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rp
Negative Vorprüfungen

Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser aus der Quellfassung "Auf der Berfang I - Hetzerath"
12.12.2024

Der Zweckverband Wasserversorgung Eifel-Mosel (ZWEM), 54516 Wittlich, beantragt die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die Entnahme von Grundwasser aus der Quellfassung "Q I - Auf der Berfang“ in der Gemarkung Hetzerath, Verbandsgemeinde Witt-lich-Land, Landkreis Bernkastel-Wittlich zum Zweck der Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
SGD Nord, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz Trier

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Chemnitzer Modell - Stufe 4, Ausbau Chemnitz - Limbach-Oberfrohna, Planfeststellungsabschnitt 1 (Gz.: 32-0522/1250)
12.12.2024

Das geplante Bauvorhaben ist Bestandteil des mehrstufigen ÖPNV-Infrastrukturprojekts Chemnitzer Modell, welches mit Netzergänzungen ein integriertes Verkehrssystem zur Verknüpfung der Stadt Chemnitz mit der umliegenden Region zum Ziel hat. Die Gesamtstrecke des Chemnitzer Modells - Stufe 4 umfasst den Ausbau von Chemnitz bis Limbach-Oberfrohna und ist in fünf Planfeststellungsabschnitte unterteilt. Der erste Planfeststellungsabschnitt beinhaltet den Bereich der zukünftigen Straßenbahntrasse im Stadtzentrum von Chemnitz, beginnend vom Falkeplatz über die Theaterstraße bis zur Einmündung der Hartmannstraße, weiter in der Hartmannstraße bis zur Kreuzung mit der Leipziger Straße. Komplettiert wird die neue Trasse durch die Anbindung an die vorhandene Straßenbahntrasse in der Straße der Nationen über die Brückenstraße und die Theaterstraße ebenfalls bis zur Einmündung der Hartmannstraße.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

sl
Zulassungsverfahren

Erweiterung des Hartsteinwerks - Beckingen-Reimsbach,
12.12.2024

Erweiterung des bestehenden Steinbruchs von 16,9ha um 7,7ha auf dann gesamt 24,6ha in Beckingen - Reimsbach

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz des Saarlandes, Saarbrücken

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe
Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Bernkastel-Braunes
11.12.2024

Das Flurbereinigungsverfahren Bernkastel-Braunes hat eine Gesamtgröße von ca. 8ha. Es wurde angeordnet, um Maßnahmen zur Herstellung einer erstmaligen bzw. ausreichenden Erschließung der Rebflächen und Verbesserung des landwirtschaftlichen Wegenetzes sowie Herrichtung der Rebflächen zur maschinellen Bewirtschaftung umzusetzen. Ziel ist darüber hinaus die Arrondierung von Flächen sowie eine bessere Gestaltung der Flurstücksformen. Viele ehemalige Rebflächen sind mittlerweile brachgefallen und sollen reaktiviert werden. Auf der anderen Seite sollen verbuschte Weinbergsbrachen freigestellt und ein Beweidungsprojekt zur dauerhaften Offenhaltung initiiert werden. Durch die Freistellung und/oder Sanierung alter Trockenmauern sowie Neubau von Trockenmauern werden vorhandene Lebensräume für wärmeliebende Arten und Insekten aufgewertet und gesichert.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Landgut Ostelbien KG Wesentliche Änderung der Schweinemastanlage am Standort 04886 Beilrode OT Zwethau
11.12.2024

Die Landgut Ostelbien KG in 04886 Beilrode, Alte Züllsdorfer Straße 14 beantragte mit Datum vom 6. Juni 2024 die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Schweinemastanlage am Standort Beilrode, Ortsteil Zwethau, Gemarkung Zwethau, Flur 2, Flurstücke 112/6, 113/7, 114/2. Die Anlage unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach § 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in Verbindung mit der Nummer 7.1.11.1 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen. Gegenstand der beantragten Änderung ist der Umbau der Schweinemastanlage von bisher konventioneller Haltung von 4.040 Mastschweinen in ein qualitätsgesichertes Haltungsverfahren, das dem Tierwohl dient. Hierzu wird die Stallanlage für 2.044 Mastschweine und 4.486 Ferkel umgebaut und ein tiergerechter Außenklimastall errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

sn
Negative Vorprüfungen

Firma Porsche Leipzig GmbH: Wesentliche Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen – Neubau Montage, Neubau und Erweiterung übergeordnete Fördertechnik, Umbau Achsmontage am Standort des Porsche Werks Leipzig
10.12.2024

Die Porsche Leipzig GmbH in 04158 Leipzig, Porschestraße 1, beantragte mit Datum vom 2. November 2023 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für die wesentliche Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen in 04158 Leipzig, Porschestraße 1, Gemarkung Lützschena. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummer 3.24 G des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen. Das Änderungsvorhaben beinhaltet: - Errichtung und Betrieb eines Produktionsgebäudes mit der Bauteil-Nr. (BT) BT 150 inkl. Außenanlagen als Bestandteil des Teilbereichs Montage; - Errichtung und Betrieb eines Tanklagers BT 151 und Anbindung an das BT 150 als Bestandteil des Teilbereichs Montage; - Bauteile-Nrn. 052, 050 und 232, sowie an die Produktionsgebäude mit den Bauteil-Nrn. 230/231 und 150; - Errichtung und Betrieb eines Produktionsgebäudes mit der Bauteile-Nr. 554, Veränderung von Fertigungsbereichen im Produktionsgebäude mit der Bauteile-Nr. 550 und dessen bauliche Verbindung mit Bauteil 554 als Bestandteil des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb einer Trafostation mit der Bauteile-Nr. 556 als Versorgungseinrichtung des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb eines LKW-Stellplatzes als 2. Bauabschnitt mit der Bezeichnung P10 – Traileryard, als Bestandteil des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb eines zweiten Sprinklertanks zur Sprinklerzentrale (Bauteil-Nr. 553) als Versorgungseinrichtung des Teilbereichs Achsfertigung; - Errichtung und Betrieb von Fahrrad- und PKW-Stellplätzen im Teilbereich Achsfertigung; - Erhöhung der Kapazität von 176.500 Fahrzeugen pro Jahr auf 240.500 Fahrzeuge pro Jahr im Hauptbereich Montage.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 44

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

Renaturierung des Hornbachs 3. Bauabschnitt, Stadt Zweibrücken, Plangenehmigung gem. § 68 Abs. 2 WHG
10.12.2024

Renaturierung des Hornbachs, 3. Bauabschnitt, im Bereich zwischen dem Gelände des Obst- und Gartenbauvereins Rimschweiler bis zur Mündung des Erzenbachs, in der Stadt Zweibrücken, Gemarkung Rimschweiler

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
SGD Süd - Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Kaiserslautern

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Huttenstraße und Kulkwitzer Straße
09.12.2024

Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH plant im Rahmen der Gesamtbaumaßnahme „Umgestaltung Dieskaustraße zwischen Brückenstraße und Antonienstraße“ als gemeinsames Vorhaben der Stadt Leipzig (Verkehrs- und Tiefbauamt), der Leipziger Wasserwerke GmbH und der LVB für den verfahrensgegenständlichen Abschnitt zwischen Huttenstraße und Kulkwitzer Straße die Aufweitung der Gleisanlagen für 2,40 m breite Fahrzeuge. Die im Planungsbereich befindlichen Haltestellen werden barrierefrei ausgebaut. Die Haltestellen Kunzestraße, Arthur-Nagel-Straße und Kötzschauer Straße werden als Kap-Haltestelle mit angehobener Radfahrbahn ausgeführt, bei der Haltestelle Huttenstraße ist beidseitig ein vorgezogenes Haltestellen-Kap vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

TG 03-07 Ertüchtigung des Trinkwasserbehälters 2 der DE Seidewinkel
09.12.2024

Die Versorgungsbetriebe Hoyerswerda GmbH planen die Maßnahme „TG 03-07 Ertüchtigung des Trinkwasserbehälters 2 der DE Seidewinkel“. Diese umfasst die Sanierung des Trinkwasserbehälters 2 (Nordbehälter) in der Druckerhöhungsanlage (DEA) Seidewinkel in Hoyerswerda. Die DEA Seidewinkel verfügt derzeit über den Behälter 1 mit einer Speicherkapazität von 5.000 m³. Durch die Sanierung soll der in den 1990iger Jahren aufgrund des stark rückläufigen Wasserbedarfes stillgelegte Behälter 2 mit einer Speicherkapazität von 5.000 m³ wieder reaktiviert werden. Bei Umsetzung der vorgenannten Sanierungsmaßnahme wird ein neuwertiger Behälterzustand geschaffen, der den Anforderungen an den gegenwärtigen Stand der Technik entspricht. Die Ertüchtigung des in den 1990iger Jahren stillgelegten Trinkwasserbehälters ist eine von über 50 Teilmaßnahmen der ARGE Trinkwasserverbund Lausitzer Revier. Sie dient der Sicherung der Bereitstellung von Trinkwasser für die Strukturentwicklung im Lausitzer Revier.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

rp
Negative Vorprüfungen

Antrag der Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler auf Erteilung einer wasserrechtlichen Plangenehmigung zum Wiederaufbau einer Stützmauer an der Carl-von Ehrenwall Allee entlang der Ahr
06.12.2024

Die Stadt Bad Neuenahr beantragt den Wiederaufbau der nach der Flut 2021 weitestgehend zerstörten Carl-von-Ehrenwall-Allee.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

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