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bw
Negative Vorprüfungen

Hochwasserschutzmaßnahmen am Heubach in Göppingen
05.09.2024

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 UVPG über das Ergebnis der Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 7 UVPG: Die Stadt Göppingen beabsichtigt den Heubach auf Gemarkung Göppingen aufgrund von in der Vergangenheit auftretender und mit dem Klimawandel zunehmender Hochwasserproblematik umzugestalten. Aufgrund zu geringer Durchflussmengen und Fassungsvermögen bei HQ100 Ereignissen wurden Maßnahmen entworfen, welche die maximalen Durchflussmengen der aktuell für HQ100 Ereignisse zu eng bemessenen Brücken durch Neubau, Umbau oder Umnutzung erhöhen. Weiterhin sind eine Gewässeraufweitung, Hochwasser-Schutzmauern und ein Erdwall geplant. Das Vorhaben befindet sich im südöstlichen Bereich des Stadtgebiets Göppingen entlang des Heubauchs auf seinen letzten 1,6 km vor seiner Mündung in die Fils.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
Landratsamt Göppingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Negative Vorprüfungen

Weiterbetrieb und Umbau der Wasserkraftanlage Siechenwehr in Geislingen an der Steige
04.09.2024

Bekanntgabe gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 UVPG über das Ergebnis der Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht nach § 7 UVPG: Die Albwerk Regenerative Energien GmbH beantragt für die bestehende Wasserkraftanlage Siechenwehr die Neuerteilung der bisherigen Zulassung für den Betrieb der Anlage sowie für den Umbau der Anlage gemäß den Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und dem aktuellen Stand der Technik. Hierzu soll der Fischaufstieg flacher gestaltet, ein neuer Fischabstieg gebaut und die Rechenstablichtweite auf 15 mm verringert werden. Zudem soll das Geschiebemanagement durch den Einbau einer Spülklappe verbessert werden. Die Wasserkraftanlage wurde im Jahr 1995 erbaut und ist seit 1996 in Betrieb. Die zuletzt erteilte wasserrechtliche Zulassung ist bis zum 31.12.2025 befristet.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
Landratsamt Göppingen
Umweltschutzamt

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Ersatzmaßnahmen in der Edelmetallgewinnung
04.09.2024

Das Vorhaben umfasst den Ersatz der bestehenden Treibkonverter-Anlage 2 sowie der bestehenden Edelhütte sowie deren Verlagerung vom Werk Nord in das Werk Süd. Dort werden beide Anlagen in einem gemeinsamen Produktionsgebäude errichtet und betrieben. Das Gebäude beinhaltet außerdem einen Eingangs-, Sozial- und Logistikbereich. Zur Reinigung der erfassten Abgase wird eine Abgasreinigungsanlage inkl. einem 50 Meter hohen Schornstein errichtet und betrieben. Des Weiteren wird ein Chemikalientanklager errichtet und betrieben.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

bw
Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Radweges, Stadt Rottweil
03.09.2024

Im Zusammenhang mit dem Wegekonzept der Landesgartenschau Rottweil ist ein neuer Neckartalradweg geplant, der den Gewässerrandstreifen des Neckars berührt, sodass ein wasserrechtliches Befreiungsverfahren nach § 29 Abs. 4 Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG) durchzuführen ist. Nach § 12 Abs. 3 Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) ist zudem eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Rottweil

Verkehrsvorhaben

bw
Zulassungsverfahren

4759 Flurneuordnung Vogtsburg-Oberrotweil (Lerchenberg)
03.09.2024

Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen sowie Änderung, Verlegung oder Einziehung vorhandener Anlagen in der Flurbereinigung Vogtsburg-Oberrotweil (Lerchenberg). Das Rebverfahren dient der Erhaltung des Weinbaus in kleinräumigen weinbaulichen Spitzenlagen. Ziele sind u.a. die Verbesserung der Erschließung und die Herstellung von maschinell bewirtschaftbaren Terrassen unter besonderer Rücksichtnahme auf den Naturhaushalt bzw. die Ökologie. Neben den agrarstrukturellen Verbesserungen ist der Erhalt der Kulturlandschaft ein wesentliches Ziel des Verfahrens.

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
LRA Breisgau-Hochschwarzwald
Gemeinsame Dienststelle Flurneuordnung der Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen

Flurbereinigung

bw
Negative Vorprüfungen

Allgemeine Vorprüfung Kiesabbauerweiterung Beller GmbH & Co. KG Herbertingen-Marbach
03.09.2024

Kiesabbauerweiterung der bestehenden Kiesabbaustätte in Herbertingen-Marbach nach Süden um 4,85 ha durch die Beller GmbH & Co. KG

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Tübingen
LRA Sigmaringen

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

bw
Negative Vorprüfungen

2720 - Flurbereinigung Michelfeld-Gnadental, Änderungen WuG Nr.11 und 12
03.09.2024

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes ist eine einfache Änderung des Planes nach § 41 FlurbG erforderlich geworden. Die einfachen Änderungen Nr.11 und 12 umfassen insbesondere Widerspruchsregelungen und Wegmodernisierungen. Die Gesamtkonzeption des Planes wird hierdurch nicht verändert. Die Feststellung der UVP-Pflicht (Vorprüfung) gemäß § 7 UVPG lässt keine erheblichen Umweltauswirkungen erwarten. Die Artenschutz-Vorprüfung gemäß § 44 Abs. 1 BNatSchG hat ergeben, dass keine artenspezifischen Verbotstatbestände erfüllt werden. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft und soweit erforderlich die betroffenen Träger öffentlicher Belange, betroffene Rechtsinhaber und anerkannte Naturschutzvereine haben der Änderung zugestimmt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Stuttgart
LRA Schwäbisch Hall
Amt für Flurneuordnung und Vermessung

Flurbereinigung

hh
Negative Vorprüfungen

Änderung des Betriebs des Heizkraftwerkes Tiefstack (HKW Tiefstack)
02.09.2024

Änderung des Betriebs des HKW Tiefstack (Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brenn-stoffen in einer Verbrennungseinrichtung einschließlich zugehöriger Dampfkessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr) durch Anpassung der Emissionsgrenzwerte von Fluorwasserstoff und Chlorwasserstoff

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung allg. UVP-Vorprüfung Renaturierung Krähenbach Eßlingen
02.09.2024

Renaturierung des Krähenbachs im Bereich westlich des Ortsteils Eßlingen

Verfahrensführende Stelle

Regierungsbezirk Freiburg
Landratsamt Tuttlingen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bw
Zulassungsverfahren

Hermann-Hesse-Bahn - Einbau einer Trennwandkonstruktion zum Fledermausschutz in und vor die Bestandstunnel Forst und Hirsau
27.08.2024

Das geplante Vorhaben ist Bestandteil des Gesamtvorhabens der Wiederinbetriebnahme des Abschnitts Weil der Stadt – Calw der „Württembergischen Schwarzwaldbahn“ (Strecke 4810) als Hermann-Hesse-Bahn. Der Betrieb auf dem genannten Streckenabschnitt wurde 1989 eingestellt. Der Landkreis Calw hat den Abschnitt Weil der Stadt – Calw zum 01.01.1994 von der Deutschen Bahn übernommen und strebt seitdem eine erneute Wiederaufnahme des Bahnbetriebs auf dem landkreiseigenen Streckenabschnitt an. Derzeit ruht auf diesem der Verkehr. Der Streckenabschnitt ist jedoch weiterhin eisenbahnrechtlich gewidmet und nicht von Bahnbetriebszwecken freigestellt. Seit 01.01.2017 zeichnet der Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn für das Vorhaben verantwortlich. Gemäß seiner Verbandssatzung hat der Zweckverband mittlerweile auch das Eigentum an der bestehenden Infrastruktur vom Landkreis übernommen. Die baulichen Maßnahmen des geplanten Vorhabens, für die die Planfeststellung beantragt wurde, erstrecken sich auf die Gemeinde Althengstett, Gemarkung Althengstett und die Stadt Calw, Gemarkung Calw und umfassen folgende bauliche Änderungen: Tunnel Forst mit Voreinschnitten - Lageänderung Gleistrasse von km 36,2+72 bis 37,1+75 - Einbau Trockenlöschleitung und Tunnelsicherheitsbeleuchtung - Neubau Rettungstreppe im östlichen Voreinschnitt des Tunnels Forst zur Anbindung des auf der Landesstraße (L183) gelegenen Rettungsplatzes - Neubau Trennwandkonstruktion zum Fledermausschutz im gesamten Tunnel Forst - Neubau Einhausung zum Fledermausschutz in den Voreinschnitten des Tunnels Forst auf einer Länge von 80 m vor (km 36,2+91 bis 36,3+71) und 80 m nach (km 37,0+67 bis 37,1+47) dem Tunnel Tunnel Hirsau mit Voreinschnitten - Lageänderung Gleistrasse von km 43,6+82 bis 44,4+20 - Einbau Trockenlöschleitung und Tunnelsicherheitsbeleuchtung - Neubau ca. 950 m langer Rettungszufahrt von km 42,6+00 bis 43,5+48 - Neubau Rettungsplatz bei km 43,6+00 - Neubau Trennwandkonstruktion zum Fledermausschutz im gesamten Tunnel Hirsau - Neubau Einhausung zum Fledermausschutz in den Voreinschnitten des Tunnels Hirsau auf einer Länge von 140 m vor (km 43,6+20 bis 43,7+60) und 80 m nach (km 44,3+14 bis 44,3+94) dem Tunnel Im Zuge der Umsetzung des Vorhabens finden Eingriffe in Natur und Lanschaft statt. Die Realisierung hat insbesondere Auswirkungen auf verschiedene Fledermausarten. Die Vermeidung und Minimierung sowie der Ausgleich soll durch ein umfangreiches Maßnahmenbündel erfolgen. Dieses Bündel erstreckt sich über die Gemeinde Althengstett und die Stadt Calw hinaus auf folgende Städte und Gemeinden: Pforzheim, Horb, Bad Wildbad, Eutingen im Gäu, Neubulach, Neuweiler, Simmersfeld, Altensteig, Haiterbach, Nagold, Mötzingen, Bondorf, Gäufelden, Jettingen, Wildberg, Gechingen, Ostelsheim und Weil der Stadt.

Verfahrensführende Stelle

Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe Abteilung 1

Verkehrsvorhaben

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