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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz Herzberg (Elster) Maßnahme SE3p – Teilobjekt 1
06.06.2025

Gegenstand des Vorhabens ist die Verstärkung und der Neubau der innerstädtischen Hochwasserschutzanlagen, mit dem Ziel einen Schutz gegen ein Hochwasser mit einem statistischen Wiederkehrinterwall von 100 Jahren (HQ100) zu gewährleisten. Die Planung umfasst das Teilobjekt 1 mit vier Planungsabschnitten und erstreckt sich auf der linken Seite der Elster von der Straßenbrücke Kaxdorf (Fluss-km 35+055) bis zum oberen Rand der Bebauung (Fluss-km 38+164) und auf der rechten Seite von der Straßenbrücke B 87 (Fluss-km 36+559) bis oberhalb des Wehres (Fluss-km 37+584). Das Vorhaben einschließlich der naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahmen erstreckt sich über die Gemarkungen Herzberg und Züllsdorf der Stadt Herzberg (Elster) und über die Gemarkung München der Stadt Uebigau-Wahrenbrück.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Anschluss von Altarmen zwischen Wehr 34 und Wehr 66 im Großen Fließ – Maßnahmenkomplex 2“ im Landkreis Spree-Neiße und Dahme-Spreewald OWB/046/17/PF
06.06.2025

Der Wasser- und Bodenverband „Oberland-Calau“ (Vorhabenträger) hat beim Landesamt für Umwelt, Referat W11 „Obere Wasserbehörde“ (Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde) für das Vorhaben „Anschluss von Altarmen zwischen Wehr 34 und Wehr 66 im Großen Fließ – Maßnahmenkomplex 2“ gemäß § 68 Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) mit Schreiben vom 18. März 2019, zuletzt ergänzt am 27.Januar 2023 einen Antrag auf Planfeststellung gestellt. Das Vorhaben sieht vor, die Altarme 2, 4 und 5 des Großen Fließes im Zuge der Umsetzung des Maßnahmenkomplexes 2 wieder anzuschließen. Die Gestaltung und Umsetzung der einzelnen Maßnahmen berücksichtigen dabei die Zielvorgaben des FFH-Teilmanagementplanes „Altarmanschlüsse Großes Fließ östlich Hotel Eiche“. Die Altarme 2, 4 und 5 sollen im Hauptschluss in das Gewässersystem eingebunden werden, sodass der Hauptabfluss über die Altarme geleitet wird. Zur Gewährleistung des Hauptabflusses über die Altarme ist die Errichtung von Überlaufschwellen im jetzigen Lauf des Großen Fließ vorgesehen. Der Hochwasserschutz wird durch das Überströmen der Überlaufschwellen, bei gleichzeitig hydraulisch angepasster Verteilung der Gesamtabflussmenge zugunsten der Altarme, gewährleistet. Durch den Anschluss der Altarme und die dadurch veränderte Abflusssituation sollen Breiten- und Tiefenvarianzen und damit eine Erhöhung der Strömungsvarianzen erzeugt werden. Im jetzigen Verlauf des Großen Fließes sind vor allem Strömungsdiversitäten zu gering ausgeprägt, so dass z. B. Jungfische nicht die für sie notwendigen strömungsberuhigten Bereiche finden. Gleichzeitigt wird die Eigendynamik des Großes Fließes lokal erhöht. Es werden Kolke an den Prallufern, Flachwasserbereiche an den Gleitufern und Stillwasserbereiche in den nun umgeleiteten Gewässerabschnitten entstehen. Im Zuge der Maßnahmenumsetzung erfolgt die Wiederanbindung der Altarme grundsätzlich entlang der bestehenden Altwasserstrukturen, welche den ursprünglichen Gewässerverlauf des Großen Fließes definieren. Die vorhandenen Altwasserstrukturen variieren dabei im Grad des bereits fortgeschrittenen Verlandungsprozesses und unterscheiden sich daraus folgend teils wesentlich in der Dichte des vorhandenen Baumbestands. Vor dem Hintergrund des zur Wiederanbindung notwendigen Profilierungsquerschnittes sowie unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit des dafür teilweise notwendigen ökologischen Eingriffes, ist eine Wiederanbindung der Altarme 2, 4 und 5 im ursprünglichen Gewässerverlauf möglich. Insgesamt wird durch den Anschluss der Altarme die vorhandene Fließstrecke des Großen Fließes um 144 Meter verlängert. Für die notwendigen Anschluss-, Entschlammungs- und Entwässerungsarbeiten werden zudem neben den Baustelleneinrichtungsflächen auch bauzeitliche Zuwegungen von etwa 250 bis 600 Meter Länge und 3 Entwässerungsbecken mit einer Größe von 1.150 bis 2.600 Quadratmeter und einem Volumen von 660 bis 1.730 Kubikmeter errichtet und betrieben

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Deichbau LK Uckermark, Teilobjekt 15, Schlosswiesenpolder, Baulos 66, Deich-km 0,000 bis 2,044“im Landkreis Uckermark OWB/071/18/PF
06.06.2025

Das Vorhaben umfasst den Bereich im Schlosswiesenpolder unmittelbar oberhalb des Ortskernes der Stadt Schwedt/Oder. Im Rahmen der Deichbauarbeiten sind unter anderen folgende Maßnahmen vorgesehen: - DIN-gerechte Ertüchtigung des Deiches auf HW200 +0,80 Meter Freibord - Anlage eines durchgehenden Deichverteidigungsweges - Landseitige Verbreiterung Deiches im Bereich der Kleingartenanlage von km 0+000 bis 0+160 um 4,5 Meter Das Vorhaben einschließlich der naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahmen erstreckt sich über die Gemarkung Schwedt, Flur 065 und 056, Gemarkung Schöneberg, Flur 005, Gemarkung Stolzenhagen bei Oderberg, Flur 003, Gemarkung Pinnow (OW), Flur 002 und Gemarkung Luckow-Petershagen, Flur 003

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Hochwasserschutz Kleine Röder KR3l / Deich Elsteraue“ Landkreis Elbe-Elster in der Gemeinde Bad Liebenwerda OWB/077/16/PF
06.06.2025

Das Vorhaben sieht die Deichrückverlegung des linken Deiches der Kleinen Röder / Schwarzen Elster von Zobersdorf bis zum Mühlgraben Bad Liebenwerda vor. Der Altdeich wird an drei Stellen zurückgebaut (Schlitzung). Auf der neuen Trasse soll ein normgerechter Deich entsprechend der DIN 19712 „Flussdeiche“ errichtet werden. Das Schutzziel des geplanten Deiches ist der Bemes-sungswasserstand des HW 100 mit einem Freibord in Höhe von 50 cm. Ein HW 100 ent-spricht einem Hochwasserereignis mit 100-jährigem Wiederkehrintervall.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
W 11 Obere Wasserbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung für den Gewässerausbau zur Renaturierung der Wolfach bei Blindham
06.06.2025

Die Maßnahme teilt sich grundsätzlich in zwei Bereiche etwa 200 m unter­ und ca. 100 m oberstrom von der Brücke nach Neustift aus auf. Die Maßnahme unterstrom der Brücke ist aufgrund des größeren Grundstückes, das erworben werden konnte, umfassender. Sie besteht im Wesentlichen aus den folgenden Bestandteilen: ­ Remäandrierung durch aktive Modellierung eines neutrassierten Gewässerlaufs unter größtmöglicher Verwendung des bestehenden Flussbetts ­ Anlage eines unterstromig angebundenen Altwassers, welches oberstromig durch eine Flutmulde an das Gewässer angebunden ist ­ Geländeabtrag, Schaffung von Flachwasserzonen ­ Initiierung eines eigendynamischen Niedrigwassergerinnes durch den Einbau von Strukturelementen ­ Strukturierung des Gewässers mit Totholz, bspw. mit Raubäumen und Wurzelstöcken ­ vereinzelte Pflanzung von autochthonen Gehölzen in Gruppen unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes sowie Ansaat der verbleibenden Flächen mit Regiosaatgut ­ Rückbau der bestehenden Sohlschwellen und Abstürze abhängig von der Wasserspiegellage ­ Anlage einer Flutmulde im Anschluss an den bestehenden Straßendurchlass, die mit Hochstauden bewachsen sein soll Die Maßnahme beinhaltet keine nachteiligen Auswirkungen auf den Menschen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Passau Domplatz 11 94032 Passau

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

AlzChem Trostberg GmbH - Wesentliche Änderung der Kesselanlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1844/2 der Gemarkung/Gemeinde Tacherting
06.06.2025

Die AlzChem Trostberg GmbH beabsichtigt am Standort Tacherting die Änderung und Erweiterung der bestehenden Kesselanlage. Insbesondere soll ein neues Kesselhaus-Gebäude mit neuem Dampfkessel errichtet und ein bestehender Dampfkessel stillgelegt werden. Für das Vorhaben wird mit Schreiben vom 11.03.2025 eine immissionsschutzrechtliche Änderungs-genehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG beantragt. Bei der Änderung der geplanten Kesselanlage handelt es sich um eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage gem. Nr. 1.2.2.1V des Anhangs 1 der 4. BImSchV. Für das Änderungsvorhaben ist gem. Nr. 1.2.2.1 der Anlage 1 UVPG i. V. m. § 9 Abs. 4 i.V.m. § 7 Abs. 2 UVPG eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalles durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Traunstein
Sachgebiet 4.41 - Immissionsschutz- und Abfallrecht

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung für eine bestehende Teichanlage und deren Erweiterung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 906/1 der Gemarkung Ratzing
05.06.2025

Herr Rainer Bauer hat mit Antragsunterlagen vom 25.04.2024 die Erteilung einer Plangenehmigung für die bestehende Teichanlage und deren Erweiterung nach § 68 WHG auf dem Grundstück Fl.-Nr. 906/1 der Gemarkung Ratzing beantragt. Im Zuge der Umgestaltung des ehemaligen Golfplatzes zum Camping Resort Bayerwald soll der auf dem Gelände bestehende Teich mit einer Größe von ca. 2.110 m² reaktiviert und auf eine Gesamtwasserfläche von ca. 3.320 m² erweitert werden.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freyung-Grafenau
Sachgebiet 42 - Natur- und Landschaftsschutz, Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung für die Neuanlage eines Bachlaufes mit Dorfteich in Zenting durch die Teilnehmergemeinschaft Zenting, Amt für ländliche Entwicklung Niederbayern
05.06.2025

Das Amt für ländliche Entwicklung Niederbayern hat für die Teilnehmergemeinschaft Zenting mit Schreiben vom 13.03.2025 die Erteilung einer Plangenehmigung nach § 68 WHG für die Neuanlage eines Bachlaufes mit Dorfteich (Wasserfläche ca. 100 m²) in Zenting beantragt.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Freyung-Grafenau
Sachgebiet 42 - Natur- und Landschaftsschutz, Wasserrecht

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

by
Negative Vorprüfungen

Errichtung einer Fischwanderhilfe sowie Durchführung strukturverbessernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke an der Wasserkraftanlage Hammühle, Gemeinde Zell
05.06.2025

Zur Herstellung der aufwärtsgerichteten Durchgängigkeit ist an der Wasserkraftanlage Hammühle am Perlenbach (Hauptflurstück Fl.Nr. 735/1, Gemarkung Beucherling) der Bau einer Fischwanderhilfe sowie die Durchführung strukturverbessernder Maßnahmen in der Ausleitungsstrecke geplant. Die Fischwanderhilfe wird als naturnaher Beckenpass ausgebildet. Die Mindestwasserabgabe von 15 l/s wird über eine Grundöffnung mit den Maßen 15 x 21 cm (b x h) auf der Sohlhöhe von 436,08 m ü. NHN gewährleistet. Die Grundöffnung ist am orografisch rechten Ufer im bestehenden Steinwurfwehr integriert. Sie wird an die Sohle des Fließgewässers angebunden. Über drei Becken wird der Höhenunterschied von ca. 0,40 m in die Ausleitungsstrecke überwunden. Die Becken sind im Mittel ca. 2,25 x 1,20 m (l x b) groß. Die Wassertiefe beträgt ca. 20 cm. Die einzelnen Becken werden durch Steinriegel aus größeren Wasserbausteinen abgetrennt, die über Öffnungen von etwa 15 cm Breite das Wasser an das nächste Becken abgeben. Nach 8,25 m Fließstrecke mündet die Fischwanderhilfe direkt unterhalb des Steinwurfwehrs in den Wehrkolk. Der Beckenpass wird an der Sohle naturnah angebunden. Um die Funktionalität der Fischwanderhilfe auch in Niedrigwasserzeiten sicherzustellen, wird unterhalb der Mindestwasseröffnung im Oberwasserkanal eine Gegenschwelle errichtet. Diese wird aus Holzbohlen gefertigt, welche in Stahlträgern geführt werden. Die Bemessung der Schwelle orientiert sich an der Ausbauwassermenge, sodass eine ausreichende Wasserführung gewährleistet bleibt. Die Konstruktion wird als Dreieckswehr ausgeführt. Zur ökologischen Aufwertung der Ausleitungsstrecke werden strukturverbessernde Maßnahmen umgesetzt. Dazu gehören die Beseitigung eines Absturzes am unterwasserseitigen Ende der Furt sowie die Optimierung des Straßendurchlasses durch einen nachgeschalteten Steinriegel mit Öffnungsmaßen analog zur Fischwanderhilfe. Zudem wird ein Absturz oberstrom der Wiedereinleitungsstelle aufgelöst, um die Durchgängigkeit zu verbessern. Überdies erfolgt eine gezielte Anpassung der Lockstromanbindung, um die Leitströmung zu optimieren und den Fischaufstieg zu erleichtern.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Wasserrechtsbehörde

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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Negative Vorprüfungen

Firma Haimerl GmbH Schotterwerke, Grub 2, 93426 Roding (Antragstellerin): Antrag auf wesentliche Änderung zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung des Steinbruchs Grub/Roding zur Änderung der Auffüllung (Aufwertung einer Z0 Verfüllung auf Z1.1 Material)
05.06.2025

Immissionsschutzrecht; Immissionsschutzrecht; wesentliche Änderung des Steinbruchs Grub/Roding, Antrag auf Änderung der Auffüllung (Aufwertung einer Z0 Verfüllung auf Z1.1 Material) durch die Fa. Haimerl GmbH Schotterwerke, Grub 2, 93426 Roding

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Cham
Landratsamt Cham, Umweltschutz

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

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