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Negative Vorprüfungen

29.08.2024

Mit Planfeststellungsbeschluss vom 29.07.2022 wurde der Ersatzneubau des 380/110 kV-Höchstspannungsleitung Redwitz a.d.Rodach - Schwandorf (sog. Ostbayernring) im Abschnitt Umspannwerk Etzenricht - Umspannwerk Schwandorf (Ltg. B161) mit Rückbau der Bestandsleitung zugelassen. Vorhabenträgerin ist die TenneT TSO GmbH. Die zweite Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens beinhaltet die Erweiterung des planfestgestellten Schutzstreifens im Spannfeld Mast Nr. 67 – 68 auf der westlichen Seite um ca. 18 m. Da der angrenzende Baumbestand bereits zum jetzigen Zeitpunkt deutlich höher ist, als ursprünglich angenommen, könnten die Bäume (etwa bei Sturm) in die Leiterseile fallen. Dies stellt eine Gefahr für den Leitungsbetrieb dar, die Inbetriebnahme des westlichen Stromkreises ist für Mitte September 2024 vorgesehen. Eine Rodung der Fläche ist noch vor Inbetriebnahme erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Regierung der Oberpfalz
Stabsstelle Energiewirtschaft

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

Negative Vorprüfungen

29.08.2024

Die Vorhabensträger beantragten die Erlaubnis zur Rodung von insgesamt 5,372 ha Wald auf dem Grundstück Fl.Nr. 275/0, Gmkg. Lengenfeld b. TIR sowie auf den Grundstück Fl.Nr. 276/0, Gmkg. Lengenfeld b. TIR sowie auf den Grundstück Fl.Nr. 277/0, Gmkg. Lengenfeld b. TIR und auf den Grundstück Fl.Nr. 278/0, Gmkg. Lengenfeld b. TIR, jeweils Markt Plößberg zur ackerbaulichen Folgenutzung.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Tirschenreuth-Weiden i.d.OPf.

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.08.2024

Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses für die Verlegung der Glonn im Gemeindegebiet Egenhofen

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Fürstenfeldbruck

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.08.2024

Die MAX STREICHER GmbH & Co.KG a.A. hat beim Landratsamt Deggendorf einen Antrag auf Plangenehmigung nach § 35 KrWG für die Errichtung und den Betrieb einer Deponie der Deponieklasse 0 auf den Flurnummern 221/2(TF), 222/0, 222/2(TF) und 223/2 der Gemarkung Offenberg, 94560 Offenberg gestellt. Bei dem geplanten Vorhaben handelt es sich um eine Abfalldeponie, für die eine Verpflichtung zur allgemeinen Vorprüfung besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Deggendorf

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

29.08.2024

Die BioStrategie GbR, Menslager Str. 13, 49626 Berge, hat die Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Biogasanlage beantragt. Standort der Anlage ist das Grundstück in 49626 Berge. Wesentliche Antragsgegenstände sind die Errichtung einer Biogasanlage mit einer Durchsatzkapazität von 38,08 Tonnen/Tag an Einsatzstoffen und einer Biogasproduktion von bis zu 2,3 Mio Nm³/Jahr. Bestandteil dieser Anlage sollen auch eine Anlage zur Gasspeicherung mit insgesamt 25,791 Tonnen Lagerkapazität, eine Anlage zur Lagerung von Gärresten mit einem Lagerraum von bis zu 14.478 m³ und eine Anlage zur Aufbereitung von Biogas mit einer Verarbeitungskapa-zität von maximal 2.452.800 Nm3/Jahr sein.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

29.08.2024

Der Gewässerpflegeverband Ammersbek-Hunnau hat nach § 68 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) einen Antrag zur Entwicklung der Hunnau sowohl durch Instream-Maßnahmen als auch Aufwertung des Gewässerrandstreifens in einem etwa 300 m langen Teilstück von Station 6 + 425 bis 6 + 700 gestellt. Es handelt sich bei dem Vorhaben um einen Gewässerausbau im Sinne des § 67 Abs. 2 WHG. Für das geplante Vorhaben war nach § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Nr. 13.18.2 der Anlage 1 (Liste "UVP-pflichtige Vorhaben") zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die Vorprüfung erfolgte anhand der in der Anlage 3 zum UVPG genannten Kriterien. Die überschlägige Prüfung nach § 7 Abs. 1 UVPG hat ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind. Die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht daher nicht. Auf Antrag und nach Terminabsprache können die Unterlagen beim Kreis Stormarn, untere Wasserbehörde, Mommsenstraße 13 in 23843 Bad Oldesloe gerne eingesehen werden. Diese Feststellung ist nach § 5 Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar. Bad Oldesloe, 29. August 2024 Az.: 651-41/090-014 Kreis Stormarn Der Landrat als untere Wasserbehörde Im Auftrag gez. Unterschrift Flick

Verfahrensführende Stelle

Kreis Stormarn

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.08.2024

Die Ernst Rickermann Landhandel GmbH Boschstraße 11, 49770 Herzlake beantragte am 31.01.2024 zuletzt ergänzt durch Schreiben vom 29.07.2024 die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Flüssiggas-Lagertanks für Propan mit einem maximalen Fassungsvermögen von 27 t am Standort Boschstraße 11, 49770 Herzlake, Gemarkung Herzlake, Flur 16, Flurstück 58 (Teilfläche).

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Gewerbeaufsichtsämter
Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Emden

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

29.08.2024

Die Fa. HuberSE beantragte eine wasserrechtliche Plangenehmigung für die Verlegung einer Bachverrohrung, die von der südwestlichen zur nordöstlichen Seite des Firmengeländes läuft. Um Kollisionen zwischen dem bestehenden verrohrten Bach (DN400) und den Gründungsbauteilen des Parkhauses zu verhindern, soll im Zuge der Maßnahme die bestehende Bachverrohrung südlich um das Parkhaus umverlegt werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neumarkt in der Oberpfalz
SG 42 - Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

29.08.2024

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine temporäre Grundwasserentnahme zur Herstellung einer Baugrube im Umfang von 1.200 m². Insgesamt werden innerhalb von 56 Tagen 162.700 m³ Grundwasser entnommen und abgeleitet. Zusammenwirken mit anderen bestehenden zugelassenen oder beantragten Vorhaben sind nicht bekannt. Alle Forderungen aus gesetzlichen Regelungen zur Behandlung von evtl. Bodenverunreinigungen und Verbringen des Bodenaushubs werden eingehalten. Die gesetzlichen Regelungen des Lärmschutzes werden eingehalten. Für die Baugrube und die Grundwasserhaltung wird ein Qualitätssicherungs- und Havariekonzept erstellt. Das Vorhaben befindet sich im innerstädtischen dicht besiedelten Bereich. Schutzgebiete sind im Vorhabensgebiet nicht vorhanden.

Verfahrensführende Stelle

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
II D: Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

28.08.2024

Antrag auf Plangenehmigung für Aufschüttungen im Flugsbachtal im Zuge einer Nahwärmeleitung

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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