Flurstücke 95/5
19.09.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Potsdam-Mittelmark, Gemarkungen Wusterwitz, Flur 10, Flurstücke 95/5 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 4,2463 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Pleiße – Herstellung Durchgängigkeit Gefällestufe Großdeuben
18.09.2024

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Elbaue/ Mulde/ Untere Weiße Elster, Gartenstraße 34, 04571 Rötha hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 18. April 2024 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Herstellen der ökologischen Durchgängigkeit an der Gefällestufe Großdeuben an der Pleiße in Böhlen auf einer Länge von ungefähr 1.000 Meter durch Initiierung eines geschwungenen Gewässerlaufs und Anlegen von 21 Sohlschwellen sowie Aufweitung des Gewässerprofils. Bei den vorgesehenen Maßnahmen zur naturnahen und ökologischen Durchgängigkeit im oben genannten Gewässerabschnitt handelt es sich um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 Satz 1 WHG, der in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 46L

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G05122 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung von zwei Windkraftanlagen (Repowering) in 15306 Seelow
18.09.2024

Die Firma e.disnatur Erneuerbare Energien GmbH, am Kanal 2-3 in 14467 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 16b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 15306 Seelow in der Gemarkung Seelow, Flur 1, Flurstücke 12 und 16 zwei Windkraftanlagen wesentlich zu ändern (Repowering) (Az.: G05122). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betreib von zwei Windkraftanlagen des Typs Enercon E160 EP5 E3 5560 kW (TES) mit einem Rotordurchmesser von 160 m, einer Nabenhöhe von 166,6 m und einer Gesamthöhe von 246,6 m über Geländeoberkante. Die Nennleistung beträgt 5,56 MW. Zur Windkraftanlage gehören jeweils ein Fundament, die Zuwegung und die Kranstellfläche. Es ist die Errichtung eines Löschwasserbrunnens sowie der Rückbau von zwei bestehenden Windkraftanlagen vorgesehen. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

047.00.00/23 Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen am Standort 16866 Gumtow
18.09.2024

Die Firma UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Dr.-Eberle-Platz 1 in 01662 Meißen, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in der Gemarkung Kunow, Flur 7, Flurstück 26 und Flur 8, Flurstücke 51 und 52 drei Windenergieanlagen zu errichten und zu betreiben. Das Vorhaben umfasst die Errichtung und den Betrieb von drei Anlagen des Typs Siemens SG 7.0-170 mit einer Nabenhöhe von 185 m, einem Rotordurchmesser von 170 m und einer Leistung von 7,0 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch die Möglichkeit des schallreduzierten Betriebs in der Nachtzeit, ein Schattenwurf-Abschaltmodul, bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung, Synchronisierung der Lichtfeuer mit denen bestehender WEA und die Ausrüstung der WEA mit einem Eisdetektionssystem sind Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch als unerheblich zu bewerten. Beeinträchtigungen des Schutzgutes Fauna werden durch Bauzeitenregelungen, Abschaltzeiten, die Aufstellung von Reptilienschutzzäunen und eine ökologische Baubegleitung vermieden.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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