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sn
Zulassungsverfahren

WEA 1 - 8 Niederlungwitz
28.11.2024

Die Firma Windpark Niederlungwitz Struktur GmbH, Niedere Muldenstraße 1 in 08371 Glauchau, beantragte mit Datum vom 14. Juni 2023 gemäß § 4 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), zuletzt geändert am 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 225, Nr. 340), in Verbindung mit § 1 der Vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), zuletzt geändert am 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799), und Nr. 1.6.2 Anhang 1 zur 4. BImSchV die immissions-schutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von acht Windenergieanlagen mit einer Nabenhöhe von 169 Metern und einem Rotordurchmesser von 162 Metern am Standort 08371 Glauchau, Gemarkung Niederlungwitz, Flurstücke 541, 534/3, 530/1, 451/1, 454, 501, 523, 524, 525, 526, 428/1, 482, 481 und 482. Am Vorhabenstandort befinden sich gegenwärtig keine Windenergieanlagen. Damit sind bei der Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit acht Windenergieanlagen zu berücksichtigen. Daher bedarf das Vorhaben einer allgemeinen Vorprüfung zur Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer UVP (§ 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 1.6.2 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG). Diese Vorprüfung führte das Landratsamt Zwickau mit Eröffnung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens anhand der eingereichten Unterlagen und unter Beteiligung der entsprechenden Fachbehörden durch. Dabei war zu prüfen, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Die Standorte des Vorhabens befinden sich in keinem Europäischen Schutzgebiet oder Naturschutzgebiet. Die nächsten Schutzgebiete nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH) liegen im Teilgebiet Kuhschnappel des FFH-Gebiets „Oberwald Hohenstein-Ernstthal“ ca. 4,0 km östlich. Der größere Teil dieses FFH-Gebiets liegt im Oberwald ca. 6,0 km nordöstlich der geplanten Standorte. Das FFH-Gebiet „Am Rümpfwald“ beginnt ca. 3,0 km südwestlich. Das Landschaftsschutzgebiet (LSG) „Mulden- und Chemnitztal“ umfasst in seiner derzeitigen Ausdehnung auch Standortbereiche geplanter Windenergieanlagen. Nach § 26 Abs. 3 BNatSchG ist jedoch die Errichtung von Windenergieanlagen in Landschaftsschutzgebieten zulässig. Weitere LSG sind das LSG „Pfaffenberg-Oberwald“, ca. 3,5 km östlich und südlich der Ortslage Niederlungwitz das LSG „Erzgebirgsweg“. Da Auswirkungen auf Lebensräume geschützter Vogel- und Fledermausarten nicht ausgeschlossen werden können, werden umfangreiche Betriebsbeschränkungen der Windenergieanlagen zur Vermeidung und Verminderung nachteiliger Auswirkungen festgelegt. Durch Begrenzung der Schall- und Schattenwurfemissionen der Windenergieanlagen wird entsprechend den erstellten Immissionsprognosen unter Berücksichtigung der bestehenden Windenergieanlagen die Einhaltung der Richtwerte für Geräusche und Schattenwurf an der umliegenden Wohnbebauung gewährleistet. Erhebliche Belästigungen durch Geräusche und Schattenwurf werden damit ausgeschlossen. Durch das Vorhaben ergeben sich keine zusätzlichen Abfallströme. Der Eintrag wassergefährdender Stoffe in Wasser, Boden und Grundwasser kann im bestimmungsgemäßen Betrieb ausgeschlossen werden. Auswirkungen des Vorhabens auf den Wasserhaushalt, das Klima und die Luft sowie auf Kultur- und Sachgüter sind nicht zu erwarten. Aufgrund des Standortes auf einer intensiv genutzten Ackerfläche wird die Pflanzenwelt ebenfalls nicht beeinträchtigt. Nach Aufgabe der Nutzung und Rückbau der Windenergieanlagen entfallen die Beeinträchtigungen vollständig. Die allgemeine Vorprüfung des Landratsamtes Zwickau hat ergeben, dass die Errichtung und der Betrieb der acht Windenergieanlagen an dem Standort keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt haben kann. Dementsprechend besteht für das beantragte Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Zwickau

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Spree Ebersbach/Neugersdorf - Rückbau einer in Teilabschnitten überbauten Stützmauer und Wiederherstellung naturnaher Böschungen
27.11.2024

Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree/Neiße, Am Staudamm 1, 02625 Bautzen, hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 27. September 2024 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht und ob für das Vorhaben anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden kann. Das Verfahren ist Spree Ebersbach/Neugersdorf, Rückbau einer in Teilabschnitten überbauten Stützmauer und Wiederherstellung naturnaher Böschungen ist ein Gewässerausbauvorhaben, welches sich über den Gewässerabschnitt Fluss-km 375+184 (Brücke Hermann-Wünsche-Straße) bis Fluss-km 375+039 (Brücke Reichsstraße) erstreckt. Es erfolgt der Rückbau einer ca. 60 m langen Verdohlung, bestehend aus beidseitigen Stützwänden (ca. 390 m³) und einer Überdeckung aus Stahlbeton (ca. 120 m³). Der verdohlte Kanal weist eine lichte Weite von 5,25 m und eine lichte Höhe von 2,75 m auf. Vor Abbruch ist die Fällung von 25 Einzelgehölzen zur Baufeldfreimachung erforderlich. Es wird ein offenes Gewässerprofil auf einer Länge von 68m errichtet, mit Böschungsneigungen von im Mittel 1:2 sowie weitgehend gewässertypischen Sohlsubstrat bei einer durchschnittlich 2m breiten Gewässersohle. Inklinante Buhnen werden mit wechselseitiger Anordnung zur Niedrigwasserliniensteuerung und Initiierung von Sohlstrukturen eingebaut. Außerdem erfolgt der Einbau von Fischunterständen. Der Böschungsfuß wird mittels Fußsteinreihe in aufgelöster Form stabilisiert. Zur Abgrenzung des Kindergartenfreibereiches wird ein Zaun an der Rechtem Böschungsoberkante errichtet. Umverlegung von Versorgungsmedien wie Strom, Gas, Fernwärme und Fernmeldekabel. Das Vorhaben Spree Eberbach/Neugersdorf, Rückbau einer in Teilabschnitten überbauten Stützmauer und Wiederherstellung naturnaher Böschungen fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Energiezentrale 3 der Bioethanolanlage - CropEnergies Bioethanol GmbH–
26.11.2024

Die Firma CropEnergies Bioethanol GmbH betreibt am Standort Zeitz eine Bioethanolanlage. Im Rahmen der technischen Änderung soll die EZ III auf eine bivalente Feuerung (Erdgas/ Kohle Mischfeuerung) umgerüstet werden. Die Umrüstung kann dabei als wesentlicher Baustein im Rahmen der Umstellung des gesamten Standortes auf eine alternative Energiequelle ggü. der Braunkohle angesehen werden. Im Detail werden in der EZ III ein Gasversorgungs-system sowie Erdgasbettlanzen nachgerüstet. Innerhalb des 2. Quartals 2025 sollen dann ca. 60 % der Nennlast mit Erdgas im regulären Betrieb abgedeckt werden. Die Leistungsdaten der EZ III, maximale Feuerungswärmeleistung (FWL) von 143 MW und maximale Dampf-leistung von 165 t/h, bleiben unverändert.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

Neubau eines KV-Terminals im Hafen Riesa, Alter Hafen - 2. Tektur
25.11.2024

Anlass, Zweck und Art der 2. Planänderung ergeben sich aus dem Erläuterungsbericht und den sonstigen Planunterlagen. Die Änderungen wurden im Wesentlichen notwendig wegen - Fortschreibung der Umschlagmengen für das KV-Terminal - Fortschreibung des Variantenvergleichs - ergänzende Planungen zum Retentionsraumausgleich - Fortschreibungen des Hochwassermaßnahmenplans, der Umweltverträglichkeitsuntersuchung, des Gutachtens zum Zauneidechsenvorkommen, des Schalltechnischen Gutachtens, des Fachbeitrags Wasserrahmenrichtlinie, der wasserrechtlichen Anträge - Ergänzung Gutachten Vorkommen-Potential Nachtkerzenschwärmen - Ergänzung der Planung durch Abrissmaßnahme im Planungsraum

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

st
Zulassungsverfahren

Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 2 Windkraftanlagen im Windpark Reinstedt/Ermsleben (Reinstedt Nord)
24.11.2024

Die JUWI GmbH, Energie-Allee1, 55286 Wörrstadt beantragte beim Landkreis Harz als zuständige Behörde die Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 2 Windenergieanlagen des Typs Vestas V 162 mit einer Nabenhöhe von 169 m, einem Rotordurchmesser von 162 m und einer Gesamthöhe von 250 m in der Gemarkung Reinstedt, Flur 8, Flurstück 13 und Flurstück 15. Die installierte Nennleistung jeder Windkraftanlage beträgt 6,2 MW. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Anlage gemäß Nr. 1.6.2 des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG (4. BImSchV – Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen). Der Vorhabenträger hat auf Grundlage des § 7 Abs. 3 UVPG die freiwillige Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt. Der Landkreis Harz hat dies als zweckmäßig erachtet. Somit ist gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1c) der 4. BImSchV das Genehmigungsverfahren nach § 10 BImSchG im förmlichen Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbständiger Bestandteil des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens. Die Inbetriebnahme der 2 beantragten Windkraftanlagen ist laut Genehmigungsantrag im Januar 2026 vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Änderung Biogasanlage Schwanebeck durch Biomethananlage
24.11.2024

Erweiterung der vorhandenen Biogasanlage durch eine Anlage zur Aufbereitung des erzeugten Biogas zu Biomethan, bestehend aus: - BIOCHANGE Modul - Kompressor System - Biogasaufbereitungssystem - Regenerative Thermische Oxidation - Biomethan Druckerhöhung. Aufstellung eines BHKW mit einer elektrischen Leistung von 100 kW (Feuerungswärmeleistung 280 kW). Rückbau der Bestands-BHKW von 733 und 688 kW.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Harz
Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde
Herr Klaus Frey

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Zulassungsverfahren

Lausitz Energie Kraftwerke - Errichtung und Betrieb eines Gas- und Turbinenkraftwerkes am Standort Spremberg/ OT Schwarze Pumpe
22.11.2024

Die Firma Lausitz Energie Kraftwerke AG (LE-K), Leagplatz 1, 03050 Cottbus, beantragte mit Datum vom 21. Dezember 2022 die Genehmigung nach §§ 4, 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274; 2021 I S. 123), das zuletzt durch Artikel 11 Absatz 3 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202) geändert worden ist, für die Erteilung der ersten Teilgenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes (GuD) am Standort 03130 Spremberg/OT Schwarze Pumpe, An der Heide, Gemeinde Spreetal, Gemarkung Zerre.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

hh
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb einer neuen Abluftreinigungsanlage
19.11.2024

Die Firma Nordische Oelwerke GmbH & Co. KG hat am 26.07.2024 bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, Amt Immissionsschutz und Abfallwirtschaft, Abteilung Betrieblicher Umweltschutz, eine Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die Änderung einer „Anlage zur Herstellung von Fettsäuren“ durch Errichtung und Betrieb einer neuen Abluftreinigungsanlage auf dem Betriebsgrundstück Industriestraße 61-65 in 21107 Hamburg beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

sn
Negative Vorprüfungen

B 87, Ausbau westlich Torgau, 4. BA, 1. Planänderung
19.11.2024

Das Vorhaben B 87 Ausbau westlich Torgau, 4. BA ist umgesetzt. Die Planänderung beinhaltet die Änderung der landschaftspflegerischen Begleitplanung. Hierbei geht es im Wesentlichen um die erstmalige Aufforstung von Flächen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen in Niederndodeleben
18.11.2024

Die Winag Neue Energie GmbH beantragte mit Datum vom 15.03.2024 gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274) in Verbindung mit § 1 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV vom 31.05.2017 (BGBl. I S. 1440) und Nr. 1.6.2 Anhang 1 zur 4. BImSchV die Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen vom Typ Vestas V 172 am Standort Niederndodeleben. Das Vorhaben soll am folgenden Standort errichtet werden: Gemarkung Niederndodeleben, Flur 5, Flurstück 428, 464, 93/26, 551 549, 546. Die beantragten WEA des Typs Vestas V172 weisen eine Nabenhöhe von 175 m, einen Rotordurchmesser von 172 m und somit eine Gesamthöhe von 261 m, mit einer Nennleistung von 7,2 MW auf. Die zwei bestehenden WIndenergieanlagen sollen verfahrensunanbhängig zurückgebaut werden. Weierhin sind 2 Windenenergieanlagen des Typ Vestas V150-6.0 MW in der Gemarkung Hohendodeleben und 3 Windenergieanlagen des Typs Enercon E-160 in der Gemarkung Magdeburg beantragt. Somit sind bei der Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit insgesamt 8 Anlagen zu berücksichtigen. Für das Vorhaben ist daher eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 10 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit § 7 Abs. 1 und Abs. 3 bis 7 UVPG und Nr. 1.6.2 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Börde
Amt für Planung und Umwelt, SG Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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