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hh
Negative Vorprüfungen

Ersatzmaßnahmen in der Edelmetallgewinnung
04.09.2024

Das Vorhaben umfasst den Ersatz der bestehenden Treibkonverter-Anlage 2 sowie der bestehenden Edelhütte sowie deren Verlagerung vom Werk Nord in das Werk Süd. Dort werden beide Anlagen in einem gemeinsamen Produktionsgebäude errichtet und betrieben. Das Gebäude beinhaltet außerdem einen Eingangs-, Sozial- und Logistikbereich. Zur Reinigung der erfassten Abgase wird eine Abgasreinigungsanlage inkl. einem 50 Meter hohen Schornstein errichtet und betrieben. Des Weiteren wird ein Chemikalientanklager errichtet und betrieben.

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

th
Negative Vorprüfungen

Kreiskrankenhaus Greiz- Ronneburg GmbH
04.09.2024

Das geplante Vorhaben betrifft die Modernisierung der Warmwasserzeugung in der Energie-zentrale des Kreiskrankenhauses Greiz durch folgende Maßnahmen: - Außerbetriebnahme und Demontage des Heißwasserkessels I mit einer Feuerungswärme-leistung von 3,2 MW, - Installation einer Brennwert-Heißwasserkesselanlage bestehend aus zwei Kesseln mit einer Feuerungswärmeleistung von 620 kW FWL je Kessel (ges. 1,24 MW), - Nutzung des Heißwasserkessels II mit einer Feuerungswärmeleistung von 3,2 MW nur noch als Notkessel bei Ausfall der neuen Anlage. Die Gesamtfeuerungswärmeleistung der Anlage wird von 8,91 MW auf 6,95 MW reduziert. Es handelt sich um ein Vorhaben, für welches nach Anlage 1 Nr. 1.2.3.2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat.

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 6, Technischer Umweltschutz - Genehmigungen (TLUBN_Abteilung6)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

L 387, Amphibienschutzanlage und Radwegeoptimierung bei Otterberg
03.09.2024

Die vorliegende Planung umfasst die Verlängerung des vorhandenen Rad- und Gehweges sowie den Bau einer Amphibienschutzanlage entlang der L 387, am Ende der Ortslage Otterberg bis zur Einfahrt zum Parkplatz des Schwimmbades Otterberg. Zudem beinhaltet die Planung einen neuen Gehweg entlang der L 387 bis zur Neumühle inklusive Querungsstelle im Bereich der Zufahrt zum Campingplatz. Die Ausbauplanung umfasst im Wesentlichen folgende Punkte: - Die Radwegeverbindung soll entlang der L 387 und im Einmündungsbereich auf die Landesstraße führen. Der Radweg erhält eine Breite von 2,50 m und wird in Asphalt hergestellt. - Anlage eines Schottergehweges in einer Breite von 1,50 m bis zur Querungsstelle für Fußgänger zum Campingplatz, um eine verkehrssichere fußläufige Verbindung herzustellen. - Anlage einer Bordrinnenanlage im Bereich der Neumühle zur Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers der Fahrbahn der L 387 und anschließender Stichleitung in Richtung des Vorfluters. - Ausbau einer Trenninsel mit geklebten Flachbordsteinen auf die vorhandene Sperrfläche an der Hauptstraße. - Anlage eines Amphibienleitsystems inklusive zweier Amphibientunnel im Zuge des Rad- und Gehwegbaues. Der Streckenabschnitt liegt im Verwaltungsbereich der Verbandsgemeinde Otterberg-Otterbach im Landkreis Kaiserslautern.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern

Verkehrsvorhaben

hh
Negative Vorprüfungen

Änderung des Betriebs des Heizkraftwerkes Tiefstack (HKW Tiefstack)
02.09.2024

Änderung des Betriebs des HKW Tiefstack (Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brenn-stoffen in einer Verbrennungseinrichtung einschließlich zugehöriger Dampfkessel mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr) durch Anpassung der Emissionsgrenzwerte von Fluorwasserstoff und Chlorwasserstoff

Verfahrensführende Stelle

Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)
Immissionsschutz und Abfallwirtschaft (I)
Betrieblicher Umweltschutz (I 1)

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Negative Vorprüfung - Wasserrechtliche Plangenehmigung zur Verlegung des Lermesbaches (Gewässer III. Ordnung) in Speicher
02.09.2024

Eine Privatperson plant die Verlegung des Lermesbaches (Gewässer III. Ordnung) in Speicher. Die Verlegung fällt in den Anwendungsbereich des UVPG, sodass gemäß § 5 UVPG i. V. m. Ziffer 13.18.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchgeführt wurde. Diese hat mit Beteiligung der Fachbehörden ergeben, dass durch die Verwirklichung des Vorhabens keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

th
Negative Vorprüfungen

Leuchtstoffwerk Breitungen GmbH
02.09.2024

Es handelt sich um ein Vorhaben, für welches nach Anlage 1 Nr. 4.2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls zu erfolgen hat. Das geplante Vorhaben besteht aus: • Einstellung der Herstellung von Cerbromid • Umstrukturierung der vorhandenen Anlagentechnik der Bestandsanlage BE21 durch: o Umverlegen Mischer M6002 in den Ansatzbereich BE21a o Umverlegen Standwaage A6002 in den Ansatzbereich BE21a o Rückbau Dispergierbehälter R6001, R6002 o Rückbau Pufferbehälter B6003, B6004, B6006 o Umstellen Siebmaschine F6001, F6002 in den Ansatzbereich o Umstellen Trockenschrank T6001 in den Ansatzbereich o Rückbau HCl-Behälter B6008 o Rückbau von versch. Pumpen (P6001, P6002, P6003, P6004, P6005, P6007, P6008 und P6009) o Rückbau des Brückenabsaugung V6004 o Aufbau von 6 Stück fahrbaren Rührkesseln im Ansatzbereich (R-100x, x=1-6) • Anpassung der Betriebsabläufe an die geänderte Anlagenaufstellung durch Erhöhung der Produktionsvorgänge je Jahr • Errichtung und Betrieb einer neuen Teilanlage zur Herstellung von Seltene-Erden-Sulfiten (BE21a Vorstufe für Röntgenleuchtstoffe) mit einer Kapazität von 6 t/a • Erhöhung der Produktionskapazität von Sonderleuchtstoffen von bisher 10,65 t/a auf 16,65 t/a

Verfahrensführende Stelle

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN)
Abteilung 6, Technischer Umweltschutz - Genehmigungen (TLUBN_Abteilung6)

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung

rp
Negative Vorprüfungen

B 39 Ausbau des KVP Louis-Escande-Straße in Neustadt an der Weinstraße
02.09.2024

Der Landesbetrieb Mobilität Speyer plant den leistungsfähigen Ausbau des Kreisverkehrsplatzes Bundesstraße 39 / Louis-Escande-Straße bei Neustadt an der Weinstraße. Eine Verkehrsuntersuchung im Jahre 2017 belegte, dass am projektierten Knoten sowie im Streckenzug der B 39 erhebliche Verkehrsdefizite durch Rückstaus zu erkennen sind. Der umzuplanende dreiarmige Kreisverkehrsplatz liegt entlang der B 39 im Südosten von Neustadt an der Weinstraße und soll leistungsfähig ausgebaut werden. Das Maßnahmenkonzept beinhaltet vorrangig die Einrichtung eines Bypasses in West-Ost-Richtung (Neustadt > Speyer), der den Verkehrsablauf in der westlichen Zufahrt deutlich verbessern soll. Mit Einrichtung des neuen Bypasses muss die vom Kreisverkehr zugängliche Wirtschaftswegzufahrt entfallen, für die ein Ersatz westlich des Kreisverkehrs hergestellt wird. Der auftretende Rückstau in der Fahrbeziehung Ost-Nord (Speyer > Neustadt/Hornbach) sollte in einer ersten Untersuchung ebenfalls mit einem Bypass gelöst werden. Aufgrund der örtlichen Grundstückszufahrt wäre nur eine sehr kurze Einfädelung möglich, sodass eine Alternativvariante mit einer Zweistreifigkeit ausgearbeitet wurde. Hierzu wird eine separate Rechtsabbiegespur geplant, die parallel zur bestehenden Fahrrelation geführt wird. Zur Herstellung der sich daraus resultieren-den Zweistreifigkeit wird die bestehende Kreisfahrbahn aufgrund des großen Außendurchmessers des Kreisverkehrsplatzes nach innen verbreitert.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Landesbetrieb Mobilität Speyer

Verkehrsvorhaben

rp
Negative Vorprüfungen

Erdzwischenlager Heßheim
02.09.2024

Die Firma Herbert Willersinn Straßenbaustoffe GmbH & Co.KG, Willersinnstraße 1 67258 Heßheim, hat bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd mit Schreiben vom 22.04.2024 und Ergänzungen vom 29.07.2024 eine Genehmigung nach §§ 4 und 10 Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragt, in der Gemarkung Heßheim, Flurstück 1637/1 ein bestehendes Erdaushubzwischenlager, welches für die Herstellung der Rekultivierungsschicht der Oberflächenabdichtung der Deponie – nach deren Stilllegung – 500.000 t bevorratet, bis zum 31.12.2036 zu betreiben.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

th
Negative Vorprüfungen

Bekanntmachung der Feststellung der UVP-Pflicht nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
30.08.2024

Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage (WEA 7) im Windvorranggebiet W31 Remda- Teichel/ Treppendorf

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Umwelt- und Bauordnungsamt
Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Flurbereinigung Dommershausen
28.08.2024

Das Flurbereinigungsverfahren Dommershausen hat eine Gesamtfläche von ca. 658ha und umfasst überwiegend landwirtschaftliche Nutzflächen. Ziel des Verfahrens ist die Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen der landwirtschaftlichen Betriebe durch Ausdünnung des zu engmaschigen Wegenetzes, die Bildung größerer Bewirtschaftungseinheiten und die Unterstützung des rationellen Maschineneinsatzes. So können insgesamt die Kosten der Produktion und Bewirtschaftung maßgeblich gesenkt und damit die Grundlagen der landwirtschaftlichen Betriebe für die Zukunft verbessert werden. Durch Arrondierung und zusätzliche Förderung des Pachttausches kann auch den nicht selbst wirtschaftenden Grundstückseigentümern eine langfristige Bewirtschaftung der Flächen und die Werterhaltung des Grundbesitzes gewährleistet werden. Im Flurbereinigungsgebiet soll zudem auch ein ökologischer Mehrwert geschaffen werden. Über den naturschutzrechtlichen Ausgleich hinaus sollen zusätzliche ökologische Maßnahmen umgesetzt werden. An den vorhandenen Gewässern 3. Ordnung sollen ausreichend breite Gewässerentwicklungskorridore ausgewiesen werden, die der Gewässerentwicklung zur Verfügung stehen und in öffentliches Eigentum überführt werden. So kann ein naturnaher Zustand im Sinne der EU-Wasserrahmenrichtlinie erreicht werden. Auch sind in der Feldflur besonders wertvolle Grünlandbereiche und Streuobstwiesen zu sichern und weiter zu entwickeln. Als Ausgleich für den Wegfall von Erdwegen sind neue Saumstrukturen anzulegen.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion)

Flurbereinigung

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