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Negative Vorprüfungen

Einleitung gereinigter Abwässer aus der Kläranlage Feucht in den Gauchsbach
16.05.2025

Der Markt Feucht, Pfinzingstraße 10, 90537 Feucht, hat die Neuerteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis für die Einleitung gerinigter Abwässer aus der Kläranlage Feucht in den Gauchsbach beantragt. Bei der Kläranlage handelt es sich um einen langjährigen Bestand. Aufgrund der örtlichen Bevölkerungsentwicklung wird künftig von einem höheren Zulauf von Schmutzwasser ausgegangen. Änderungen hinsichtlich der Ausbaugröße sind nicht vorgesehen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Nürnberger Land

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

G03725 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Windkraftanlage in 16259 Beiersdorf-Freudenberg
16.05.2025

Die Firma Windpark Freudenberg Süd GWI GmbH & Co.KG, Steindamm 21 in 16928 Groß Pankow, beantragt die Genehmigung nach § 16b Absatz 7 Satz 3 in Verbindung mit Absatz 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16259 Beiersdorf-Freudenberg in der Gemarkung Beiersdorf, Flur 4, Flurstück 139 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern (Az.: G03725). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen II Garsch, Fl. Nr. 974/2 Gemarkung Altenmarkt, Gemeinde Altenmarkt a. d. Alz
15.05.2025

Zutagefördern von Grundwasser aus dem Brunnen II Garsch auf dem Grundstück Fl. Nr. 974/2 der Gemarkung Altenmarkt, Gemeinde Altenmarkt a. d. Alz, für die öffentliche Wasserversorgung, Antrag auf erneute wasserrechtliche Bewilligung

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.16 Wasserrecht und Bodenschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Ersatzneubau der Sportplatzbrücke in Oberbessenbach als Durchlass mit Herstellung einer neuen Gewässersohle, Flurstücknummer 500, Gemarkung Oberbessenbach
14.05.2025

Ersatzneubau der Sportplatzbrücke in Oberbessenbach als Durchlass mit Herstellung einer neuen Gewässersohle, Flurstücknummer 500, Gemarkung Oberbessenbach

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Aschaffenburg

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

DE Laudenbach-Mühlbach - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG) - Ausbau 2
14.05.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Laudenbach-Mühlbach ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

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Negative Vorprüfungen

DE Laudenbach-Mühlbach - Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG) - Ausbau 1
14.05.2025

Für die zweckmäßige Neugestaltung des Dorferneuerungsgebietes der Teilnehmergemeinschaft Laudenbach-Mühlbach ist die Aufstellung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 FlurbG) erforderlich geworden.

Verfahrensführende Stelle

Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken

Flurbereinigung

bb
Negative Vorprüfungen

G04824 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb einer Pyrolyseanlage in 17268 Boitzenburger Land
14.05.2025

Die Firma REW Regenerative Energien Wichmannsdorf GmbH, Dorfstraße 28 in 17268 Boitzenburger Land beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 17268 Boitzenburger Land, Dorfstraße 28 in der Gemarkung Wichmannsdorf, Flur 2, Flurstück 1/1 sowie Flur 4, Flurstücke 1/1 und 123 eine Pyrolyseanlage zu errichten und zu betreiben (Az.: G04824). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Verwertung von vorwiegend unbehandelten Holzabfällen mittels Pyrolyse zur Herstellung von Pflanzenkohle mit einer Durchsatzkapazität von maximal 0,7 Tonnen je Stunde. Antragsgenstand ist ebenso die Errichtung und der Betrieb eines Lagers für nicht gefährliche Abfälle (holzartige Einsatzstoffe) mit einer Gesamtlagerkapazität von maximal 1.440 Tonnen, die Behandlung durch Zerkleinerung mit einer Durchsatzkapazität von maximal 22 Tonnen je Tag sowie die Trocknung der Einsatzstoffe mit einer Durchsatzkapazität von maximal 17 Tonnen je Tag. Die geplante Errichtung eines Versickerungsbeckens für das gesammelte Abfließen und Versickern der Niederschlagswässer auf der Verkehrsfläche ist Gegenstand der parallel beantragten wasserrechtlichen Erlaubnis bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Uckermark. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.1.1.4 V in Verbindung mit den Nummern 8.12.2 V, 8.11.2.4 V und 8.10.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 8.1.1.3 A der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 7 Absatz 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

st
Negative Vorprüfungen

Ersatzneubau der Schlammentwässerungsanlage einschließlich der Lagerung des entwässerten Klärschlammes auf der Zentralen Kläranlage (ZKA) am Standort Dessau
13.05.2025

Die Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH betreibt im Norden der Stadt Dessau-Roßlau und unmittelbar angrenzend an das Überschwemmungsgebiet der Elbe die zentrale Kläranlage (ZKA) Dessau. Die Kläranlage Dessau-Roßlau wurde nach umfangreichem Aus-, Um- und Neubau für eine Anschlussgröße von 185.000 EW im Jahr 1997 in Betrieb genommen. Innerhalb dieser kom-plexen Baumaßnahme wurde auch die Schlammentwässerung neu errichtet und ausgerüstet. Bis zum heutigen Zeitpunkt sind die zugehörigen maschinentechnischen Ausrüstungskompo-nenten ohne wesentliche Änderungen in Betrieb. Um die Klärschlammtransporte zukünftig deutlich reduzieren zu können, soll die Schlammentwässerung der ZKA modernisiert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Ersatzneubau einer Brücke BW05 bei Grundstück Fl.Nr. 195 der Gemarkung Egg a.d. Günz und einer Brücke BW08 bei Grundstück Fl.Nr. 1896 der Gemarkung Egg a.d. Günz über den Wiesenbach
13.05.2025

Die Gemeinde Egg a.d. Günz beantragte mit Schreiben vom 27.03.2025 und Planunterlagen des Ingenieurbüros Vogler, 87463 Dietmannsried, vom März 2025 die Erteilung einer Plangenehmigung für den Ersatzneubau einer Brücke BW05 bei Grundstück Fl.Nr. 195 der Gemarkung Egg a.d. Günz und einer Brücke BW08 bei Grundstück Fl.Nr. 1896 der Gemarkung Egg a.d. Günz über den Wiesenbach.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Unterallgäu
Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Rahmenbetriebsplan Sandtagebau Niederlehme: „Änderung der Wiedernutzbarmachung auf einer Teilfläche“
13.05.2025

Die Sand + Kies Union GmbH Berlin-Brandenburg beantragte die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 52 Abs. 2a BBergG i.V.m. § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG sowie § 57c BBergG i.V.m. § 1 Satz 1 Nr. 1 b) aa) UVP-V Bergbau für das Vorhaben: „Änderung der Wiedernutzbarmachung auf einer Teilfläche“. Die Vorprüfung ist erforderlich, da mit dem Vorhaben eine Änderung des Rahmenbetriebsplans nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 UVPG vorliegt. Ziel ist die Änderung der Wiedernutzbarmachung in einem Teilbereich (etwa 17,1 ha) des Tagebaus. Das Vorhaben stellt den ersten Schritt innerhalb eines mehrstufigen Verfahrens dar, welches schlussendlich zur abfallrechtlichen Genehmigung und Nutzung einer Deponie führen soll. Die ursprünglich im Rahmenbetriebsplan vorgesehenen Maßnahmen zur Wiedernutzbarmachung, wie Aufforstung, Grubenkleingewässer und Sicht- bzw. Lärmschutzpflanzungen, sollen durch eine vegetationsarme Rohbodenstruktur temporär ersetzt werden. Die ursprünglich für diese Fläche vorgesehenen Maßnahmen der Wiedernutzbarmachung werden an anderer Stelle innerhalb des Rahmenbetriebsplan umgesetzt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

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