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rp
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang zur Herstellung von sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkohole, Aldehyde, Ketone, Carbonsäuren, Ester, Acetate, Ether, Peroxide, Epoxide
26.05.2025

Wesentliche Änderung einer Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang zur Herstellung von sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkohole, Aldehyde, Ketone, Carbonsäuren, Ester, Acetate, Ether, Peroxide, Epoxide nach Nr. 4.1.2 des Anhangs 1 der 4. BImSchV durch den Austausch der bestehenden Anlage zur Abluftbehandlung mittels Aktivkohlefilter mit einer Anlage zur thermischen Nachverbrennung sowie der künftigen Verwendung von Triethylphosphat als Flammschutzmittel in der Gemarkung Oberroßbach, Flur 7, Flurstücke 109/9 sowie 75/1

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Westerwald

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

K 15 zwischen Vollmersweiler und Schaidt , Lückenschluss Bahnübergang Schaidt
26.05.2025

Der vorliegende RE-Entwurf behandelt den Neubau und letzten Lückenschlusses des Rad- und Gehweges entlang der K 15 zwischen den Ortsgemeinden Vollmersweiler und Schaidt. Die Kreisstraße 15 quert hier höhengleich die Bahnlinie 3433 im Ortseinfahrtbereichs des Ortsbezirk Schaidt. Die K 15 verbindet die K 24 im Norden (Dierbach) und die L 546 im Süden (Schaidt -Steinfeld). Entsprechend der funktionalen Gliederung der K 15 sowie ihrer verkehrlichen Bedeutung im Straßennetz ist sie der Kategoriengruppe LS IV (außerorts) bzw. HS III (innerorts) nach RIN zugeordnet. Im Zuge der abgeschlossenen Baumaßnahme wurde der eigentliche BÜ-Bereich jedoch im Bestand belassen, der jetzt nachträglich einschließlich neuem Rad- und Gehweg als Lückenschluss vollständig ausgebaut werden soll. Der geplante Lückenschluss im Bereich des BÜ Schaidt schafft die fehlende Verbindung zu den regionalen Radwegen im Umkreis von Vollmersweiler und Schaidt sowie die Verbindung zum großräumigen Radwegenetz zwischen Rheinstetten und Bad Bergzabern. Bei dem Bahnübergang Schaidt I in Bahn-km 36,258 der Strecke 3433 Neustadt – Kapsweyer (DB-Grenze) handelt es sich um einen technisch gesicherten BÜ mit Lichtzeichen und Halbschranken der Bauform BÜP 93. Die Bahnlinie kreuzt höhengleich in diesem Punkt die Kreisstraße K 15 (Vollmersweilerer Straße) zwischen Schaidt und Vollersweiler an der nördlichen Ortsgrenze von Schaidt. Die vorhandene Bahnübergangssicherungsanlage wird bedingt durch einen verkehrsgerechten Ausbau der K 15 mit einem straßenbegleitenden Rad- und Gehweg, als Lückenschluss des nicht durchgängig vorhandenen Rad- Und Gehweges zwischen Schaidt und Vollmersweiler, im BÜ-Bereich erneuert. Die Strecke 3433 Neustadt - Kapsweyer wird von Zügen der Regionalbahn (RB) und des Regional-Express (RE) befahren. Die Bahnstrecke ist im betreffenden Abschnitt eine eingleisige, nicht elektrifizierte Nebenbahn. Der von der Planung berührte Streckenabschnitt liegt im Bundesland Rheinland-Pfalz.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

B 410 Hochbrücke OD Gerolstein
26.05.2025

Die vorliegende Planung behandelt den Ersatzneubau der Hochbrücke in Gerolstein sowie die Umgestaltung der an dieses Bauwerk angrenzenden Knotenpunkte. Die Hochbrücke in Gerolstein überführt die Bundesstraße 410 über die Gleisanlagen der DB-Strecke 2631 Hürth-Kalscheuren – Ehrang, die Bahnhofstraße sowie die Kyll. Im Zuge dieser Ausbaumaßnahmen werden zur Verknüpfung mit dem untergeordneten Straßennetz zwei Kreisverkehrsanlagen gebaut. Die geplante Kreisverkehrsanlage nördlich der Hochbrücke verknüpft die Bundesstraße 410, die Landesstraße 29 sowie die Stadtstraße „Kasselburger Weg“ miteinander. Die geplante Kreisverkehrsanlage südlich der Hochbrücke verknüpft die Bundesstraße 410 im Zuge der Brunnenstraße mit der Landesstraße 29 – Raderstraße mit- einander. Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes der Hochbrücke sowie der verkehrlichen Defizite für Radfahrer und Fußgänger im Plangebiet, wird die Erneuerung des Bauwerkes erforderlich. Die vollständigen Planunterlagen sind auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „/Themen\Baurecht\Straßenrechtliche Planfeststellung“ einsehbar.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

L 53 Ersatzneubau Lieserbrücke Platten
26.05.2025

Vorhabenbeschreibung L 53 Der vorliegende Entwurf umfasst den Ersatzneubau der vorhandenen Lieserbrücke (Bauwerk BW 6007519) in der Ortsgemeinde Platten. Das Bauwerk befindet sich an Str-km 3,295 der Landesstraße 53 (NK 6007 039 nach NK 6007 044) in der Ortsdurchfahrt von Platten und verbindet die beiden Teile der Ortschaft miteinander. Die Baumaßnahme befindet sich im Westen von Rheinland-Pfalz im Landkreis Bernkastel- Wittlich in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. Die Ortsgemeinde Platten liegt rund 5 km südöstlich des Mittelzentrums Wittlich. Baulastträger ist das Land Rheinland-Pfalz. Die L053 wird als regionale Verbindungsstraßen mit Verbindungsfunktionsstufe III nach den RIN 2008 der Straßenkategorie LSIII zugeordnet. Beim Ersatzneubau in der Ortsdurchfahrt von Platten handelt es sich um den Ausbau einer baulichen Anlage der Verkehrsinfrastruktur nach § 78 Abs. 7 Wasserhaushaltsgesetz (WHG), welche nur hochwasserangepasst errichtet werden darf.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

rp
Zulassungsverfahren

B 42 Rad - Gehweg St. Goarshausen Loreleyfelsen
26.05.2025

Der geplante Ausbau sieht eine Erneuerung der Fahrbahn im Vollausbau sowie den rheinseitigen Anbau eines Fuß- und Radweges vor. Aufgrund der unzureichenden Platzverhältnisse muss der geplante Fuß- und Radweg in Teilabschnitten als Kragarmlösung auf den Ufermauern errichtet werden. Dies erfordert möglicherweise eine Erneuerung bzw. Sanierung der Ufermauern, welche im Falle der Sanierungsbedürftigkeit in gleichem Zuge erfolgen soll. Mit dem Ausbau der Bundesstraße soll gleichzeitig der vorhandene Parkplatz am Südende des Ausbaubereichs neugestaltet werden. Neben der Ordnung des Parkbe-triebes erfolgt eine punktuelle Anbindung an die Bundesstraße, um Gefahrenmomente bei der Ein- und Ausfahrt zu minimieren. Die B 42 ist Bestandteil des deutschen, überregionalen Bundesstraßennetzes und verläuft rechtsrheinisch im Rheintal, beginnend von der A 59 bei Bonn, über Neuwied und Koblenz nach Wiesbaden und endet dort an der A 66. Der Planungsbereich befindet sich im Rhein-Lahn-Kreis, Verbandsgemeinde Loreley, zwischen den Gemeinden St. Goarshausen und Kaub.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

by
Zulassungsverfahren

Errichtung von drei Windkraftanlagen Fl.Nr. 2450 Gemarkung Leeder, Gemeinde Fuchstal
26.05.2025

Die Gemeinde Fuchstal hat die immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb von drei Windenergieanlagen auf dem Grundstück Fl. Nr. 2450, Gemarkung Leeder, Gemeinde Fuchstal, beantragt. Die geplanten Windenergieanlagen sollen südwestlich von Fuchstal auf einer im sachlichen Teilflächennutzungsplan ausgewiesenen Konzentrationsfläche für Windkraftnutzung errichtet werden. Die Windenergieanlagen dienen dazu, aus Wind elektrische Energie zu erzeugen, die in das Netz des örtlichen Netzbetreibers eingespeist wird. Die geplanten Windenergieanlagen vom Typ Enercon E-160 EP5, E2/5.500 kW haben jeweils eine Nennleistung von 5.500 kW, eine Nabenhöhe von 166,6 m und einen Rotordurchmesser von 160 m (Gesamthöhe 246,60 m). Die Anlagen sollen im Zeitraum Sommer/Herbst 2023 in Betrieb genommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landsberg am Lech
Sachgebiet 61 - Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Sechsstreifiger Ausbau der Bundesautobahn A 3 (Frankfurt - Nürnberg) im Abschnitt östlich Mainbrücke Dettelbach - westlich Anschlussstelle Wiesentheid (Bau-km 306+200 bis Bau-km 318+582,953); Planänderung für die Geländeauffüllung bei Mainsondheim mit Anhebung der neuen Gemeindeverbindungsstraße (GVS) Mainsondheim – B22 (Bau-km 308+415 – 309+000); Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls
26.05.2025

Die Regierung von Unterfranken stellte mit Planfeststellungsbeschluss vom 03.03.2017, Nr. 32-4354.1-1/11, den Plan für den sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 3 (Frankfurt - Nürnberg) im Abschnitt östlich Mainbrücke Dettelbach - westlich Anschlussstelle Wiesentheid (Bau-km 306+200 bis Bau-km 318+582,953) fest. Die Autobahn GmbH des Bundes beantragte mit Schreiben vom 19.03.2025 eine Planänderung betreffend die Geländeauffüllung bei Mainsondheim mit Anhebung der neuen Gemeindeverbindungsstraße (GVS) Mainsondheim – B22 (Bau-km 308+415 – 309+000). Zusätzlich wird auch der planfestgestellte Blendschutzwall zwischen der GVS und der A 3 in Teilbereichen erhöht.

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Unterfranken

Verkehrsvorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 10 und 19 BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Energiezentrale in Günzburg, Stadtwerke Günzburg, Dillinger Straße 34, 89312 Günzburg
23.05.2025

Genehmigungsverfahren nach §§ 4, 10 und 19 BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Energiezentrale in Günzburg, Stadtwerke Günzburg, Dillinger Straße 34, 89312 Günzburg

Verfahrensführende Stelle

Regierung von Schwaben

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Ritter GmbH - Wesentliche Änderung durch Errichtung & Betrieb eines DHKWs
23.05.2025

Die Ritter GmbH hat beim Landratsamt Augsburg die immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß §§ 16, 6 BlmSchG für die Errichtung und den Betrieb eines Druckluftheizkraftwerkes (DHKW) am Standort Kaufbeurer Straße 55, 86830 Schwabmünchen, Flur-Nr. 855 der Gemarkung Schwabmünchen beantragt. Bei dem Vorhaben handelt es sich um die Erweiterung der bestehenden Kraft-Wärme-Kälte-Kopplungsanlage. Die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom und Dampf in einer Verbrennungseinrichtung durch den Einsatz von Gasen der öffentlichen Gasversorgung mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW bis weniger als 10 MW ist der Nr. 1.2.3.2 der Anlage 1 zum UVPG zuzuordnen und in Spalte 2 mit „S" gekennzeichnet. Für das geplante Vorhaben war deshalb im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens vom Landratsamt Augsburg eine standortbezogene Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht entsprechend § 9 Abs. 2 und 4 UVPG i. V. m. § 7 Abs. 2 UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Augsburg
Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

by
Negative Vorprüfungen

Pollmeier Schnittholz GmbH & Co. KG
23.05.2025

Antrag der Pollmeier Schnittholz GmbH & Co. KG vom 23.05.2024 zur Änderung des bestehenden Heizwerks am Standort Limesstr. 15, 63741 Aschaffenburg, gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) – Ergebnis der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Verfahrensführende Stelle

Stadt Aschaffenburg
Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz
-Untere Immissionsschutzbehörde-

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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