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sn
Zulassungsverfahren

Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen
05.05.2025

Die Stadt Leipzig beabsichtigt den Ersatzneubau der beiden Brückenbauwerke im Zuge der Georg-Schwarz-Straße über die Anlagen der Deutschen Bahn AG. In diesem Zusammenhang ist die komplette Umgestaltung des Doppelknotens Leipziger Straße/Am Ritterschlößchen/Heinrich-Heine-Straße und Ludwig-Hupfeld-Straße/Georg-Schwarz-Straße geplant. Des Weiteren ist der Umbau der Straße Am Ritterschlößchen sowie des sich unmittelbar anschließenden Abschnittes der Gustav-Esche-Straße mit der Erneuerung der Brücke „Am Forsthaus“ über den Bauerngraben vorgesehen. In Verbindung mit dem Straßenbauvorhaben ist seitens der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH die Erneuerung der Straßenbahnbetriebsanlagen in der Georg-Schwarz-Straße und Leipziger Straße vorgesehen. Zudem wird die bestehende Haltestelle „S-Bahnhof Leutzsch“ der Straßenbahnlinie 7 zwischen den neu zu errichtenden Brückenbauwerken als barrierefreie Inselhaltestelle in den Straßenkörper errichtet. Ein weiterer Bestandteil des Gesamtvorhabens ist seitens der LVB der Neu- bzw. Umbau der Wendeschleife an der Philipp-Reis-Straße sowie seitens der Stadt Leipzig die Integration einer Park & Ride Anlage in dieser.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 3 (Infrastruktur)

Verkehrsvorhaben

sn
Zulassungsverfahren

Striegistalradweg Hainichen - Schlegel Bauabschnitt 2.1 (Gz.: 32-0522/1521)
05.05.2025

Das Vorhaben umfasst den Neubau eines Geh-/Radweges, der auf der ehemaligen Bahntrasse Roßwein – Hainichen im Tal der „Kleinen Striegis“ verläuft. Die durchgehende Strecke weist eine Gesamtlänge von 1.318 m auf.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Chemnitz
Abteilung 3 - Infrastruktur Referat 32 - Planfeststellung

Verkehrsvorhaben

nw
Zulassungsverfahren

Wind-Plan-Sintfeld II GmbH & Co. KG, Az.: 40296-25-600; Errichtung und Betrieb von achtzehn Windenergieanlagen in Bad Wünnenberg im Rahmen des Repowerings
02.05.2025

Antrag gem. § 16 b BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von achtzehn Windenergieanlagen in Bad Wünnenberg, Bad Wünnenberg-Haaren, Bad Wünnenberg-Leiberg im Rahmen des Repowerings (davon: sechzehn WEA des Typs Enercon E-175 EP5 mit 162,0 m Nabenhöhe, 175,0 m Rotordurchmesser und 6.000 kW Nennleistung; eine WEA des Typs Enercon E-138 EP3 E3 mit 160,0 m Nabenhöhe, 138,0 m Rotordurchmesser und 4.260 kW Nennleistung; eine WEA des Typs Enercon E-160 EP5 E3 R1 mit 166,0 m Nabenhöhe, 160,0 m Rotordurchmesser und 5.560 kW Nennleistung)

Verfahrensführende Stelle

Kreis Paderborn
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Masthähnchenstall in Langenberg (erneute Veröffentlichung)
30.04.2025

Masthähnchenstall mit 29.990 Tierplätzen, 3 Futtermittelsilos, 1 Auffanggrube für Abwasser, 1 Flüssiggasbehälter mit 2,9 t Füllmenge

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

nw
Negative Vorprüfungen

Änderung der ARG-Rohrfernleitung (Errichtung einer Teststrecke zur Durchführung von Betriebsversuchen mit Mengenmesseinrichtungen)
30.04.2025

Die ARG mbH & Co. KG betreibt ein Rohrfernleitungsverbundsystem zum Transport überkritischen Ethylens zwischen verschiedenen Chemiestandorten in den Niederlanden, Belgien und Deutschland. Laut Aussage der Antragstellerin steht in Zukunft weltweit kein Kalibrierstand mehr für Durchflussmessgeräte an Rohrfernleitungen zur Verfügung, in denen überkritisches Ethylen transportiert wird. Um eine bestmögliche Leckerkennung zu gewährleisten, müssen Betriebserfahrungen mit neuen Durchflussmessgeräten gesammelt werden. Geplant wird daher die Errichtung einer Teststrecke zur Durchführung von Betriebsversuchen an der Motorarmaturenstation MS 47 der Rohrfernleitungsanlage FG 30D1 auf einer bereits befestigten Fläche auf dem südlichen Teil des Betriebsgeländes der Zeche Prosper Haniel in Bottrop.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Köln
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Zulassungsverfahren

Voranfrage der Laprell-Kieswerke GmbH zum Neuaufschluss einer Abgrabung im Kreis Heinsberg zwischen Geilenkirchen-Beeck und Linnich-Gereonsweiler
30.04.2025

Die Laprell-Kieswerke GmbH, Schleidener Aue 3, 52525 Heinsberg, hat beim Landrat des Kreises Heinsberg einen Vorbescheid gemäß § 5 Gesetz zur Ordnung von Abgrabungen (Abgrabungsgesetz – AbgrG) beantragt. Der Antrag bezieht sich auf die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit für einen Neuaufschluss einer sog. Trockenabgrabung zur Gewinnung von Kies, Sand und Lehm auf einer Fläche von ca. 23,02 ha. Die Antragsfläche grenzt direkt an das Gebiet der Stadt Linnich im Kreis Düren an. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass sich mögliche Umweltauswirkungen des Vorhabens auch auf die Stadt Linnich bzw. den Kreis Düren erstrecken. Zu berücksichtigen ist auch, dass beim Kreis Düren für eine direkt anschließende Fläche von 24,7 ha ebenfalls ein solcher Vorbescheid beantragt wurde. Für das Vorhaben besteht gemäß § 7 Abs. 3 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Heinsberg
Abgrabungsbehörde A61
Herr Reiner Frenken

Bauvorhaben, Fremdenverkehr, Freizeit, ohne Bebauungsplan

nw
Negative Vorprüfungen

Einbau eines Reduzierstücks DN 300/250 an der OGE-Bestandsleitung 027/002/003
30.04.2025

Die Open Grid Europe GmbH plant zur Versorgung einer GDRM-Anlage in Hamm die Bestandsleitung 027/002/003 mit einer Nennweite von DN 300 zu erweitern. Hierzu wird ein Reduzierstück DN 300/250 auf die Leitung eingebracht. Die Anschlussleitung mit einer Länge von 60 m an die GDRM wird in DN 250 errichtet.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 66 - Energieleitungen

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Zulassungsverfahren

Energieplan Ost West GmbH & Co. KG, Genehmigungsverfahren nach § 16b BImSchG für die Errichtung und den Betrieb einer WEA (Repowering) in 37688 Beverungen
30.04.2025

Die Energieplan Ost West GmbH & Co. KG, Graf-Zeppelin-Str. 69, 33181 Bad Wünnenberg, beantragte mit Schreiben vom 27.06.2024, gemäß § 16b BImSchG das Repowering von einer bereits genehmigten Windenergieanlage des Typs Tacke TW-300 (Gemarkung Rothe, Flur 5, Flurstück 4) in 37688 Beverungen durch eine Windenergieanlage des V172-7.2 MW mit 175 m Nabenhöhe, 261 m Gesamthöhe und einer Leistung von 7,2 MW auf den folgen-dem Grundstück in 37688 Beverungen: WEA 1: Gemarkung Rothe, Flur 5, Flurstück 55 (Az.: 43.0073/24/1.6.2) Mit Genehmigungsbescheid vom 28.03.2025 wurde der Energieplan Ost West GmbH & Co. KG die Genehmigung für das o. g. Vorhaben erteilt. Der Bescheid und die Rechtsbehelfsbe-lehrung werden hiermit gemäß § 21a der 9. BImSchV auf Antrag des Vorhabenträgers öffent-lich bekannt gemacht. Das Genehmigungsverfahren wurde im vereinfachten Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 19 BImSchG durchgeführt. Die Genehmigung enthält u. a. Bedingungen und Auflagen zur Sicherstellung und Einhaltung des Immissionsschutzes, des Baurechts, des Brandschutzes, des Landschafts- und Natur-schutzes, des Gewässerschutzes, des Abfallrechts, des Arbeitsschutzes und des zivilen und militärischen Luftverkehrsrechts. Die Genehmigung erlischt drei Jahre nach Ihrer Bestands-kraft, wenn die Windenergieanlage bis dahin nicht in Betrieb genommen worden ist. Der Genehmigungsbescheid mitsamt Begründung liegt innerhalb der Auslegungsfrist im Zeit-raum vom 02.05.2025 bis einschließlich zum 16.05.2025 beim Kreis Höxter, Moltkestraße 12, 37671 Höxter, Abteilung Umweltschutz und Abfallwirtschaft, Zimmer B 709, bei der Stadt Beverungen, Weserstraße 12, 37688 Beverungen, Zimmer 202 und kann dort an jedem be-hördlichen Arbeitstag während der Dienststunden eingesehen werden. Zur Vermeidung von Wartezeiten wird um eine telefonische, schriftliche oder elektronische Voranmeldung gebe-ten. Eine Voranmeldung ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Dienststunden der Kreisverwaltung Höxter: Montag bis Donnerstag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr und von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr Freitag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr Dienststunden der Stadtverwaltung Beverungen: Montag bis Freitag: von 08:00 Uhr bis 12:30 Uhr Montag, Dienstag, Donnerstag: von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr Mittwoch: von 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr Termine für die Einsichtnahme können unter folgenden Kontaktdaten vereinbart werden: Frau Madita Wiedemeier, m.wiedemeier@kreis-hoexter.de, 05271/965-4472 (Kreisverwaltung Höx-ter), Herr Ludger Ernst, ludger.ernst@beverungen.de, 05273/ 392-160 (Stadt Beverungen) Dieser Bekanntmachungstext, der Bescheid und seine Begründung können während des Zeitraums vom 02.05.2025 bis einschließlich zum 16.05.2025 auch auf der Internetseite des Kreises Höxter unter der Adresse www.bekanntmachungen.kreis-hoexter.de abgerufen und eingesehen werden. Auf Verlangen eines Beteiligten kann auch eine leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit zur Verfügung gestellt werden. Die Entscheidung wird zudem während dieses Zeitraums über das länderübergreifende UVP-Portal unter https://uvp-verbund.de/nw bekannt gegeben. Mit dem Ende der Auslegungsfrist (16.05.2025, 24:00 Uhr) gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. Rechtsbehelfsbelehrung: „Gegen diesen Bescheid kann beim Kreis Höxter, Moltkestraße 12, 37671 Höxter innerhalb eines Monats nach dessen Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.“ Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Madita Wiedemeier. KREIS HÖXTER 37671 Höxter, 30.04.2025 Der Landrat Im Auftrag als untere Immissionsschutzbehörde Az.: 43.0073/24/1.6.2 Dr. Kathrin Weiß Fachbereichsleitung

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Energieplan Ost West GmbH & Co. KG, Genehmigung nach § 9 Abs. 1a BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer WEA in 37696 Marienmünster
30.04.2025

Die Energieplan Ost West GmbH & Co. KG, Graf-Zeppelin-Str. 69, 33181 Bad Wünnenberg, beantragte mit Schreiben vom 08.10.2024, den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid gemäß § 9 Abs. 1a BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von einer Windenergieanla-ge des Typs V162-7.2 MW mit 169,00 m Nabenhöhe, 250,00 m Gesamthöhe und einer Leis-tung von 7,2 MW auf dem folgenden Grundstück in 37696 Marienmünster: WEA 01: Gemarkung Altenbergen, Flur 5, Flurstück 33, 34 (Az.: 43.0161/24/1.6.2) Mit Vorbescheid vom 25.03.2025 wurde der Energieplan Ost West GmbH & Co. KG die Ge-nehmigung für das o. g. Vorhaben erteilt. Entsprechende Auflagen wurden in dem Bescheid festgehalten. Der Bescheid und die Rechtsbehelfsbelehrung werden hiermit gemäß § 21a der 9. BImSchV auf Antrag des Vorhabenträgers öffentlich bekannt gemacht. Das Genehmi-gungsverfahren wurde im vereinfachten Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 19 BImSchG durchgeführt. Mit dem Vorbescheid wurde antragsgemäß entschieden, dass die Errichtung und der Betrieb der oben genannten Windenergieanlagen auf den festgelegten Standorten und bei den ent-sprechenden Anlagendaten • mit den Zielen der gemeindlichen Bauleitplanung der Stadt Marienmünster vereinbar ist und öffentlich-rechtliche Belange des städtebaulichen Planungsrechts der Stadt Ma-rienmünster im Sinne des § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB …bezogen auf… o § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB, wonach das Vorhaben den Darstellungen des Flächennutzungsplans nicht widersprechend darf; o § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB, wonach öffentliche Belange einem Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 2 bis 6 BauGB in der Regel auch dann entgegenstehen, soweit hierfür durch Darstellungen im Flächennutzungsplan oder als Ziele der Raum-ordnung eine Ausweisung an anderer Stelle erfolgt ist; nicht entgegenstehen; • mit den Belangen der zivilen Luftsicherheit im Sinne der § 14 und 18a LuftVG unter Einhaltung der folgenden Nebenbestimmungen vereinbar ist, • mit den Belangen des militärischen Luftrechts unter Berücksichtigung der folgenden Nebenbestimmungen vereinbar ist …sowie… • mit den Belangen und Anforderungen der Betreiberpflichten des Immissionsschutzes nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 BimSchG vereinbar ist und o und diese hinsichtlich der vorhabenbedingten Auswirkungen von Schall und Turbulenzen (Standorteignung) einhält Dieser Bekanntmachungstext, der Bescheid und seine Begründung können innerhalb der Auslegungsfrist im Zeitraum vom 02.05.2025 bis einschließlich zum 16.05.2025 auf der Internetseite des Kreises Höxter unter der Adresse www.bekanntmachungen.kreis-hoexter.de abgerufen und eingesehen werden. Die Entscheidung wird zudem über das länderübergrei-fende UVP-Portal unter https://uvp-verbund.de/nw bekannt gegeben. Der Vorbescheid mitsamt Begründung, kann auf Verlangen, beim Kreis Höxter, Moltkestraße 12, 37671 Höxter, Abteilung Umweltschutz und Abfallwirtschaft, Zimmer B 709, bei der Stadt Marienmünster, Schulstraße 1, 37696 Marienmünster, Zimmer 19 und dort an jedem behörd-lichen Arbeitstag während der Dienststunden eingesehen werden. Zur Vermeidung von War-tezeiten wird um eine telefonische, schriftliche oder elektronische Voranmeldung gebeten. Eine Voranmeldung ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Dienststunden der Kreisverwaltung Höxter: Montag bis Donnerstag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr und von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr Freitag: 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr Dienststunden der Stadtverwaltung Marienmünster: Montag bis Donnerstag: 08:30 Uhr bis 12:30 Uhr Montag, Dienstag, Donnerstag: 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr Freitag: 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr Termine für die Einsichtnahme können unter folgenden Kontaktdaten vereinbart werden: Frau Madita Wiedemeier, m.wiedemeier@kreis-hoexter.de, 05271/965-4448(Kreisverwaltung Höx-ter), Herr Stefan Niemann, niemann@marienmuenster.de, 05276/9898-29 (Stadt Marien-münster) Mit dem Ende der Auslegungsfrist (16.05.2025, 24:00 Uhr) gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. Rechtsbehelfsbelehrung: „Gegen diesen Bescheid kann vor dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Aegidiikirchplatz 5, 48143 Münster, innerhalb eines Monats nach dessen Zustel-lung Klage erhoben werden.“ Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Madita Wiedemeier. KREIS HÖXTER 37671 Höxter, 30.04.2025 Der Landrat Im Auftrag als untere Immissionsschutzbehörde Az.: 43.0161/24/1.6.2 Dr. Kathrin Weiß Fachbereichsleitung

Verfahrensführende Stelle

Kreis Höxter - Der Landrat
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Zulassungsverfahren

Windpark Giershagen _ Errichtung 6 WEA
30.04.2025

Die Windpark Giershagen GmbH & Co. KG, v. d. Windpark Giershagen Verwaltungs GmbH, v. d. GF Frank-Peter Folcz mit Sitz in 34431 Marsberg hat beim Hochsauerlandkreis, als zuständiger Genehmigungsbehörde, gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 Abs. 3 ZuStVO NRW, mit Datum vom 11.12.2024 eine Genehmigung gem. § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von 6 Windenergieanlagen vom Typ ENERCON E-175 EP5 E1 mit einer Nabenhöhe von 162 m, einem Rotordurchmesser von 175 m, einer Gesamthöhe von 249,5 m und einer Nennleistung von je 6.000 kW in der Gemarkung Giershagen beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Hochsauerlandkreis
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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