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nw
Negative Vorprüfungen

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Henkel AG & Co. KGa in 40589 Düsseldorf
11.04.2025

Wesentliche Änderung des Kraftwerks (Anlage 80) durch Errichtung und Betrieb eines Wärmeübertragers im Abgaspfad des Kombiblocks (Kessel 2 und Gasturbine) sowie Ableitung der Abgase über einen neuen Kamin

Verfahrensführende Stelle

Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 53 - Immissionsschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

nw
Negative Vorprüfungen

Antrag gem. §16b BImSchG zum Repowering von zwei WEA in 48366 Laer
11.04.2025

Die Stiegenkamp Wind GmbH & Co.KG betreibt am Standort Altenberger Straße 6, 48366 Laer, Gemarkung Laer, Flur 27, Flurstück 203 zwei Windenergieanlagen (WEA). Mit Antrag vom 24.02.2025 (Az.: 67/3-566.0003/25/1.6.2) beantragt die Stiegenkamp Wind GmbH & Co.KG das Repowering dieser zwei Bestandsanlagen gem. § 16 b BImSchG. Die beiden Bestandsanlagen vom Typ Vestas V52 mit einer Nabenhöhe von 74 m, einem Rotordurchmesser von 52 m und einer Leistung von jeweils 850 kW sollen durch eine WEA vom Typ Nordex N175/ 6.X mit einer Naben-höhe von 179 m, einem Rotordurchmesser von 175 m und einer Leistung von 6.800 kW ersetzt werden. Der Standort der geplanten Anlage befindet sich zwischen den beiden Bestandsanlagen.

Verfahrensführende Stelle

Kreis Steinfurt
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

046.00.00/21 Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage am Standort 16928 Gerdshagen OT Rapshagen
10.04.2025

Die Firma PNE Erneuerbare Energien GmbH, Otto-Hahn Str. 12 – 16 in 25813 Husum, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16928 Gerdshagen in der Gemarkung Rapshagen, Flur 2, Flurstück 93 eine Windenergieanlage zu errichten und zu betreiben. Die Windenergieanlage des Herstellers Nordex (hier der Typ Nordex N149/5.X) ist eine geschwindigkeitsvariable dreiblättrige Windenergieanlage mit einer Nennleistung von 5.700 kW. Die geplante Windenergieanlage hat eine Nabenhöhe von 125,4 m, einen Rotordurchmesser von 149 m sowie eine Gesamthöhe von 199,9 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des Standortes sowie der geplanten Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Minimierung (u. a. schallreduzierter Betriebsmodus, Schattenwurfabschalteinrichtung, Eiserkennungssystem, Bauzeitenregelungen, phänologiebedingte Abschaltung hinsichtlich Avifauna, Fledermausabschaltzeiten) keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen erwarten, die nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Durch eine UVP sind keine weiterreichenden Aussagen zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G06424 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben wesentliche Änderung einer Biogasanlage in 16259 Falkenberg
09.04.2025

Die Firma Bioenergie Birkholz GmbH & Co. KG, Schwanebecker Straße 8 in 16321 Bernau bei Berlin beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück in 16259 Falkenberg, Apfelallee 16 in der Gemarkung Kruge, Flur 1, Flurstücke 435, 512, 514, 516 und 517 eine Biogasanlage wesentlich zu ändern (Az.: G06424). Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen den Austausch des vorhandenen Blockheizkraftwerkes mit einer Feuerungswärmeleistung von 1,916 MW durch zwei neue Blockheizkraftwerke mit jeweils einer Feuerungswärmeleistung von 935 kW. Die Gesamtfeuerungswärmeleistung der neuen Blockheizkraftwerke beträgt 1,87 MW. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.6.3.2 V in Verbindung mit der Nummer 1.2.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 8.4.2.2 S in Verbindung mit der Nummer 1.2.2.2 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

023.Ä0.00/23 wesentliche Änderung einer Kompostierungsanlage in 14641 Nauen, OT Schwanebeck
09.04.2025

Die Firma abh Abfallbehandlungsgesellschaft Havelland mbH, beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück 14641 Nauen, OT Schwanebeck, Schwanebecker Weg 25 in der Gemarkung Nauen, Flur 24, Flurstück 26 eine Kompostierungsanlage wesentlich zu ändern. Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen: - die Erhöhung der Durchsatzleistung der Anlage von 9.900 t/a auf 27.140 t/a Einsatzstoffe nicht gefährliche Abfälle (Bioabfälle) - die Erweiterung der durch die Kompostierungsanlage genutzten Anlagenfläche, im Wesentlichen durch Austausch von Bereichen mit der benachbarten mechanisch- biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) - die Erhöhung der maximalen Lagerkapazität der Anlage inklusive Frischkompost - die Errichtung zusätzlicher Anlagenteile (Annahmehalle mit Logistikbereich, ELT- Schaltanlagengebäude, Trennwand in der Halle, zweiseitige 4 m hohe Anschüttwand im Bereich der BE 3.3 K, Einbau von Schnelllauftoren, Errichtung Ammoniumsulfattank, Errichtung Biofilter und Prozesswasserspeicher mit Vorlageschacht) - den Abriss einer Hallenwand im Bereich der Beschickungshalle der Intensivrotte IR 2 - Abriss des alten Prozesswasserspeichers - die Änderung des Be- und Entlüftungssystems mit baulichen Änderungen, - die Änderung / Errichtung der Abgasreinigungseinrichtung (Biofilter mit vorgeschaltetem saurem Wäscher zur Ammoniakabscheidung) - Änderungen des Bewässerungssystems - Änderung der Entwässerungsanlage bzw. der Ableitung des Prozesswassers Der Betrieb der Kompostierungsanlage erfolgt zukünftig in geschlossener Betriebsweise. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 8.5.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um ein Vorhaben nach Nummer 8.4.1.1 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Erkenntnissen über die Merkmale des Änderungsvorhabens, die örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der beantragten Maßnahmen zur Emissions- und Immissionsminderung sowie der geplanten Ausführung des Vorhabens in geschlossener Betriebsweise keine zusätzlichen erheblich nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Die Kompostierungsanlage befindet sich im Geltungsbereich des rechtswirksamen Bebauungsplans „Industriegebiet Schwanebecker Weg“ der Stadt Nauen. Die Nachbarschaft ist geprägt durch weitere Anlagen der Abfallwirtschaft und zahlreiche Windenergieanlagen des Windparks „Nauener Platte“. Durch die beantragte Erweiterung wird die überbaute Fläche um 3.924,2 m² erhöht. Bei der in Anspruch zu nehmenden Fläche handelt es sich um derzeit brachliegendes Gelände im Industriegebiet. Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt werden durch die Änderungen der Anlage nicht zusätzlich beeinträchtigt. Eine Beeinträchtigung von Erholungsräumen erfolgt nicht; das Landschaftsbild wird nicht erheblich nachteilig beeinträchtigt. Aufgrund der Unterschreitung der geltenden Immissionsrichtwerte nach Technischer Anleitung Lärm sind keine Gefährdungen, erheblichen Nachteile oder erheblichen Beeinträchtigungen durch Geräusche zu erwarten. Gefährdungen, erhebliche Nachteile oder erhebliche Beeinträchtigungen durch Luftschadstoffe, insbesondere Gerüche oder Bioaerosole sind nachweislich nicht zu erwarten.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 4,57 ha plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Pohlitz (2125), Flur 3, Flurstücke 91, 92, 93, 103, 105, 109, 113, 132, 134 und 155
08.04.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oder-Spree, Gemarkung Pohlitz (2125), Flur 3, Flurstücke 91, 92, 93, 103, 105, 109, 113, 132, 134 und 155 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg (LWaldG) auf einer Fläche von 8,26 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

nw
Negative Vorprüfungen

Spexarder Höfe GmbH & Co.KG (Flurstück 2811)
08.04.2025

Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung der UVP-Pflicht Antragsteller: Spexarder Höfe GmbH & Co. KG, Ziethenstraße 13, 33330 Gütersloh Die Spexarder Höfe GmbH & Co. KG, Ziethenstraße 13, 33330 Gütersloh, beabsichtigt, eine Grundwasserabsenkung in Gütersloh, auf den Grundstücken Gemarkung Spexard, Flur 2, Flurstück 2811 vorzunehmen. Diese Grundwasserabsenkung (zweiter Pumpversuch) dient der Errichtung von einer Tiefgarage zu Wohn- und Praxisräumen. Das hierbei entnommene Grundwasser soll anschließend in den Regenwasserkanal der Stadt Gütersloh eingeleitet werden. Die maximal zulässigen Entnahmemengen betragen

Verfahrensführende Stelle

Kreis Gütersloh

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 3,37 ha im Landkreis Oberhavel, Gemarkung Neulögow, Flur 2, Flurstück 234
07.04.2025

Der Antragsteller plant im Landkreis Oberhavel, Gemarkung Neulögow, Flur 2, Flurstück 234 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG) auf einer Fläche von 3,37 ha (Anlage eines Mischwaldes mit Waldrandgestaltung).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb eines BHKW in Wanzleben
07.04.2025

Die Danpower GmbH beantragt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer „einer Verbrennungsmotoranlage / eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) zur Erzeugung von Strom aus Biogas mit einer Feuerungswärmeleistung von 3,608 Megawatt am Standort bzw. auf dem Grundstück des Heizkraftwerks Wanzleben.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Börde
Amt für Planung und Umwelt, SG Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von 7 Windenergieanlagen und Repowering in Ebendorf und Niederndodeleben
07.04.2025

Die MBBF Windparkplanung GmbH & Co. KG beantragte mit Datum vom 24.08.2022 gemäß § 16b Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274) in Verbindung mit § 1 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440) und Nr. 1.6.2 Anhang 1 zur 4. BImSchV die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 7 Windenergieanlagen vom Typ Enercon E-160 EP5 E2 im Windpark Ebendorf in den Gemarkungen Ebendorf und Niederndodeleben. Zum aktuellen Zeitpunkt befinden sich auf der Fläche acht WEA, die durch die beantragten WEA ersetzt werden sollen. Das Vorhaben soll am folgenden Standort errichtet werden: Windpark Ebendorf, Gemarkung Ebendorf, Flur 2, Flurstücke 660, 657, 352/91, 641 und 684 sowie Flur 3, Flurstücke 34 und 60; Windpark Ebendorf, Gemarkung Niederndodeleben, Flur 11, Flurstücke 82, 184, 4. Die beantragten WEA des Typs Enercon E-160 EP5 E2 weisen eine Nabenhöhe von 166,6 m, einen Rotordurchmesser von 160 m und somit eine Gesamthöhe von 246,6 m, mit einer Nennleistung von 5,5 MW auf. Bei dem Vorhaben handelt es sich um ein Änderungsvorhaben gemäß § 16b BImSchG. Die UVP-Pflicht von Änderungsvorhaben wird in § 9 UVPG geregelt. Hierbei gelten für das Änderungsvorhaben die §§ 9 Abs. 3 und Abs. 4 UVPG, da in dem vorherigen Vorhaben keine UVP durchgeführt wurde. Im Umfeld des Vorhabens werden keine weiteren WEA betrieben. Weiterhin sind auch keine Vorhaben geplant. Im erweiterten Umfeld befinden sich weitere WEA, welche als Vorbelastung für die Schallimmissionsprognose einbezogen wurden. Damit sind bei der Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit sieben Windenergieanlagen zu berücksichtigen. Für das Vorhaben ist daher eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 10 Abs. 3 UVPG in Verbindung mit § 7 Abs. 1 UVPG und Nr. 1.6.2 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Börde
Amt für Planung und Umwelt, SG Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

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