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sn
Negative Vorprüfungen

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung COOP. Energiesysteme GmbH & Co. KG
17.10.2024

Die COOP. Energiesysteme GmbH & Co. KG erhielt mit Bescheid vom 09.07.2024 die immissions- schutzrechtliche Genehmigung nach § 4 BlmSchG für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage Typs Vestas V162 mit 169 m NH und 6,2 MW Nennleistung am Standort in 02899 Ostritz, Gemarkung Leuba, Flurstück 261/9.

Verfahrensführende Stelle

Landratsamt Görlitz, Dezernat III
Umweltamt - Untere Immissionsschutzbehörde

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

G08523 - Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das Vorhaben Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 17291 Schenkenberg
17.10.2024

Die Firma MLK Projektentwicklungs GmbH & Co. KG, Seesener Straße 10-13, in 10709 Berlin beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf den Grundstücken in 17291 Schenkenberg in der Gemarkung Baumgarten, Flur 1, Flurstück 87, sowie in der Gemarkung Prenzlau, Flur 4, Flurstück 61 zwei Windkraftanlagen zu errichten und zu betreiben (Az.: G08523). Es handelt sich dabei um Anlagen der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 13 Genehmigungsverfahrensstelle Ost

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

bb
Negative Vorprüfungen

013.Ä0.00/24 wesentliche Änderung einer Windenergieanlage am Standort 15345 Rehfelde OT Zinndorf
16.10.2024

Die Firma WKN GmbH, Otto-Hahn-Str. 12-16, 25813 Husum beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück 15345 Rehfelde OT Zinndorf, Gemarkung Zinndorf, Flur 4, Flurstück 74 eine Windenergieanlage wesentlich zu ändern. Am Standort wurde zuvor eine Windenergieanlage des Typs Siemens Gamesa SG170-6.0 genehmigt. Gegenstand des Änderungsverfahrens ist ein Typenwechsel auf eine Anlage vom Typ Vestas V172-7,2 MW mit einer Nabenhöhe von 175 m. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach der Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahren auf der Grundlage der vom Vorhabenträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und des gewählten Standortes sowie der vorgesehenen Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen im Hinblick auf Immissionen durch Schall und Schattenwurf keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Verfahrensführende Stelle

Landesamt für Umwelt
T 11 Genehmigungsverfahrensstelle West

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie

sn
Negative Vorprüfungen

Betriebsplanbereich Tagebau Espenhain - Öffnung Grabenabschnitt Weinteichgraben
15.10.2024

Mit dem geplanten Vorhaben soll der vorhandene verrohrte Grabenabschnitt des Weinteichgrabens geöffnet, naturnah gestaltet und eine strömungsgünstige Einbindung in die Kleine Pleiße geschaffen werden. Ziel dieser Umgestaltung ist es, eine prognostizierte flächenhafte Vernässung durch den Grundwasserwiederanstieg im Unterlauf des Weinteichgrabens zu vermeiden bzw. zu verringern. Das geplante Vorhaben befindet sich auf dem Gebiet der Stadt Markkleeberg im Landkreis Leipzig und in unmittelbarer Nähe zur Stadt Leipzig.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 47

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Errichtung eines Überleiters vom KW Boxberg zum Ableiter NoWa ll zur Absicherung der Brauchwasserversorgung des KW Schwarze Pumpe
15.10.2024

Die Lausitz Energie Kraftwerke AG plant zur Absicherung der nicht öffentlichen Brauchwasserversorgung des Kraftwerks Schwarze Pumpe den Bau eines ca. 12,8 km langen Rohwasserüberleiters aus dem Rohwasserversorgungssystem des Kraftwerks Boxberg. Die geplante Trasse des Überleiters verläuft ausgehend von einem bereits vorhandenen Rohwasserversor-gungssystem am KW Boxberg zum neuen Entspannungsschacht im Bereich der Tagesanlagen des Tagebaus Nochten am Schacht 1. An diesem Punkt soll die Überleitung in den bereits vorhandenen Grubenwasserüberleiter Nochtener Wasser II ein-gebunden werden. Das Bauvorhaben erstreckt sich im südlichen Bereich der Trasse auf dem Gebiet der Gemeinde Boxberg O.L. Der mittlere Teil führt über das Gebiet der Großen Kreisstadt Weißwasser/O.L. Im nördlichen Abschnitt verläuft die Trasse über die Fluren der Gemeinden Trebendorf und Schleife.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Leipzig
Abteilung 4 (Umweltschutz)
Referat 41

Leitungsanlagen und vergleichbare Anlagen

sn
Negative Vorprüfungen

Landeshauptstadt Dresden - Prießnitz Sanierung Prallbogen mit Umverlegung der Prießnitz zwischen Hohnsteiner Straße und Bautzner Straße
11.10.2024

Die Stadt Dresden hat bei der Landesdirektion Sachsen mit Schreiben vom 18. Juli 2019 einen Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung des Vorhabens gestellt. Hierzu hat sie mit Schreiben vom 12. April 2024 überarbeitete Antragsunterlagen eingereicht. Zunächst ist gemäß § 5 Abs. 1 UVPG die Feststellung notwendig, ob für das Vorhaben gemäß § 7 Abs. 2 UVPG eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Es handelt sich um einen Gewässerausbau in Form der wesentlichen Umgestaltung des Gewässerlaufs und der Uferbereiche. Die Gewässerachse wird um 5-15 m von den Ufermauern weg verlegt. Es wird ein Nebenarm zur hydraulischen Entlastung errichtet. Es erfolgt eine Böschungsfußsicherung mittels Fußsteinen. Es erfolgt eine Verlängerung der Leitungen an den bestehenden Regenwassereinleitstellen. Zur Strömungslenkung werden Lenkbuhnen entlang des Prallhangs eingebaut. Zudem werden zwei Treppen, auf die bestehende Berme führen, gebaut. Durch die naturnahe Gestaltung des Gewässerprofils ändert sich die Gewässermorphologie und auch das Erscheinungsbild des Gewässers in diesem Abschnitt sowie die hydraulischen Eigenschaften des Gerinnes. Das Vorhaben „Prießnitz Sanierung Prallbogen mit Umverlegung der Prießnitz zwischen Hohnsteiner Straße und Bautzner Straße“ fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen, welche im Ergebnis negativ ausfiel.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz
Referat 46DD

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

sn
Negative Vorprüfungen

Danpower Biomasse GmbH - Wesentliche Änderung der Biogasanlage Lichtensee
11.10.2024

Die Danpower Biomasse GmbH in 14467 Potsdam, Otto-Braun-Platz 1 beantragte mit Datum vom 25. Januar 2024 die Genehmigung gemäß § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2024 (BGBl. I Nr. 225) geändert worden ist, für die wesentliche Änderung der Biogasanlage Lichtensee in 01609 Wülknitz, Alter Sportplatz 1. Das Vorhaben unterliegt dem Genehmigungsvorbehalt nach Nummern 1.15, 1.16, 1.2.2.2, 9.1.1.1 und 9.36 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017 (BGBl. I S. 1440), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1799) geändert worden ist. Gegenstand des Vorhabens ist die Erhöhung der Einsatzstoffmengen der Biogasanlage von 52.500 t/a auf 69.880 t/a. i. V. m. der Erhöhung der zulässigen jährlichen Biogasproduktion von 12,711 Mio. Nm³/a auf 13,8 Mio. Nm³/a. Die Lagermenge für Biogas wird auf 72,2 t erhöht. Dies wird durch die Errichtung von 2 neuen Gärrückstandsbehältern mit zwei Gasspeichern sowie dem Austausch eines bestehenden Gasspeichers erreicht.

Verfahrensführende Stelle

Landesdirektion Sachsen
Dienststelle Dresden
Abteilung 4 - Umweltschutz

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Lagerung von Stoffen und Gemischen

hb
Negative Vorprüfungen

Masttausch Am Schwarzen Meer
10.10.2024

Die Straße Am Schwarzen Meer in Bremen wird in Höhe des Neubauprojektes „Neues Hulsberg Viertel“ von den Straßenbahnlinien 2 und 10 der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) befahren. Die Fahrleitungsanlage liegt als festverspannte Einfachfahrleitung vor. Sie wird über Wandverankerungen an Gebäuden sowie über Maste mit diversen Tragwerkbauformen gehalten. Eine zukünftige Planstraße im „Neuen Hulsberg Viertel“ kollidiert mit dem Bestandsmast M27 der BSAG (Kombimast BSAG und öffentliche Beleuchtung). Dieser Mast ist somit planverdrängt, ein Standortwechsel des Mastes M27 mithin erforderlich. Dieser Standortwechsel hat Auswirkungen auf die Verspannung der öffentlichen Beleuchtung. Im Ergebnis kann die Standsicherheit des gegenüberliegenden Bestandsmastes M18 der BSAG (ebenfalls ein Kombimast BSAG und öffentliche Beleuchtung) nicht mehr nachgewiesen werden, so dass dieser Mast M18 ebenfalls zu erneuern ist.

Verfahrensführende Stelle

Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Referat 53 Planfeststellungsbehörde

Verkehrsvorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 0,97 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Gadsdorf, Flur 1, Flurstücke 57 und 58
10.10.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Gadsdorf, Flur 1, Flurstücke 57 und 58 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Lan-des Brandenburg (LWaldG)1 auf einer Fläche von 0,97 ha (Anlage eines Mischwal-des).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

bb
Negative Vorprüfungen

Erstaufforstung 2,82 ha im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Gadsdorf, Flur 1, Flurstück 36
10.10.2024

Der Antragsteller plant im Landkreis Teltow-Fläming, Gemarkung Gadsdorf, Flur 1, Flurstück 36 die Erstaufforstung gemäß § 9 des Waldgesetzes des Landes Bran-denburg (LWaldG)1 auf einer Fläche von 2,82 ha (Anlage eines Mischwaldes).

Verfahrensführende Stelle

Landesbetrieb Forst
Abteilung 3 FB Forsthoheit

Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben

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