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ni
Negative Vorprüfungen

UVP-VP Ackererstaufforstung in der Gemeinde Menslage
30.06.2025

In der Gemeinde Menslage, Gemarkung Hahlen, Flur 5 ist eine Ackererstaufforstung zur waldrechtlichen Kompensation auf einer Fläche von 7,2626 ha geplant.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Osnabrück, Niedersachsen

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 213 „Geniusbank / nördlich Niedersachsendamm“: Herstellung von Gewässern III. Ordnung
27.06.2025

Die Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG, Niederlassung Wilhelmshaven hat am 22.04.2025 im Zusammenhang mit der der Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 213 „Geniusbank / nördlich Niedersachsendamm“ einen Antrag nach § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) für die Herstellung eines Regenrückhaltebeckens sowie für die Herstellung von Entwässerungsgräben mit einer Gesamtlänge von rd. 710 m als Gewässer III. Ordnung innerhalb des Bebauungsplangebietes gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Stadt Wilhelmshaven, Niedersachsen
Fachbereich Umwelt- und Klimaschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben
Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma Dipl. - Ing. Siegfried Müller GmbH & Co., Langenberger Str. 149, 42551 Velbert
27.06.2025

Die Firma Dipl. - Ing. Siegfried Müller GmbH & Co., Langenberger Str. 149, 42551 Velbert hat mit Datum vom 28.03.2025, einen Antrag auf Erteilung der Genehmigung gemäß § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Druckgießerei für Zinklegierungen gem. Nr. 3.8.1 in Verbindung mit Nr. 3.4.1 der 4. BImSchV durch die Errichtung und den Betrieb eines Schmelzofens sowie einer neuen Kälteanlage auf dem Werksgelände in 42551 Velbert, Industriestr. 30-32 gestellt.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

bb
Negative Vorprüfungen

Tiefengeothermie Brand: Rahmenbetriebsplan „Aufsuchung von Erdwärme und Sole (Erlaubnisfeld Brand)“
27.06.2025

Die proGEOtherm UG plant tiefe hydrothermale Energie im Erlaubnisfeld „Brand“ zu nutzen. Die vorgesehene Geothermieanlage soll die ganzjährige Wärmeversorgung des benachbarten „Tropical Islands Resort“ sicherstellen. Zur Erschließung der hydrothermalen Energie sind zwei Tiefbohrungen in den Mittleren Buntsandstein (Detfurth-Sandstein und Volpriehausen-Sandstein) bis in eine Tiefe von etwa 1.800 bis 2.100 Metern vorgesehen. Dafür ist der Bau eines Sammelbohrplatzes erforderlich, der aus einem inneren und einem äußeren Bohrplatzbereich besteht. Die Errichtung des Sammelbohrplatzes stellt eine Neubaumaßnahme dar, wobei keine bestehenden baulichen Anlagen abgerissen werden müssen. Das Vorhaben (Aufsuchung von Bodenschätzen) fällt unter § 1 Nr. 10 Buchstabe b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau): Es ist eine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die standortbezogene Vorprüfung wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe
Dezernat 34 Planfeststellungs- u. Betriebsplanverfahren, Steine- /Erden- u. Bohrlochbergbau

Bergbau- und Abbauvorhaben, dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid

nw
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung - Rückhaltedamm Mechernich-Vussem
27.06.2025

Die Stadt Mechernich plant die Verbesserung des Hochwasserschutzes der Ortslage Mechernich-Vussem. Hierfür ist beabsichtigt, den zerstörten Regenrückhaltedamm durch einen betrieblich optimierten Ersatzneubau zu ersetzen. Die Stadt Mechernich beantragt hierfür die Erteilung der erforderlichen Plangenehmigung nach § 68 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG).

Verfahrensführende Stelle

Kreis Euskirchen
Untere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG - Renaturierung und Aufweitung von Engstellen an der Bocholter Aa in Borken von km 37,8 bis km 38,5 (GSK3e)
27.06.2025

Das Vorhaben der Stadt Borken erwächst aus den Ergebnissen des Hochwasserschutzkonzepts Bocholter Aa und soll den Hochwasserschutz für die Ortslage Gemen verbessern. Durch die Nutzung von Synergien wird zudem eine ökologische Verbesserung erzielt. Die Bocholter Aa wird im Bereich der Ortslage Gemen oberhalb der Schönstatt-Aue durch zwei ehemalige Bahndämme eingeengt. Dies führt im Hochwasserfall zu einem Rückstau und einem stärkeren Anstieg der Wasserspiegel. Im Sommer 2016 führte dieser Umstand zu einer Betroffenheit zahlreicher Gebäude. Das Vorhaben umfasst die Aufweitung dieser Engstellen, durch den teilweisen Rückbau der Bahndämme und alter Brückenwiderlager. Im westlichen Bahndamm soll eine zusätzliche Flutöffnung entstehen. Im Bereich des östlichen Bahndamms soll der von Norden kommende und in der Achse des alten Bahndamms verlaufende Regenwasserkanal auf einer Teilstrecke zu einem offenen Entwässerungsgraben umgebaut werden. Die Renaturierung der Bocholter Aa soll auf einer Fläche am heutigen rechten Ufer, zwischen dem Marienkloster und der Neumühlenallee umgesetzt werden. Dort ist vorgesehen die Bocholter Aa aus ihrem alten geradlinigen Gewässerbett, mäandrierend in die Fläche zu verlegen. Die Gewässermorphologie wird durch die Gleit- und Prallhänge, sowie zahlreiche Strukturelemente verbessert. Das unmittelbar angrenzende Gelände soll insgesamt abgesenkt werden, um Retentionsraum zu generieren und gleichzeitig Auenbereiche zu schaffen. Am südlichen Ende des renaturierten Bereichs, ist unmittelbar an den Bahndamm und damit an den Fahrradweg anschließend, ein Aussichtshügel geplant, welcher die neu gestaltete Bocholter Aa in diesem Bereich erlebbar machen soll.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 54 - Wasserwirtschaft einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

ni
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für die Energietransportleitung „ETL 182 Elbe-Süd nach Achim“ der Gasunie Deutschland Transport Services GmbH
27.06.2025

Die Fa. Gasunie Deutschland Transport Services GmbH (GUD) mit Sitz in Hannover plant die Errichtung und den Betrieb einer Energietransportleitung unter dem Projektnamen „ETL 182 Elbe-Süd nach Achim“ und hat gem. § 43 Abs. 1 Nr. 5 EnWG die Zulassung der Leitung bei der Planfeststellungsbehörde, dem LBEG, beantragt. Die Antragsunterlagen konnten vom 27.01.2025 bis zum 26.02.2025 öffentlich eingesehen werden, Einwendungen konnten bis zum 26.03.2025 erhoben werden. Die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan sind mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, zu erörtern (§ 73 Abs. 6 VwVfG). Der Erörterungstermin wird durch eine Onlinekonsultation ersetzt (§ 27c VwVfG). Im Rahmen der Onlinekonsultation werden den Teilnahmeberechtigten die sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen in anonymisierter Form zugänglich gemacht (§ 27 c VwVfG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 Satz 1 VwVfG und § 27 b Absatz 4 VwVfG). Diejenigen, die Einwendungen und Stellungnahmen eingebracht haben sind bekannt und erhalten eine persönliche Einladung zur Onlinekonsultation. Auch Betroffene, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden, und die sich bislang jedoch noch nicht im Verfahren geäußert haben, können bis zum 09.07.2025 schriftlich oder per E-Mail beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie An der Marktkirche 9 38678 Clausthal-Zellerfeld E-Mail: ETL182@lbeg.niedersachsen.de ihre Betroffenheit anzeigen und den Zugang zur Onlinekonsultation beantragen. Gleiches gilt für Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen eine Entscheidung über das Vorhaben einzulegen. Die Onlinekonsultation findet vom 11.07.2025 bis einschließlich 24.07.2025 statt. Weitere Informationen können dem Bekanntmachungstext zur Onlinekonsultation (unter Verfahrensschritt "Erörterung" als Donwnloaddokument) entnommen werden.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsisches Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Dienstsitz Clausthal-Zellerfeld

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung gem. § 5 UVPG- Parador GmbH
27.06.2025

Die Firma Parador GmbH, Millenkamp 7 - 8 in 48653 Coesfeld hat die Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Erzeugung von Warmwasser und Prozesswärme in einer Verbrennungseinrichtung, einschließlich zugehöriger Dampfkesselanlage, durch den Einsatz von naturbelassenem Holz sowie in der eigenen Produktionsanlage anfallenden Resten, soweit keine Holzschutzmittel aufgetragen oder infolge einer Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten i.V.m. mit einer Anlage zur Verwertung fester Abfälle, durch thermische Verfahren mit einer Durchsatzkapazität von weniger als 3 Tonnen nicht gefährlichen Altholz der Altholzkategorie A I und A II je Stunde und die Feuerungswärmeleistung 1 Megawatt oder mehr beträgt, auf dem Grundstück Millenkamp 7 – 8 in 48653 Coesfeld (Gemarkung Lette, Flur 7, Flurstück 43) beantragt. Gegenstand des Antrages ist der Neubau einer Holzkessel-Anlage mit Holzhacker und Säge als Ersatz für die bestehende Holzfeuerungs-Anlage.

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Münster
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

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Negative Vorprüfungen

4. Planänderung für die Netzanbindung DolWin4 der Offshore-Plattform DolWin delta mittels einer +/- 320-kV-Gleichstromleitung, Seetrasse: 12 Seemeilen-Grenze bis zum Anlandepunkt Hilgenriedersiel
27.06.2025

Die vorliegende Planung umfasst ein Micro-Rerouting im küstennahen Bereich von KP 7.09 bis KP 8. Durch dieses Micro-Rerouting sollen die während des UXO-Surveys gefundenen UXO-Funde umgangen werden, da diese UXO-Funde für eine Bergung zu tief liegen und von den Tauchern nicht erreicht werden können.

Verfahrensführende Stelle

Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Dezernat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

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Negative Vorprüfungen

G02625 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung von einer Windkraftanlage in 15299 Müllrose
27.06.2025

Die Firma Windpark Blanke Hölle 1 GmbH & Co. KG, Gregor-Mendel-Str. 241, 14469 Potsdam, beantragt die Genehmigung nach § 16 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 15299 Müllrose in der Gemarkung Müllrose, Flur 18, Flurstück 8 eine Windkraftanlage wesentlich zu ändern (Az.: G02625). Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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