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rp
Negative Vorprüfungen

Genehmigungsverfahren zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Haltung von Rindern als Milchvieh
16.09.2024

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Haltung von Rindern als Milchvieh (Gesamtkapazität 981 Tierplätze bzw. 1.012 Großvieheinheiten) sowie einer Anlage zur Lagerung von Gülle (Gesamtkapazität 10.553 m³) in der Gemarkung Niehl

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
KV Eifelkreis Bitburg-Prüm

Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von 2 Windenergieanlagen in Hohendodeleben
16.09.2024

Die JUWI GmbH beantragte mit Datum vom 15.11.2023 gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG vom 17.05.2013 (BGBl. I S. 1274) in Verbindung mit § 1 Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV vom 31.05.2017 (BGBl. I S. 1440) und Nr. 1.6.2 Anhang 1 zur 4. BImSchV die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und Betrieb von 2 Windenergieanlagen vom Typ Vestas V 150 am Standort Hohendodeleben. Das Vorhaben soll am folgenden Standort errichtet werden: Gemarkung Hohendodeleben, Flur 3, Flurstück 1355, 62/9. Die beantragten WEA des Typs Vestas V150 weisen eine Nabenhöhe von 166 m, einen Rotordurchmesser von 150 m und somit eine Gesamthöhe von 241 m, mit einer Nennleistung von 6,0 MW auf. Es sind insgesamt 6 weitere Windenergieanlagen im Vorranggebiet in der Gemarkung Niederndodeleben bzw. Magdeburg geplant. Die beiden Bestandsanlagen des Typs Enercon E-66 sollen verfahrensunabhängig vor Errichtung der 3 geplanten Windenergieanlagen in Niederndodeleben zurückgebaut werden. Somit sind bei der Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit 8 Anlagen zu berücksichtigen. Für das Vorhaben ist daher eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 10 Abs. 3 UVPG in Verbindung mit § 7 Abs. 2 UVPG und Nr. 1.6.2 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG durchzuführen.

Verfahrensführende Stelle

Landkreis Börde
Amt für Planung und Umwelt, SG Immissionsschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung des Raffineriekraftwerks durch Umstellung von Raffineriegas auf Erdgas am Standort Leuna
13.09.2024

Die TRM beabsichtigt, das Raffineriegas, statt es zu verbrennen, zu vermarktbaren Produkten weiterzuverarbeiten. Zur Sicherung der Energieversorgung plant daher die Vorhabenträgerin, das nicht mehr in gleichem Umfang zur Verfügung stehende Raffineriegas durch Erdgas zu ersetzen und die Ölkessel K1 und K2 auf Erdgas umzustellen. Im Rahmen der Umstellung sind bauliche Veränderungen im Zusammenhang mit den Ölkesseln K1 und K2 erforderlich.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

rp
Negative Vorprüfungen

Einsatz von Sekundärbrennstoffen (Ersatzbrennstoffen) mit nicht mehr als 25 % Anteil an der Gesamtfeuerungswärmeleistung im vorhandenen Drehrohrofen ( max. 12-monatiger Versuchszeitraum) und Verwertung mineralischer Stoffe in der Klinkerproduktion auf dem Betriebsgelände in der Gemarkung Üxheim-Ahütte, Flur 14, Flurstück 10/1
13.09.2024

Einsatz von Sekundärbrennstoffen (Ersatzbrennstoffen) mit nicht mehr als 25 % Anteil an der Gesamtfeuerungswärmeleistung im vorhandenen Drehrohrofen ( max. 12-monatiger Versuchszeitraum) und Verwertung mineralischer Stoffe in der Klinkerproduktion auf dem Betriebsgelände in der Gemarkung Üxheim-Ahütte, Flur 14, Flurstück 10/1

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)
Kreisverwaltung Vulkaneifel Mainzer Straße 25 54550 Daun

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

rp
Negative Vorprüfungen

Biogasanlage Lindenhof in 54429 Schillingen - Verfahren nach § 16 BImSchG
11.09.2024

Geplant ist die Lieferung von Biogas an die Biogasanlage Tannenhof als zusätzliche Betriebsweise und damit verbunden die Änderung des Inputmix und Erhöhung der Durchsatzleistung sowie die Errichtung und der Betrieb einer Anlage zur Gaskonditionierung und eines Heizcontainers mit Biogasheizkessel.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Nord (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Nord)

Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen

rp
Negative Vorprüfungen

Ausbau der L 426 zwischen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg durch Anlegung eines Rad- und Gehwegs mit zugelassener landwirtschaftlicher Nutzung
09.09.2024

Bei der vorliegenden Maßnahme handelt es sich um den Ausbau der Landesstraße Nr. 426 (L 426) durch Anlegung eines Rad- und Gehwegs (RGW) mit zugelassener Iandwirtschaftlicher Nutzung zwischen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg. Als künftiger Bestandteil des regionalen Radwegenetzes verbindet der geplante RGW die Kommunen Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg miteinander. Die Maßnahme ist in zwei Bauabschnitte mit einer Gesamtlänge von ca. 4.000 m unterteilt. Vorhabenträger ist das Land Rheinland-Pfalz vertreten durch den Landesbetrieb Mobilität Worms. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG). Nach dem Ergebnis einer UVP-Vorprüfung des Einzelfalles, welche auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Planunterlagen unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens, seinem Standort sowie seinen möglichen Umweltauswirkungen durchgeführt wurde, sind nach überschlägiger Prüfung der Anhörungsbehörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten, die bei der Entscheidung über seine Zulässigkeit zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist daher nicht erforderlich. Die Planunterlagen für das o.g. Vorhaben können ab dem 21.11.2022 auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Großprojekte/Themen/Baurecht/Straßenrechtliche Planfeststellung“ eingesehen werden.

Verfahrensführende Stelle

Wirtschaftsministerium (MWVLW)
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz

Verkehrsvorhaben

st
Negative Vorprüfungen

Errichtung und Betrieb von 3 biogasbetriebenen BHKW
07.09.2024

Die Firma Stadtwerke Zeitz GmbH, Geußnitzer Straße 74, 06712 Zeitz plant zur Ergänzung bereits bestehender Erdgas-BHKW mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 3,90 MW und der Heißwasserer-zeuger mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 12,55 MW die Errichtung und den Betrieb von 3 weiteren biogasbetriebenen BHKW mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 8,7 MW und eines Wärmespeichers mit einem Wasserinhalt von 1.000 m³ auf dem Betriebsgelände der Stadtwerke Zeitz GmbH. Der Betrieb der biogasbetriebenen BHKW soll zur Dekarbonisierung des angeschlossenen Wärmenetzes beitragen. Zur bedarfsgerechten Stromproduktion ist generell ein diskontinuierlicher und flexibler Betrieb der Biogas-BHKW vorgesehen. Eine kontinuierliche Laufzeit von 24h/d soll im Bedarfsfall jedoch genehmigt werden. Der Wärmespeicher wird als oberirdischer, zylindrischer Stahltank mit 1.000 m³ Wasserinhalt errichtet. Er soll als Wärmespeicher zur Wärmeversorgung dienen.

Verfahrensführende Stelle

Burgenlandkreis
Umweltamt

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Wesentliche Änderung der Recyclinganlage am Standort Dessau-Roßlau durch Erhöhung der Lager- und Durchsatzkapazität (Vorhabenträger: Saperatec GmbH)
06.09.2024

Erhöhung der Lager- und Durchsatzkapazität der Abfallbehandlungsanlage.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

st
Negative Vorprüfungen

Neuerrichtung der Anlage zur Herstellung von Siliciumcarbid (SiC) am Standort Bitterfeld-Wolfen
06.09.2024

Die Vorhabenträgerin beabsichtigt auf Grundlage eines selbst entwickelten Verfahrens und den Erfahrungen beim Betrieb der Technikumsanlage eine Produktionsanlage zur Herstellung von hochreinem polykristallinen Siliciumcarbid (SiC) zu entwickeln.

Verfahrensführende Stelle

Landesverwaltungsamt (LVwA) Sachsen-Anhalt
Referat 403 Immissionsschutz, Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfungen

Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung
Lagerung von Stoffen und Gemischen

rp
Negative Vorprüfungen

Plangenehmigung Erlenbachweiher, Gemarkung Bad Dürkheim
06.09.2024

Das Forstamt Bad Dürkheim, Kaiserslauterer Straße 343, 67098 Bad Dürkheim, hat für die Ertüchtigung des Erlenbachweihers als Löschwasserreservoir im Rahmen der Waldbrandvorsorge eine wasserrechtliche Plangenehmigung beantragt. Der Erlenbachweiher, ein aufgelassener Fischteich, Gemarkung Bad Dürkheim, Flurstücks-Nr. 6910/22, soll für die Feuerwehr zugänglich gemacht und als Löschteich genutzt werden. Die Zufahrt erfolgt über die Gemeinde Frankenstein. Im Rahmen der Maßnahme soll das Stauvolumen vergrößert werden, indem Sedimente mit einem Volumen von ca. 200 m³ entnommen und ordnungsgemäß entsorgt werden.

Verfahrensführende Stelle

Klimaschutzministerium (MKUEM)
SGD-Süd (Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd)
Kreisverwaltung Bad Dürkheim

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

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