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Negative Vorprüfungen

02.09.2024

Die Große Kreisstadt Nördlingen plant im Zuge der Dorferneuerung im Ortsteil Schmähingen die bestehende Verrohrung am Ursprungbach zurückzubauen. Der Rückbau findet im Bereich der Mühlbachstraße östlich des Feuerwehrhauses statt. Die Offenlegung der Bachverrohrung des Ursprungbach erfolgt auf dem Grundstück Fl.-Nr. 105 (TF) und Fl.-Nr. 354 (TF) der Gemarkung Schmähingen. Die nördliche Uferseite bei der Offenlegung wird abgeböscht und ggf. mit Wasserbausteinen verstärkt. Die südliche Uferseite wird mit einer Stützmauer mit einem Geländer gesichert. Auf einer Länge von ca. 195 m auf dem Grundstück Fl.-Nr. 105 (TF) und 115 (TF) der Gemarkung Schmähingen erfolgt ein Austausch der Bachverrohrung mit einem Maulprofil von 1300/800. Die Maßnahmen sollen die hydraulische und ökologische Situation am Ursprungbach verbessern und stammen aus dem Gewässerentwicklungskonzept der Stadt Nördlingen aus dem Jahr 2009.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Donau-Ries

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

Es handelt sich um ein Vorhaben, für welches nach Anlage 1 Nr. 4.2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat. Das geplante Vorhaben besteht aus: • Einstellung der Herstellung von Cerbromid • Umstrukturierung der vorhandenen Anlagentechnik der Bestandsanlage BE21 durch: o Umverlegen Mischer M6002 in den Ansatzbereich BE21a o Umverlegen Standwaage A6002 in den Ansatzbereich BE21a o Rückbau Dispergierbehälter R6001, R6002 o Rückbau Pufferbehälter B6003, B6004, B6006 o Umstellen Siebmaschine F6001, F6002 in den Ansatzbereich o Umstellen Trockenschrank T6001 in den Ansatzbereich o Rückbau HCl-Behälter B6008 o Rückbau von versch. Pumpen (P6001, P6002, P6003, P6004, P6005, P6007, P6008 und P6009) o Rückbau des Brückenabsaugung V6004 o Aufbau von 6 Stück fahrbaren Rührkesseln im Ansatzbereich (R-100x, x=1-6) • Anpassung der Betriebsabläufe an die geänderte Anlagenaufstellung durch Erhöhung der Produktionsvorgänge je Jahr • Errichtung und Betrieb einer neuen Teilanlage zur Herstellung von Seltene-Erden-Sulfiten (BE21a Vorstufe für Röntgenleuchtstoffe) mit einer Kapazität von 6 t/a • Erhöhung der Produktionskapazität von Sonderleuchtstoffen von bisher 10,65 t/a auf 16,65 t/a

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 6, Technischer Umweltschutz - Genehmigungen (TLUBN_Abteilung6)

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren zur wesentlichen Änderung des Betriebs der Niederbayerischen Schotterwerke Rieger & Seil GmbH & Co. KG durch die Erhöhung der Sprengstoffmenge von derzeit maximal 34 kg auf maximal 50 kg pro Zündzeitstufe im Bereich der Erweiterungsfläche B2 des Steinbruches Neustift auf den Grundstücken mit den Flurnummern 848 (teilweise), 848/1, 848/2 (teilweise), 849, 849/1, 849/2, 849/3, 850 (teilweise), 851, 852 und 1166 (teilweise), Gemarkung Iglbach, Markt Ortenburg

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau
Frau Sabina Heuberger

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Speyer plant den leistungsfähigen Ausbau des Kreisverkehrsplatzes Bundesstraße 39 / Louis-Escande-Straße bei Neustadt an der Weinstraße. Eine Verkehrsuntersuchung im Jahre 2017 belegte, dass am projektierten Knoten sowie im Streckenzug der B 39 erhebliche Verkehrsdefizite durch Rückstaus zu erkennen sind. Der umzuplanende dreiarmige Kreisverkehrsplatz liegt entlang der B 39 im Südosten von Neustadt an der Weinstraße und soll leistungsfähig ausgebaut werden. Das Maßnahmenkonzept beinhaltet vorrangig die Einrichtung eines Bypasses in West-Ost-Richtung (Neustadt > Speyer), der den Verkehrsablauf in der westlichen Zufahrt deutlich verbessern soll. Mit Einrichtung des neuen Bypasses muss die vom Kreisverkehr zugängliche Wirtschaftswegzufahrt entfallen, für die ein Ersatz westlich des Kreisverkehrs hergestellt wird. Der auftretende Rückstau in der Fahrbeziehung Ost-Nord (Speyer > Neustadt/Hornbach) sollte in einer ersten Untersuchung ebenfalls mit einem Bypass gelöst werden. Aufgrund der örtlichen Grundstückszufahrt wäre nur eine sehr kurze Einfädelung möglich, sodass eine Alternativvariante mit einer Zweistreifigkeit ausgearbeitet wurde. Hierzu wird eine separate Rechtsabbiegespur geplant, die parallel zur bestehenden Fahrrelation geführt wird. Zur Herstellung der sich daraus resultieren-den Zweistreifigkeit wird die bestehende Kreisfahrbahn aufgrund des großen Außendurchmessers des Kreisverkehrsplatzes nach innen verbreitert.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Speyer

Verkehrsvorhaben

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die Umlegung des namenlosen Gewässers, um eine bessere Nutzbarkeit der Fläche als zukünftiges Industriegebiet zu ermöglichen. Die Umlegung des Gewässers wird zum Anlass genommen, dieses ökologisch aufzuwerten.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

Waldumwandlung eines Bestandes auf Pionierbaumarten auf ca, 1,0 ha zur Errichtung einer Photovoltaikanlage im Steinbruch Flechtingen

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Börde
Amt für Planung und Umwelt, SG Naturschutz und Forsten

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

An der B85 nördlich von Kirchleus ist seitens des Staatlichen Bauamtes Bayreuth der Bau eines Radwegs entlang der B85 geplant. Hierfür ist es notwendig, die hohe Straßenböschung talseitig zu verbreitern. Dies macht die Verlegung des Grundbachs auf zwei Abschnitten mit Längen von ca. 60 und 80 m notwendig. Die gewässerbauliche Maßnahme betrifft das Grundstück Fl.-Nr. 685, Gemarkung Kirchleus. Hierbei handelt es sich um einen Gewässerausbau, der gemäß §§ 67 Abs. 2 und 68 WHG einer wasserrechtlichen Planfeststellung/Plangenehmigung bedarf. Das Staatliche Bauamt Bayreuth hat mit Schreiben vom 20.08.2024 eine wasserrechtliche Plangenehmigung beantragt. Für dieses Vorhaben ist nach § 7 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit der Nr. 13.18.2 der Anlage 1 zum UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen, da es sich um kleinräumige naturnahe Umgestaltung handelt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Kulmbach

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

Die Entsorgungs-Gesellschaft Westmünsterland mbH, Estern 1, 48712 Gescher betreibt im Auftrag des Kreises Borken am Standort Horst 3 in 46325 Borken die Siedlungsabfalldeponie Borken-Hoxfeld. Die Deponie befindet sich seit Ende 2005 in der Stilllegungsphase, in der die erforderlichen Maßnahmen zum Abschluss und zur Sicherung der Deponie durchgeführt werden. Gegenstand der Sicherungsmaßnahmen ist insbesondere auch die Aufbringung einer Oberflächenabdichtung.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 52– Kreislaufwirtschaft, Bodenschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz

Abfalldeponien

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

• Sanierung der bestehenden Anlage, insbesondere durch Auswechseln der Dächer auf den bestehenden Behältern, Ausrüstung der Fermenter mit neuen Feststoffeinträgen und Pumpen • Teilweise Umnutzung der bestehenden Behälter und Neubau zweier Gärrestlagerbe-hälter und hierdurch Erhöhung des Gärrestlagervolumens auf 23.632 m3 brutto • Errichtung einer Mistlagerhalle • Errichtung eines Verwaltungsgebäudes • Errichtung eines zentralen Abtankplatzes für Gärreste • Errichtung einer Notfackel • Änderung der Inputstoffe • Steigerung der täglichen Inputmenge auf 203 t • Erweiterung der Anlage um eine Biogasaufbereitungs- und LNG-Verflüssigungsanlage mit einer Aufbereitungskapazität von bis zu 9 t/d • Errichtung eines Speichertanks mit einem Bruttovolumen von 100 m3 LNG

Verfahrensführende Stelle

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU VP)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

Lagerung von Stoffen und Gemischen

Negative Vorprüfungen

02.09.2024

Die Firma Herbert Willersinn Straßenbaustoffe GmbH & Co.KG, Willersinnstraße 1 67258 Heßheim, hat bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd mit Schreiben vom 22.04.2024 und Ergänzungen vom 29.07.2024 eine Genehmigung nach §§ 4 und 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt, in der Gemarkung Heßheim, Flurstück 1637/1 ein bestehendes Erdaushubzwischenlager, welches für die Herstellung der Rekultivierungsschicht der Oberflächenabdichtung der Deponie – nach deren Stilllegung – 500.000 t bevorratet, bis zum 31.12.2036 zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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